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• Dokumententyp - Materialien

  Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank – BBkOrg

  
  Lieferung: 06/22

  …Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank 608 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank (BBkOrg) 1 I. Allgemeine Bestimmungen § 1 (1) Der… …Vorstand leitet und verwaltet die Bank in gemeinsamer Verantwortung. (2) Der Vorstand berät den Präsidenten der Deutschen Bundesbank in seiner Eigenschaft… …Deutsche Bundesbank erforderlich erscheint. Die Maßnahme darf nicht weitergehen, als es zur Vermeidung der Nachteile notwendig ist. Das in diesem Fall… …Beschlussfassung des Vorstands. 1 Beschluss des Vorstands der Deutschen Bundesbank vom 8. Mai 2002 gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 BBankG, zuletzt geändert durch Beschluss… …des Vorstands der Deutschen Bundesbank vom 08. 03. 2016. KWG, Erg.-Lfg. 6/22 1 608 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank II. Sitzungen und… …Beschlüsse des Vorstandes § 2 (1) Sitzungen des Vorstands finden auf Einladung des Präsidenten der Deutschen Bundesbank statt. Der Vorstand tritt in der Regel… …Vizepräsidenten führt das Vorstandsmitglied mit der längsten Dienstzeit im obersten Leitungsgremium der Deutschen Bundesbank den Vorsitz. (2) Der Vorstand ist… …beschlossenen Verträge mit den Mitgliedern des Vorstands werden für den Vorstand von dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank, in seinem Falle vom Vizepräsidenten… …und jeweils einem weiteren vom Vorstand zu benennenden Mitglied unterzeichnet. 2 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank 608 III. Ausschüsse § 5… …Hauptverwaltung. VI. Verschiedenes § 9 Im jährlichen Geschäftsbericht der Deutschen Bundesbank sind die Gesamtbezüge der amtierenden und ehemaligen Mitglieder des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. 3 Die Bundesanstalt bestätigt dem Institut den Eingang der Anzeige. 4 Die Repräsentanz, einschließlich ihrer… …Deutschen Bundesbank die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich anzuzeigen. Eingefügt durch die Zweite KWG-Novelle v. 24. 03. 1976 (BGBl. I S… …im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes erbracht werden (vgl. Rn. 13). 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …Deutschen Bundesbank 15 anzeigen. Die Einreichung der Anzeige ist dann unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern erfolgt (vgl. § 121 Abs. 1 S. 1 BGB)… …der Deutschen Bundesbank prüfen die Angaben in der Absichtsanzeige insbesondere daraufhin, ob Anhaltspunkte oder Hinweise dafür erkennbar sind, dass die… …der Deutschen Bundesbank ebenfalls unverzüglich nach § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 AnzV anzuzeigen. Aufsichtliche Reaktionen auf die 10 11 15 Das für die… …Deutsche Bundesbank bestimmte Exemplar der Anzeige ist an die für die geplante Repräsentanz zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank zu senden, vgl. § 1 Abs… …Umfang der Tätigkeit der Repräsentanz dargelegt werden (§ 15 Abs. 1 Nr. 3 AnzV). Die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank auch die spätere Verlegung oder Schließung der Repräsentanz anzeigen. Bei der Anzeige der Verlegung ist die neue Anschrift…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …KWG – Kommentar 115 § 7 § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank* (1) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe… …Bundesbank. 3 Die laufende Überwachung beinhaltet insbesondere die Auswertung der von den Instituten eingereichten Unterlagen, der Prüfungsberichte nach § 26… …Eigenkapitalausstattung und Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. 4 Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank… …Bundesbank unverzüglich über Anfragen der Europäischen Zentralbank und tauschen von dieser erhaltene Informationen aus. 3 Übermittelt die Bundesanstalt oder… …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …einheitlichen Aufsichtsmechanismus entsprechende Anwendung. (2) 1 Die Deutsche Bundesbank hat die Richtlinien der Bundesanstalt zu beachten. 2 Die Richtlinien der… …Bundesanstalt zur laufenden Aufsicht ergehen im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. 3 Innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus beachtet die… …mit der Deutschen Bundesbank und unter Beachtung der innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus erlassenen Vorgaben der Europäischen Zentralbank… …legt die von der Deutschen Bundesbank getroffenen Prüfungsfeststellungen und Bewertungen in der Regel ihren aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zugrunde. (3)… …1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank haben einander Beobachtungen und Feststellungen mitzuteilen, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …Ergebnis bestätigt. Sichtguthaben bei anderen Kreditinstituten sollen gemäß ergänzenden Angaben der Bundesbank ebenfalls nicht eingerechnet werden (vgl. DSGV… …aufsichtlichen Anforderungen definiert, die ein Wertpapierinstitut erfüllen muss, sobald es einer Kategorie zugeordnet wird (vgl. Bundesbank, „Ein neuer… …der Bankenregulierung beaufsichtigt. Sie fallen somit vollumfänglich in den Regelungsbereich von CRR und KWG (ausführlich dazu: Bundesbank, „Ein neuer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …Aufsichtskollegiums und entscheidet, welche zuständigen Stellen neben der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank an einer Sitzung oder Tätigkeiten des… …gelten entsprechend. (7) Bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach den Absätzen 1 bis 6 arbeiten die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank zusammen… …und Beobachter des Aufsichtskollegiums 7 . Diesem gehören, denen neben der Deutschen Bundesbank, grundsätzlich alle zuständigen Stellen an, die… …. B. die Deutsche Bundesbank, aufgrund nationaler Rechtsvorschriften an der Beaufsichtigung dieser Unternehmen beteiligt sind, sowie die Europäische… …zentrale Rolle im Aufsichtskollegium zu. Sie arbeitet hierbei mit der Deutschen Bundesbank zusammen (Absatz 7). Die Bundesanstalt hat zunächst…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …aufsichtlichen Kapitalanforderungen aus den Säulen 1 und 2 noch einhalten kann.“ 15 13 Deutsche Bundesbank, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale Umsetzung des… …https://bankenverband.de/media/files/201002_DK_Stellungnahme_Regier ungs entwurf_Risikoreduzierungsgesetz_eF.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 34 Vgl. Deutsche Bundesbank, Pressemitteilung vom 27. 10. 2021: Banken…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …und zusätzliches Kernkapital (AT 1, Art. 51 CRR). 14 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht 12. 2020, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale… …ngsgesetz-data.pdf, Abruf 01. 10. 2021. 15 Deutsche Bundesbank, Leverage Ratio, http://www.bundesbank.de/de/aufgabe… …n/bankenaufsicht/einzelaspekte/leverage-ratio/leverage-ratio-598584, Abruf 01. 09. 2021. 16 Deutsche Bundesbank, Leverage Ratio, https://www.bundesbank.de/aufgaben/… …die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zuständig (§§ 10f Abs. 2). 39 Nach § 10f Abs. 2… …bestimmt somit die BaFin gemeinsam mit der deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Festlegung des Kapitalpuffers für global systemrelevante Institute sowie (im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank) für die Bestimmung eines Instituts als… …. B. bei Regelungen für Aufsichtsräte in § 25d KWG oder bei Anzeigen nach § 24 KWG. 76 Art. 26ff bzw. Art. 51ff CRR. 77 Vgl. Deutsche Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …(Liquidität) gewährleistet ist. 2 Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere… …Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …brachte. Trotz der gestiegenen Aufmerksamkeit für das Thema Liquidität wurde das Liquiditätsrisiko – wie 11 13 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank… …private Einla- 16 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 17 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken… …quantitative Normen 21 Vgl. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2012, S. 104. 22 Zur Terminologie vgl. Überblick über den Themenkomplex Quantitative…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …die Liquiditätsverordnung vom Bundesfinanzministerium im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank erlassen. Die Ermächtigung zum Erlass einer… …Bundesbank zu melden, die die Daten auch der BaFin zur Verfügung stellt. 4 8 Vgl. Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, Erläuterungen zur Bekanntmachung über… …Liquiditätsrisiko die kurzfristige Betrachtung von entscheidender Bedeutung ist. Dies zeigt sich auch darin, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank auf Basis der… …anhaltender Marktkrisen 9 Vgl. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2012, S. 104. 6 Albert KWG –Kommentar 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV oder sonstige…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …Regelungen, die weitgehend das europäische Recht widerspiegeln würden.“ 15 Vgl. Deutsche Bundesbank, Das europäische Bankenpaket – Die Überarbeitung der… …ed48/mL/2019-06-bankenpaket-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022 sowie die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhö-rung des… …ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_02_354, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 24 Vgl. die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhörung des… …mit der Deutschen Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften… …Bundesbank 33 – damit der Vorzug zu geben. 2.3 Kriterien für die Einordnung als PSI (Satz 2) Nach Satz 2 sind die vorgenannten Institute und Gesellschaften…

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