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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 09/22

  …. Veröffentlichung Deutsche Bundesbank, „Statistischer Anhang zum Basel III-Monitoring für deutsche Institute“ zum Stichtag 30. Juni 2021). Aus diesem Grund stellt das…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestimmungen zu erlassen über 1. das Vorliegen einer Auslagerung, 2. die bei einer Auslagerung zu… …durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 3… …Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zu ergehen hat. Sowohl die Rechtsverordnung bezüglich der näheren Auslagerungsbestimmungen, ganz gleich ob vom BMF oder… …die BaFin die „Auslagerungsverordnung“ erlassen soll, die Deutsche Bundesbank einzubinden, indem der Erlass nur im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 08/22

  …. Bei der Bekämpfung des schwarzen Kapitalmarktes arbeitet die BaFin mit der Deutschen Bundesbank und – im Rahmen der strafrechtlichen Verfolgung – auch…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Bundesanstalt kann im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Befassung des Ausschusses für Finanzstabilität die nach Artikel 458 der Verordnung (EU) Nr… …Zusammenwirken von BaFin und Bundesbank. 25 Vgl. z. B. § 10e KWG – Kapitalpuffer für systemische Risiken. 26 Legaldefinition: Art. 4 Abs. 1 Nr. 11 CRR i. V. m. Art… …Auerbach/Schriever, in: Schwennicke/ Auerbach, Kreditwesengesetz, 4. Auflage 2021, § 48t Rn. 4; vgl. auch Deutsche Bundesbank, Begriffe und Definitionen, ww… …. 29 (Stand 2019). 34 Vgl. Deutsche Bundesbank, Finanzstabilitätsbericht 2021, S. 41ff, www.bundesba… …Bundesministeriums der Finanzen, der Deutschen Bundesbank und der BaFin. 42 Zu den Hauptaufgaben zählt u. a. die Erörterung der für die Finanzstabilität maßgeblichen… …10. 7. 2020 (BGBl. I, 1633). 56 Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem… …Finanzstabilitätsgesetz vom 28. 01. 2021 (BGBl. I S. 110, 1165). Eine entsprechende Allgemeinverfügung ist am 29. 09. 2021 seitens der Deutschen Bundesbank ergangen (BAnz…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt Family Offices der BaFin vom 12.07.2018: Hinweise zur Erlaubnispflicht gemäß KWG und KAGB von Family Offices

  
  Lieferung: 06/22

  …. Hinsichtlich aller Angaben sind die Bediensteten der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet, vgl. §§ 8 KAGB, 9 KWG. Ob ein… …zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank aufnehmen; diese wird ggf. Ihre Fragen mit einer Stellungnahme an die Bundesanstalt weiterleiten: Für… …Berlin und Brandenburg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg Leibnizstr. 10 Telefon: (030) 34 75 – 0 10625 Berlin Fax: (030) 34 75… …– 12 90 Für Nordrhein-Westfalen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Nordrhein-Westfalen Berliner Allee 14 Telefon: (0211) 8 74 – 0 40212… …Düsseldorf Fax: (0211) 8 74 – 36 35 Für Hessen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hessen Taunusanlage 5 Telefon: (069) 23 88 – 0 60047 Frankfurt am Main… …Schleswig-Holstein: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein Willy-Brandt-Straße 73 Telefon: (040) 37 07 – 0 20459… …Hamburg Fax: (040) 37 07 – 41 72 Für die Freie Hansestadt Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Bremen… …: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Sachsen und Thüringen Straße des 18. Oktober 48 Telefon: (0341) 8 60 – 0 04103 Leipzig Fax: (0341) 8 60 – 25 99 Für… …Rheinland-Pfalz und das Saarland: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Rheinland-Pfalz und dem Saarland Hegelstr. 65 Telefon: (06131) 3 77 – 0 55122 Mainz Fax… …: (06131) 3 77 – 33 33 Für Baden-Württemberg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Baden-Württemberg Marstallstr. 3 Telefon: (0711) 9 44 – 0 70173 Stuttgart…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Deutsche Bundesbank – BBankG

  
  Lieferung: 06/22

  …Bundesbankgesetz 607 Gesetz über die Deutsche Bundesbank (BBankG) vom 26. 07. 1957 (BGBl. I S. 745), in der Fassung vom 22. 10. 1992 (BGBl. I S… …Deutsche Bundesbank ist eine bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts. Ihr Grundkapital im Betrage von 2,5 Milliarden Euro steht dem… …Bund zu. Die Bank hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. § 3 Aufgaben Die Deutsche Bundesbank ist als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland integraler… …Rechtsvorschriften übertragenen Aufgaben wahr. § 4 Beteiligungen Die Deutsche Bundesbank ist unbeschadet des Artikels 6 Abs. 2 der Satzung des Europäischen Systems der… …Vorstand (1) Organ der Deutschen Bundesbank ist der Vorstand. Er leitet und verwaltet die Bank. Er beschließt ein Organisationsstatut, das die… …gegen den Präsidenten entschieden werden. § 8 Hauptverwaltungen (1) Die Deutsche Bundesbank unterhält je eine Hauptverwaltung für den Bereich 1. des… …, Erg.-Lfg. 6/22 2a Bundesbankgesetz 607 (2) Die Hauptverwaltungen werden jeweils von einem Präsidenten geleitet, der dem Vorstand der Deutschen Bundesbank… …. (3) Die Mitglieder des Beirats werden auf Vorschlag der zuständigen Landesregierungen durch den Präsidenten der Deutschen Bundesbank auf die Dauer von… …. § 10 Filialen Die Deutsche Bundesbank darf Filialen unterhalten, die der zuständigen Hauptverwaltung unterstehen. § 11 Vertretung (1) Die Deutsche… …Bundesbank wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für…

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• Dokumententyp - Materialien

  Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank – BBkOrg

  
  Lieferung: 06/22

  …Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank 608 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank (BBkOrg) 1 I. Allgemeine Bestimmungen § 1 (1) Der… …Vorstand leitet und verwaltet die Bank in gemeinsamer Verantwortung. (2) Der Vorstand berät den Präsidenten der Deutschen Bundesbank in seiner Eigenschaft… …Deutsche Bundesbank erforderlich erscheint. Die Maßnahme darf nicht weitergehen, als es zur Vermeidung der Nachteile notwendig ist. Das in diesem Fall… …Beschlussfassung des Vorstands. 1 Beschluss des Vorstands der Deutschen Bundesbank vom 8. Mai 2002 gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 BBankG, zuletzt geändert durch Beschluss… …des Vorstands der Deutschen Bundesbank vom 08. 03. 2016. KWG, Erg.-Lfg. 6/22 1 608 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank II. Sitzungen und… …Beschlüsse des Vorstandes § 2 (1) Sitzungen des Vorstands finden auf Einladung des Präsidenten der Deutschen Bundesbank statt. Der Vorstand tritt in der Regel… …Vizepräsidenten führt das Vorstandsmitglied mit der längsten Dienstzeit im obersten Leitungsgremium der Deutschen Bundesbank den Vorsitz. (2) Der Vorstand ist… …beschlossenen Verträge mit den Mitgliedern des Vorstands werden für den Vorstand von dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank, in seinem Falle vom Vizepräsidenten… …und jeweils einem weiteren vom Vorstand zu benennenden Mitglied unterzeichnet. 2 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank 608 III. Ausschüsse § 5… …Hauptverwaltung. VI. Verschiedenes § 9 Im jährlichen Geschäftsbericht der Deutschen Bundesbank sind die Gesamtbezüge der amtierenden und ehemaligen Mitglieder des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. 3 Die Bundesanstalt bestätigt dem Institut den Eingang der Anzeige. 4 Die Repräsentanz, einschließlich ihrer… …Deutschen Bundesbank die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich anzuzeigen. Eingefügt durch die Zweite KWG-Novelle v. 24. 03. 1976 (BGBl. I S… …im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes erbracht werden (vgl. Rn. 13). 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …Deutschen Bundesbank 15 anzeigen. Die Einreichung der Anzeige ist dann unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern erfolgt (vgl. § 121 Abs. 1 S. 1 BGB)… …der Deutschen Bundesbank prüfen die Angaben in der Absichtsanzeige insbesondere daraufhin, ob Anhaltspunkte oder Hinweise dafür erkennbar sind, dass die… …der Deutschen Bundesbank ebenfalls unverzüglich nach § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 AnzV anzuzeigen. Aufsichtliche Reaktionen auf die 10 11 15 Das für die… …Deutsche Bundesbank bestimmte Exemplar der Anzeige ist an die für die geplante Repräsentanz zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank zu senden, vgl. § 1 Abs… …Umfang der Tätigkeit der Repräsentanz dargelegt werden (§ 15 Abs. 1 Nr. 3 AnzV). Die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank auch die spätere Verlegung oder Schließung der Repräsentanz anzeigen. Bei der Anzeige der Verlegung ist die neue Anschrift…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …KWG – Kommentar 115 § 7 § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank* (1) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe… …Bundesbank. 3 Die laufende Überwachung beinhaltet insbesondere die Auswertung der von den Instituten eingereichten Unterlagen, der Prüfungsberichte nach § 26… …Eigenkapitalausstattung und Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. 4 Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank… …Bundesbank unverzüglich über Anfragen der Europäischen Zentralbank und tauschen von dieser erhaltene Informationen aus. 3 Übermittelt die Bundesanstalt oder… …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …einheitlichen Aufsichtsmechanismus entsprechende Anwendung. (2) 1 Die Deutsche Bundesbank hat die Richtlinien der Bundesanstalt zu beachten. 2 Die Richtlinien der… …Bundesanstalt zur laufenden Aufsicht ergehen im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. 3 Innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus beachtet die… …mit der Deutschen Bundesbank und unter Beachtung der innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus erlassenen Vorgaben der Europäischen Zentralbank… …legt die von der Deutschen Bundesbank getroffenen Prüfungsfeststellungen und Bewertungen in der Regel ihren aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zugrunde. (3)… …1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank haben einander Beobachtungen und Feststellungen mitzuteilen, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …Ergebnis bestätigt. Sichtguthaben bei anderen Kreditinstituten sollen gemäß ergänzenden Angaben der Bundesbank ebenfalls nicht eingerechnet werden (vgl. DSGV… …aufsichtlichen Anforderungen definiert, die ein Wertpapierinstitut erfüllen muss, sobald es einer Kategorie zugeordnet wird (vgl. Bundesbank, „Ein neuer… …der Bankenregulierung beaufsichtigt. Sie fallen somit vollumfänglich in den Regelungsbereich von CRR und KWG (ausführlich dazu: Bundesbank, „Ein neuer…

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