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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 7 Ausnahmen von der Anwendung der Aufsichtsanforderungen auf Einzelbasis

  
  Lieferung: 06/24

  …sofern sie – insbesondere im Hinblick auf die in Artikel 11 Absatz 1 festgelegten Standards – der gleichen Aufsicht unterliegt wie Institute. (3) Die… …Institute Für alle Verbriefungen geltende Bestimmungen Während die bereits in Art. 6 CRR enthaltenen Ausnahmen ohne Antrag des Instituts von diesen in… …Genehmigungsverfahren erfolgt ist. § 2a Abs. 5 KWG stellt allerdings klar, dass diejenigen Institute und diejenigen übergeordneten Unternehmen, die von der Regelung des §… …nicht der unmittelbaren Aufsicht durch die EZB unterliegen. Hiernach sind insbesondere von Bedeutung, – dass die Institute die nationalen… …. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates auf die aufsichtlichen Meldungen der Institute und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr… …. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates auf die aufsichtlichen Meldungen der Institute und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr… …Ermessensspielräumen, konsolidierte Fassung von März 2022, S. 9. 8 Lohaus CRR – Kommentar 1000 Art. 7 Diese Aspekte sind auch für Institute relevant, die nicht der… …Waiver-Antrags solcher Institute herangezogen wird. Hiernach sind insbesondere von Bedeutung, – dass die Geschäftsleitung des Mutterunternehmens hinreichend an… …Tochterunternehmen einer (gemischten) Finanzholdinggesellschaft (Art. 7 Abs. 2 CRR) Neben Mutterunternehmen, die Institute gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 CRR sind, können… …Institute sind. 9 Richtlinie 2013/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresabschluss, den konsolidierten Abschluss und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.6 Risikovorsorge

  
  Lieferung: 06/24

  …die Festlegung eines eigenen, für die Institute verbindlichen aufsichtlichen Bewertungsstandards und auch die Methodenfreiheit des Instituts ist an… …überprüfen, ob Änderungen eingetreten sind. Die Pflicht zur vorsichtigen Bewertung ergibt sich zudem aus § 252 Abs. 1 Nr. 3 und 4 HGB, wonach Institute… …EBA-Leitlinien zu notleidenden und gestundeten Risikopositionen (EBA/GL/2018/06), neu in die MaRisk eingefügt. Demnach haben Institute Rückvergleiche zwischen… …geht es insbesondere darum, dass Institute ihre Risikovorsorge-Politik plausibilisieren bzw. einen Nachweis über die ausreichende Risikovorsorge…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 03/24

  …gruppenangehörigen Institute mit Sitz innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums einzureichen hat. 4 Für Finanzholding-Gruppen oder gemischte Finanzholding-Gruppen… …Institute jährlich angeschrieben und zur Abgabe einer Anzeige aufgefordert hat. Um den damit einhergehenden Aufwand zu vermeiden, wurden die… …Institutsaufsicht berücksichtigen können. Bei den unter der direkten Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stehenden Bedeutenden Institute (Significant… …Finanzholding-Gesellschaften (Significant Institutions, SIs). In der Praxis sind dies im Wesentlichen Institute bzw. Gruppen mit einer Bilanzsumme von über 30 Milliarden Euro… …. Die BaFin ist die Aufsichtsbehörde für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-… …Vergütungstrends und -praktiken von 2010 bis 2023 (jährliche Anschreiben an Institute, erstmalige Aufnahme der Ausführungsbestimmungen in die Anzeigenverordnung… …über 15 Milliarden Euro liegt. Unabhängig von der Bilanzsumme gelten die direkt von der EZB beaufsichtigten Institute, potenziell systemrelevante… …Institute und Finanzhandelsinstitute als bedeutend. Sofern es in Deutschland au- 9 6 Das Kürzel R steht für „Remuneration“. KWG, Erg.-Lfg. 3/24 Albert 7 10… …Institute in die Erhebung einbezogen werden, wobei mindestens 60 % der aggregierten Gesamtaktiva des Bankensektors in dem betreffenden Mitgliedstaat abgedeckt… …, welche Instituten, die keine großen Institute im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 146 CRR sind und deren Vermögenswerte sich im Durchschnitt der letzten vier…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …KWG – Kommentar 115 § 23 4. Werbung und Hinweispflichten der Institute § 23 Werbung (1) 1 Um Missständen bei der Werbung der Institute zu begegnen… …nach Absatz 1 sind die Spitzenverbände der Institute und des Verbraucherschutzes zu hören. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz vom 20. Dezember… …Spitzenverbände der Institute und des Verbraucherschutzes .................. 31–35 Sanktionierung von Verstößen gegen Werbe-(untersagungs-)anordnungen… …Zweiten Abschnitt – Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte Holdinggesellschaften… …(§§ 10–31)) zugewiesen. Hierdurch erhielt § 23 eine auf „4. Werbung und Hinweispflichten der Institute“ angepasste Überschrift, was allerdings… …zu begegnen. Diese Regelung wurde durch Einfügung des Begriffs „Institute“ mit dem 6. KWG-Änderungsgesetz auch auf Finanzdienstleistungsinstitute… …sowohl konkrete produkt- und leistungsbezogene als auch generelle Imagewerbung oder sonstige Formen der Öffentlichkeitsarbeit 14 der Institute. Sie grenzt… …kann nicht nur einzelnen Werbemaßnahmen der Institute begegnen, sondern auch generell bestimmte Werbemaßnahmen oder Werbemethoden untersagen. Gegen den… …Verwaltungsakte sind, die von den Instituten als Adressaten eine Unterlassung verlangen, sein. Die Institute müssten allerdings genau erkennen können, was ihnen… …Investmentfonds). Gleiches muss allerdings auch gelten, wenn Institute darüber informieren, dass sie von Europäischen Zentralbank (EZB) beaufsichtigt werden, auch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …und Kommentierung hierzu). Für andere Institute wurde zunächst keine explizite Regelung in den Ma- Risk getroffen. Die BaFin hatte allerdings bereits… …Marktfolge nicht dauerhaft, sondern nur im Rahmen üblicher Abwesenheiten) sollen laut Fachgremium-Protokoll v. 05. 11. 2018 Tendenzen der Institute… …wurde in den Protokollen des „Gesprächskreises kleiner Institute“ (zur 23. und 24. Sitzung 2013) festgehalten, dass bei kleinen Instituten die Betreuung… …Risikocontrolling-Funktion (Bezug auf Tz. 4) bei bedeutenden Instituten (vormals systemrelevante Institute, zur Abgrenzung vgl. AT 1 Tz. 6) grundsätzlich durch einen… …Reaktion der Institute gerade auf schwierige Situationen erreicht werden soll. Hintergrund sind auch internationalen Vorgaben wie in den Prinzipien des… …Risikocontrolling-Aufgaben von anderen Aufgabenbereichen auf Vorstandsebene (z. B. Finanzen/Rechnungswesen, Organisation IT) für besagte große Institute explizit vorsehen… …sollten (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 17). Bei der Bewertung, welche Förderbanken als „Institute von… …insbesondere auf die Größe abgestellt. Der Anwendungsbereich wird mit den MaRisk 2023 nunmehr über den Kreis der bedeutenden Institute hinaus auf jene… …Geschäftsaktivitäten in die MaRisk überführt. Diese im Vergleich zu Tz. 4 schärferen Anforderungen gelten nunmehr explizit nur für bedeutende Institute. Im Zuge der 6… …I ergeben sich für bedeutende Institute keine Änderungen. 4 Durch die Einfügung soll es bedeutenden Instituten, die der direkten EZB-Aufsicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …systemrelevante Institute nach § 10f und für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g, b) des § 10h Absatz 2 der Summe aus einem Kapitalpuffer für global… …systemrelevante Institute nach § 10f oder einem Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g und einem Kapitalpuffer für systemische Risiken… …. Auszahlungshindernisse in Hinblick auf variable Vergütungsbestandteile. Außerdem ist die Bankenaufsicht einzuschalten. Institute, welche die kombinierte… …(„Leverage Ratio“) für global systemrelevante Institute (G-SRI) erfolgt – einschließlich Ausschüttungsbeschränkungen bei dessen Unterschreitung, vgl. § 10j. 17… …. Anwendungsbereich, Abs. 1, Abs. 1a und Abs. 9 § 10i richtet sich explizit an Institute, Absatz 1. Dies sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1… …umfasst Institute mit Sitz in Deutschland sowie grundsätzlich deutsche Zweigstellen von Instituten mit Sitz in Drittstaaten (§ 53 KWG). Für deutsche… …Zweigstellen von Instituten mit Sitz im EU-Ausland gilt § 10i dagegen nicht (Umkehrschluss aus § 53b Abs. 3). 28 Für Institute aus anderen EU-Mitgliedstaaten… …ggfs. weiteren seitens der Aufsichtsbehörde verbindlich angeordneten Anforderungen aus § 6c bzw. § 10 Abs. 3 und 4 KWG. Darüber hinaus haben Institute… …Institute bzw. systemische Risiken: Dies ist in den Fällen des § 10h Abs. 1 der höhere der Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute nach § 10f und… …für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g und bei Einschlägigkeit von § 10h Abs. 2 die Summe aus einem Kapitalpuffer für global…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …ist, die betreffenden Institute im Falle von Zahlungsschwierigkeiten zu stützen. Auf die Notwendigkeit, Risikokonzentrationen bei Adressenausfallrisiken… …. Vielmehr gehe es in erster Linie darum, dass sich die Institute – schon aus Eigeninteresse – entsprechend intensiv mit ihren jeweiligen „Klumpen“… …Entscheidungen zu ESG-Themen wesentlich beeinträchtigt sein kann (etwa eine CO2-Bepreisung). Nach dem neu eingefügten Satz 2 in BTR 1 Tz. 1 sollen Institute die… …müssen auch die Institute selbst nach § 25a KWG sicherstellen, dass sie in ihrem Risikomanagement die Adressausfall- und Strukturrisiken aus den… …Spezialfonds mit zwei oder wenigen Anlegern sollten die beteiligten Institute in der Lage sein, auf Institutsebene Limite zu setzen, diese zu überwachen und… …überschritten wird, müssen Institute sicherstellen, dass sämtliche Limite, die sie für das Direktanlagegeschäft festgesetzt haben, auch dann nicht überschritten… …Tz. 4) übersteigen. In diesen Fällen erwartet die Aufsicht, dass Institute mithilfe ihres individuellen Limitsystems diese Einzelpositionen in ihren… …Anforderungen“, BaFin Journal 9/2023, S. 3, abrufbar unter: https://www.bafin.de/ref/19678060). Allerdings hat sich für die Institute durchaus das Erfordernis… …Grundsatz der Methodenfreiheit liegt die Ausgestaltung der Verfahren im Ermessen der Institute. In BTR 1 Tz. 6 Satz 4 werden lediglich beispielhaft Limite und… …Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/BTR 1 Kommentierung: Mit der 5. MaRisk Novelle 2017 wurde in das Modul BTR 1 eine neue Tz. 7 eingefügt, wonach Institute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.2 Kreditweiterbearbeitung

  
  Lieferung: 05/24

  …vereinbarten Verwendung zukommen (Kreditverwendungskontrolle). Zusatzklauseln Soweit für bestimmte Kreditverträge relevant und anwendbar, sollten Institute… …Anforderungen an die Versicherung des als Sicherheit dienenden Vermögenswerts überwachen. Zusätzlich sollten die Institute regelmäßig überprüfen, ob in den… …Ratio – DSCR)). Die Institute sollten auch nichtfinanzielle Zusatzklauseln überwachen, indem sie sich ggf. deren Einhaltung bescheinigen lassen, aber auch… …Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.2.2 Sofern Zusatzklauseln genutzt werden, wird erwartet, dass durch die Institute regelmäßig geprüft wird, ob… …lediglich eine erste Indikation für allgemeine Geschehnisse im jeweiligen Marktsegment liefern können. Daher haben Institute ergänzende Marktbeobachtungen und… …(s. oben, Anm. 3). Der Spielraum für die Institute wird allerdings faktisch eingeschränkt, sofern sie einen Ansatz zur Reduzierung der aufsichtlichen… …. 2 Buchst. c bzw. Artikel 126 Abs. 2 Buchst. c auch für Institute gilt, die den Kreditrisiko-Standardansatz – KSA – nach Teil 3 Titel II Kapitel 2 der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3 Internes Kontrollsystem

  
  Lieferung: 07/24

  …ausschließlich an bedeutende Institute gemäß AT 1 Tz. 6. – Anforderungen an die Verwendung von Modellen für die in den MaRisk geregelten Prozesse (Säule 2), wurden…
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  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …Unterstützungsleistungen aus den jeweiligen Fachbereichen und ggf. den Rechtsabteilungen üblich und sinnvoll. Verbundangehörige Institute werden bei der… …Informationsgewinnung zu Änderungen des rechtlichen Umfelds der Institute zusätzlich üblicherweise von den jeweiligen Verbänden unterstützt. Der Begriff „hinwirken“ in Tz… …vorzunehmender Kontrollhandlungen wird dabei nicht vorgegeben, sondern verbleibt in der Eigenverantwortung der Institute. Die Überwachungshandlungen können sich z… …(https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/Bank/bank_ node.html). Nach AT 4.4.2 Tz. 2 haben die Institute eigenverantwortlich zu untersuchen, in welchen Bereichen wesentliche Compliance-Risiken… …und 5 zu AT 4.4.2 Tz. 2. 4 Bedeutende Institute und Institute gemäß § 2 Abs. 9i Satz 2 KWG, welche die in Satz 2 dieser Vorschrift gesetzte… …eigenständige Compliance-Organisationseinheit besteht. Gleichzeitig wurde die zuvor als Empfehlung für größere Institute ausgestaltete Erläuterung zu AT 4.4.1 Tz… …direkten EZB-Aufsicht unterliegenden) Institute grundsätzlich eine eigenständige Compliance-Einheit einzurichten haben. Mit der 7. MaRisk-Novelle 2023 wurde… …„Institute von erheblicher Bedeutung“ (vgl. EBA „Leitlinien zur internen Governance“ (EBA/GL/ 2021/05, Tz. 18)) gelten, hat die BaFin auf die Größe abgestellt… …sind i. d. R. nur Institute betroffen, deren Gesamtwert der Aktiva 30 Mrd. EUR übersteigt. Siehe für Näheres AT 1 Tz. 6 und Kommentierung dort. KWG… …Bezug genommen wird, ergibt sich bereits eine ausreichende, u. a. größenabhängige Komponente. Alles Weitere sollte ins Ermessen der Institute gestellt…

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