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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  
  Lieferung: 03/04

  …Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken nur führen 1. Kreditinstitute, die eine Erlaubnis nach § 32 besitzen, oder Zweigniederlassungen von… …Kreditinstitute neu aufnehmen, die in der Rechtsform einer eingetragenen Genossenschaft betrieben werden und einem Prüfungsverband angehören. (3) Die Bundesanstalt… …Kreditinstitute mit Erlaubnis nach § 32. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 – 3 Andere Unternehmen… …Entscheidungen des Bundesaufsichtsamtes in Zweifelsfällen gemäß § 42 siehe dortige Anmerkungen. 2 Kreditinstitute mit Erlaubnis nach § 32 – (Nr. 1) Das Recht, eine… …der nach § 39 Abs. 1 geschützten Bezeichnungen zu führen, haben einmal Kreditinstitute, denen von der BaFin die Erlaubnis nach § 32 ausdrücklich erteilt… …worden ist, und zum anderen Kreditinstitute, denen gegenüber diese Erlaubnis gemäß § 61 als erteilt gilt. Eine Beschränkung der Bezeichnung auf bestimmte… …32 zugelassene Kreditinstitute. Diese Ergänzung in § 39 Abs. 1 Nr. 1 wurde mit dem Vierten KWG- Änderungsgesetz eingefügt (allerdings für… …Kreditinstitute, deren Inhaber der Erlaubnis gestorben ist (§ 34 Abs. 2), e) Kreditinstitute, bei denen die BaFin Erlaubnis gemäß § 35 Abs. 2 zurückgenommen hat… …usw., die das Wort „Bank“ in ihrer Firma führen. Zu den Unternehmen, die ebenfalls nicht unter die Gruppe Kreditinstitute fallen und dennoch die… …einem Prüfungsverband angehören. Andere Kreditinstitute, die bereits beim Inkrafttreten des KWG ebenfalls die Bezeichnung „Volksbank“ führten, dürfen dies…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 2 Geltungsbereich und Anwendung

  
  Lieferung: 06/20

  …KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 3/Art. 2 LCR-VO Artikel 2 Geltungsbereich und Anwendung (1) Diese Verordnung gilt für Kreditinstitute, die gemäß der… …Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (4) beaufsichtigt werden. (2) Kreditinstitute müssen die Bestimmungen dieser Verordnung gemäß… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Kreditinstitute vollständig oder teilweise von der Anwendung dieser Verordnung auf Einzelbasis ausnehmen, vorausgesetzt, dass die… …in den genannten Artikeln aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. (3) Sofern eine Gruppe eines oder mehrere Kreditinstitute umfasst, kommen das… …Unternehmen erfasst. 1 Gemäß Art. 412 Abs. 1 CRR und Art. 2 Abs. 1 müssen Kreditinstitute über einen angemessenen Liquiditätspuffer verfügen. Institute im Sinne… …des Art. 412 Abs. 1 CRR sind unter anderem Kreditinstitute gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 CRR (CRR-Institut) (Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 CRR). Nach Art. 4 Abs. 1 Nr… …entgegenzunehmen und Kredite für eigene Rechnung zu vergeben. Der Institutsbegriff des KWG ist weit gefasst. Nach § 1 Abs. 1 KWG sind Kreditinstitute Unternehmen… …. Ein KWG-Institut muss daher nicht zugleich ein CRR-Institut sein. Gemäß § 1a KWG haben Kreditinstitute, die keine CRR-Institute sind, die CRR mit… …Kommentar 115 § 11 Anh. 3/Art. 2 LCR-VO Wenn zu einer Gruppe ein oder mehrere Kreditinstitute gehören, so ist zu gewährleisten, dass die Anforderungen des Art…

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• VG Frankfurt: Bankerlaubnis auch bei Nachbildung eines Kreditinstituts nötig

  …. Im Wortlaut: Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz - KWG)§ 1 Begriffsbestimmungen (1) Kreditinstitute sind Unternehmen, die Bankgeschäfte…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2b Rechtsform

  
  Lieferung: 04/24

  …KWG – Kommentar 115 § 2b § 2b Rechtsform (1) Kreditinstitute, die eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 benötigen, dürfen nicht in der Rechtsform des… …die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV- Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013… ….................................................................................... 1–3 Rechtsform-Verbot für Kreditinstitute (Abs. 1) ...................................... 4–8 Einzelkaufmann bzw. -frau vs. andere Rechtsformen… …Kreditinstitute wurde erst durch das 2. KWG-Änderungsgesetz mit Inkrafttreten am 01. 05. 1976 in das KWG eingefügt (damals noch als § 2a). Die spätere, mit dem… …der Regelungsgehalt von § 2b wieder nur noch auf die Vorgaben zur Rechtsform für Kreditinstitute. 2 Die Rechtsform-Regelung des § 2b steht in engem… …prüfen. 5 Rechtsform-Verbot für Kreditinstitute (Abs. 1) Absatz 1 gibt – wie schon wortgleich in der Ursprungsfassung des § 2a a. F. 1976 – abschließend… …und ausnahmslos vor, dass – Kreditinstitute (§ 1 Abs. 1) – die eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 benötigen nicht in der Rechtsform des Einzelkaufmanns… …des Absatz 1 legt eindeutig fest, dass das Verbot der Rechtsform „Einzelkaufmann“ nur für Kreditinstitute (§ 1 Abs. 1) gilt… …Ergänzung ist später allerdings wieder gestrichen worden. Die begrenzende Fokussierung auf den Begriff „Kreditinstitute“ hat ebenso zur Folge, dass… …Unternehmen oder andere Institutionen, die nicht als Kreditinstitute gelten (§ 2 Abs. 1), nicht von § 2b erfasst sind; hierbei sind allerdings Rückausnahmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 26 Vorlage von Jahresabschluß, Lagebericht und Prüfungsberichten

  
  Lieferung: 06/19

  …Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD… …............................................................... 1 Bedeutung des Jahresabschlusses für die Bankenaufsicht ..................... 2 Die Verpflichtung der Kreditinstitute und… …und die 6. KWG-Novelle Anders als die anderen Paragraphen des KWG zur Rechnungslegung der Kreditinstitute (§§ 25a, 25b, 26a und 26b), die in das HGB… …Jahresabschlusses der Kreditinstitute zu erlassen, ist entfallen, weil diese Verordnungsermächtigung dem Bundesministerium der Justiz (und für Verbraucherschutz)… …Rechnungslegung der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute vom 11. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3658), zuletzt geändert durch Artikel 8 Absatz 13 des… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Deutsche Bundesbank stellen die Jahresabschlussunterlagen der Kreditinstitute und… …Wertansätze nicht überprüft werden. Die Verpflichtung der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute zur Einreichung der Abschlussunterlagen Zur… …Einreichung der Jahresabschlussunterlagen nach § 26 Abs. 1 Satz 1 sind nicht nur sämtliche inländischen Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute… …Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung übernommen. Kreditinstitute, die sich in Liquidation (auch in stiller Abwicklung) oder in Konkurs befinden, sind von der… …Einreichungspflicht nicht befreit, da Kreditinstitute auch für die Dauer der Abwicklung der Aufsicht durch die Bundesanstalt und den Normen des KWG unterliegen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD… …Schwerpunkten des Dritten Änderungsgesetzes zum Kreditwesengesetz. Mit der Beaufsichtigung der Kreditinstitute auf der Grundlage konsolidierter Zahlen ist der… …erfasst werden. Nach den vorherigen – insoweit unzulänglichen – Risikobegrenzungsregelungen des KWG konnten die Kreditinstitute ihr Eigenkapital durch die… …Kreditinstitute auf konsolidierter Basis vom 13. Juni 1983 6 . Durch diese Richtlinie wurden die EG-Mitgliedstaaten verpflichtet, bis zum 1. Juli 1985 die… …nur Kreditinstitute einzubeziehen. Aufgrund der später neugefassten „Konsolidierungsrichtlinie“ 8 , die durch die Fünfte KWG-Novelle in deutsches Recht… …Aufnahme und Ausübung der Tätigkeiten der Kreditinstitute und diese wiederum in der Richtlinie 2006/48/EG vom 14. Juni 2006 über die Aufnahme und Ausübung… …der Tätigkeit der Kreditinstitute (Neufassung) aufgegangen. 7 Kza 1015. 8 Richtlinie des Rates über die Beaufsichtigung der Kreditinstitute auf… …Banken und Unternehmen (nur Leasing- und Factoringunternehmen) die Begriffe „Kreditinstitutsgruppe“, „gruppenangehörige Kreditinstitute“, „übergeordnetes“… …„Finanzdienstleistungsinstitutsgruppe“, wenn einem übergeordneten Finanzdienstleistungsinstitut Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Finanzunternehmen und Unternehmen mit… …. 1 Satz 2 Nr. 6 a. F. – s. Kommentierung dort – Kreditinstitute, EG-rechtlich aber weder als Kreditinstitute noch als Finanzinstitute zu qualifizieren)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …zu AT 1 Tz. 1), bezieht sich auf alle „Institute“. Der Institutsbegriff umfasst gemäß § 1 Abs. 1b KWG sowohl Kreditinstitute als auch… …Finanzdienstleistungsinstitute. KWG, Erg.-Lfg. 4/22 Bitterwolf 1 1 1a 130 MaRisk/AT 2.1 MaRisk – Kommentar Die MaRisk sind in erster Linie auf Kreditinstitute zugeschnitten. Für… …Hauptteil der Kommentierung, a. a. O. Die MaRisk gelten auch für Zweigniederlassungen deutscher Kreditinstitute im Ausland (AT 2.1 Tz. 1 Satz 2). Dies… …Wertpapierfirmen (mit einer Bilanzsumme ab 30 Mrd. EUR). Diese werden in der neuen Regelungssystematik künftig als Kreditinstitute definiert und auf der Grundlage…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/14

  …über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 2013, 3395). Inhaltsübersicht… …zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD… …Entwicklung bis zur 5. KWG-Novelle Die Vorschrift des § 10 war und ist für die Kreditinstitute eine der zentralen Normen des KWG. Die D e f i n i t i o n d e r… …die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute, ABl. EU Nr. L 177 vom 30.06.2006, S. 1 ff. – im Folgenden zitiert „Bankenrichtlinie“ –… …Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 6486/2012, ABl. EU Nr… …vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 6486/2012, ABl. EU Nr… …Eigenkapitalbeschaffungsmöglichkeiten der Kreditinstitute deutlich verbessert, andererseits aber auch die zentrale Bedeutung des Kernkapitals für die Eigenkapitalsituation eines… …Falle mindestens die Hälfte des anerkennungsfähigen Eigenkapitals der Kreditinstitute ausmachen musste. 1 1 ) vgl. Kza 595–596. KWG, Erg.-Lfg. 5/14 Mielk… …die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22h Verhältnis des Verwalters zum registerführenden Unternehmen und zum Refinanzierungsunternehmen

  
  Lieferung: 06/06

  …Regelung unterliegen auch Refinanzierungsunternehmen (§ 1 Abs. 24), die keine Kreditinstitute oder keine in § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 a genannte Einrichtungen…
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      Artikel 428a CRR Anwendung auf konsolidierter Basis

  
  Lieferung: 09/20

  …, Erg.-Lfg. 9/20 Andrae 1 1 2 3 4 5 115 § 11 Anh. 22/Art. 428a CRR KWG – Kommentar Wenn zu einer Gruppe ein oder mehrere Kreditinstitute gehören, so ist zu…