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• EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

  …die Behörde auch an die zuständigen Ansprechpersonen in der Deutschen Bundesbank weiter. Eine anonymisierte Version geht an die EBA. Kontaktwege für…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …nicht mehr gesondert erwähnt. Die o. a. Anzeigen (einschl. Unterlagen) sind der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank gemäß §… …ausschließlich der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank einzureichen. Anders als sonst üblich erhält die EZB von dem Institut kein… …Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur). 3 Entsprechend dieser Bitte haben viele Anzeigepflichtige die… …Anzeigen per Mail (einschließlich PDF-Datei mit eingescannter Anzeige bzw. Unterlagen) an BaFin und Bundesbank gesandt bzw. verfahren auch aktuell noch so… …Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich… …Einreichung über das MVP-Portal nutzen, müssen die Anzeige nicht mehr in Papierform einreichen; die BaFin und die Deutsche Bundesbank verzichten insofern auf… …eingegangenen Anzeigen werden automatisch auch an die Deutschen Bundesbank weitergeleitet, die im Rahmen dieses Verfahrens eine Stellungnahme zu den Anzeigen an… …Freigabe der Anzeige durch den Verband läuft diese an BaFin und Bundesbank. – Nachlieferungen/Mitteilungen durch „Melder“ und „Kandidaten“ sind möglich. So… …lokal gespeichert werden (PDF). – Eingangsbestätigungen erfolgen an den „Melder“, den „Kandidaten“ und ggf. an den Verband. – Die Deutsche Bundesbank kann… …der o. a. Deutschen Einreichung Absicht SI: Bundesbank erfolgt über – Änderung Vordruck (mit qualif. das SSM der o. a. PVGSI elektron. IMAS Portal…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …vertretbar ist. Mit dem Risikoreduzierungsgesetz (2020) wurde für Institute die Pflicht, der BaFin und der Deutschen Bundesbank neue Tatsachen, die sich auf… …AnzV). das SSM IMAS Portal der EZB (in diesem Fall leitet die EZB die Anzeige/ Unterlagen an BaFin und Bundesbank weiter). Im Kopf des Vordrucks PVFU sind…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Kostengründen sind keine weiteren Exemplare des Führungszeugnisses für die Deutsche Bundesbank oder – bei verbandsgeprüften Instituten – für den Prüfungsverband…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Verwaltungs-/Aufsichtsratsmitgliedern (Zf. 68) keine weiteren Exemplare für die Deutsche Bundesbank oder – bei verbandsgeprüften Instituten – für den Prüfungsverband erforderlich. Bei…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …oder (in diesem Fall Mail mit Da- wird die Anzeiteianhang ge elektro- (mit qualif. nisch an die elektron. Bundesbank Signatur; weitergeleitet). vgl. Rn… …Einreichung erfolgt über das SSM IMAS Portal der EZB (in diesem Fall leitet die EZB die Daten aus der Anzeige an BaFin und Bundesbank weiter). KWG, Erg.-Lfg…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …beaufsichtigt werden, reichen ihre Anzeigen grundsätzlich der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank ein (vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 1 AnzV). Nach… …werden. 4 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 5. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 3 4 5 125 § 6 AnzV AnzV –…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 03/23

  …. Benehmen mit der Deutschen Bundesbank (vgl. Rn. 4). Die Anzeigenverordnung regelt Details zu sämtlichen Anzeige- und Vorlagepflichten des Kreditwesengesetzes… …Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen über Art, Umfang, Zeitpunkt und Form der nach… …Rechtsverordnungen der BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von… …Gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 KWG kann das BMF nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung u. a. – alle Institute oder Arten oder Gruppen von… …Bundesbank ergeht (§ 31 Abs. 1 S. 2 KWG). Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen“ (siehe unten) von… …Verordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen, während die unter dem o. a. zweiten Aufzählungspunkt genannte Ermächtigung mit der Maßgabe… …übertragen wurde, die Verordnung im Benehmen mit der Bundesbank zu erlassen. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind gemäß § 24 Abs. 4 Satz 4 KWG die… …anlässlich einer Informationsveranstaltung der BaFin und der Deutschen Bundesbank am 20. 03. 2017 gestellt und von der Aufsicht beantwortet wurden. – Zu den… …und KAGB“ vom 29. 12. 2020. Die Merkblätter sind als Anh. 1 zu § 25c KWG bzw. als Anh. 1.2 zu § 25d KWG beigefügt. – Die Deutsche Bundesbank hat auf… …, Stand 01. 09. 2022. Die früher ebenfalls auf der Internetseite der Bundesbank bereitgestellte „Übersicht der gesetzlichen Anzeige- und Meldepflichten für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Einreichungsverfahren

  
  Lieferung: 03/23

  …Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Anzeigen und Vorlagen von Unterlagen von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach §… …zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank in der in dieser Verordnung jeweils bestimmten Anzahl von Ausfertigungen mit seiner Stellungnahme, bei… …3c und § 24a Absatz 4a des Kreditwesensgesetzes zu beachten. (4) 1 Auf Verlangen der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank ist für Anzeigen und… …Deutsche Bundesbank auf ihrer jeweiligen Internetseite. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 1 AnzV AnzV – Kommentar Inhaltsübersicht § 1 AnzV… …Institut zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einzureichen, sofern die Anzeigenverordnung nicht hiervon abweichende Bestimmungen trifft… …. Damit sind die Anzeigen und Unterlagen grundsätzlich der Deutschen Bundesbank sowie der Aufsichtsbehörde, d. h. entweder der Europäische Zentralbank (EZB)… …Bundesbank diese Anzeigen bzw. Unterlagen einzureichen sind: Empfänger ist danach diejenige Hauptverwaltung, in deren Bereich das übergeordnete 4 Verordnung… …fallenden Kreditgenossenschaften und Sparkassen reichen ihre Anzeigen und Unterlagen nicht direkt bei der BaFin und der Deutschen Bundesbank, sondern über… …Deutschen Bundesbank) Gebrauch machen, sind die besonderen Bestimmungen in § 7 Abs. 6 Satz 4 und 5 AnzV zu beachten (vgl. dortige Kommentierung). Sparkassen… …die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank weiterzuleiten (ohne das Exemplar, das zum Verbleib beim Verband bestimmt ist, sofern Anzeigen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …angehört. (3) Die Rechtsträgerkennung ist der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich nach ihrem Erwerb schriftlich mitzuteilen. (4)… …Deutsche Bundesbank zu melden haben, die Pflichten nach den Absätzen 1 und 3 bis 5 erfüllen. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar… …über 50 Ländern (u. a. EU-Kommission, EBA, EZB, BaFin und Deutsche Bundesbank). Das operative Pendant des LEI ROC ist die Central Operating Unit (COU)… …zurzeit fern ISO dezentra- Nullen 7064) len Vergabestelle Local Operating Unit Beispiel: LEI-Code der Deutschen Bundesbank 5 2 9 9 0 0 S E O I C V R 2 V M 6… …betroffenen Unternehmen über eine derartige Rechtsträgerkennung verfügen und diese der BaFin und der Deutschen Bundesbank mitteilen. 9 § 2 AnzV dient darüber… …Änderung der Anzeigenverordnung mit dem Rundschreiben 1/2015 (BA) 10 aufgefordert, der Deutschen Bundesbank bis zum 28. 02. 2015 den jeweiligen LEI… …mitzuteilen, sofern dieser der Bundesbank nicht bereits bekannt ist. § 2 Abs. 1 AnzV § 2 Abs. 1 AnzV legt fest, dass die folgenden Unternehmen zur… …Erwerb eines Legal Entity Identifiers (LEI) und Mitteilung an die Deutsche Bundesbank, BA 51-FR 2105-2014/0001, 16. 01. 2015. Gemischte Finanzholdings… …Rechtsträgerkennung trifft zahlreiche Unternehmen, die der BaFin und der Deutsche Bundesbank regelmäßig Meldungen einreichen müssen. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens… …von der BaFin und der Deutschen Bundesbank veröffentlichten FAQ-Liste (Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, Nr. 1) für Zwecke der Anzeigen nach §…

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