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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.1 Funktionstrennung und Votierung

  
  Lieferung: 09/23

  …nicht mehr verhältnismäßig wären. Die MaRisk sehen daher in BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2 in diesen Fällen unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen hinsichtlich… …gesetzlicher Bestimmungen (vgl. §§ 13 und 15 KWG) oder satzungsmäßiger Regelungen – sind allerdings zu beachten (s. a. BTO 1.1 Tz. 2 Satz 2). Die… …Kreditentscheidungen können auch in einem Ausschuss getroffen werden. Hierzu regelt BTO 1.1 Tz. 2 Satz 3, dass die Mehrheitsverhältnisse innerhalb eines Ausschusses so… …in BTO 1.1 Tz. 2 Satz 3 genannten Ausschuss ist ein Entscheidungsgremium unterhalb der Geschäftsleiterebene gemeint. Die Geschäftsleitung selbst ist… …schriftlich niederzulegen (vgl. hierzu auch § 25a Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 KWG und AT 6 Tz. 1 und 2 MaRisk). An die Form der Darstellung werden aber keine speziellen… …der „Doppel-Votierung“ von Kreditentscheidungen (vgl. BTO 1.1 Tz. 2) vor: – für sog. „nicht-risikorelevante Kreditgeschäfte“ (Tz. 4 Satz 1) und – bei… …Kreditgeschäften, die von Dritten initiiert werden (Tz. 4 Satz 2). In diesen Fällen sind die Institute grundsätzlich frei zu bestimmen, dass bei Kreditentscheidungen… …aufbauorganisatorische Trennung zwischen Markt und Marktfolge nicht erforderlich ist (BTO 1.1 Tz. 4 Satz 3). Das bedeutet z. B., dass der Marktfolge-Geschäftsleiter… …Kreditprozesse sicherstellen. Deshalb stellt die BaFin in Tz. 4 Satz 4 klar, dass auch in diesen Fällen eine 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.1… …Funktionstrennung sind auch dann möglich, wenn es sich um Kreditgeschäfte handelt, die von Dritten initiiert wurden (BTO 1.1 Tz. 4 Satz 2). Das ist auch dann der Fall…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2 Tz. 1, Erläuterungen „Ökologisch nachhaltige Kreditvergabe“ – Abschnitt 4.3.6 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …Anforderungen gestellt (s. Anm. 2 ff.). Zum einen ist gem. lit. a) von Tz. 58 Satz 2 eine Liste der Projekte und Aktivitäten bereitzuhalten. Diese hat auch die… …ökologisch nachhaltiger Kredite sind darüber hinaus gem. lit. b) von Tz. 58 Satz 2 spezifische Prozesse und Kontrollen zu definieren. Dies betrifft…
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  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …Geschäftsführung der Gruppe, 6. die Stellen im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 4, der die Bundesanstalt Tatsachen offenbaren kann, ohne gegen ihre… …Verschwiegenheitspflicht zu verstoßen, und 7. die Genehmigung, ein weiteres Mandat in einem Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5, § 25d Absatz 3 Satz… …Verwaltungsoder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5 oder § 25d Absatz 3 Satz 5 innezuhaben, 2. den in § 7a Absatz 1 Nummer 5 genannten Sachverhalt, 3… …Geändert (Abs. 2 Satz 1) durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung… …Schwarmfinanzierungsdienstleistern (Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz) und anderer europarechtlicher Finanzmarktvorschriften vom 3. Juni 2021 (BGBl. I 1568 ff.) Geändert (Abs. 2 Satz… …. 2 Nr. 3 bis 10 KWG neu einfügte. 48 Mit Art. 2 Satz 1 Nr. 14 RiG 49 wurde § 7b Abs. 2 KWG redaktionell und materiell-rechtlich an Folgeänderungen des… …risikorelevante Informationen, wie etwa die Ergebnisse von Stresstests nach § 7b Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 KWG, sollten der EBA unverzüglich gemeldet werden. Im Ergebnis… …, S. 161. 14 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7b Die Meldepflicht der BaFin nach § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG betrifft im Einzelnen folgende Sachverhalte: –… …Abs. 2 Satz 2 KWG verlangt von der BaFin in den Fällen des § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG zugleich eine Meldung an die ESAs in Bezug auf eingelegte Rechtsmittel… …Natur, vgl. RegE Begr RiG, BT-Drs. 19/22786, S. 151. 60 Mit der Einfügung durch das RiG wird Art. 97 Abs. 6 Satz 1 CRD umgesetzt, vgl. RegE Begr RiG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 2 Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung der Internen Revision

  
  Lieferung: 02/23

  …25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 KWG gesetzlich verankert, detailliertere Anforderungen ergeben sich in den MaRisk aus den Modulen AT 4.4.3 und BT 2…
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  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 03/23

  …Satz 2 des Kreditwesengesetzes § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) § 5a Lebenslauf der nach… …Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende Beteiligungen an anderen… …erheblicher Bedeutung) § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes (Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer… …Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (Anträge auf Erlaubnis) § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit… …Sitz im Ausland) § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes (Finanzholding-Gesellschaften, gemischte… …. Erbringen von Finanzdienstleistungen beruht die Rechtsverordnungsermächtigung auf § 32 Abs. 1 Satz 6 KWG, wonach die mit dem Erlaubnisantrag einzureichenden… …Beteiligungen gemäß § 2c KWG ergibt sich die Rechtsverordnungsermächtigung auch aus § 2c Abs. 1 Satz 2 und 3 KWG i. V. m. § 24 Abs. 4 KWG. Allerdings sind im März… …übertragen wurde, die Verordnung im Benehmen mit der Bundesbank zu erlassen. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind gemäß § 24 Abs. 4 Satz 4 KWG die…

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  BTR 2.3 Marktpreisrisiken des Anlagebuches – einschließlich Zinsänderungsrisiken

  
  Lieferung: 01/23

  …. Zinsbuchs ein Verpflichtungsüberschuss besteht und ob diesem drohenden Verlust durch Bildung einer Rückstellung gemäß § 340a i. V. m. § 249 Abs. 1 Satz 1 Alt… …Satz 1 grundsätzlich zwei Möglichkeiten zur Bestimmung der Zinsänderungsrisiken in der Risikomessung: die Betrachtung der Auswirkungen auf das… …. MaRisk-Novelle 2017 keine echte „Oder“-Bedingung mehr, da die Auswirkungen aus der anderen Steuerungsperspektive angemessen zu berücksichtigen sind (vgl. Satz 2)… …Bestimmung des Zinsänderungsrisikos über die Auswirkungen auf das handelsrechtliche Ergebnis ist nach BTR 2.3 Tz. 6 Satz 4 daher eine angemessene Betrachtung… …(BTR 2.3 Tz. 6 Satz 1). Neu mit den MaRisk 2017 ist allerdings die Anforderung hinzugekommen, dass die Auswirkungen aus der jeweils anderen… …Steuerungsperspektive angemessen zu berücksichtigen sind (Tz. 6 Satz 2). 1 Liegen aus der anderen Steuerungsperspektive weitergehende Risiken in bedeutendem Umfang vor… …diesen nach BTR 2.3 Tz. 6 Satz 3 im Rahmen der Risikosteuerungs- und -controllingprozesse sowie bei der Beurteilung der Risikotragfähigkeit Rechnung zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25g Einhaltung der besonderen organisatorischen Pflichten im bargeldlosen Zahlungsverkehr

  
  Lieferung: 06/23

  …sind die Jahresabschlussprüfer aufgrund der Ergänzung von § 29 Absatz 2 Satz 1 durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für… …operativen Unterstützung durch die Deutsche Bundesbank von den Jahresabschlussprüfern unterstützt, die gemäß § 29 Absatz 2 Satz 1, zweiter Halbsatz, beauftragt… …vorsätzlich oder fahrlässig 16 Langweg KWG – Kommentar 115 § 25g 1. entgegen Artikel 4 Absatz 2 Satz 1 VO nicht sicherstellt, dass die technische… …Interoperabilität 33 des Zahlungssystems 34 gewährleistet wird, 2. entgegen Artikel 4 Absatz 2 Satz 2 VO eine dort genannte Geschäftsregel beschließt, 3. entgegen… …Artikel 4 Absatz 3 VO die Abwicklung einer Überweisung oder einer Lastschrift durch ein technisches Hindernis behindert, 4. entgegen Artikel 5 Absatz 1 Satz… …1 oder Absatz 2 VO eine Überweisung ausführt, 5. entgegen Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 VO eine Lastschrift ausführt oder 6. entgegen… …Vorschriften des Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB) sowie bei Bankgeschäften oder Finanzdienstleistungen im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 des… …Absatz 1 Satz 1 aufgenommen. Seither hat die Bundesanstalt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …einzureichen. 2 Satz 1 gilt nicht, wenn die Person keinen Wohnsitz in Deutschland hat oder gehabt hat oder keine berufliche Tätigkeit in Deutschland ausübt oder… …unter Nutzung des im Internet angebotenen Zugangs unmittelbar bei der Registerbehörde oder über das Nutzerkonto nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des… …Registerbehörde stellen. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.“ 3 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 58, und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Abs. 1 KWG fallen (vgl. AT 2.3 Tz. 1). Allerdings bestimmt BTO 1 Tz. 1 Satz 2, dass auf Handelsgeschäfte die Anforderungen des Moduls BTO 1 nur… …lassen den Instituten insoweit also einen weiten Handlungsspielraum. Die lediglich sinngemäße Umsetzung bei Beteiligungen (BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2) ist in den…
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  Zu BTO 1.2 Tz. 3, Erläuterungen „Kriterien für Sachverständige“ – Abschnitt 7.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …der Kreditvergabeentscheidung ergibt sich bereits unmittelbar aus BTO 1.2 Tz. 3 Satz 1 MaRisk. Die dort aufgeführte Unabhängigkeitsanforderung geht über… …bereits mit § 7 Abs. 1 Satz 2 Bel- WertV. Bei externen Sachverständigen kann der Gefahr von Interessenkonflikten z. B. durch Staffelungen entgegengewirkt…