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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 06/23

  …............................................... 6 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten Gemäß § 26 Abs. 1 KWG müssen die Institute ihren Jahresabschluss in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahres… …Bankenaufsicht. 4 Vgl. Deutsche Bundesbank, Umsetzung der Mitteilung des Feststellungsdatums des Jahresabschlusses an die Aufsicht, Mail an alle Institute und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …in dessen gesamten Geschäftsbereich zu ermächtigen, sowie über den Vollzug, die Aufgabe oder die Änderung einer solchen Absicht haben 1. Institute, bei… …denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern“ nach Anlage 1 und 2. Institute, bei denen… …Aufsichtsorgans haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans“… …nach Anlage 2 und 2. Institute, bei denen die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder… …Leitungs- und Kontrollorganen der Institute. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 KWG müssen die Institute der Aufsicht unverzüglich Folgendes anzeigen: – Die Absicht –… …. Zu den o. a. Anzeigen vgl. Kommentierung ab Rn. 8. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG müssen die Institute der Aufsicht unverzüglich Folgendes anzeigen: –… …1 Abs. 1 AnzV jeweils in einfacher Ausfertigung unverzüglich einzureichen. Bei dem Einreichungsweg müssen die bedeutenden Institute, die unter der… …Covid-19-Sondersituation hatte die deutsche Aufsicht die Institute jedoch gebeten, die Anzeigen auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der… …technische Weiterentwicklungen z. T. überholt; vgl. nachstehende Abschnitte. Bedeutende Institute (SIs) können seit dem 27. 01. 2021 die Anzeigen bzgl… …Institute keine Verpflichtung, die Anzeigen auf diesem Weg einzureichen, jedoch empfiehlt die BaFin mittlerweile die Nutzung des SSM IMAS Portals. SIs, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33b Anhörung der zuständigen Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 07/23

  …Zusammenarbeit der für deutsche Institute zuständigen Aufsichtsbehörde1 , d. h. der Europäischen Zentralbank (EZB) bzw. der BaFin, mit den zuständigen Stellen in… …Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne von § 32 Abs. 1a S. 2 KWG, d. h. auf Institute, die das Eigengeschäft als Mitglied oder Teilnehmer eines organisierten Marktes oder eines… …. S. v. § 1 Abs. 1 KWG, sondern solche i. S. v. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 CRR, d. h. Institute, die sowohl das Einlagen- als auch das Kreditgeschäft betreiben… …Institute europaweit unter Aufsicht genommen wurden. Darüber hinaus wurde § 33b S. 2 KWG eingefügt, um die Zusammenarbeit zwischen den europäischen…

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  § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/23

  …Überblick über die geplanten Tätigkeiten von Repräsentanzen ausländischer Institute in Deutschland. Repräsentanzen dürfen weder Bankgeschäfte betreiben noch…
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  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Industrie zu hören. (5) 1 Die Institute haben angemessene Verhältnisse zwischen der variablen und fixen jährlichen… …Risikoträgerinnen bedeutender Institute, deren jährliche fixe Vergütung das Dreifache der Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung im Sinne des… …Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. Eingefügt durch das Sechste KWG-Änderungsgesetz vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2518). Geändert… …Finanzdienstleistungsinstitute (Institute i. S. § 1 Abs. 1b) wurde durch die Sechste KWG-Novelle 1997 in das Gesetz eingefügt und hat seitdem eine lange Reihe von… …die Verpflichtung zur Schaffung adäquater interner Sicherungssysteme gegen Geldwäsche und gegen betrügerische Handlungen zu Lasten der Institute… …scher Zusammenhang – Inhaltsüberblick zur 36–36c InstitutsVergV 3 Anwendungsbereich (Abs. 1 Satz 1) § 25a bezieht sich auf alle „Institute“. Der… …Ergänzung von § 25a durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz vom Juni 2002 klargestellt, dass die besonderen organisatorischen Anforderungen für Institute… …Tochtergesellschaften stammen, die selbst Institute sind oder nicht (vgl. Beg. Reg.E. v. 15. 12. 2012 zum CRD IV-UmsG, BT-Drs. 17/10974, Teil B., zu Nr. 48). In § 25a Abs… …Aufsichtsbehörden nach § 1 Abs. 5 einfügt und die in diesem Bereich an die Institute gestellten Anforderungen eindeutig und transparent formuliert (vgl. Bericht… …einheitliche Aufsicht über die Institute, die von der Europäischen Zentralbank direkt 18 M. Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 25a beaufsichtigt werden, nicht…

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  § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 06/23
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  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …bestimmte Institute, die Geschäftsrisiken von Energieunternehmen bzw. Anlagenbetreibern absichern (§ 2 Abs. 9g und 9h KWG), sind von der Anzeigepflicht nach §… …AnzV AnzV – Kommentar § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG beinhaltet somit die Anzeigepflichten im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten deutscher Institute in… …anzeigepflichtig. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 6 AnzV Rechts- Anzeigetatbe- Formular Einrei- Empfänger Frist grundlage stand chungsweg § 6 AnzV… …Überblick über die geschäftlichen Aktivitäten deutscher Institute in Drittstaaten erhalten. Im Gegensatz zu den Anzeigen im Zusammenhang mit dem Europäischen… …Vereinbarungen zwischen den Aufsichtsbehörden gibt. Es liegt auch allein in Verantwortung der deutschen Institute, die für die Tätigkeiten in Drittstaaten unter… …Die Anzeigen über die Geschäftsaktivitäten deutscher Institute in Drittstaaten erfolgen formlos; sie müssen gemäß § 6 S. 1 AnzV jedoch folgende… …Stadt stattfindet) und insbesondere über Schließungen sind diese Angaben im Regelfall nicht erforderlich. 4 Institute, die direkt von der EZB… …Kommentar § 6 S. 2 AnzV Institute, die in mehreren Drittstaaten tätig sind, können von folgender Erleichterung Gebrauch machen: Sofern die Übersichtlichkeit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 6 Allgemeine Grundsätze

  
  Lieferung: 07/23

  …CRR – Kommentar 1000 Art. 6 Artikel 6 Allgemeine Grundsätze (1) Die Institute halten die Anforderungen, die in den Teilen 2, 3, 4, 7, 7A und 8 der… …Institute, bei denen es sich außerdem um G-SRI-Einheiten handelt und die keine Tochterunternehmen haben, die in Artikel 92a festgelegten Anforderungen auf… …vorliegenden Artikels genannten Institute Artikel 437a und Artikel 447 Buchstabe h auf Einzelbasis einhalten. (4) Institute müssen die Anforderungen gemäß Teil 6… …und gemäß Artikel 430 Absatz 1 Buchstabe d der vorliegenden Verordnung auf Einzelbasis einhalten. Die folgenden Institute sind nicht verpflichtet… …, Artikel 413 Absatz 1 und die damit verbundenen Anforderungen an die Liquiditätsüberwachung in Teil 7 A der vorliegenden Verordnung einzuhalten: a) Institute… …, die auch gemäß Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 648/ 2012 zugelassen sind, b) Institute, die auch gemäß Artikel 16 und Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe a… …, sofern sie keine Fristentransformation in erheblichem Umfang durchführen, und c) Institute, die gemäß Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU)… …erheblichem Umfang durchführen. (5) Institute, für die die zuständigen Behörden die Ausnahmen gemäß Artikel 7 Absatz 1 oder Absatz 3 der vorliegenden Verordnung… …gewährt haben, und Institute, die auch gemäß Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 zugelassen sind, sind nicht verpflichtet, die Anforderungen gemäß… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf die aufsichtliche Behandlung global systemrelevanter Institute mit einer multiplen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes – Vereinigung von Instituten

  
  Lieferung: 05/23

  …10 AnzV enthält Detailregelungen zu den maßgeblichen Anzeigezeitpunkten bei Fusionsanzeigen. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 10 AnzV… …Rechts- Anzeigetatbestand Formu- Einrei- Empfänger Frist grund- lar chungslage weg (SI): Zusätzlich 1× an EZB. Institute, die nicht direkt von der EZB… …beaufsichtigt werden, reichen die Anzeige der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung ein. Institute, die… …Institut eine eigene Anzeige ein. Alternativ können die beteiligten Institute eine gemeinsame Anzeige erstatten, die von allen beteiligten Instituten… …potenziell fusionierenden Institute lediglich unverbindliche Vorbesprechungen führen bzw. es nur Vorüberlegungen für einen möglichen Zusammenschluss gibt; vgl…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 394 Meldepflichten

  
  Lieferung: 08/23

  …CRR – Kommentar 1000 Art. 394 Artikel 394 Meldepflichten (1) Die Institute melden den für sie zuständigen Behörden für jeden vergebenen Großkredit… …Berücksichtigung der Wirkung der für die Zwecke des Artikels 395 Absatz 1 berechneten Kreditrisikominderung. Institute, die Teil 3 Titel II Kapitel 3 unterliegen… …Anwendung des Artikels 395 Absatz 1 ausgenommen sind. Die Institute melden den für sie zuständigen Behörden außerdem auf konsolidierter Basis Risikopositionen… …vorliegenden Artikels genannten Angaben melden die Institute den für sie zuständigen Behörden in Bezug auf ihre zehn größten Kredite gegenüber Instituten auf… …Berücksichtigung der Wirkung der für die Zwecke des Artikels 395 Absatz 1 berechneten Kreditrisikominderung. (3) Die Institute melden den für sie zuständigen… …der Institute und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 geregelt. Danach haben alle Meldungen zu den Großkrediten sowie zu den…

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