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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …Geschäftsleiter-Anforderungen allerdings lediglich aus einem Umkehrschluss aus den Vorschriften zu den Erlaubnisversagungsgründen und zu Maßnahmen gegen Geschäftsleiter: So muss… …§ 25c Abs. 1 S. 1 KWG wurden die Anforderungen an Geschäftsleiter erstmals positiv formuliert. Zudem wurden die Vorschriften auf Anforderungsseite…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB

  
  Lieferung: 09/21

  …Vorschriften. Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …. gesellschaftsrechtlichen Vorschriften. 3. Anzeigepflicht bei Bestellung In der Anzeige ist das Datum anzugeben, zu dem das Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans… …Vertreter der Arbeitnehmer nach den Vorschriften des Mitbestimmungsgesetzes in den Aufsichtsrat oder Beirat gewählt wurden, so entfällt gemäß § 18 Abs. 5 KAGB… …wären. Eine Einstellung nach diesen Vorschriften beseitigt nicht die strafrechtliche Unschuldsvermutung; es können sich dessen ungeachtet aber aus dem… …. m. den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften) oder elektronisch beim Bundesamt für Justiz (§ 150e GewO) gestellt werden. Personen, die ihren…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis

  
  Lieferung: 08/21

  …Tätigkeitsbeschränkungen der Unternehmen im KWG und später ergänzend in europäischen Vorschriften wurden weitere Handlungen nach § 54 unter Strafe gestellt, sofern der… …macht sich lediglich das betreibende Institut, nicht auch der Kunde. 6 Ein Verstoß gegen die Vorschriften des § 54 in Verbindung mit § 32 und ein damit… …Verlust des Kapitals schützen, das er zur Spekulation mit Bundesschatzanweisungen eingesetzt hat. Die gesetzlichen Vorschriften sollen vielmehr lediglich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

  
  Lieferung: 07/21

  …, der Finanzholding-Gesellschaft oder der gemischten Finanzholding-Gesellschaft notwendig sind. 2 Die Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze über die Wahl… …„Geschäftsleiter“). Zuvor war § 25d KWG den „Vereinfachten Sorgfaltspflichten“ unter anderem im Zusammenhang mit der Geldwäscheprävention gewidmet; jene Vorschriften… …existierenden – Vorschriften des KWG, in denen vom „Verwaltungs- bzw. Aufsichtsorgan“ die Rede ist (wie z. B. in §§ 7b, 24 und 25a) keine Anhaltspunkte, dass der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45c Sonderbeauftragter

  
  Lieferung: 07/21

  …............................................................................ 2 III. Überblick, Verhältnis zu anderen Vorschriften ................................. 3–4 KWG, Erg.-Lfg. 7/21 Höpfner 3 115 § 45c KWG – Kommentar B… …, sondern eine eigene, überwiegend präventive Komponente erhalten soll 3 . III. Überblick, Verhältnis zu anderen Vorschriften Absatz 1 regelt die… …Vorschriften, die die Vorgaben des Unionsrecht widerspiegeln, als Umsetzung im Sinne der Art. 4 Abs. 3 und Art. 9 SSM-VO betrachten müssen. Im Einzelfall kommt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …unmittelbar Betroffene, in Ausnahmefällen auch ein Dritter (s. hierzu die bei den einzelnen Vorschriften enthaltenen Kommentierungen). Die der Anfechtung… …Adressaten förmlich zugestellt werden (§ 56 VwGO). Zugestellt wird von Amts wegen nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG). Die… …: Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (Anordnung, dass die Vorschriften § 53b Absätze 1 bis 9 für einen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …überschneidende oder uneinheitliche Anwendung der makroprudenziellen Maßnahmen gemäß den Vorschriften der CRD und der CRR zu vermeiden. Insbesondere sollen die… …https://www.ecb.europa.eu/ecb/legal/pdf/celex_32014r0468_de_ txt.pdf (letzter Zugriff 28.6.2021). 16 AA Sprung, in: Beck/Samm/Kokemoor, KWG mit CRR, 2019, § 10e Rn. 16 der diese Vorschriften im Sinne einer… …Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung… …dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (KfW-Verordnung – KfWV)Vom 20. September 2013 (BGBl. I, S. 3735), geändert durch…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank Rechnung zu legen. 2 Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über Handelsbücher gelten insoweit entsprechend. 3 Auf der… …............................................................. 22–23 Vorschriften im Erlaubnisverfahren ....................................................... 24 Inhalt des Erlaubnisantrags 25–26 Versagung der… …der Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland in die Vorschriften des Kreditwesengesetzes liegt keine Diskriminierung. Es wird vielmehr der… …Vertragsstaaten des Abkommens über den EWR. 2 Vgl. Entwurf eins Gesetzes zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie… …ergebenden Besonderheiten musste der Gesetzgeber allerdings durch einige zusätzliche Vorschriften in § 53 Abs. 2 KWG Rechnung tragen. Diese Sondervorschriften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …. g. drei Puffer je nach Konstellation zu verrechnen oder zu addieren. 1 § 10h soll damit verhindern, dass Vorschriften, die gleiche Risiken adressieren…