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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25 Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/20

  …nach Ablauf eines jeden Quartals der Deutschen Bundesbank Informationen zu seiner finanziellen Situation (Finanzinformationen) einzureichen. 2 Ein… …Kreditinstitut hat außerdem unverzüglich einmal jährlich zu einem von der Bundesanstalt festgelegten Stichtag der Deutschen Bundesbank Informationen zu seiner… …ist. 4 Die Deutsche Bundesbank leitet die Angaben nach den Sätzen 1 und 2 an die Bundesanstalt mit ihrer Stellungnahme weiter; diese kann auf die… …eines jeden Quartals der Deutschen Bundesbank Finanzinformationen auf zusammengefasster Basis einzureichen. 2 Ein übergeordnetes Unternehmen im Sinne des… …einem von der Bundesanstalt festgelegten Stichtag der Deutschen Bundesbank Risikotragfähigkeitsinformationen der Gruppe zusammengefasster Ebene… …kann im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen über Art und… …Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz vom 20. Dezember 1984 (BGBl. I S. 1693) – Kza… …dem ursprünglichen Wortlaut von § 25 hatten die Kreditinstitute unverzüglich nach Ablauf eines jeden Monats der Deutschen Bundesbank Monatsausweise… …einzureichen. Sofern die Deutsche Bundesbank monatliche Bilanzstatistiken erhob, galten die hierzu einzureichenden Meldungen als Monatsausweise. Da die… …ausgedehnt. Durch die letztgenannte Ergänzung war das Bundesaufsichtsamt (jetzt: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) und die Deutsche Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …„weniger signifikanten Banken?“ – Rede von Dr. Andreas Dombret, Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank, beim Verbandstag der Sparda-Banken am 22… …. Mai 2015 in Frankfurt am Main (abgedruckt in den Auszügen aus Presseartikeln der Deutschen Bundesbank Nr. 22 vom 27. Mai 2015 S. 3 f.). 4 Becker KWG –… …Absatz 3 sind der Deutschen Bundesbank elektronisch zu über- 1 S. hierzu beispielhaft auch § 90 Aktiengesetz über Berichte an den Aufsichtsrat. 2 S. Kza… …. Die Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die zu verwendenden Datenformate und den Übertragungsweg. (4) Die ergänzenden Informationen gemäß… …§ 7 Absatz 1 und 2 sind der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank formlos einzureichen. Zu § 3 § 3 regelt den Berichtszeitraum und die… …Deutsche Bundesbank oder nach Artikel 5 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank vom 07… …ebenso wie die Finanzinformationen der Deutschen Bundesbank elektronisch zu übermitteln sind. Der neu eingefügte § 7 Absatz 3 macht darüber hinaus eine… …Extranet-Erfassungsplattform der Deutschen Bundesbank einzureichen. Einzelheiten zu den zu verwendenden Satzformaten und dem Einreichungsweg werden auf der Internetseite der… …Deutschen Bundesbank veröffentlicht. Die ergänzenden Informationen im Sinne des § 2 Absatz 2 sind entsprechend der bisherigen Praxis formlos einzureichen… …. Kommentierung: Die Finanzinformationen sind von den Instituten auf Grund einer verbindlichen Anordnung der Bundesbank der zuständigen Hauptverwaltung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2c Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/20

  …Unternehmen eine bedeutende Beteiligung an einem Institut zu erwerben (interessierter Erwerber), hat dies der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank nach… …dessen Zuverlässigkeit wesentlichen Tatsachen der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich schriftlich anzuzeigen. 6 Der Inhaber einer… …bedeutenden Beteiligung hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank ferner unverzüglich schriftlich anzuzeigen, wenn er beabsichtigt, allein oder im… …und der Deut- 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 2c schen Bundesbank nicht nachgekommen ist und diese Unterrichtung innerhalb einer von ihr gesetzten Frist… …Deutschen Bundesbank unverzüglich schriftlich anzuzeigen. 2 Dabei ist die beabsichtigte verbleibende Höhe der Beteiligung anzugeben. 3 Die Bundesanstalt kann… …einem Institut (§ 1 Abs. 1 b/Anm. 270) zu erwerben (interessierter Erwerber) oder die Beteilung zu erhöhen, der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank… …dies der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. Den Eingang einer vollständigen Anzeige über die Absicht, eine bedeutende…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Millionenkredite

  
  Lieferung: 08/20

  …Bundesbank geführten Evidenzzentrale vierteljährlich (Beobachtungszeitraum) die Kreditnehmer (Millionenkreditnehmer) anzuzeigen, deren Kreditvolumen 1 Million… …Millionenkredite gewährt worden sind, hat die Deutsche Bundesbank die anzeigenden Unternehmen zu benachrichtigen. 2 Die Benachrichtigung umfasst Angaben über die… …Bundesbank teilt einem anzeigepflichtigen Unternehmen auf Antrag den Schuldenstand eines Kreditnehmers oder voraussichtlichen Kreditnehmers oder, sofern der… …voraussichtlichen Kreditnehmer handelt, hat das Unternehmen auf Verlangen der Deutschen Bundesbank die Höhe der beabsichtigten KWG, Erg.-Lfg. 8/20 Becker 1 115 § 14… …Millionenkreditmeldeverfahren beteiligten Unternehmen und die Deutsche Bundesbank dürfen die Meldung nach Absatz 1, die Benachrichtigung nach Satz 1 sowie die Mitteilung nach… …die Zwecke der Zuordnung der Meldung nach Absatz 1 zu einem bestimmten Kreditnehmer unerlässlich ist, darf die Deutsche Bundesbank personenbezogene… …werden, Dritten nicht offenbaren und nicht verwerten. 11 Die Deutsche Bundesbank protokolliert zum Zwecke der Datenschutzkontrolle durch die jeweils… …Deutsche Bundesbank darf im Einvernehmen mit der Bundesanstalt nach Maßgabe der allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften ausländischen… …............ 58 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 14 Von der Deutschen Bundesbank vorbereitete Anzeigen .................... 59 Pflichten des Jahresabschlussprüfers… …E. Die Rückmeldungen der Deutschen Bundesbank nach § 14 Abs. 2 und 3…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall

  
  Lieferung: 08/20

  …entsprechender Anwendung des § 24 Abs. 1 Nr. 1 KWG ist die Bestimmung des eines Stellvertreters unverzüglich der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …Richtlinien/ Verordnungen Handlungsempfehlungen - EU (EP, Rat, KOM) - ESAs EZB: Aufsicht SI - Bundestag /Bundesrat - BMF, BaFin, Bundesbank (inkl. Fachgremien) –… …BaFin gemeinsam mit der Deutschen Bundesbank veröffentlichten „Leitfadens zur aufsichtlichen Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte“…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle

  
  Lieferung: 08/20

  …Aufsichtsbehörde und, bei Anzeigen nach § 2c KWG, auch gegenüber der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank abzugeben ist, vorzubereiten und einzureichen. Das… …Formulare sind abrufbar auf der Website der BaFin und der Bundesbank. 2. Einzelne Hinweise Zur Erleichterung soll zunächst auf einige Regelungen der… …werden vom Bundesamt für Justiz direkt an die BaFin übersandt. Es ist nicht erforderlich, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei… …, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei verbandsangehörigen Kreditinstituten für den Prüfungsverband anzufordern. Bei Personen, die… …zu erhöhen, muss ohne schuldhaftes Zögern jeweils eine Anzeige bei der BaFin und der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einreichen, die für die… …Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus erfolgt die Abgabe der Anzeigen gegenüber der BaFin und der Deutschen Bundesbank und nicht gegenüber der… …Vollständigkeit auf den vollständigen Eingang bei der BaFin und nicht bei der Deutschen Bundesbank an. Ist die Anzeige vollständig, bestätigt die BaFin den Erhalt…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Außenwirtschaftsgesetz – AWG

  
  Lieferung: 07/20

  …Teil 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank § 11 Verfahrens- und Meldevorschriften § 12 Erlass von Rechtsverordnungen § 13 Zuständigkeiten… …entsprechend. TEIL 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank Beschränkungen nach einer Vorschrift dieses Gesetzes oder nach einer auf Grund dieses… …Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder vollziehbaren Anordnung gelten nicht für Rechtsgeschäfte und Handlungen, welche die Deutsche Bundesbank in ihrem… …, ist das Benehmen mit der Deutschen Bundesbank herzustellen. (4) Die Rechtsverordnungen sind unverzüglich nach ihrer Verkündung dem Bundestag und dem… …bestimmt ist. (2) Ausschließlich zuständig sind 1. die Deutsche Bundesbank im Bereich des Kapital- und Zahlungsverkehrs sowie des Verkehrs mit Auslandswerten… …Verkehr mit Auslandswerten und Gold betreffen, ist das Benehmen mit der Deutschen Bundesbank herzustellen, b) im Fall des § 7 im Einvernehmen mit dem… …Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Finanzen und der Deutschen Bundesbank herzustellen. § 14 Verwaltungsakte (1) Verwaltungsakte nach diesem Gesetz oder…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Außenwirtschaftsverordnung AWV – Auszug

  
  Lieferung: 07/20

  …Meldepflichtige nach Absatz 6 hat der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 1 den Stand und ausgewählte Positionen der Zusammensetzung folgenden… …Ausländern im Inland (1) Der Meldepflichtige nach Absatz 6 hat der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 2 den Stand und ausgewählte Positionen der… …Bundesbank gemäß der Absätze 2 und 3 in den Fristen des § 71 Absatz 3 und 4 zu melden, wenn diese Forderungen oder Verbindlichkeiten bei Ablauf eines Monats… …Zahlungen (1) Inländer haben der Deutschen Bundesbank in den Fristen des § 71 Absatz 7 und 8 Zahlungen gemäß Absatz 4 zu melden, die sie 14… …Kennzahlen der Anlage LV „Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz“, bei Zahlungen für in Aktien verbriefte Direktinvestitionen… …verbringt, hat den ursprünglich gemeldeten Betrag als „Stornierung im Transithandel“ der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 7 anzuzeigen. § 69… …Zusammenhang mit dem Betrieb der Seeschifffahrt entgegennehmen oder leisten, der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 7 zu melden. In der Meldung… …Geldinstitute haben der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 8 zu melden: 1. Zahlungen für die Veräußerung oder den Erwerb von Wertpapieren und… …Absatz 1 Nummer 1 sind die Kennzahlen der Anlage LV „Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz“ und die Bezeichnungen der… …Einreichungsweg (1) Die Meldungen nach den §§ 64 bis 70 sind der Deutschen Bundesbank elektronisch einzureichen. Soweit die vorliegende Verordnung keine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …Bundesbank fest. Hierbei können alternativ oder ergänzend zu den aufsichtlichen Meldungen gemäß Durchführungsverordnung (EU) 680/2014 sogenannte… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw…