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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …Bundesanstalt Abweichungen des Verhältnisses der Kredite zum Bruttoinlandsprodukt von seinem langfristigen Trend und etwaige Empfehlungen des Ausschusses für… …Finanzstabilität. 4 Die Bundesanstalt kann, soweit erforderlich, eine höhere Quote als 2,5 Prozent festlegen. (4) 1 Legt die Bundesanstalt die Quote für den… …inländischen antizyklischen Kapitalpuffers möglich macht, gerechtfertigt sein. (5) 1 Setzt die Bundesanstalt die bestehende Quote für den inländischen… …Kapitalpuffer zu erwarten ist. 2 Die Bundesanstalt kann das Verfahren jederzeit, auch vor Ablauf des mitgeteilten Zeitraums, wieder aufnehmen und die Quote für… …Quote für den inländischen antizyklischen Kapitalpuffer sowie die Angaben nach den Absätzen 3 und 4 auf ihrer Internetseite. (6) 1 Die Bundesanstalt kann… …eine Quote für den antizyklischen Kapitalpuffer festgelegt und veröffentlicht, darf die Bundesanstalt eine höhere Quote für den antizyklischen… …Mielk KWG – Kommentar 115 § 10d (9) Erkennt die Bundesanstalt eine Quote für den antizyklischen Kapitalpuffer nach Absatz 6 an oder legt sie eine Quote… …für den antizyklischen Kapitalpuffer nach den Absätzen 7 oder 8 fest, veröffentlicht die Bundesanstalt jeweils auf ihrer Internetseite diese Quote sowie… …https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/P DF/?uri=CELEX:32013R0575&from=DE. KWG, Erg.-Lfg. 8/20 Mielk 9 6 115 § 10d KWG – Kommentar Zudem kann die Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach § 10 Abs. 4 – wenn auch für einen begrenzten Zeitraum – erhöhte Eigenmittelanforderungen stellen, „wenn diese Kapitalstärkung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Millionenkredite

  
  Lieferung: 08/20

  …Kreditmeldungen erhalten aber auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Deutsche Bundesbank einen zeitnahen Einblick in die Kreditengagements… …. Befreiung von der Anzeigepflicht Gemäß § 2 Abs. 4 kann die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Einzelfall bestimmen, dass auf ein Institut § 14… …der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3171) geändert wurde. Ziel der Neuordnung war es also… …Versicherungsunternehmen, Sozialversicherungsträger und Bundesanstalt für Arbeit siehe die Erläuterungen in den Anmerkungen 12 bis 17 und 24 bis 29 zu § 2. Nicht zur… …KWG – Kommentar 115 § 14 § 14 Millionenkredite (1) 1 Kreditinstitute, CRR-Wertpapierfirmen, die für eigene Rechnung im Sinne des Anhangs I Nummer 3… …Rechtsverordnung nach § 22 zu regeln. 2 Übergeordnete Unternehmen im Sinne des § 10a haben zugleich für die gruppenangehörigen Unternehmen deren Kreditnehmer im… …Informationen über die prognostizierte Ausfallwahrscheinlichkeit im Sinne der Artikel 92 bis 386 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 für diesen Kreditnehmer, soweit… …Satz 4 auch im Wege der elektronischen Datenübertragung durchführen. 7 Einzelheiten des Verfahrens regelt die Rechtsverordnung nach § 22. 8 Soweit es für… …zuständige Stelle bei jeder Datenübertragung den Zeitpunkt, die übertragenen Daten und die beteiligten Stellen. 12 Eine Verarbeitung der Protokolldaten für… …Deutsche Bundesbank darf im Einvernehmen mit der Bundesanstalt nach Maßgabe der allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften ausländischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall

  
  Lieferung: 08/20

  …Nach dem Tode des Inhabers der Erlaubnis darf ein Institut durch zwei Stellvertreter ohne Erlaubnis für die Erben bis zur Dauer eines Jahres fortgeführt… …1 aus besonderen Gründen verlängern. 5 Für Finanzdienstleistungsinstitute, die nicht befugt sind, sich bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen… …die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). Abs. 2 Satz 3 geändert durch das Gesetz zur Verringerung der… …KWG – Kommentar das Gewerberecht regelndes Gesetz, welches grundsätzlich auch für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute gilt, ist die GewO ohne… …specialis zu § 46 GewO, nach dem nach dem Tode eines Gewerbetreibenden das Gewerbe für Rechnung des überlebenden Ehegatten oder Lebenspartners durch einen… …nach § 45 GewO befähigten Stellvertreter zeitlich unbegrenzt 2 weiter betrieben werden darf, wenn die für den Betrieb einzelner Gewerbe bestehenden… …des Instituts. 3 Die Regelungen des § 34 KWG wurden bereits bei der Einführung des KWG 1961 für Kreditinstitute und im Zuge der 6. KWG-Novelle auch für… …Finanzdienstleistungsinstitute eingeführt. Durch das BRRD-Umsetzungsgesetz 4 wurde der Begriff „Bundesanstalt“ zur Bezeichnung der zuständigen Aufsichtsbehörde durch den Begriff… …Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. 5. 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von… …können die Befugnisse zum stehenden Gewerbebetrieb durch Stellvertreter ausgeübt werden; diese müssen jedoch den für das in Rede stehende Gewerbe…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …Bestimmungen zu Art und Umfang der jeweils einzureichenden Finanzinformationen ergeben sich aus den §§ 4 bis 6. Die Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) kann auf Antrag eines Instituts oder eines übergeordneten Unternehmens inhaltliche Abwei- 2 Becker KWG – Kommentar 115 § 25 Anh. 1… …Finanzinformationen für die jeweilige Gruppe auf sonstige Weise in gleichwertiger Form erhält. Die Entscheidung über die Gleichwertigkeit trifft die Bundesanstalt. 8… …zur Bilanzstatistik gelten für diese Institute als Vermögensstatus und stehen der Bundesanstalt sowie dem mit der Bankenaufsicht befassten Bereich der… …1 Allgemeines § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung gilt für alle Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes sowie für… …entsprechend (z. B. für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung nach § 51c Absatz 3 KWG). KWG, Erg.-Lfg. 9/20 Becker 1 115 § 25 Anh. 1 KWG – Kommentar… …Meldepflicht entstehen. Die Ausnahmeregelung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung befindet sich heute im 4. Absatz von § 51 c… …Kreditwesengesetzes bestehen aus: 1. Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung, die den Zeitraum seit dem Ende des letzten Geschäftsjahres umfassen, 2. Planangaben für… …Absatz 1a Satz 2 Nummer 7 des Kreditwesengesetzes erbringen, haben darüber hinaus ergänzende Informationen nach § 7 einzureichen. Dies gilt auch für… …grundsätzlich Angaben zur Gewinnund Verlustrechnung (einschließlich Planangaben für die Gewinn- und Verlustrechnung) und zum Vermögensstatus sowie sonstige…

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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute und sowie die darüber zu erstellenden Berichte Prüfungsberichtsverordnung – PrüfbV vom 04.08.2015

  
  Lieferung: 01/20

  …auf – wesentliche – Veränderungen bis zum Bilanzstichtag beschränken. Nach Absatz 5 sind durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Institute, für deren Beaufsichtigung die Bundesanstalt zuständig ist, nur eine eingeschränkte Berichterstattung über Unterkonsolidierungskreise erforderlich… …und den damit verbundenen veränderten Informationsbedarf der Aufsicht auf. Sie stellt auch die Informationsbasis für die Beurteilung der Umsetzung… …die Beachtung der Pflichten nach dem Geldwäschegesetz. Unterabschnitt 7 enthält Vorschriften für gruppenangehörige Institute. Abschnitt 4 (§§ 31 bis 37)… …Prüfungsberichtsverordnung auf den Inhalt von Konzernprüfungsberichten. Abschnitt 7 (§§ 51 bis 69) regelt die besonderen Angaben für das Pfandbriefgeschäft, für Bausparkassen… …, für Finanzdienstleistungsinstitute, für das Factoring, für das Leasinggeschäft sowie für die Depotprüfung. Abschnitt 8 (§ 70) betrifft die in dem… …eingebunden sein sollen. Zu § 4 PrüfbV (Art und Umfang der Berichterstattung) Absatz 1 betont, dass auch für die Berichterstattung eine risikoorientierte… …einmal gewählten Aufteilung in der Berichterstattung abgewichen werden. Die Gründe für die Abweichung KWG, Erg.-Lfg. 1/20 3 466/1 Begründung zur… …und Frist der Berichterstattung) § 5 PrüfbV regelt die Einreichung der Prüfungsbericht bei der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt. Um die… …technischer Hilfsfunktionen, wie z. B. im Bereich der IT, auch wenn sie primär für den Finanzsektor zuzurechnende Tätigkeiten zur Verfügung gestellt werden. Für…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle

  
  Lieferung: 08/20

  …harmonisiert worden. Die richtlinienbedingte Harmonisierung ermöglichte es der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), die näheren Bestimmungen… …nur als erste Orientierungshilfe für Inhaberkontrollverfahren dienen, gibt aber die aktuelle Rechtslage und Verwaltungspraxis nicht vollständig wieder… …Regelung für jeden Einzelfall. Auch kann es sein, dass die Umstände des Einzelfalls dazu führen, dass die hier gemachten Ausführungen nicht anwendbar sind… …Austausch der Geschäftsleiter beabsichtigt ist. Für jede natürliche Person/jedes Unternehmen ist jeweils ein eigenes Formular („Angaben zur Zuverlässigkeit“)… …bzw. vierstellige Zahl, die die BaFin jedem beaufsichtigten Unternehmen für interne Ordnungszwecke zuordnet. Sie ist Bestandteil des BaFin-Aktenzeichens… …Dolmetscher oder Übersetzer angefertigten Übersetzung. Der Antrag für ein „Behördenführungszeugnis“ und ein „EU-Führungszeugnis“ muss durch die betroffene… …Deutschland können den Antrag unmittelbar beim Bundesamt für Justiz als Registerbehörde stellen (§ 30 Abs. 3 Satz 1 BZRG). Das „Behördenführungszeugnis“ ist… …werden vom Bundesamt für Justiz direkt an die BaFin übersandt. Es ist nicht erforderlich, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei… …verbandsangehörigen Kreditinstituten für den Prüfungsverband anzufordern. Einen Überblick über die im Einzelnen einzureichenden Führungszeugnisse bzw. entsprechenden… …bei der BaFin nicht älter als drei Monate sein. Maßgeblich hierfür ist das Ausstellungsdatum des Dokuments. Der Antrag für einen Auszug aus dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …. (4) Die Institute können einen breiten Marktindex als eine der Grundlagen für die Bestimmung der Höhe der Ausschüttungen auf Instrumente des… …Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen aus, unter denen Indizes als breite Marktindizes für die Zwecke des Absatzes 4 angesehen werden. Die EBA… …Titel II Kapitel 2 beziehungsweise Kapitel 3 an. Artikel 75 Abzüge und Laufzeitanforderungen für Verkaufspositionen Die Laufzeitanforderungen für… …abzukaufen. Artikel 76 Indexpositionen in Kapitalinstrumenten (1) Für die Zwecke von Artikel 42 Buchstabe a, Artikel 45 Buchstabe a, Artikel 57 Buchstabe a… …Bedeutung der Begriff ‚hoher betrieblicher Aufwand‘ für die Zwecke von Absatz 3 hat. Die EBA übermittelt der Kommission diese Entwürfe technischer… …bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zu erlassen. Artikel 77 Bedingungen für die Verringerung von Eigenmitteln und berücksichtigungsfähigen… …Verbindlichkeiten (1) Ein Institut holt für jede der folgenden Handlungen zuvor die Erlaubnis der zuständigen Behörde ein: a) Verringerung, Tilgung oder Rückkauf von… …Behörde für erforderlich hält. Trifft ein Institut ausreichende Vorkehrungen hinsichtlich seiner Fähigkeit, mit Eigenmitteln, die die in dieser Verordnung… …und der Richtlinie 2013/36/EU vorgeschriebenen Beträge übersteigen, tätig zu sein, so kann die zuständige Behörde diesem Institut für jede der… …vorherige Erlaubnis darf nur für einen bestimmten Zeitraum gewährt werden, der auf ein Jahr begrenzt ist und danach verlängert werden kann. Die allgemeine…

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