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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 13 Inkrafttreten

  
  Lieferung: 02/20

  …Vorschriften bei den meisten Instituten in der Praxis jedoch erst ein Jahr später zur Anwendung. Zum Inkrafttreten der verschiedenen Änderungen der…
• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Prüfungsberichtsverordnung vom 16.01.2018

  
  Lieferung: 01/20

  …Vergangenheit wurde seitens der Bundesanstalt häufig festgestellt, dass die Prüfungszeiträume hinsichtlich der Einhaltung der geldwäscherechtlichen Vorschriften… …Buchstabe b Doppelbuchstabe aa (Absatz 4 Satz 1) Die vorgenommenen Änderungen dienen lediglich der Anpassung an die neuen Vorschriften im KWG sowie an die… …ihre Angemessenheit und Wirksamkeit zu beurteilen, erforderlich. Mit dem in den geldwäscherechtlichen Vorschriften an verschiedenen Stellen verwendeten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 429a CRR Risikopositionswert von Derivatgeschäften

  
  Lieferung: 05/20

  …Vorschriften des Art. 299 Abs. 2 (a) CRR ermittelt. Die Risikopositionswerte dürfen unter Berücksichtigung von Schuldumwandlungs- oder sonstigen anerkannten…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 8 Operative Anforderungen

  
  Lieferung: 06/20

  …angemessene Strategien, Verfahren und Prozesse verfügen. Die Anforderungen stehen in engem Zusammenhang mit den Vorschriften des BTR 3.1 und 3.2 MaRisk. Diese…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2c Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/20

  …Gesetzes zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3089)… …der Zweiten Richtlinie des Rates der EG vom 15. Dezember 1989 zur Koordinierung der Vorschriften über die Aufnahme und die Aus- 8 Becker KWG – Kommentar… …natürliche oder juristische Person. Ferner gelten die Vorschriften des § 2c KWG nach Maßgabe des § 11 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes 10 im wesentlichen… …den Vorschriften der genannten Verordnung, so dass sie von den KWG-Vorschriften befreit werden konnten, denen sie bereits durch die Verordnung (EU) Nr… …eine Anzeige eingegangen ist, die Vorschriften des Kreditwesengesetzes in der bis zum 17. März 2009 geltenden Fassung anzuwenden. k) Bei Erwerbsanzeigen… …werden kann, an dem anzeigepflichtigen Institut. Im Unterschied zu früheren Fassungen der entsprechenden Vorschriften wird für das indirekte Halten nicht… …(Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG (BGBl. I S. 434)) neu gefasst 20 . Seit der Neufassung des Gesetzes, das am 1. Januar 2016 in Kraft trat, sind auch die Vorschriften für…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Außenwirtschaftsgesetz – AWG

  
  Lieferung: 07/20

  …Teil 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank § 11 Verfahrens- und Meldevorschriften § 12 Erlass von Rechtsverordnungen § 13 Zuständigkeiten… …vorgeschrieben werden. (2) Unberührt bleiben 1. Vorschriften in anderen Gesetzen und Rechtsverordnungen, 2. zwischenstaatliche Vereinbarungen, denen die… …Vorschriften über die Statistik des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Stellt sich ein Rechtsgeschäft oder eine Handlung als Teil eines einheitlichen… …entsprechend. TEIL 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank Beschränkungen nach einer Vorschrift dieses Gesetzes oder nach einer auf Grund dieses… …der Zustimmung des Bundesrates. (3) Bei Vorschriften, welche den Kapital- und Zahlungsverkehr oder den Verkehr mit Auslandswerten und Gold betreffen… …einer auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung, d) im Fall des § 4 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 3 und einer auf Grund… …dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung, e) für die Wahrnehmung der Aufgaben und Befugnisse der Kontaktstelle im Sinne des Artikels 11 Absatz 1 der… …einer auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung, so steht der Eintritt der Rechtswirkungen des Rechtsgeschäfts bis zum Abschluss des… …Prüfverfahrens unter der auflösenden Bedingung, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den Erwerb nach den vorstehend genannten Vorschriften… …5 Absatz 2 oder von § 4 Absatz 1 Nummer 1 und § 5 Absatz 3 jeweils in Verbindung mit einer auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 10 Aktiva der Stufe 1

  
  Lieferung: 06/20

  …des Tochterunternehmens und der Zentralbank, in der die Reserven gehalten werden, bzw. in den geltenden Vorschriften des Drittlands festgelegt; – werden… …Mitgliedsstaats oder Drittlands, in dem sich die Zweigstelle befindet, und der Zentralbank, in der die Reserven gehalten werden, bzw. in den geltenden Vorschriften… …betreffenden Drittlands und der Zentralbank, in der die Reserven gehalten werden, oder in den geltenden Vorschriften des Drittlands festgelegt wurden. Für die… …gehalten werden, bzw. in den geltenden Vorschriften des Drittlands festgelegt; – werden die Reserven von einer Zweigstelle gehalten, so werden die… …Zentralbank, in der die Reserven gehalten werden, bzw. in den geltenden Vorschriften des Drittlands festgelegt. Die unter Unterabsatz 1 Ziffern i und ii… …Vorschriften der LCR-VO stärker an den internationalen Standard anzupassen und um für international tätige Kreditinstitute für gleiche Wettbewerbsbedingungen zu… …bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Zum Schutz des Gläubigers beziehen sich diese u. a. auf die gesetzlichen Vorschriften und die öffentliche Aufsicht… …nach den Vorschriften des Art. 52 OGAW-Richtlinie befugt sind, Schuldverschreibungen zu emittieren. 7 Mit der Harmonisierung der Vorschriften für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Teil 7 CRR Verschuldungsquote Vorbemerkung/Begrenzung der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 05/20

  …Darüber hinaus umfasst die finale CRR II die vom Basler Ausschuss im Dezember 2017 beschlossenen neuen Vorschriften für den Puffer bei der… …einen zusätzlichen Puffer bei der Verschuldungsquote zu halten. Der Vorschlag der Kommission enthielt seinerzeit keine derartigen Vorschriften, da die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 29 Besondere Pflichten des Prüfers

  
  Lieferung: 04/20

  …Entwicklung wesentlich beeinträchtigen können, die einen erheblichen Verstoß gegen die Vorschriften über die Zulassungsvoraussetzungen des Instituts oder die… …zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro KWG, Erg.-Lfg. 4/20 Becker 5 115… …Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396). Geändert durch Artikel 4 des Gesetzes zur Umsetzung der… …IV. Pflichten des Prüfers auf Grund von Vorschriften für das Depotgeschäft (Abs. 2 Satz 3 und 4)… …Pflicht der Prüfer festzustellen, ob – die Institute als finanzielle Gegenparteien die Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 2 vom 4. Juli 2012 über… …Anforderungen genügen, und ob die Vorschriften des Geldwäschegesetzes sowie die Anzeigevorschriften beachtet wurden. 2. Prüfung der Einhaltung der… …Eigenmittelausstattung durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) wurden die §§ 10c bis 10i in den Katalog der Vorschriften aufgenommen, deren… …, die die Jahresabschlussprüfer zu prüfen haben, weitere Vorschriften in § 29 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2a aufgenommen. Im Einzelnen handelt es sich um die… …Prüfung der Einhaltung neuer Anforderungen für Geschäftsleiter, Verwaltungs- und Aufsichtsorgane (§ 25c und 25d) sowie um die Einhaltung von Vorschriften… …. 2 bis 4b Geschäftsleitervorschriften § 25d Abs. 3 bis 12 Vorschriften für Verwaltungs- und Aufsichtorgane § 26a Offenlegung durch die Institute § 51a…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18a Verbraucherdarlehen und entgeltliche Finanzierungshilfen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/20

  …Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396). Geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der… …. Die neuen Vorschriften zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehen gelten für alle ab dem 21. März 2016 geschlossenen Verträge (Art. 229 EGBGB)… …die Regelung der Rechtsfolgen in § 505d BGB. Nach Inkrafttreten des Gesetzes sind in der Praxis Fragen zur Auslegung der Vorschriften zur… …. II.). B. Anwendungsbereich Allgemein- und Immobiliar-Verbraucherdarlehen (AVD und IVD) § 18a enthält Vorschriften für Verbraucherdarlehen (die… …., zu Art. 1 Nr. 7 Buchst. c, BT-Drs. 18/5922). Damit findet freilich eine deutliche Ausweitung des Geltungsbereichs der Vorschriften für IVD statt, weil… …, den Vorschriften für Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge (AVD). Soweit Renovierungsdarlehen grundpfandrechtlich oder durch eine Reallast besichert… …grundstücksgleichen Rechte fallen beschränkte dingliche Rechte an einem Grundstück, die den für Grundstücke geltenden Vorschriften unterliegen. Dies trifft insbesondere… …Immobiliar- oder des Allgemein-Verbraucherdarlehensrechts gegeben sein. Nach § 18a Abs. 10 KWG gelten die für AVD und für IVD anwendbaren Vorschriften der Abs… …. 1 bis 9 auch für die jeweils entsprechenden entgeltlichen Finanzierungshilfen. Die Anwendung der inhaltsgleichen zivilrechtlichen Vorschriften der §§… …Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht v. November 2008, zu Art. 7). Je niedriger der Nettodarlehensbetrag ist…

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