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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25 Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/20

  …bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschrift an die Bundesanstalt für… …beaufsichtigte Unternehmen (und andere Unternehmen) an die national zuständigen Behörden und die Europäische Zentralbank fest. Maßgebend für diese Vorschriften und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Strukturelle Liquiditätsquote – Einleitung

  
  Lieferung: 09/20

  …vom 15. Dezember 2015 über Anforderungen in Bezug auf stabile Refinanzierung gemäß Art. 510 CRR 4 erteilt hat, sollten die Vorschriften für die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …Vorschriften der FinaRisikoV hingewiesen wird. Von diesem Mehraufwand an Arbeit und zusätzlichen Kosten sind insbesondere auch die kleineren Institute betroffen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2c Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/20

  …Gesetzes zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3089)… …der Zweiten Richtlinie des Rates der EG vom 15. Dezember 1989 zur Koordinierung der Vorschriften über die Aufnahme und die Aus- 8 Becker KWG – Kommentar… …natürliche oder juristische Person. Ferner gelten die Vorschriften des § 2c KWG nach Maßgabe des § 11 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes 10 im wesentlichen… …den Vorschriften der genannten Verordnung, so dass sie von den KWG-Vorschriften befreit werden konnten, denen sie bereits durch die Verordnung (EU) Nr… …eine Anzeige eingegangen ist, die Vorschriften des Kreditwesengesetzes in der bis zum 17. März 2009 geltenden Fassung anzuwenden. k) Bei Erwerbsanzeigen… …werden kann, an dem anzeigepflichtigen Institut. Im Unterschied zu früheren Fassungen der entsprechenden Vorschriften wird für das indirekte Halten nicht… …(Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG (BGBl. I S. 434)) neu gefasst 20 . Seit der Neufassung des Gesetzes, das am 1. Januar 2016 in Kraft trat, sind auch die Vorschriften für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Millionenkredite

  
  Lieferung: 08/20

  …Deutsche Bundesbank darf im Einvernehmen mit der Bundesanstalt nach Maßgabe der allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften ausländischen… …Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1857). Geändert und ergänzt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie (Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz) vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1506). Absatz 1 Satz 3 geändert durch… …, Bemessungsgrundlage etc.) und – in Teil 3 einige Vorschriften zur Benachrichtigung über die Verschuldung von Kreditnehmern gemäß § 14 Absatz 2 Satz 1 KWG. Die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall

  
  Lieferung: 08/20

  …besonderen Vorschriften nicht etwas anderes bestimmen. § 34 Abs. 2 KWG schafft im Wege einer zeitlich begrenzten Übergangsregelung einen Interessenausgleich… …Abs. 2 KWG gilt sowohl für Einzelkaufleute als auch für Personenhandelsgesellschaften 12 . Die Vorschriften des KWG gelten für auf der Basis von § 34…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …Gesetzgebung und Vorschriften – Finanzaufsicht Eindämmung krisenverstärkender(prozyklischer) Effekte Reformierung der Vergütungssysteme zur Stabilisierung… …Einführung des antizyklischen Kapitalpuffers ab dem 1. 1. 2016 vor. Seit dem 1. 1. 2019 sind die in § 10d niedergelegten Vorschriften zum antizyklischen…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle

  
  Lieferung: 08/20

  …gliedert sich in drei Abschnitte 1. Allgemeine Vorschriften (§§ 1 bis 5) 2. Anzeige der Absicht des Erwerbs oder der Erhöhung einer bedeutenden Beteiligung… …örtlichen Behörde (i. d. R. Meldebehörde oder Gewerbeaufsichtsamt, §§ 150 Abs. 2, 155 Abs. 2 GewO i. V. m. den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18a Verbraucherdarlehen und entgeltliche Finanzierungshilfen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/20

  …Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396). Geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der… …. Die neuen Vorschriften zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehen gelten für alle ab dem 21. März 2016 geschlossenen Verträge (Art. 229 EGBGB)… …die Regelung der Rechtsfolgen in § 505d BGB. Nach Inkrafttreten des Gesetzes sind in der Praxis Fragen zur Auslegung der Vorschriften zur… …. II.). B. Anwendungsbereich Allgemein- und Immobiliar-Verbraucherdarlehen (AVD und IVD) § 18a enthält Vorschriften für Verbraucherdarlehen (die… …., zu Art. 1 Nr. 7 Buchst. c, BT-Drs. 18/5922). Damit findet freilich eine deutliche Ausweitung des Geltungsbereichs der Vorschriften für IVD statt, weil… …, den Vorschriften für Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge (AVD). Soweit Renovierungsdarlehen grundpfandrechtlich oder durch eine Reallast besichert… …grundstücksgleichen Rechte fallen beschränkte dingliche Rechte an einem Grundstück, die den für Grundstücke geltenden Vorschriften unterliegen. Dies trifft insbesondere… …Immobiliar- oder des Allgemein-Verbraucherdarlehensrechts gegeben sein. Nach § 18a Abs. 10 KWG gelten die für AVD und für IVD anwendbaren Vorschriften der Abs… …. 1 bis 9 auch für die jeweils entsprechenden entgeltlichen Finanzierungshilfen. Die Anwendung der inhaltsgleichen zivilrechtlichen Vorschriften der §§… …Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht v. November 2008, zu Art. 7). Je niedriger der Nettodarlehensbetrag ist…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Außenwirtschaftsgesetz – AWG

  
  Lieferung: 07/20

  …Teil 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank § 11 Verfahrens- und Meldevorschriften § 12 Erlass von Rechtsverordnungen § 13 Zuständigkeiten… …vorgeschrieben werden. (2) Unberührt bleiben 1. Vorschriften in anderen Gesetzen und Rechtsverordnungen, 2. zwischenstaatliche Vereinbarungen, denen die… …Vorschriften über die Statistik des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Stellt sich ein Rechtsgeschäft oder eine Handlung als Teil eines einheitlichen… …entsprechend. TEIL 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank Beschränkungen nach einer Vorschrift dieses Gesetzes oder nach einer auf Grund dieses… …der Zustimmung des Bundesrates. (3) Bei Vorschriften, welche den Kapital- und Zahlungsverkehr oder den Verkehr mit Auslandswerten und Gold betreffen… …einer auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung, d) im Fall des § 4 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 3 und einer auf Grund… …dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung, e) für die Wahrnehmung der Aufgaben und Befugnisse der Kontaktstelle im Sinne des Artikels 11 Absatz 1 der… …einer auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung, so steht der Eintritt der Rechtswirkungen des Rechtsgeschäfts bis zum Abschluss des… …Prüfverfahrens unter der auflösenden Bedingung, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den Erwerb nach den vorstehend genannten Vorschriften… …5 Absatz 2 oder von § 4 Absatz 1 Nummer 1 und § 5 Absatz 3 jeweils in Verbindung mit einer auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Rechtsverordnung 1…

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