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• BaFin veröffentlicht überarbeiteten Leitfaden für bankeninterne Risikotragfähigkeitskonzepte

  …für die Zukunft neu aufzustellen. Bisherige Going-Concern-Ansätze Bereits im September 2017 hatte die BaFin ein Diskussionspapier für den Leitfaden… …hatte die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur aufsichtlichen Beurteilung von bankinternen Risikomanagementverfahren in einem Leitfaden konkretisiert. In… …Noch keine konkreten Umsetzungsfristen Wie die BaFin betont, gibt es gegenwärtig noch keine konkreten Fristen, bis wann Banken spätestens in der neuen… …zeitlich begrenzt sein wird. Quelle: PM der BaFin vom 24.05.2018  – Leitfaden: Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte ... … …Schreiben der Finanzverwaltungen zum InvStG (2018) Erläuterungen, Auslegungsfragen, Merkblätter der BaFin zum KAGB (ESV/bp)…

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• BaFin übernimmt ESA-Leitlinien in ihre Verwaltungspraxis

  …BaFin eine entsprechende Erklärung gegenüber der zuständigen ESA ab. Übernahme von Q&As: Die Entscheidung erfolgt bei Q&As formlos durch die Übernahme in… …BaFin ausnahmsweise eine Leitlinie oder Q&A nicht, wird sie dies auf ihrer Internetseite ausdrücklich erklären. Eine entsprechende aktuelle Übersicht…

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• BaFin ergänzt BAIT um Anforderungen an kritische Infrastrukturen

  …existierenden Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken (MaRisk) von Oktober 2017. In ihrem Anschreiben vom 06.11.2017 hatte die BaFin mitgeteilt… …(BA) - Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT(BAIT) Mehr zum Thema: 21.11.2017 BaFin veröffentlicht „Bankaufsichtliche Anforderungen… …an die IT” Im März 2017 hatte die BaFin ihren Entwurf der „Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT (BAIT)” zur Konsultation gestellt. Mit…

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• LCR: BaFin konsultiert Allgemeinverfügung zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen

  …BaFin erteilt für die benannten Kreditarten außerhalb des individuellen Antragsverfahrens die Genehmigung, Liquiditätsabflüsse, die aus der Erfüllung von… …des Zuflusses. Stellungnahmen können bei der BaFin bis zum 30.04.2018 unter dem Geschäftszeichen: BA 55-K- 2103-DE-2016/0002 eingereicht und an die… …Regelungen im Aufsichtsrecht.  Quelle: Meldung der BaFin vom 03.04.2018…

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• OLG Hamm: Zahlungsarrest wegen Transaktionen ohne Erlaubnis der BaFin

  …haben, die nach dem ZAG der Erlaubnis der BaFin bedurft hätten - strafbar nach § 31 Absatz 1 Ziffer 2 ZAG. Konkret soll die Beschuldigte im Auftrag eines… …Buchgeld auf ihren Konten entgegengenommen und anschließend auf Konten der Verkäuferin der Kryptowährung weitergeleitet habe. Keine Erlaubnis der BaFin: Eine… …Erlaubnis der BaFin für diese Transaktionen habe zum Tatzeitpunkt nicht vorgelegen. Zwischenzeitliche Antragstellung bei BaFin unerheblich: Zwar hatte die…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin vom 09.06.2011, geändert am 18.07.2013: Hinweise zur finanzaufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht von

  
  Lieferung: 02/18

  …KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 4 Merkblatt der BaFin vom 09. 06. 2011, geändert am 18. 07. 2013: Hinweise zur finanzaufsichtsrechtlichen…

• Kammergericht Berlin: Bitcoin kein Finanzinstrument

  …KWG verstoßen, weil er sich hierfür keine Bankerlaubnis der BaFin eingeholt hatte. Im Wortlaut: § 54 Absatz 1 Nr. 2 Absatz 2 KWG – Verbotene… …Rechnungseinheiten, Extensives Verständnis der BaFin zu Erlaubnispflichten nicht nachvollziehbar Bemerkenswert deutlich kritisierten die Berliner Richter das… …„extensive Verständnis“ der BaFin zu Erlaubnispflichten. In dem Merkblatt „Hinweise zu Finanzinstrumenten nach § 1 Abs. 11 Sätze 1 bis 3 KWG“ hatten die… …einzugreifen. Mit ihrer Einordnung überspanne die Bundesanstalt den ihr zugewiesenen Aufgabenbereich, so das KG abschließend.   Merkblatt der BaFin…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60d Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Betreiber von Datenbereitstellungsdiensten

  
  Lieferung: 01/18

  …an die öffentlichen Bekanntmachungen von Maßnahmen- und Sanktionsentscheidungen durch die BaFin als zuständige nationale Aufsichtsbehörde aus Art. 71… …MiFID II 2 um. 3 Nach § 60d Abs. 1 KWG ist die BaFin befugt, Entscheidungen über Maßnahmen oder Sanktionen nach § 56 Abs. 4h KWG gegen… …veröffentlichen. Die Norm vervollständigt die aus dem verwaltungsrechtlichen Sanktionskatalog der BaFin stammende Befugnis des sog. naming and shaming 2 auf weitere… …. Personeller Anwendungsbereich § 60d KWG bezieht die Bekanntmachungsbefugnis der BaFin auf Wertpapierdienstleistungsunternehmen i. S. v. § 2 Abs. 10 WpHG und… …BaFin bestehen etwa nach §§ 123 ff. WpHG, § 30 WpPG, § 46 Abs. 4 ZKG, § 341a KAGB; vgl. beispielsweise auch Art. 34 MAR und Art. 60 Abs. 1… …sollen nur bestands- und/oder rechtskräftige Entscheidungen der BaFin veröffentlicht werden. 1 § 60d Abs. 4 KWG regelt besondere Bekanntmachungspflichten… …. 1 KWG in der Bekanntmachung ein Hinweis anzubringen, sollte die Entscheidung nicht bestands- oder nicht rechtskräftig sein. Andererseits hat die BaFin… …Anwendungsbereich des § 60d KWG genügt für die Bekanntmachung der Entscheidung ein einmaliger Verstoß. 6 Bereits der Wortlaut der Norm eröffnet der BaFin kein… …32 Abs. 1 S. 2 oder Abs. 1f S. 2 KWG gegenüber der BaFin unrichtige Angaben im Hinblick auf die nach § 32 Abs. 1 S. 2 oder Abs. 1f S. 2 KWG… …. IV. Bekanntmachungsmodalitäten 1. Verfahren und Inhalt § 60d KWG regelt prozedurale Anforderungen, die die BaFin bei der Bekanntmachung zu beachten hat…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22k Beendigung und Übertragung der Registerführung

  
  Lieferung: 02/18

  …Refinanzierungsregisters nach Anzeige an die BaFin und Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige beendet werden (Abs. 1 Satz 1). Die Zustimmung der… …an die BaFin und der Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige. Diese Zeitspanne soll der BaFin dazu dienen, zusammen mit dem Verwalter auf… …inhaltliche Vorgaben an die Anzeige an die BaFin noch sieht es spezielle Eingriffsbefugnisse der BaFin vor. Unter Rückgriff auf § 6 Abs. 3 Satz 1 kann die BaFin… …. Um der BaFin die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Beendigung der Führung des Refinanzierungsregisters zu ermöglichen, sollte im Rahmen der Anzeige an… …die BaFin nachgewiesen werden, dass alle erforderlichen Einwilligungen vorliegen. Sofern alle nach § 22k Abs. 1 Satz 1 vorgesehenen Einwilligungen… …vorliegen und die BaFin sodann innerhalb der ihr zur Prüfung der Beendigung der Registerführung zustehenden Monatsfrist keinen Verwaltungsakt erlässt, der… …Versicherungsunternehmens ein, kann die Registerführung unter Aufsicht der BaFin auf ein nach Einschätzung der BaFin zur Registerführung geeignetes Kreditinstitut übertragen… …der Registerführung unzufrieden sind, ist eine Beteiligung der BaFin sinnvoll und angezeigt. Ferner eröffnet Abs. 1 Satz 2 den Übertragungsberechtigten… …, CRR-VO, 5. Aufl., § 22k Rn. 10. KWG, Erg.-Lfg. 2/18 München 3 2 115 § 22k KWG – Kommentar findet deshalb unter Aufsicht der BaFin statt, d. h. sie ist über… …nach Einschätzung der BaFin geeigneten. Auch damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass eine Übertragung vor allem in den Fällen vorgenommen werden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45b Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 02/18

  ….......................................................................... 41 Verhältnis zu §§ 6, 10, 25a, 25b, 25c, 36, 36, 46 KWG ............................ 42 Einführung § 45b KWG ermächtigt die BaFin, im Fall einer nicht… …seinerzeit zum Anlass genommen, die Eingriffsbefugnisse der BaFin mit dem Ziel zu erweitern, dass bei Verstößen gegen Aufsichtsrecht ein abgestufteres und… …gezielteres Eingreifen möglich ist. So heißt es in der Begründung zu der ursprünglichen Fassung des § 45b KWG, dass es der BaFin ermöglicht werden soll… …ordnungsgemäße Geschäftsorganisation und gibt der BaFin – für den Fall, dass insofern Mängel bestehen – die Befugnis, Anordnungen zu treffen, um wieder einen… …gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie, Bundestags-Drucksache 16/1335, S. 66 f. 2 Vgl. BaFin, Anschreiben zu dem… …ersichtlich, dass selbst Maßnahmen der BaFin mit erheblicher Belastungswirkung für die Institute durch das Kreditwesengesetz gedeckt sind. Wenngleich… …KWG konnte die BaFin Anordnungen treffen, wenn ein Institut nicht über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügte und die Mängel nicht auf Grund… …Finanzkrise (seit 2007) hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht (2009) die Eingriffsrechte der BaFin in… …Gesetzgebers sollte dieses Instrument durch die BaFin leichter als zuvor anzuwenden sein. 1 Zur Neuregelung dieses Aspekts vgl. Anm. 8 und 10. Mit der Neufassung… …Albert 7 9 10 11 115 § 45b KWG – Kommentar Kapitalzuschlag. Die BaFin wurde berechtigt, zusätzlich zu anderen steuernden Maßnahmen auch einen…

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