Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/19

  …Finanzdienstleistungs- aber nicht um ein Finanzhandelsinstitut; § 25f läuft insoweit leer – es gelten nur die allgemeinen Vorschriften für Kredit- bzw…

• BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko

  …Sie darin, Chancen und Risiken der zahlreichen Neuerungenim Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften rechtssicherumzusetzen. Ihre Vorzüge im…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Beaufsichtigung der einer Versicherungsgruppe angehörenden Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 21. 12. 2000 (BGBl. I S. 1857… …2–4 Verhältnis zu anderen Vorschriften ...................................................... 5–6 Freistellung durch Rechtsverordnung (§ 31 Abs. 1 KWG)… …– heißt es zu der Befreiungsvorschrift: „Die Bedeutung einzelner Vorschriften kann sich im Laufe der Zeit durch die wirtschaftliche Weiterentwicklung… …, dass bestimmte Vorschriften auf einzelne Kreditinstitute 1 oder auf Arten oder Gruppen von Kreditinstituten nicht oder nicht uneingeschränkt anwendbar… …können. Diesem Ziel dient § 31, der Ausnahmen von einer Reihe von Vorschriften des zweiten Abschnitts ermöglicht.“ Die BaFin kann – im Rahmen der Vorgaben… …ist insofern EU-weit unmittelbar geltendes Recht. § 31 Abs. 3 KWG enthält lediglich – in Ergänzung zu Art. 19 CRR – Vorschriften über die Anzeige der… …Kommentierung des Art. 19 ist der Kommentierung des § 10a KWG als Anh. 9 beigefügt. Freistellungen von zwingenden Vorschriften des europäischen Rechts (z. B… …aktuelle Erfordernisse anzupassen bzw. um Änderungen bei den Anzeige-, Melde- und sonstigen Vorschriften Rechnung zu tragen. Mit der Dritten KWG-Novelle… …Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro (2000) wurden die seinerzeit in der Vorschrift enthaltenen Betragsangaben von „ECU“ in „Euro“… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften über E-Geld-Institute aus dem Kreditwesengesetz herausgenommen und in das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) integriert, so dass in §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …nachgekommen ist. 4 Die Abberufung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat erfolgt allein nach den Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze. (4) 1 Die… …Arbeitnehmervertretern im Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan erfolgt allein nach den Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz… …Vorschriften sehen besondere Anforderungen und Pflichten für die Mitglieder von Leitungsorganen beaufsichtigter Unternehmen bzw. Gruppen vor. Sofern diese nicht… …Vorschriften oder Anordnungen der BaFin verstößt und dieses Verhalten trotz einer Verwarnung durch die BaFin fortsetzt. Abs. 3 eröffnet der Ba- Fin schließlich… …Deutsche-Bank-Justiziar“). 2 Diese Vorschriften nennen die Verwarnung als eine der Tatbestandsvoraussetzungen für ein Abberufungsverlangen bzw. Tätigkeitsverbot bei… …Bundesaufsichtsamt eine Handhabe gegen unbotmäßige Geschäftsleiter gibt, erhöht die Wirksamkeit der Vorschriften, für die der Entwurf [des KWG, Anmerkung der… …Vorschriften zu den Mandatsbeschränkungen für Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsräten in § 25d Abs. 3 KWG und die Einfügung des § 25d Abs. 3a KWG… …Vorschriften nur auf geborene Ge- 1 Der Zusatz „oder eines Unternehmens“ wurde durch Artikel 6 des 2. FiMaNoG hinzugefügt. Die Legaldefinition in § 1 Abs. 2 KWG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• BaFin erlässt Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals

  …Die Datenbank Investment von Beckmann/Scholtz/Vollmerunterstützt Sie darin, Chancen und Risiken der zahlreichen Neuerungenim Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften rechtssicher umzusetzen. Ihre Vorzüge…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18

  …Erlaubnis außer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes aufheben, wenn 1. der Geschäftsbetrieb, auf den sich die Erlaubnis bezieht, seit mehr… …36, 46 KWG). Bei einer Erlaubnisaufhebung sind grundsätzlich die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) zu beachten (insbes. §§ 48, 49… …bzw. 1a KWG abgewickelt sind (vgl. Anm. 5 zu § 32 KWG,); bis zu diesem Zeitpunkt unterliegt das Institut den aufsichtsrechtlichen Vorschriften. Auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53d Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat

  
  Lieferung: 09/18

  …Finanzholding-Gruppe und ein Institut als übergeordnetes Unternehmen bestimmen. Die Vorschriften des § 10a dieses Gesetzes und des Teils 1 Titel II Kapitel 2 der… …die Vorschriften dieses Gesetzes über die Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis entsprechend anzuwenden sind. (4) 1 In den Fällen des Absatzes 3… …................................................................................................ 5 1 Vorbemerkung Während § 53c Vorschriften für Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat enthält, werden in dem durch das… …Unternehmen bestimmen. Von der Gruppe sind die Vorschriften des § 10a und des Teils 1 Titel II Kapitel 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vom 26. Juni 2013 3… …Inland oder in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (§ 1 Abs. 5a) gegründet wird, auf die dann die Vorschriften über die Beaufsichtigung… …auf konsolidierter Basis bzw. die Vorschriften über die zusätzliche Beaufsichtigung auf Konglomeratsebene als Mutterunternehmen entsprechend anzuwenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Bundesregierung: Gewerbsmäßiger Handel mit Bitcoin bleibt erlaubnispflichtig

  …Die Datenbank Investment von Beckmann/Scholtz/Vollmerunterstützt Sie darin, Chancen und Risiken der zahlreichen Neuerungen im Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). § 11 Abs. 2 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und… …, XIII, XXIV, XXV) geregelt. Die EU-Richtlinie CRD enthält mehrere Vorschriften im Zusammenhang mit quantitativen Liquiditätsregelungen, die von den… …Materien hat“ 32 . 15 16 30 Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG (1961), Abschnitt VI, Kza 575. 31 Zuvor existierten lediglich Vorschriften für Teile des… …Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz; 2007) wurde § 11 Abs. 3 KWG, mit dem die Kapitalanlagegesellschaften von der Einhaltung des § 11…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53b Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 08/18

  …Änderung insolvenzrechtlicher und kreditwesenrechtlicher Vorschriften vom 8. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2384). Geändert durch Artikel 2 des Gesetzes über die… …Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3089). Ergänzt und… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz) vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1506). Ergänzt durch Artikel 1 des… …Artikel 12 des Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I. S… …Allgemeininteresse erlassenen Vorschriften (Abs. 3) 19 Anwendung von KWG-Vorschriften auf Zweigniederlassungen (Abs. 3 Satz 1)… …erforderlich. So wurden in den Katalog der von den Zweigniederlassungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 und 2 einzuhaltenden Vorschriften neue KWG-Regelungen… …Satzes von Absatz 1 durch Artikel 2 des Gesetzes zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie 2 vom 25. Juni 2009… …Vorschriften der Zweiten E-Geld-Richtlinie sehen für diese Institutskategorie ein besonderes Erlaubnisverfahren und besondere Regelungen für die laufende… …Aufsicht vor. Diese Regelungen wurden in das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz integriert, das bereits entsprechende Vorschriften für die Zahlungsinstitute… …, die mit dem „Europäischen Pass“ ausgestattet sind, unterliegen gem. Abs. 1 Satz 3 nicht den Vorschriften des § 53. Damit brauchen sie für ihre…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen