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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betreffend Änderung und Ergänzung der Grundsätze über das Eigenkapital und die Liquidität der Kreditinstitute vom 31. Oktober 1997

  
  Lieferung: 07/11

  …Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2518) [geänderte Fassung des KWG im folgenden kurz: KWG (6.)]… …umgesetzt worden. Darüber hinaus wird der Anwendungskreis der Vorschriften der §§ 10 bis 11 KWG (6). auf bestimmte Finanzdienstleistungsinstitute erweitert… …Eigenmittelunterlegung von Positionen in Rohwaren, präzisere Bestimmungen zur Ermittlung der Eigenmittelunterlegung für Risiken aus Optionsgeschäften sowie Vorschriften… …Einzelinstitut die Vorschriften nach dem Fünften Abschnitt nicht gelten (Nichthandelsbuchinstitute), an die Stelle der Anrech- KWG, Erg.-Lfg. 2 / 99 109 196… …, Adressenausfallrisikopositionen aus Rohwarenderivaten auch dann mit Drittrangmitteln zu unterlegen, wenn auf diese die Vorschriften des Zweiten Abschnitts (Risikoaktiva des… …unter die Vorschriften des Zweiten Abschnitts zu einer Doppelerfassung, die nicht sachgerecht wäre. 5. § 5 Marktrisikopositionen a) Dem Verlangen… …privilegierten Schuldverschreibungen (Gewichtung mit 10 %) über den Rahmen der Schuldverschreibungen mit einer Deckung nach den Vorschriften des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank Rechnung zu legen. 2 Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über Handelsbücher gelten insoweit entsprechend. 3 Auf der… …............................................................. 22–23 Vorschriften im Erlaubnisverfahren ....................................................... 24 Inhalt des Erlaubnisantrags 25–26 Versagung der… …der Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland in die Vorschriften des Kreditwesengesetzes liegt keine Diskriminierung. Es wird vielmehr der… …Vertragsstaaten des Abkommens über den EWR. 2 Vgl. Entwurf eins Gesetzes zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie… …ergebenden Besonderheiten musste der Gesetzgeber allerdings durch einige zusätzliche Vorschriften in § 53 Abs. 2 KWG Rechnung tragen. Diese Sondervorschriften…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Pfandbriefgesetz – PfandBG

  
  Lieferung: 06/24

  …Wirtschaftsraum Abschnitt 2 – Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen § 4a… …Aufgaben § 9 (weggefallen) § 10 Befugnisse § 11 Vergütung, Streitentscheidung Abschnitt 3 – Besondere Vorschriften über die Deckungswerte Unterabschnitt 1 –… …Abzahlungsbeginn § 26f Weitere Deckungswerte KWG, Erg.-Lfg. 6/24 1 655 Pfandbriefgesetz Abschnitt 4 – Allgemeine Vorschriften für das Pfandbriefgeschäft § 27… …folgenden Vorschriften sind Hypothekenpfandbriefe, Öffentliche Pfandbriefe, Schiffspfandbriefe und Flugzeugpfandbriefe. § 2 Erlaubnis (1) Ein Kreditinstitut… …Rechtsstellung dieses Sachwalters gelten die Vorschriften der §§ 30 bis 36 mit Ausnahme des § 30 Absatz 2 Satz 6 in Verbindung mit § 30 Absatz 2a entsprechend. (6)… …Aufsicht über die Pfandbriefbanken nach den Vorschriften dieses Gesetzes und den in § 6 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes genannten Gesetzen und… …Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen… …Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum haben könnten. ABSCHNITT 2 Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission § 4 Deckungskongruenz… …Nummer 10 der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines… …des Treuhänders nach Absatz 1 Satz 2 und § 8 Absatz 4 Satz 1, zu bestimmen. Die Rechtsverordnung muss auch Vorschriften über die Form der Aufzeichnung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Das CRD IV Maßnahmenpaket

  
  Lieferung: 01/15

  …Regelungen hinaus. Systematisch nicht recht nachvollziehbar ist die Aufnahme der Vorschriften über die Kapitalpuffer in die Richtlinie (Art. 128 ff.), wo doch… …dabei zunächst die Zusammenarbeit der Behörden (z. Bsp. in Artt. 4ff., Art. 16, Art. 24, Artt. 40ff., Artt. 49ff., Artt. 50ff.) und die Vorschriften zur… …Beurteilung der der Kapitaladäquanz (Artt. 28ff.). Darüber hinaus werden die Vorschriften zum Erlaubnisverfahren (Artt. 8ff.), zur Anteilseignerkontrolle (Artt… …Marktrisiken genutzt werden konnten, sind weggefallen. Konkretisiert werden die Vorschriften durch die Regulatory Technical Standards on Own Funds, zu deren… …Verbindlichkeiten. Konkretisiert werden diese Vorschriften ebenfalls durch die Regulatory Technical Standards der EBA. 6. Großkredit Auch die Bestimmungen über…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51c Sonstige Sondervorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/16

  …Freistellung von Vorschriften mangels Anwendbarkeit.............. 5 Freistellung zur Vermeidung einer Doppelregulierung.............. 6 Freistellung mangels… …Ausnahmen von Vorschriften des KWG kodifiziert. Diese Ausnahmeregelungen spiegeln die gegenüber CRR-Instituten unterschiedliche Risikostruktur der… …(s. Anm. 5–10). Auch hier wird zum großen Teil die bestehende Verwaltungspraxis der Bundesanstalt kodifiziert2 4 . Freistellung von Vorschriften… …mangels Anwendbarkeit § 6b KWG teilweise und § 7a KWG kommen nicht zur Anwendung, weil diese Vorschriften auf Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung nach… …wurden und damit die Vorschriften über Großkredite aus der CRR nicht zur Anwendung gebracht wurden. Im Großkreditbereich sah bereits bisher die Groß- und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18a Verbraucherdarlehen und entgeltliche Finanzierungshilfen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/20

  …Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396). Geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der… …. Die neuen Vorschriften zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehen gelten für alle ab dem 21. März 2016 geschlossenen Verträge (Art. 229 EGBGB)… …die Regelung der Rechtsfolgen in § 505d BGB. Nach Inkrafttreten des Gesetzes sind in der Praxis Fragen zur Auslegung der Vorschriften zur… …. II.). B. Anwendungsbereich Allgemein- und Immobiliar-Verbraucherdarlehen (AVD und IVD) § 18a enthält Vorschriften für Verbraucherdarlehen (die… …., zu Art. 1 Nr. 7 Buchst. c, BT-Drs. 18/5922). Damit findet freilich eine deutliche Ausweitung des Geltungsbereichs der Vorschriften für IVD statt, weil… …, den Vorschriften für Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge (AVD). Soweit Renovierungsdarlehen grundpfandrechtlich oder durch eine Reallast besichert… …grundstücksgleichen Rechte fallen beschränkte dingliche Rechte an einem Grundstück, die den für Grundstücke geltenden Vorschriften unterliegen. Dies trifft insbesondere… …Immobiliar- oder des Allgemein-Verbraucherdarlehensrechts gegeben sein. Nach § 18a Abs. 10 KWG gelten die für AVD und für IVD anwendbaren Vorschriften der Abs… …. 1 bis 9 auch für die jeweils entsprechenden entgeltlichen Finanzierungshilfen. Die Anwendung der inhaltsgleichen zivilrechtlichen Vorschriften der §§… …Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht v. November 2008, zu Art. 7). Je niedriger der Nettodarlehensbetrag ist…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45a Maßnahmen gegenüber Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 02/18

  …Geschäfte einer Finanzholding- 1 Maßnahmen nach § 45a sind weniger schwerwiegend als die Anwendung der Vorschriften des § 35 Abs. 2 und 3 und § 36 Abs. 1 (vgl… …aufgenommenen Anforderungen an die Leitungsorgane einer Finanzholding-Gesellschaft oder gemischten Finanzholding-Gesellschaft (§ 2d). Diese Vorschriften sollen… …Vorschriften über die Zusammenfassung der Daten im Rahmen des § 10a oder der Großkreditvorschriften auf die betroffenen Unternehmen so anzuwenden sind, als ob es…

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• Dokumententyp - Verzeichnis

  Inhaltsverzeichnis

  
  Lieferung: 06/25

  …IV-Maßnahmenpaket ........................................................... vor 115 Erster Abschnitt – Allgemeine Vorschriften 1. Kreditinstitute… …und 9 Anh. 2 Zweiter Abschnitt – Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 5 020 Inhaltsverzeichnis Übrige Vorschriften zu den Eigenmitteln, darunter allgemeine Anforderungen, qualifizierte Beteiligungen… …freigestellten nachgeordneten Unternehmen in den zusammengefassten Monatsausweis nach § 25 Abs. 2 KWG .... 115 § 31 Anh. 2 Dritter Abschnitt – Vorschriften über… …........................................ 115 § 49 § 51 Umlage und Kosten .................................................. 115 § 51 Vierter Abschnitt – Besondere Vorschriften für… …Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen ............................................................ 115 § 53c Anh. 1… …Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen… …................................ 115 § 53c Anh. 2 Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das…

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• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 04/92

  …Bereitstellung haftenden Ergänzungskapitals zur Verfügung zu stellen. Er hat jedoch Bedenken, daß die einschlägigen Vorschriften der Novelle zu restriktiv… …vergleichbare Vorschriften neu in einer Verordnung erlassen werden sollen. Im Interesse der Rechtskontinuität sollte deshalb an §§ 21 bis 22 a KWG festgehalten… …. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 12. März 1992 S. 6852 C), unterliegt den Vorschriften der Gewerbeordnung (vgl. § 34 c Abs. 2 GewO; eine dem § 25 Abs…

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• Dokumententyp - Materialien

  Richtlinie EU 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung, zur Änderung der Verordnung EU Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2006/70/EG der Kommission

  
  Lieferung: 04/16

  …regulatorisches Umfeld zu schaffen, das den Unternehmen Wachstum ermöglicht, ohne dass ihnen dabei aufgrund der Einhaltung von Vorschriften unverhältnismäßig hohe… …generelle Barzahlungsbeschränkungen und weitere strengere Vorschriften erlassen können. (7) Die Verwendung von E-Geld-Produkten wird zunehmend als Ersatz für… …genutzt werden und dass der elektronisch gespeicherte Betrag so gering sein muss, dass eine Umgehung der Vorschriften über die Bekämpfung der Geldwäsche und… …Vorschriften über die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung halten. Sie sollten überdies sicherstellen, dass diese Anforderung… …verhältnismäßig ist und nicht über das hinausgeht, was für die Erreichung des Ziels der Einhaltung der Vorschriften über die Bekämpfung der Geldwäsche und der… …darüber, ob die Niederlassung die Vorschriften des Aufnahmelandes in Bezug auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einhält… …Verantwortung dafür zu sorgen, dass sich die Niederlassung an die Vorschriften über die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung hält, gegebenenfalls… …auch indem sie Prüfungen vor Ort und externe Überwachung durchführt und bei schweren Verstößen gegen diese Vorschriften geeignete und verhält- 15 1350… …Gruppe für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung befolgt, beeinflussen könnten. Bei schweren Verstößen gegen die Vorschriften über die…

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