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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2 Tz. 1, Erläuterungen „Ökologisch nachhaltige Kreditvergabe“ – Abschnitt 4.3.6 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …Anforderungen gestellt (s. Anm. 2 ff.). Zum einen ist gem. lit. a) von Tz. 58 Satz 2 eine Liste der Projekte und Aktivitäten bereitzuhalten. Diese hat auch die… …ökologisch nachhaltiger Kredite sind darüber hinaus gem. lit. b) von Tz. 58 Satz 2 spezifische Prozesse und Kontrollen zu definieren. Dies betrifft…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2 Tz. 3, Erläuterungen „Kriterien für Sachverständige“ – Abschnitt 7.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …der Kreditvergabeentscheidung ergibt sich bereits unmittelbar aus BTO 1.2 Tz. 3 Satz 1 MaRisk. Die dort aufgeführte Unabhängigkeitsanforderung geht über… …bereits mit § 7 Abs. 1 Satz 2 Bel- WertV. Bei externen Sachverständigen kann der Gefahr von Interessenkonflikten z. B. durch Staffelungen entgegengewirkt…
• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierinstitute – Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung – RechKredV

  
  Lieferung: 09/23

  …, Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierinstitute (Institute) sowie Zweigstellen anzuwenden, für die nach § 340 Absatz 1 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 und Absatz 4a Satz 1 des… …Falle müssen die zusammengefassten Posten jedoch im Anhang gesondert ausgewiesen werden. Satz 1 ist auf die der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt… …(Passivposten Nr. 9). Die Angaben nach Satz 1 können statt in der Bilanz im Anhang in der Reihenfolge der betroffenen Posten gemacht werden. § 4 Nachrangige… …(Passivposten unter dem Strich Nr. 1 Buchstabe b) zu vermerken. Satz 1 und 2 ist entsprechend 4 VO über die Rechnungslegung der Kreditinstitute u. a. 418… …Buchstabe b Doppelbuchstabe bb), 6. andere verbriefte Verbindlichkeiten (Passivposten Nr. 3 Buchstabe b). Auf Pfandbriefbanken und Bausparkassen ist Satz 1… …haben, sind demjenigen Posten der Aktiv- oder Passivseite der Bilanz zuzuordnen, dem sie zugehören. § 268 Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 3 des… …Handelsgesetzbuchs bleibt unberührt. Die in Satz 1 genannten Beträge brauchen nicht nach Restlaufzeiten aufgegliedert zu werden. ABSCHNITT 3 Vorschriften zu einzelnen… …Nr. 2 Buchstabe b auszuweisen sind. Zu den Forderungen an Kunden gehören auch Forderungen aus dem eigenen Warengeschäft und die in § 14 Satz 3… …vermerkt werden, wenn sie den Erfordernissen des § 22 Abs. 1, 2 Satz 1 und Abs. 5 Satz 3, des § 23 Abs. 1 und 4 KWG, Erg.-Lfg. 9/23 9 418 VO über die… …, 9 Buchstabe a und b, Nummer 10 bis 11b, 13 bis 26 und 28 bis 30, 32 bis 34, § 340b Abs. 4 Satz 4, § 340e Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs und den in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/23

  …KWG – Kommentar 115 § 53e 1. Zentrale Gegenparteien § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen § 2c Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1b Satz 1 Nummer 1… …................................................................... 4–10 2. Entsprechende Geltung des § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG… …1. KWG gilt § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG entsprechend, soweit die Bundesanstalt nach Art. 30 Abs. 4 der Verordnung (EU)… …nicht. § 311 Abs. 1 Satz 2 HGB stellt insoweit zwar die widerlegliche Vermutung auf, dass ein maßgeblicher Einfluss ab einem Anteilsbesitz von 20 %… …. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 KWG unter Abschnitt 2). 2. Entsprechende Geltung des § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG Nach Maßgabe… …des § 53e HS 1. KWG gilt § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG 10 im Rahmen des Verfahrens betreffend aufsichtliche Maßnahmen im… …Bestimmungen der EMIR mit § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 KWG ergeben sich (partielle) Redundanzen. Soweit diese Redundanzen mit Art. 30 Abs. 4 EMIR reichen, ist der… …Verweis auf § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 KWG nicht als Regelbeispiel (vgl. dazu noch unter Anm. 15 ff.), sondern vielmehr als allgemeines Tatbestandsmerkmal zu… …verstehen. § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 KWG lautet (die Vorschrift betrifft das Inhaberkontrollverfahren und ist i. V. m. § 2c Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 KWG zugleich… …Einzelheiten betreffend die Anordnungen des § 2c Abs. 2 KWG sowie der Alternativen des § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG vgl. die Kommentierung von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53n Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzmittel und der Liquidität einer nach der Verordnung EU Nr. 648/2012 zugelassenen zentralen Gegenpartei

  
  Lieferung: 08/23

  …Meldezeiträumen nach § 53j Absatz 1 innerhalb eines Kalenderjahres nicht die Mindesthöhe nach Artikel 42 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 erreicht… …8, angelegt hat. (2) Die Bundesanstalt kann anstelle der Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 oder zusammen mit diesen Maßnahmen nach Absatz 3 Satz 1 Nummer… …1 bis 7 anordnen, wenn die Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 keine ausreichende Gewähr dafür bieten, die Einhaltung der Anforderungen nach Artikel 41, 42… …Regulierungsstandards, oder den Anforderungen nach § 45b Absatz 1 Satz 2, die Liquidität nicht den Anforderungen nach Artikel 44 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 auch in… …Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank regelmäßig über den Fortschritt dieser Maßnahmen zu berichten ist. 2 Der Plan zur Restrukturierung nach Satz 1 Nummer 7… …bereits Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 ergriffen wurden, sind solche Anordnungen auch ohne vorherige Androhung mit Fristsetzung zulässig. 3 Beschlüsse über… …Auszahlung von variablen Vergütungsbestandteilen gemäß Absatz 3 Satz 1 Nummer 5 kann die Bundesanstalt anordnen, dass die Ansprüche auf Gewährung variabler… …eine Anordnung der Bundesanstalt nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 4, 6 oder 7 getroffen wird oder schon besteht oder 3. bei oder nach einer Untersagung… …Anordnung nach Satz 5 darf insbesondere auch ergehen, wenn 1. die Ansprüche auf Gewährung variabler Vergütungsbestandteile aufgrund solcher Regelungen eines… …Anordnungsbefugnis nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 5 oder 6 und der Regelung in Satz 1 in entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen mit ihren Geschäftsleitern und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1b Unzuverlässigkeit von sanktionierten Personen

  
  Lieferung: 08/23

  …Personengesellschaft nach Satz 1 tätig ist; dies gilt nicht für Arbeitnehmervertreter. 3 Eine natürliche Person gilt in der Regel auch dann als unzuverlässig, wenn sie… …die Interessen einer Person oder Personengesellschaft nach Satz 1 als Mitglied eines Aufsichtsoder Verwaltungsrats oder eines vergleichbaren… …Kontrollgremiums in einem Institut wahrnimmt, das nicht unter Satz 1 fällt. Eingefügt durch Zweites Gesetz zur effektiveren Durchsetzung von Sanktionen… ….................................................................................... 1–4 Unzuverlässigkeitsfiktion für sanktionierte Personen oder Personengesellschaften (§ 1b Satz 1)… …...................................................................... 5–7 Unzuverlässigkeits-Regelfiktion für Personen in Betätigung für Sanktionsbetroffene (§ 1b Satz 2)… …................................................................... 8–9 Unzuverlässigkeits-Regelfiktion für Personen in Interessenwahrnehmung für Sanktionsbetroffene (§ 1b Satz 3)… …. von Instituten). Unzuverlässigkeitsfiktion für sanktionierte Personen oder Personengesellschaften (§ 1b Satz 1) Als unzuverlässig gilt nach § 1b Satz 1… …KWG – Kommentar Unzuverlässigkeits-Regelfiktion für Personen in Betätigung für Sanktionsbetroffene (§ 1b Satz 2) Anders als § 1b Satz 1, der die… …sanktionierten Personen oder Personengesellschaften fokussiert, kommt § 1b Satz 2 nur als Regelfiktion für die Personen daher, die für sanktionierte (andere)… …, Aufsichtsratsmitglied oder in vergleichbarer Position – für eine Person oder Personengesellschaft nach Satz 1 tätig ist. Diese Regelfiktion gilt allerdings ausdrücklich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60b Bekanntmachung von Maßnahmen

  
  Lieferung: 08/23

  …1 Satz 1 erfolgt, jede gegen ein ihrer Aufsicht unterstehendes Institut oder Unternehmen oder gegen einen Geschäftsleiter eines Instituts oder… …mitteilen. 2 Die Rechte der Bundesanstalt nach § 37 Absatz 1 Satz 3 bleiben unberührt. (2) Die Bekanntmachung einer unanfechtbar gewordenen… …Abweichend von Satz 1 kann die Bundesanstalt in den Fällen von Satz 1 Nummer 2 und 3 so lange von der Bekanntmachung nach Absatz 1 absehen, bis die Gründe für… …Unanfechtbarkeit der Bußgeldentscheidung auf den Internetseiten der Bundesanstalt veröffentlicht bleiben. 2 Abweichend von Satz 1 sind personenbezogene Daten zu… …zumindest für das Verhältnis zu § 60c; demnach findet § 60b für Bekanntmachungen auf Basis § 60c Absatz 1 Satz 1 keine Anwendung. Es ist kein Grund er- 1… …. 24). Daneben verpflichtet aber auch Abs. 5 Satz 2 zur ggf. vorzeitigen Löschung personenbezogener Daten (sofern solche Gegenstand der Bekanntmachung… …nach § 56 Abs. 4e; s. hierzu die nachfolgende Anm.) – mindestens fünf Jahre veröffentlicht bleiben (Abs. 5 Satz 1) (zur etwaigen vorzeitigen Löschung von… …. hierzu die Anm. oben in der „Vorbemerkung“) gerecht wird. Mit Absatz 5 Satz 2 wurde eine mit Blick auf datenschutzrechtliche Grundsätze eher klarstellende… …Abs. 3 Satz 2); insoweit obliegt der BaFin die Verantwortung, die jeweilige Entwicklung der Umstände nach der initialen Entscheidung der… …anonymer Basis bekannt (s. dazu auch Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1), wenn diese anonymisierte Bekanntmachung einen wirksamen Schutz der betreffenden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 396 Einhaltung der Anforderungen für Großkredite

  
  Lieferung: 08/23

  …von der Einhaltung der Großkreditobergrenze Im Ausnahmefall kann die zuständige Behörde gem. Art. 396 Abs. 1 Satz 3 einem Institut erlauben, die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 400 Ausnahmen

  
  Lieferung: 08/23

  …Vorschrift zur Behandlung von Beteiligungen und Anteile die alte Rechtslage in § 19 Abs. 2 Satz 7 und 8 a. F. beibehalten werden. 6 Patronatserklärungen…
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  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …Pflicht erforderlich ist. 3 Die Bundesanstalt kann Kriterien bestimmen, bei deren Vorliegen Kreditinstitute vom Einsatz von Systemen nach Satz 1 absehen… …untersuchen, um das Risiko der Transaktion im Hinblick auf strafbare Handlungen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 überwachen, einschätzen und gegebenenfalls die… …, dass diese Sachverhalte nicht darauf schließen lassen, dass eine strafbare Handlung im Sinne von Absatz 1 Satz 1 begangen oder versucht wurde oder wird… …. 3 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. 4 Auf Institute ist § 47 Absatz 5 des Geldwäschegesetzes entsprechend anzuwenden für Informationen über konkrete… …Absatz 1 Satz 1 nach vorheriger Anzeige bei der Bundesanstalt im Rahmen von vertraglichen Vereinbarungen durch einen Dritten durchführen lassen. 2 Die… …Verhinderung strafbarer Handlungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 werden im Institut von einer Stelle wahrgenommen. 2 Die Bundesanstalt kann auf Antrag des… …................................................ 4–5 Verhinderung strafbarer Handlungen ................................................... 6–10 Einsatz von Datenverarbeitungssystemen (Abs. 2 Satz 1)… …....................... 11–12 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Abs. 2 Satz 2)… …...................................................................................... 13 Verzicht auf den Einsatz EDV-gestützter Systeme (Abs. 2 Satz 3) ........... 14 Feststellung ungewöhnlicher Transaktionen (Abs. 3 Satz 1)… …................... 15–16 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Abs. 3 Satz 2 und 3) ....... 17 Informationsaustausch zwischen Instituten (Abs. 3 Satz 4)…

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