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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 2013, 3395). Zuletzt geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878… …Absatz 3d 44 , wohl aber nach wie vor dem Institutsbegriff des KWG 45 . § 10f ist damit entsprechend auch auf die KfW anzuwenden. 46 Das Gesetz enthält in… …. 172. 48 Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen (Sanierungs- und Abwicklungsgesetz – SAG), zuletzt geändert durch Artikel 4… …(letzter Zugriff 28.6.2021). 67 So auch Ortgies in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG, 2016, § 10f Rn. 17. 68 Gesetz zur Anpassung des nationalen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …Gesetz mit folgender Maßgabe anzuwenden: 1. 1 Das Unternehmen hat mindestens zwei natürliche Personen mit Wohnsitz im Inland zu bestellen, die für den… …. 2518) – Kza 599–600 –, durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310) sowie durch das Vierte… …Finanzmarktförderungsgesetz vom 26. 06. 2002 (BGBl. I S. 2010). Abs. 2 Nr. 4 S. 2 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu… …gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. 11. 2006 (BGBl. I. S. 2606). Abs. 2 Nr. 4 S. 2 neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der geänderten… …S. 3 neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung… …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. 08. 2013 (BGBl. I S. 3395). Abs. 2 Nr. 4 S. 3 geändert durch das Gesetz zur Anpassung von… …Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. 07. 2014 (BGBl. I S. 934). Abs. 2 Nr. 4 S. 3 erster Halbsatz geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der… …53 Abs. 2 Nr. 4 KWG). Der Begriff Genussrechtskapital wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Zweigstellen weiter an den Berechnungsmodus bei inländischen Instituten angeglichen (§ 53 Abs. 2 Nr. 4 KWG). Mit dem Gesetz über die integrierte… …wurden mit den neuen Absätzen 5 und 6 mit Regelungen zur Liquidation und zum Gerichtsstand zuvor bestehende Gesetzeslücken geschlossen. Mit dem Gesetz zur…

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  § 55 Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung

  
  Lieferung: 06/21

  …erforderliche Kommentierung hierzu wurden in die Anmerkungen zu § 9 aufgenommen (s. dort Anm. 24 ff.). Neu gefasst durch das Zweite Gesetz zur Bekämpfung der… …durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I, S. 1310). Geändert (Abs. 1 neu gefasst) durch das Gesetz… …Aktiengesetz, GmbH- Gesetz, Genossenschaftsgesetz oder in der (damaligen) Konkursordnung eine Vorschrift, nach der die Nichterfüllung der durch § 46b KWG… …Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechtes sollte zunächst nur eine Folgeänderung durch die Bezugnahme auf den neu gefassten § 46b erfolgen. 1 Die…

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  § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 2013, 3395). Zuletzt geändert durch das Gesetz zur… …. Erläuterung zum RefE zum RiG zu Nr. 25, S. 172. 48 Nr. 25 (S. 29) RefE zum RiG nebst Begründung zu Nr. 25. 49 Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten…
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  § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 2013, 3395); zuletzt geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der… …Finanzausschusses zum CRD IV-Umsetzungsgesetz, BT-Drs. 17/ 13541, S. 16. 3 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor… …2013/36/EU, Abl.EU Nr. L 150 v. 7. 6. 2019, S. 253. Soweit nicht anders bezeichnet, ist mit dem Begriff „CRD“ die CRD V gemeint. 5 Gesetz zur Reduzierung der… …Requirements Regulation; VO (EU) Nr. 575/2013, Abl.EU Nr. L 176 v. 26. 06. 2013. 8 Art. 2 Nr. 29 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der… …Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I 2020, 2773). 9 Unter Verweis auf den neuen § 10g Abs. 1a KWG. 10 Gesetz zur Reduzierung der… …Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I 2020, 2773). 11 Art. 2 Nr. 33 Gesetz zur Reduzierung der… …RiG, BT-Drs 19/22786, S. 181. 14 Art. 13 Abs. 2 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9… …. 31c) Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I 2020, 2773). 22 Vgl… …, BT-Drs. 17/ 13451, S. 16. 26 Art. 2 Nr. 32 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember… …IV-Umsetzungsgesetz, BT-Drs. 17/ 13451, S. 16. 29 § 10e Abs. 2 Nr. 2; vgl. ob. § 10h Rn. 2. 30 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53o Anträge nach der Verordnung EU Nr. 909/2014; Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 05/21

  …Regelun- 1 Gesetz vom 20. 11. 2015, BGBl. I S. 2029, in Kraft getreten am 30. 03. 2017 durch die Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des… …und betreffende Behörden eines anderen Mitgliedstaats, weitergegeben werden. 5 11 Vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Umsetzung der…

• BaFin ergänzt Modul C des Emittentenleitfadens um Leitlinien für Kredit- und Finanzinstitute zu Ad-hoc-Publizitätspflichten

  …den Leitlinien   eWpG Das „Gesetz über elektronische Wertpapiere“ (eWpG) ist für das Finanzrecht revolutionär und wird auch auf viele…
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  § 26a Offenlegung durch die Institute

  
  Lieferung: 04/21

  …26a Abs. 2 Satz 1) ................................. 11 I. Vorbemerkung Regelungszweck und Hintergrund § 26a wurde ursprünglich durch das Gesetz zur… …, klargestellt werden, dass nicht etwa eine ungeprüfte Anlage erst offengelegt und danach von einem Abschlussprüfer geprüft wird (vgl. Reg.E. zum Gesetz zur… …ist auf die Ebene des Mutterunternehmens zu schauen. Der Begriff „auf konsolidierter Ebene“ für Zwecke des § 26a Abs. 1 Satz 2 ist im Gesetz nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

  
  Lieferung: 03/21

  …unterstehenden Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute und an alle der Aufsicht der Bundesanstalt nach dem Gesetz über die Beaufsichtigung von… …Vorschriften. Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …Wertpapierfirmen“ (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013, GBl. I S. 3395, und dem „Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes“ vom 15… …europäischen Regelungen im ZAG (Artikel 1 des „Gesetz zu Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie“ vom 17. Juli 2017, BGBl. I S. 2446). Das Merkblatt in… …, dass die Überwachungsbefugnisse des Organs durch Gesetz geregelt sind. Daher kann auch ein Beirat den gesetzlichen Anforderungen des KWG unterliegen… …Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Führung der Geschäfte und zur Vertretung eines Instituts in der Rechtsform einer juristischen Person oder… …einer Personenhandelsgesellschaft berufen sind. Geschäftsleiter im Sinne des KAGB sind diejenigen natürlichen Personen, die nach Gesetz, Satzung oder… …Eintragungen werden unter im Gesetz geregelten Bedingungen wieder entfernt. Jede Person kann ein Führungszeugnis über sich beantragen, unter gewissen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25 Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/20

  …22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). Ergänzt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes… …. auch § 1 Anm. 405 ff. 10 Becker KWG – Kommentar 115 § 25 Meldungen kann zudem durch Verwaltungszwang nach § 17 Gesetz über die Bundesanstalt für…