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• BaFin will ESMA-Leitlinien für DLT-basierende Marktinfrastrukturen anwenden

  ….   Rein vorsorglich weist die BaFin ausdrücklich darauf hin, dass ihr anlässlich von Genehmigungen ggf. weitere Informationen vorzulegen sind.  … …Quellen: Mitteilung der BaFin vom 19. April 2023 sowie die ESMA-Leitlinien vom 8. März 2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen  VermAnlG Um…

• BaFin nimmt zunehmende Zinsänderungsrisiken für Banken in den Blick

  …Dabei bezieht sie sich auf ihren Bericht „Risiken im Fokus der BaFin 2023“. Diesen hat sie am 23. Januar 2023 veröffentlicht. Laut BaFin-Präsident… …Vorjahr gezeigt, wie schnell das Risikoumfeld sich ändern kann. In ihrem Bericht hat die BaFin insgesamt sechs Gefahren erkannt. Diese nachfolgend… …brauchen.   Was die BaFin in Bezug auf Zinsrisiken plant  Die Finanzaufsichtsbehörde hat daher fokussiert auf die Zinsrisiken folgende Maßnahmen… …angekündigt:  Begleitende Kapitalplanung: Die BaFin will die Kapitalplanung von Banken mit wenig Überschusskapital und erhöhten Zinsänderungsrisiken eng… …: Die BaFin will die Auswirkungen hoher Inflationsraten auf die Banken im Zusammenhang mit Zinsrisiken analysieren. Dies betrifft vor allem die direkten… …Auswirkungen auf die Banken und die Auswirkungen auf die Unternehmenskunden der Institute.   Quellen:  PM der BaFIn vom 23.01.2023 BaFin Bericht… …vom 23.01.2023 Risiken im Fokus der BaFin   Rechtsrahmen für Kryptowertpapiere eWpG Das „Gesetz über elektronische Wertpapiere“ (eWpG) ist…

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• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 09/2021 GW der BaFin

  
  Lieferung: 07/23

  …. 2021 zum Thema Geldwäschebekämpfung – Aufhebung von Rundschreiben* Das Rundschreiben richtet sich an alle unter der BaFin stehende Verpflichtete nach dem… …. 2020 folgte die Veröffentlichung der Zusammenfassung der Subnationalen Risikoanalyse der BaFin 2019/2020. Zudem habe ich im Dezember 2018 die Auslegungs-…
• Dokumententyp - BaFin

  Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG – Allgemeiner Teil

  
  Lieferung: 07/23

  …Aufsichtliche Verlautbarungen zum Geldwäschegesetz 948/34 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG –… …Allgemeiner Teil* Stand: Oktober 2021 Inhaltsübersicht I. Adressaten 1. Adressaten der geldwäscherechtlichen Pflichten unter Aufsicht der BaFin 1.1… …Nr. 4 und Abs. 7 GwG 7.5.1 Definition 7.5.2 Grundsätze 7.5.3 Durchzuführende Maßnahmen 7.6 Anordnungen der BaFin, § 15 Abs. 8 GwG 8… …geldwäscherechtlichen Pflichten unter Aufsicht der BaFin 1.1 Kreditinstitute Kreditinstitute sind Institute nach § 1 Abs. 1 KWG, mit Ausnahme der in § 2 Abs. 1 Nr. 3 bis… …AIF-Verwaltungsgesellschaften, für die die Bundesrepublik Deutschland Referenzmitgliedstaat ist und die der Aufsicht der BaFin gemäß § 57 Abs. 1 Satz 3 KAGB unterliegen (§ 2 Abs… …Investmentholdinggesellschaften Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften und Investmentholdinggesellschaften unterfallen dem von der BaFin gemäß § 50 Nr… …Abs. 1 Nr. 1 GwG (§ 25l KWG). Investmentholdinggesellschaften, die als Mutterunternehmen gelten oder von der BaFin als solche bestimmt wurden, sind… …Mitteilung an die BaFin ist nicht erforderlich. Die Verantwortlichkeit besteht unbeschadet einer Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung. Das Mitglied der… …lässt, und zu dokumentieren. Die Risikoanalyse ist der BaFin auf deren Verlangen in der jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung zu stellen. Gleiches gilt… …Einzelnen unter Kapitel 3). Möglichkeit der Befreiung, § 5 Abs. 4 GwG Nach § 5 Abs. 4 GwG kann die BaFin Verpflichtete unter bestimmten Voraussetzungen von…

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• Dokumententyp - BaFin

  Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG – Besonderer Teil: Kreditinstitute

  
  Lieferung: 07/23

  …Aufsichtliche Verlautbarungen zum Geldwäschegesetz 948/35 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG –…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 06/23

  …für das vergangene Geschäftsjahr aufstellen und den aufgestellten sowie später den festgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht der BaFin und der… …chungslage pflichti- weg ger § 13 Einreichung Institut Form- Elektro- BaFin: 1× Unver- AnzV, – Aufgestellter los nisch (MVP- züglich § 26 Jahresab- (Vorgabe… …ZIP-Datei) bei der BaFin bzw. der Deutschen Bundesbank eingereicht werden (vgl. die o. a. Tabelle). Eine papierhafte Einreichung ist nicht mehr zulässig bzw… …den dann folgenden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer des… …Dateibezeichnung lautet dann beispielhaft: 26KWG.AJA_123456_7654321_ HV08_2022_Konzern.pdf. 3 Vgl. BaFin, Internetseite, Einrichtung eines MVP-Portals für die…

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• EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

  …Musterformular nutzen, das in den leitenden Prinzipien enthalten ist.I nformationen, die bei der BaFin von den Unternehmen mit dem Musterformular eingehen, leitet… …Unternehmen in Deutschland Bei bereits bestehender Aufsicht: Unternehmen, die schon unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen hierzu ihre bekannten… …: Unternehmen, die noch nicht unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen sich – unter Nutzung einer gesicherten E-Mail-Kommunikation – an die E-Mail-Adresse… …art-emt@bafin.de wenden. Einzelfälle: Für Nachfragen zu konkreten Einzelfällen gibt es ein weiteres Kontaktformular der BaFin. Fragen zur Erlaubnispflicht… …veröffentlicht. FAQs der BaFin zu MiCAR Weitere Hilfestellung bieten die FAQs, die die BaFin am 03.07.2023 auf ihren Web-Seiten veröffentlicht hat. Diese… …: PM der BaFin vom 12.07.2023 sowie vom 03.07.2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen VermAnlG Herausgegeben von: Dr. Lea Maria Siering…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53p Anordnungsbefugnis für die Aufsicht nach der Verordnung EU Nr. 909/2014

  
  Lieferung: 03/23

  …. 08. 2014, S. 1). KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Hoßdorf 1 2 3 115 § 53p KWG – Kommentar fügen muss. Durch § 6 Abs. 1c KWG wurde die BaFin als „zuständige Behörde… …Behörde gemäß Artikel 11 Abs. 1 CSDR umsetzt, bezieht sich die Zuständigkeit der BaFin allerdings nicht nur auf die in der Vorschrift explizit genannten… …, dass die BaFin „alle Anordnungen treffen kann, die geeignet und erforderlich sind, um die Einhaltung der Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 909/2014… …der BaFin überwiegend aus den direkt anwendbaren Vorschriften der CSDR bzw. den darauf basierenden delegierten Rechtsakten 3 ergeben, übt die BaFin als… …zuständige Behörde „ihre Aufgaben und Befugnisse gemäß ihren nationalen Rahmenbedingungen […] aus“ (Artikel 61 Abs. 8 CSDR). Die Anordnungsbefugnisse der BaFin… …Anordnungsbefugnis des § 53p KWG zugunsten der BaFin gilt „unbeschadet der anderen Bestimmungen dieses Gesetzes“. Bei der eingeführten Vorschrift handelt es sich also… …Zur Durchsetzung der Anforderungen kann die BaFin also zunächst alle ihre Befugnisse nach dem KWG heranziehen. Dies gilt sowohl für ihre allgemeinen… …nicht zum Tragen kommen. 4 Neben den allgemeinen Befugnissen, die der BaFin gegenüber Kreditinstituten bzw. CRR-Kreditinstituten zustehen, wurden durch… …Verwarnung eines Geschäftsleiters durch die BaFin führen kann. Im Falle einer vorsätzlichen oder leichtfertigen Fortsetzung des Verstoßes kann die BaFin die… …untersagen. Aufgrund des neu eingeführten § 36a Abs. 2 KWG kann die BaFin zudem einer für den Verstoß verantwortlichen natürlichen Person, die zum Zeitpunkt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …die BaFin (Abs. 1 S. 1 Nr. 1) ................................................................................................... 12–14 Sicherstellung… …Kreditwesengesetzes verortet, in dem es im Wesentlichen um die Aufgaben der BaFin sowie um ihre Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Stellen im EWR geht. Der EWR… …(vgl. dortige Kommentierung) geregelt. § 8c KWG ermöglicht der BaFin, in besonders gelagerten Einzelfällen die Zuständigkeit für die Aufsicht auf… …8c KWG – Kommentar So kann die BaFin nach § 8c Abs. 1 KWG von einer Beaufsichtigung einer aufsichtlichen Gruppe absehen und auf diese eine andere… …gewährleisten. Unter den o. a. Voraussetzungen kann die BaFin das in Deutschland ansässige übergeordnete Unternehmen widerruflich von den KWG-Anforderungen über… …. § 8c Abs. 2 KWG regelt den umgekehrten Fall, d. h. die BaFin kann auf Basis einer Übereinkunft mit einer anderen zuständigen Stelle im EWR die… …bestimmen. § 8c Abs. 3 KWG ermöglicht der BaFin, die Zuständigkeit für die Beaufsichtigung eines Instituts auf Einzelebene widerruflich auf eine andere… …diese andere Stelle nach EU-Recht zuständig ist. Die BaFin muss das in Deutschland ansässige Institut vor der Übertragung der Zuständigkeit anhören. § 8c… …sachgerechtere Überwachung zu ermöglichen. Die Verantwortung der BaFin für die Einzelinstitutsaufsicht bleibt durch eine Übertragung der Zuständigkeit nach § 8c… …Abs. 1 und 2 KWG unberührt. 6 So kann die BaFin nach § 8c Abs. 1 KWG in zwei bestimmten Fällen (vgl. Rn. 12ff. und Rn. 15f.) von der Beaufsichtigung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8b Zuständigkeit für die Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 02/23

  …der BaFin sowie um ihre Zusammenarbeit mit verschiedenen anderen Behörden bzw. Stellen geht. Der Ende 2020 eingefügte § 8b KWG beinhaltet die auf… …§ 8b KWG a. F. vgl. Rn. 5. § 8b Abs. 1 KWG regelt, bei welchen Konstellationen die Zuständigkeit für die konsolidierte Aufsicht bei der BaFin (d. h… …ansässig ist und die BaFin dieses Institut auf Einzelinstitutsebene beaufsichtigt. § 8b Abs. 2 KWG enthält ergänzende Detailregelungen zu den in Abs. 1 Nr. 3… …KWG, Erg.-Lfg. 2/23 Albert 3 3 4 115 § 8b KWG – Kommentar Der Gesetzgeber verwendet in § 8b KWG teils die Formulierung, dass die BaFin „auf… …Einzelinstitutsebene“ und teils die Formulierung, dass die BaFin „auf Einzelebene“ für die Aufsicht über ein CRR-Kreditinstitut bzw. Wertpapierinstitut zuständig ist. Ein… …BaFin eine Einordnung als Großes Wertpapierinstitut gestatten. Die oben genannte dritte Alternative umfasst Einzelfallanordnungen der BaFin bzgl. der… …KWG die Zusammenarbeit der BaFin und der Deutschen Bundesbank mit anderen zuständigen Stellen im EWR bei der Beaufsichtigung von Finanzkonglomeraten… …(§ 8b Abs. 1 Nr. 1 KWG) Nach § 8b Abs. 1 Nr. 1 KWG ist die BaFin für die konsolidierte Aufsicht zuständig, wenn das Mutterunternehmen – ein… …EU-Mutterkreditinstitut oder – ein Mutterkreditinstitut mit Sitz im Inland ist und die BaFin auf Einzelinstitutsebene für die Aufsicht über das Kreditinstitut zuständig ist… …nachgeordnet ist. Gemäß § 8b Abs. 1 Nr. 1 KWG ist die BaFin nur dann für die konsolidierte Aufsicht auf Ebene eines in Deutschland ansässigen…

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