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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 394 Meldepflichten

  
  Lieferung: 08/23

  …und international vereinbarten Standards zum Schattenbankwesen und erwägt, a) ob von der Verbindung zu einem einzelnen Unternehmen oder einer Gruppe von… …Unternehmen Risiken für die Solvabilität oder die Liquiditätslage des Instituts ausgehen könnten; b) ob Unternehmen, die ähnlichen Solvabilitäts- oder… …beaufsichtigte Unternehmen der Finanzbranche“. Nach Art. 394 Abs. 4 wurde die EBA mandatiert, technische Regulierungsstandards mit Kriterien zur Ermittlung der… …könnten. Darüber hinaus soll deutlich gemacht werden, ob und wann Unternehmen, die ähnlichen Solvabilitäts- oder Liquiditätsanforderungen unterliegen, wie… …(EBA/RTS/2022/06) vorgelegt. 1 Der finale RTS besteht aus vier Artikeln: Art. 1: Kriterien zur Identifizierung der Unternehmen Art. 2: Schattenbankaktivitäten Art. 3… …es/regulatory-technical-standards-criteria-identification-shadow-banking-entities KWG, Erg.-Lfg. 8/23 Thelen-Pischke 3 4 5 1000 Art. 394 CRR – Kommentar Unternehmen, die erlaubnispflichtige Bank- bzw. Finanzdienstleistungen… …. Unternehmen, die ausdrücklich von den EU-Regularien befreit wurde, werden ebenfalls nicht als Schattenbanken erfasst, ebenso nicht Clearingaktivitäten nach der… …wenn deren Verschuldung (leverage) wesentlich ist. Für Unternehmen in Drittstaaten ist zu untersuchen, ob diese zumindest einem Aufsichtssystem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33b Anhörung der zuständigen Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 07/23

  …2 Nr. 1 bis 4 einem Unternehmen erteilt werden, das 1. Tochter- oder Schwesterunternehmen eines CRR-Kreditinstituts, eines Börsenbetreibers oder eines… …Personen oder Unternehmen kontrolliert wird, die ein CRR-Kreditinstitut, ein Börsenbetreiber oder ein Erstversicherungsunternehmen mit Sitz in einem anderen… …Abs. 2 Satz 1 genannten Personen sowie für die Beurteilung der Zuverlässigkeit der Inhaber einer bedeutenden Beteiligung an Unternehmen derselben Gruppe… …, Börsenbetreiber oder Erstversicherungsunternehmen ansässig ist, das durch dieselben Personen oder Unternehmen kontrolliert wird wie das Unternehmen, für das in… …Gründung des Tochterunternehmens nicht zugestimmt hat. Während § 33b KWG die für die Erlaubniserteilung für das Unternehmen, das in Deutschland tätig werden… …EWR-Staat bestimmte Informationen übermitteln, wenn in dem betreffenden Staat für ein Unternehmen eine Erlaubnis zum Betreiben bestimmter Bankgeschäfte oder… …zum Erbringen bestimmter Finanzdienstleistungen beantragt wurde und in der Bundesrepublik Deutschland ein Unternehmen derselben Gruppe beaufsichtigt… …Emissionszertifikate betreiben, ist § 33b KWG entsprechend anzuwenden (§ 32 Abs. 1a S. 6 KWG). Auf von der BaFin nach § 2 Abs. 4 und 5 KWG freigestellte Unternehmen ist… …eines Unternehmens mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat abgestellt wurde. Das antragstellende Unternehmen hat jedoch gerade nicht seinen Sitz in einem… …umzusetzen. 8 Durch die seinerzeitige Neufassung von § 33b S. 1 Nrn. 1, 2 KWG wurden nicht nur die Fälle erfasst, in denen das deutsche Unternehmen Tochter-…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Anzeigen nach § 24 Absatz 2a des Kreditwesengesetzes – Weitere Tätigkeiten der Mitglieder eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines CRR-Instituts von erheblicher Bedeutung

  
  Lieferung: 05/23

  …mitglieder folgen- mular Mail mit Zuständige dern eines der Unternehmen: NTLSI Dateian- Hauptver- Verwal- – CRR- (Anl. 6 hang (mit waltung tungs- oder… …Finanzholding-Gesellschaften betreffen. Die neu anzuzeigende Tätigkeit, die die Anzeigepflicht nach § 24 Abs. 2a KWG ausgelöst hat, oder Tätigkeiten bei sonstigen Unternehmen… …sind in Abschnitt 3 also nicht aufzuführen. In Abschnitt 4 folgen „Angaben zur anzuzeigenden Tätigkeit bei einem anderen Unternehmen“. In diesem… …Abschnitt wird zum einen das Unternehmen, bei dem die Tätigkeit neu aufgenommen (oder beendet) werden soll, aufgeführt und näher spezifiziert. Zum anderen… …Mandatshöchstzahlberechnung“ (Abschnitt 5), da der Anzeigepflichtige an dieser Stelle die weiteren Mandate bei Unternehmen, die nicht dem KWG unterliegen, sowie die Mandate, die… …Erleichterung nach § 25d Abs. 3 S. 3 KWG, wonach mehrere Mandate als Eines gelten, wenn sie bei Unternehmen wahrgenommen werden, die derselben Gruppe (Art. 4 Abs… …S. 4f. KWG). Detailangaben in Abschnitt 5 des Vordrucks sind auch erforderlich bei Mandaten bei Organisationen und Unternehmen, die nicht überwiegend… …gewerbliche Ziele verfolgen (insbes. Unternehmen der kommunalen Daseinsfürsorge), und die gemäß § 25d Abs. 3 S. 6 KWG bei der Anzahl der höchstens zulässigen… …Hauptverwaltungsbeamte, die Kraft kommunaler Satzung zur Wahrnehmung eines Mandats in einem kommunalen Unternehmen oder einem kommunalen Zweckverband verpflichtet sind… …Unternehmen zu übermitteln sind, entwickelt hatte. Durch diese Vereinheitlichung soll sichergestellt werden, dass innerhalb des gemeinsamen Aufsichtsmechanismus…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8b Zuständigkeit für die Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 02/23

  …Große Wertpapierinstitute. Wertpapierinstitute sind gemäß § 1 Abs. 3d S. 2 KWG Unternehmen im Sinne des § 2 Abs. 1 WpIG, d. h. Unternehmen, die… …verpflichtet ist, die CRR anzuwenden (vgl. § 2 Abs. 1 und 18 WpIG). Nach der erstgenannten Alternative sind i. W. Unternehmen, die die in Anhang I Abschnitt A… …genannten Bedingungen erfüllen, also z. B. horizontale Unternehmensgruppen), wobei mindestens eines der Unternehmen ein Wertpapierinstitut ist und der Gruppe… …, also Unternehmen, die Einlagen oder andere rückzahlbare Gelder des Publikums entgegennehmen und Kredite für eigene Rechnung gewähren. Darüber hinaus… …das Mutter-Tochter-Verhältnis zumeist daraus, dass ein Unternehmen (Mutterunternehmen) die Mehrheit der Stimmrechte eines anderen Unternehmens… …Stimmrechte oder des Kapitals an einem anderen Unternehmen zu verstehen. Der o. a. Beteiligungsbegriff ist vergleichsweise weit gefasst. Da es in § 8b KWG um… …mehreren nicht in die Konsolidierung einbezogenen Unternehmen geleitet wird, wenn die Haftung der betreffenden Unternehmen auf ihren Kapitalanteil beschränkt… …ausschlaggebende Kriterium für die Unterstellung unter die direkte Aufsicht der EZB. 10 Sofern ein in Deutschland ansässiges Unternehmen als SI eingestuft ist… …Unternehmen mit Sitz in Deutschland; Aufsichtsbehörde: BaFin) Nachgeordnetes Unternehmen, z.B. Finanzins tut (Deutschland) Nachgeordnetes Unternehmen, z.B… …. Anbieter v. Nebendienstl. (EWR-Staat X) Nachgeordnetes Unternehmen, z.B. CRR-Kreditins tut (EWR-Staat Y) Abb. 1: § 8b Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 KWG Im EWR wird (in…

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  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …von Maßnahmen eingeleitet oder durchgeführt hat, 4. durch eine öffentliche Stelle eine auf sie oder auf ein von ihr geleitetes Unternehmen oder Gewerbe… …wird oder 5. sie oder ein von ihr geleitetes Unternehmen als Schuldner in ein Insolvenzverfahren, in ein Verfahren zur Abgabe einer eidesstattlichen… …Aufsichtsorgans von dessen Mutter- oder Tochterunternehmen; 2. eine Erklärung dieser Person über Geschäftsbeziehungen zu dem anzeigenden Unternehmen oder zu dessen… …Mutter- oder eines Tochterunternehmens, die die Person selbst, ein naher Angehöriger der Person oder ein von der Person geleitetes Unternehmen unterhält und… …aus denen sich eine wirtschaftliche Abhängigkeit zu dem Unternehmen ergeben kann; nahe Angehörige sind der Ehepartner, der eingetragene Lebenspartner… …Person über weitere Mandate als Geschäftsleiter oder als Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines oder mehrerer anderer Unternehmen; 4. eine… …eines oder mehrerer anderer Unternehmen ausführt; 5. Angaben zu den Tatsachen, die für die Beurteilung der ausreichenden zeitlichen Verfügbarkeit für die… …Zuverlässigkeit und ausreichenden zeitlichen Verfügbarkeit – durch das beaufsichtigte Unternehmen auszufüllen“ nach Anlage 10 beizufügen. 2 Albert AnzV – Kommentar… …hat, – durch eine öffentliche Stelle eine auf sie oder auf ein von ihr geleitetes Unternehmen oder Gewerbe lautende Zulassung, Mitgliedschaft oder… …Unternehmen als Schuldner in ein Insolvenzverfahren, in ein Verfahren zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung oder in ein vergleichbares Verfahren…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu Titel II – Anwendungsebenen

  
  Lieferung: 07/23

  …oder mehreren anderen Unternehmen ein einziges Institut. Durch die Aufsicht auf konsolidierter Basis wird somit eine Gruppe rechtlich selbstständiger… …Zusammenspiel mit den Regelungen des Kapitels 2. Denn gruppenangehörigen Unternehmen wird die Möglichkeit eröffnet, zahlreiche Regelungen der CRR statt auf…
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  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …übergeordnete Unternehmen widerruflich von den Vorschriften dieses Gesetzes über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis frei. 3 Vor der Freistellung und… …der Übertragung der Zuständigkeit ist das übergeordnete Unternehmen anzuhören. 4 Die Europäische Kommission und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde… …Finanzholding-Gruppe oder eine gemischte Finanzholding-Gruppe, kann sie ein Institut der Gruppe mit Sitz im Inland als übergeordnetes Unternehmen bestimmen. 2 § 10a gilt… …als (aufsichtliche) Gruppen bezeichnet. Gruppenangehörige Unternehmen sind übergeordnete und nachgeordnete Unternehmen im Sinne des § 10a Abs. 1 KWG… …gewährleisten. Unter den o. a. Voraussetzungen kann die BaFin das in Deutschland ansässige übergeordnete Unternehmen widerruflich von den KWG-Anforderungen über… …die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis freistellen. Das übergeordnete Unternehmen der Gruppe ist vor der Freistellung und Übertragung anzuhören… …konsolidierte Aufsicht über eine aufsichtliche Gruppe übernehmen und ein in Deutschland ansässiges gruppenangehöriges Institut als übergeordnetes Unternehmen… …genannte Unternehmen ein entsprechender Antrag gestellt werden, wenn ein Interesse an einer von den üblichen Regelungen abweichenden Zuständigkeit besteht)… …auch Finanzunternehmen (heutzutage Finanzinstitute) und Unternehmen mit bankbezogenen Hilfsdiensten (heutzutage Anbieter von Nebendienstleistungen) in… …Finanzholding-Gesellschaften (übergeordnetes Unternehmen) und die ihnen nachgeordneten Unternehmen als Finanzholding- Gruppe auf konsolidierter Basis zu überwachen. Damit werden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 3.2 Zusätzliche Anforderungen an kapitalmarktorientierte Institute

  
  Lieferung: 02/23

  …institutionelle Anleger mindestens innerhalb der ersten Woche des Stressszenarios, wobei für Unternehmen der Finanzbranche ein vollständiger Abzug dieser… …Unternehmen der Finanzbranche (z. B. Banken und Versicherungen, Hedgefonds, Pensionsfonds), zu denen auch Zentralnotenbanken außerhalb des Euro-Währungsraums… …zählen, – Andere professionelle Marktteilnehmer der Nicht-Finanzbranche (z. B. andere größere Unternehmen). Operative Einlagen von Unternehmen der… …Finanzbranche Für Einlagen von Unternehmen der Finanzbranche, die zur Aufrechterhaltung des operativen Geschäftsbetriebs dieser Unternehmen dienen (operative… …Unternehmen der Finanzbranche von einem vollständigen Abzug der unbesicherten Refinanzierung innerhalb dieses Zeitraums auszugehen ist; – Abzug eines Teils der… …ersten Woche des Stressszenarios grundsätzlich ein vollständiger Abzug der unbesicherten Refinanzierung durch Unternehmen der Finanzbranche anzunehmen ist… …. Gemäß den Erläuterungen kann jedoch in begründeten Fällen von der Annahme eines vollständigen Abzugs für diese Unternehmen abgewichen werden. Diese… …Ausnahme betrifft Einlagen, die zur Aufrechterhaltung des operativen Geschäftsbetriebs dieser Unternehmen dienen. Diese Ausnahmen sollten allerdings…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2 Tz. 1, Erläuterungen „Ökologisch nachhaltige Kreditvergabe“ – Abschnitt 4.3.6 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …MaRisk – Kommentar Fällen der Kreditvergabe an Unternehmen sollte der Prozess Folgendes umfassen: i. Einholen von Informationen über die klimabezogenen und… …unter den Punkten i bis iv angeführten spezifischen Anforderungen gelten ausdrücklich nur in Fällen der Kreditvergabe an Unternehmen. Tz. 59 Die Institute…
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  § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Unternehmen, für die diese Person tätig ist oder gewesen ist und 8. Angaben zur Art und Dauer der jeweiligen Tätigkeit einschließlich Nebentätigkeiten. 2 Der… …auch sämtliche Unternehmen, Behörden, Organisationen und Institutionen etc. bei denen die Person beschäftigt war/ist, anzugeben. Dass alle Angaben im… …Staatsangehörigkeit, – eine eingehende Darlegung der fachlichen Vorbildung, – die Namen aller Unternehmen, für die diese Person tätig ist oder gewesen ist und – Angaben… …Sachkunde zur Wahrnehmung der Kontrollfunktion sowie zur Beurteilung und Überwachung der Geschäfte, die das jeweilige Unternehmen betreibt, besitzt (in… …betreffenden Personen die von dem beaufsichtigten Unternehmen getätigten Geschäfte verstehen und deren Risiken beurteilen können. 4 Generell muss ein…

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