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KWG/CRR

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14 Treffer, Seite 1 von 2, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 45c Sonderbeauftragter


    Lieferung: 07/21
    …geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im… …............................................................. 30 1 A. Vorbemerkungen I. Regelungsgeschichte Die Vorschrift des § 45c KWG wurde mit dem „Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von… …geändert: – Mit dem „Zweiten Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I, S. 206 – Zweites… …Finanzmarktförderungsgesetz – 2. FMStG) wurde Absatz 2 Nummer 7a eingefügt. – Das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom… …Finanzholding-Gesellschaften. – Das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …Wertpapierfirmen“ vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395 – CRD IV-Umsetzungsgesetz), das „Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes“ vom 15… …. Juli 2014 (BGBl. I S. 934), das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung… …(EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates“ vom 10. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2091 – BRRD-Umsetzungsgesetz) sowie das „Gesetz zur… …„Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor“ vom… …wäre erneut die Heranziehung externer Expertise. Darüber hinaus trägt die Übertragung der Vorbereitungsarbei- 14 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

        Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB


    Lieferung: 03/21
    …unterstehenden Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute und an alle der Aufsicht der Bundesanstalt nach dem Gesetz über die Beaufsichtigung von… …Vorschriften. Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …Wertpapierfirmen“ (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013, GBl. I S. 3395, und dem „Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes“ vom 15… …europäischen Regelungen im ZAG (Artikel 1 des „Gesetz zu Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie“ vom 17. Juli 2017, BGBl. I S. 2446). Das Merkblatt in… …, dass die Überwachungsbefugnisse des Organs durch Gesetz geregelt sind. Daher kann auch ein Beirat den gesetzlichen Anforderungen des KWG unterliegen… …Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Führung der Geschäfte und zur Vertretung eines Instituts in der Rechtsform einer juristischen Person oder… …einer Personenhandelsgesellschaft berufen sind. Geschäftsleiter im Sinne des KAGB sind diejenigen natürlichen Personen, die nach Gesetz, Satzung oder… …Eintragungen werden unter im Gesetz geregelten Bedingungen wieder entfernt. Jede Person kann ein Führungszeugnis über sich beantragen, unter gewissen…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 26a Offenlegung durch die Institute


    Lieferung: 04/21
    …26a Abs. 2 Satz 1) ................................. 11 I. Vorbemerkung Regelungszweck und Hintergrund § 26a wurde ursprünglich durch das Gesetz zur… …, klargestellt werden, dass nicht etwa eine ungeprüfte Anlage erst offengelegt und danach von einem Abschlussprüfer geprüft wird (vgl. Reg.E. zum Gesetz zur… …ist auf die Ebene des Mutterunternehmens zu schauen. Der Begriff „auf konsolidierter Ebene“ für Zwecke des § 26a Abs. 1 Satz 2 ist im Gesetz nicht…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 49 Sofortige Vollziehbarkeit


    Lieferung: 07/21
    …Bundesanstalt eingefügt mit Gesetz vom 22. April 2002 (BGBl. I, S. 1310). Ergänzt um die Paragraphenbezeichnung „§ 5 Abs. 2 Nr. 2 bis 6“ mit Gesetz vom 21. Juni… …2002 (BGBl. I, S. 2010). § 6a eingefügt mit Zweiten Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze vom 31. Oktober 2003 (BGBl. I, S… …. 2146). Neu gefasst durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2002/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002… …Einfügens des neuen § 45b durch das Gesetz zur Umsetzung der neugefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. November 2006 (BGBl. I S. 2606 ff.). KWG, Erg.-Lfg… …. 7/21 Brogl 1 115 § 49 KWG – Kommentar Ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie)… …vom 19. November 2010 (BGBl I S. 1592 ff.). Geändert durch Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung… …Vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1900 ff.). Ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie) vom 1. März 2011 (BGBl. I S. 288 ff.)… …. Ergänzt durch Zweites Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz – 2. FMStG)… …und Transaktionsregister (EMIR-Ausführungsgesetz) vom 13. Februar 2013 (BGBl. I S. 174 ff.). Geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …Finanzkonglomeraterichtlinieänderungs-Umsetzungsgesetz genannt. Ergänzt durch Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen vom 7…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute


    Lieferung: 06/21
    …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 2013, 3395); zuletzt geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der… …Finanzausschusses zum CRD IV-Umsetzungsgesetz, BT-Drs. 17/ 13541, S. 16. 3 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor… …2013/36/EU, Abl.EU Nr. L 150 v. 7. 6. 2019, S. 253. Soweit nicht anders bezeichnet, ist mit dem Begriff „CRD“ die CRD V gemeint. 5 Gesetz zur Reduzierung der… …Requirements Regulation; VO (EU) Nr. 575/2013, Abl.EU Nr. L 176 v. 26. 06. 2013. 8 Art. 2 Nr. 29 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der… …Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I 2020, 2773). 9 Unter Verweis auf den neuen § 10g Abs. 1a KWG. 10 Gesetz zur Reduzierung der… …Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I 2020, 2773). 11 Art. 2 Nr. 33 Gesetz zur Reduzierung der… …RiG, BT-Drs 19/22786, S. 181. 14 Art. 13 Abs. 2 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9… …. 31c) Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I 2020, 2773). 22 Vgl… …, BT-Drs. 17/ 13451, S. 16. 26 Art. 2 Nr. 32 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (RiG) vom 9. Dezember… …IV-Umsetzungsgesetz, BT-Drs. 17/ 13451, S. 16. 29 § 10e Abs. 2 Nr. 2; vgl. ob. § 10h Rn. 2. 30 Gesetz zur Reduzierung der Risiken und zur Stärkung der Proportionalität…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 55 Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung


    Lieferung: 06/21
    …erforderliche Kommentierung hierzu wurden in die Anmerkungen zu § 9 aufgenommen (s. dort Anm. 24 ff.). Neu gefasst durch das Zweite Gesetz zur Bekämpfung der… …durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I, S. 1310). Geändert (Abs. 1 neu gefasst) durch das Gesetz… …Aktiengesetz, GmbH- Gesetz, Genossenschaftsgesetz oder in der (damaligen) Konkursordnung eine Vorschrift, nach der die Nichterfüllung der durch § 46b KWG… …Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechtes sollte zunächst nur eine Folgeänderung durch die Bezugnahme auf den neu gefassten § 46b erfolgen. 1 Die…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland


    Lieferung: 06/21
    …Gesetz mit folgender Maßgabe anzuwenden: 1. 1 Das Unternehmen hat mindestens zwei natürliche Personen mit Wohnsitz im Inland zu bestellen, die für den… …. 2518) – Kza 599–600 –, durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310) sowie durch das Vierte… …Finanzmarktförderungsgesetz vom 26. 06. 2002 (BGBl. I S. 2010). Abs. 2 Nr. 4 S. 2 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu… …gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. 11. 2006 (BGBl. I. S. 2606). Abs. 2 Nr. 4 S. 2 neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der geänderten… …S. 3 neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung… …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. 08. 2013 (BGBl. I S. 3395). Abs. 2 Nr. 4 S. 3 geändert durch das Gesetz zur Anpassung von… …Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. 07. 2014 (BGBl. I S. 934). Abs. 2 Nr. 4 S. 3 erster Halbsatz geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der… …53 Abs. 2 Nr. 4 KWG). Der Begriff Genussrechtskapital wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Zweigstellen weiter an den Berechnungsmodus bei inländischen Instituten angeglichen (§ 53 Abs. 2 Nr. 4 KWG). Mit dem Gesetz über die integrierte… …wurden mit den neuen Absätzen 5 und 6 mit Regelungen zur Liquidation und zum Gerichtsstand zuvor bestehende Gesetzeslücken geschlossen. Mit dem Gesetz zur…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan


    Lieferung: 07/21
    …gilt § 25d Absatz 1 und 2 entsprechend. Eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten… …Geändert (Abs. 3 u. 8) und ergänzt (Abs. 3a) durch das Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. Juli 2014 (BGBl I 2014, S… …. 934 ff.) Geändert (Abs. 3) durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/59/ EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur… …und 3a) durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/49/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Einlagensicherungssysteme… …(DGSD-Umsetzungsgesetz) vom 28. Mai 2015 (BGBl. I, S. 786 ff.) Geändert (Abs. 3, 3a, 7, 8, 10 und 11) durch Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts an… …(BGBl. I, S. 1864 ff.) Geändert (Abs. 5) durch Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA-Neuordnungsgesetz… …– FMSANeuOG) vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I, S. 3171 ff.) Ergänzt (Abs. 13) durch Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf… …, 9, 10, 11 und 12) durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der… …. 3 sogar schon legal definiert ist als Organ des Instituts, dessen Überwachungsbefugnisse durch Gesetz geregelt sind. Eine parallele Begriffsbestimmung… …es sich auch beim Verwaltungsorgan um eines handelt, dessen Überwachungsbefugnisse durch Gesetz geregelt sind. 10 Die dem gegenüber von der BaFin…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis


    Lieferung: 08/21
    …Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Geändert durch Zweites Gesetz zur Bekämpfung der… …595–596 –. Geändert durch Sechstes KWG-Änderungsgesetz vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2518 ff.) – Kza 599–600 –. Geändert (Abs. 1 u. 2) durch Gesetz zur… …durch Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie- Änderungsrichtlinie vom 20. November 2015 (BGBl. I, S. 2029 ff.) KWG, Erg.-Lfg. 8/21 Brogl 1 115 §… …(Abs. 1b) Die Ergänzung mittels Absatz 1b in § 54 erfolgte durch das Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie. Strafbar ist…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 53o Anträge nach der Verordnung EU Nr. 909/2014; Verschwiegenheitspflicht


    Lieferung: 05/21
    …Regelun- 1 Gesetz vom 20. 11. 2015, BGBl. I S. 2029, in Kraft getreten am 30. 03. 2017 durch die Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des… …und betreffende Behörden eines anderen Mitgliedstaats, weitergegeben werden. 5 11 Vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Umsetzung der…
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