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• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 18/99 des BAK betreffend Grundsatz II gemäß § 11 KWG vom 22. Dezember 1999

  
  Lieferung: 05/00

  …Zahlungsmittel und Zahlungsverpflichtungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. § 7 Satz 1 Nr. 3 GS II beinhaltet kein Wahlrecht bezüglich der Erfassung… …Prinzipien des § 6 Abs. 1 Satz 1 GS II bezüglich der Bemessungsgrundlage für Wertpapiere: Demnach sind die vom Institut ausgegebenen Zerobonds als verbriefte… …Verbindlichkeiten gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 8 GS II in Höhe des jeweiligen Rückzahlungsbetrages anzusetzen (siehe § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GS II). Hingegen ist bei der… …, die nicht wie Anlagevermögen bewertet werden) bzw. Buchwerte (im Falle anderer Zerobonds) (siehe § 6 Satz 1 Nr. 1 bzw. Nr. 5 GS II). Insofern gilt auch… …nichtbörsennotierten Wertpapieren sind in Höhe der jeweiligen Marktkurse der zugrundeliegenden Wertpapiere anzusetzen, sofern diese bekannt sind (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4… …entsprechende Band eingestellt wird. Für die Erfassung der Sachforderung auf Rückgabe der Papiere ist gemäß § 7 Satz 1 Nr. 5 GS II in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Nr…

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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Mustergeschäftsordnung für Sachverständigenausschüsse gem. § 10 Abs. 4b Sätze 3 und 4 KWG vom 15. April 1993

  
  Lieferung: 05/95

  …Muster-Geschäftsordnung (Muster-GO) für Sachverständigenausschüsse gemäß § 10 Abs. 4 b Satz 3 und 4 KWG Bezug: Ihr Schreiben vom 16. Oktober 1992 für die mit Ihrem o. g… …bemerken: Den Kreditinstituten steht es frei, für ihre Sachverständigenausschüsse i. S. des § 10 Abs. 4 b Satz 3 und 4 KWG Geschäftsordnungen vorzusehen… …. 4 b Satz 4 KWG i. V. m. § 32 Abs. 2 KAGG vorgesehene Unabhängigkeit des Auschusses macht es jedoch erforderlich, die Formulierung so zu wählen, daß… …Sachverständigen anzuzeigen und die Voraussetzungen des § 10 Abs. 4 b Satz 3 und 4 KWG darzulegen. 46 Regelungen zu Grundsatzfragen 281 4. Schließlich möchte ich im… …Hinblick auf § 4 Abs. 1 Muster-GO darauf hinweisen, daß nach § 10 Abs. 4 b Satz 3 KWG der Bewertungsbeschluß stets der Mitwirkung von mindestens drei… …Mitglieds als Stimmenthaltung zu werten, ist mit § 10 Abs. 4 b Satz 3 KWG nicht vereinbar. Muster-Geschäftsordnung für die Sachverständigenausschüsse vom…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Deutsche Bundesbank – BBankG

  
  Lieferung: 06/22

  …Haftungsverhältnisse brauchen nicht vermerkt zu werden. Soweit sich aus Satz 2 keine Abweichungen ergeben, sind für die Wertansätze die Vorschriften des… …Bankbetriebes es erfordern. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 kann nur bestimmt werden, 1. dass für die Beamten der Deutschen Bundesbank von folgenden… …Vorschriften des Bundesbeamtenrechts abgewichen wird: a) von den §§ 19, 22 Abs. 5, § 28 Abs. 1 und 2, § 33 Abs. 2, § 99 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und § 100 Abs. 1 Nr… …solcher Dienstbezüge gewährt werden; 3. dass die Angestellten der Deutschen Bundesbank a) zur Ausübung einer der in § 99 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und § 100 Abs… …Leistungen erhalten. Die Bundesregierung kann die Befugnis nach Satz 1 durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf den Vorstand der Deutschen… …des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Finanzen. (5) Die in Absatz 4 Satz 2 Nr. 1 Buchstabe b bezeichneten… …der Beamten der Deutschen Bundesbank zu erlassen. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 kann von den Vorschriften des Bundesbeamtenrechts über die Dauer… …Aufstieg in den höheren Dienst abgewichen werden. Die Bundesregierung kann die Befugnis nach Satz 1 durch Rechtsverordnung auf den Vorstand der Deutschen… …fahrlässig 1. entgegen Absatz 1 Satz 1 Falschgeld oder einen dort genannten Gegenstand nicht anhält, 2. entgegen Absatz 2 oder Absatz 3 Satz 1, jeweils auch in… …Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 36a Satz 1, Falschgeld oder einen dort genannten Gegenstand nicht oder nicht rechtzeitig übermittelt, KWG…

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• Dokumententyp - BaFin

      Rundschreiben 1/2007 der BaFin vom 5. Januar 2007 betr. Beteiligungsanzeigen nach §§ 12a, 24 Abs. 1, 1a und 3a KWG i.V.m. §§ 7, 8 und 16 Anzeigenverordnung

  
  Lieferung: 02/08

  …Satz 3 und Abs. 3, § 24 Abs. 1 Nr. 10, 12 und 13, Abs. 1 a Nr. 1 bis 3 und Abs. 3 a) konkretisieren. Die Ablöseverordnung trat zeitgleich mit den… …Unternehmensbeziehungen zu Unternehmen mit Sitz im Ausland (§ 12 a Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3 KWG), Beteiligungen und Unternehmensbeziehungen nach § 24 Abs. 3 a Sätze 2 bis 5… …dem Treugeber und dessen Mutterunternehmen nach § 1 Abs. 6 KWG zuzurechnen (vgl. § 1 Abs. 15 Satz 1 a. E. i. V. m. Abs. 9 Satz 2 KWG und § 22 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 WpHG). 2.5 Werden vom Institut unmittelbar oder mittelbar gehaltene Kapital- oder Stimmrechtsanteile an einem anderen Unternehmen in Höhe… …oder Schwellenwerte erreicht oder überschritten werden. 4. Übergangsregelung Soweit Einzelanzeigen nach § 12 a Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3 KWG und § 24 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis

  
  Lieferung: 08/21

  …. Geschäfte betreibt, die nach § 3, auch in Verbindung mit § 53b Abs. 3 Satz 1 oder 2, verboten sind, oder 2. ohne Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 Satz 1… …. 3 Satz 1 oder 2; hierzu die Anm. unten) verboten sind. Es sind dies im Wesentlichen: – der Betrieb von Werksparkassen (Näheres s. Anm. zu § 3 Abs. 1… …Satz 1 oder 2 wird sichergestellt, dass das 3 So auch Redenius-Hövermann in Luz, Neus, Schaber, Schneider, Wagner, Weber, KWG, Rn. 4. 4 Kohlhaas… …strafrechtlich verfolgt werden kann, wenn diese Geschäfte im Rahmen einer Zweigniederlassung im Sinne des § 53b Abs. 1 Satz 1 und 2 oder durch die Erbringung von… …Bankgeschäfte konnten seinerzeit auch solche sein, die vom Bundesfinanzminister durch Rechtsverordnung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 ein Geschäft zu einem Bankgeschäft… …Erlaubnisaufhebung auf § 35 Absatz 2 Nummer 2 bis 6 und Absatz 2a Satz 1 gestützt worden ist. Wird das Institut nach dem Tod des Inhabers der Erlaubnis unter den… …nicht erforderlich ist. Finanzdienstleistungen sind die in § 1 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 bis 12 u. Satz 2 genannten Tätigkeiten. Für sie gilt ebenfalls die… …entsprechende Zulassung ist die Erbringung jener Dienstleistungen weiterhin – nunmehr nach Absatz 1a – strafbar. Mit Blick auf § 64o Abs. 1 Satz 2 findet § 54 Abs… …Satz 2 Nummer 12 verfügen, hinsichtlich der Tätigkeit als zentrale Gegenpartei im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 bis zur Erteilung oder der… …, Erg.-Lfg. 8/21 Brogl 5 18 19 20 21 22 115 § 54 KWG – Kommentar Satz 2 Nr. 6. i. V. m. Abs. 6) ausübt. Diese Strafbarkeitsregelung trat nach der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 3.2 Zusätzliche Anforderungen an kapitalmarktorientierte Institute

  
  Lieferung: 02/23

  …Kommentierung zu BTO 2.2.2 Tz. 5. Wertpapiere i. S. d. § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG sind alle Gattungen von übertragbaren Wertpapieren, die auf den Finanzmärkten… …verschärft. BTR 3.2 Tz. 2 Satz 2 stellt, wie auch BTR 3.1 Tz. 4, auf Liquiditätspuffer ab. Der Wortlaut ähnelt dabei den Formulierungen der „LCR-Verordnung“ 1… …unterschiedlichen Anforderungen, da sie unterschiedliche Belastungen auszuhalten haben. Für einen kurzen akuten Stress müssen gemäß BTR 3.2 Tz. 2 Satz 1 die… …Liquiditätspuffer gemäß Tz. 2 Satz 1 aus Zentralbankgeld und hochliquiden Vermögensgegenständen (z. B. unbelasteten Staatsanleihen hoher Qualität) zusammensetzen, die… …Satz 2 zur Absicherung für einen weniger intensiven, aber länger andauernden Stress das Vorhalten von Liquiditätspuffern, für die andere… …einem Monat liquidiert werden können (siehe hierzu auch Anm. 4b). Der in BTR 3.2 Tz. 2 Satz 2 genannte Zeitraum von einem Monat kann mit den in der LCR-VO… …Tz. 3 Satz 2). Diese sind i. d. R. durch einen Vertrauensverlust des Marktes in das Institut bzw. die Institutsgruppe gekennzeichnet, der sich durch… …auf die Kosten der Eigen- und Fremdkapitalbeschaffung. Aus diesem Grund hat nach Tz. 3 Satz 5 ein Szenario, das auf institutseigenen Ursachen beruht… …Institut marktweite Ursachen zu betrachten (BTR 3.2 Tz. 3 Satz 3). Während es bei den institutseigenen Ursachen um Auslöser geht, die im Institut selbst… …sind gem. Tz. 3 Satz 6 folgende Annahmen zu berücksichtigen: – allgemeiner Kursverfall von marktgängigen Vermögensgegenständen, insbesondere Wertpapieren…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.5 Behandlung von Problemkrediten

  
  Lieferung: 06/24

  …Entwicklung und die Qualität dieser Kriterien sowie deren regelmäßige Überprüfung außerhalb des Bereichs Markt angesiedelt sein (BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 2). Auf… …Prozesse sind mit erheblichen rechtlichen wie auch wirtschaftlichen Risiken behaftet. Vor diesem Hintergrund verlangt BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 1 die Abgabe des… …Markt wahrgenommen werden (BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 3). Unter „Federführung“ ist in diesem Zusammenhang insbesondere die Ausübung von Kompetenzen zu verstehen… …ausgestalteter Verträge bestimmt BTO 1.2 Tz. 12 Satz 2, dass die erforderliche rechtliche Prüfung grundsätzlich durch eine vom Markt unabhängige Stelle vorgenommen… …. Protokoll zur Sitzung des FG MaRisk, a. a. O., S. 6). Eine Öffnungsklausel zur Ausgestaltung von NPE-Abwicklungseinheiten ist zudem im 1. Satz der… …einher mit den Regelungen in Satz 1 in BTO 1.2.5 Tz. 1, wonach auf in der Sanierung bzw. Abwicklung spezialisierte Mitarbeiter oder Bereiche abzustellen… …, zum aktuellen Wert der Sicherheit eine fundierte und aktuelle Einschätzung zu treffen. Gemäß Satz 1 ist daher bei Überleitung von Engagements in die… …Sanierung bzw. Abwicklung die Werthaltigkeit von Sicherheiten zu überprüfen. Nach BTO 1.2.5 Tz. 2 Satz 1 hat im Rahmen der Überleitung des Engagements in die… …auf Wertabschläge nicht aus, was sich aus dem letzten Satz der Erläuterungen ergibt. Das hier beschriebene Vorgehen dürfte für die Institute nicht neu… …Immobiliensicherheiten bei der Prüfung der Werthaltigkeit von ausfallgefährdeten Forderungen bei Kreditinstituten“ (IDW PH 9.522.1). Im zweiten Satz von BTO 1.2.5 Tz. 2…

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• Dokumententyp - Verordnung

      Verordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Grundstücken nach § 16 Abs. 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes

  
  Lieferung: 06/09

  …Beleihungswertermittlungsverordnung BeiWertV Vom 12.5.2006 (BGBl. I S. 1175) (BGBl. III 7628-8-2) Auf Grund des § 16 Abs. 4 Satz 1 bis 3 des Pfandbriefgesetzes vom 22. Mai 2005 (BGBl… …Bauplanung und -ausführung unabhängigen Person festzustellen; § 7 Abs. 1 Satz 1 gilt entsprechend. In den Fällen, in denen der Ertragswert des planmäßig fertig… …Bewirtschaftungskosten eines Objekts nicht unterschritten werden. (3) Verwaltungskosten im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 sind 1. die Kosten der zur Verwaltung des… …Absatzes 1 Satz 2 sind Kosten, die infolge Abnutzung, Alterung und Witterung zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der baulichen Anlage während… …deren Modernisierung. (5) Mietausfallwagnis im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 ist das Wagnis einer Ertragsminderung, die durch uneinbringliche Mietrückstände… …Aufhebung eines Mietverhältnisses oder Räumung. (6) Betriebskosten im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 sind die Kosten, die durch das Eigentum am Grundstück oder… …notwendig sind, bilden das Modernisierungsrisiko nach Absatz 1 Satz 2. Sie sind als prozentualer Anteil an den Neubaukosten darzustellen. § 12 Kapitalisierung… …sehr guter Objektzustand und 10. die gegebene Möglichkeit anderweitiger Nutzungen. Ein Unterschreiten nach Satz 3 bedarf im Gutachten der besonderen… …bewertenden Stellplätze; Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Abschnitt 4 Besonderheiten bei einzelnen Objekten § 20 Bauland Bei der Wertermittlung von Bauland… …mit der Person, die die abschließende Kreditentscheidung trifft oder den Beleihungswert festsetzt; § 7 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 3.1 Allgemeine Anforderungen

  
  Lieferung: 01/25

  …Verbundlösungen Die Anforderung in Satz 3 kann auch durch bestehende Verbundoder Konzernstrukturen erfüllt werden. Diversifikation der Refinanzierungsquellen und… …gewährleistet ist (BTR 3.1 Tz. 1 Satz 1). Eine jederzeit ausreichende Zahlungsbereitschaft schließt nach BTR 3.1 Tz. 1 Satz 2 auch das untertägige… …Vermeidung von Risikokonzentrationen – und damit zur Reduzierung der Gefahr der Zahlungsunfähigkeit – ist gemäß Tz. 1 Satz 3 vor allem bei den… …sind (BTR 3.1 Tz. 1 Satz 4). Dies ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, da bereits nach AT 2.2. Tz. 1 mit wesentlichen Risiken verbundene… …von sich abzeichnenden Liquiditätsengpässen, wie BTR 3.1 Tz. 2 Satz 1 verlangt. Dass Bedenken in Bezug auf Liquiditätsengpässe durchaus berechtigt sind… …Früherkennungsverfahren (nach Tz. 2 Satz 2) ist eine angemessene Festlegung, ab wann ein Liquiditätsengpass vorliegt. Diese Festlegung ist auch für den Notfallplan nach BTR… …Frühwarnindikatoren für das Liquiditätsrisiko dienen (vgl. Tz. 2 Satz 3), z. B. – Adressenausfallrisiko: Ausfälle erwarteter Rückflüsse, Zahlungsunfähigkeit bzw… …Definition der Indikatoren und deren Grenzwerte auch eine regelmäßige Überprüfung der Angemessenheit vorzusehen (BTR 3.1 Tz. 2 Satz 2). Mit den MaRisk 2017… …Mittelzu- und Mittelabflüsse gegenüberzustellen (BTR 3.1 Tz. 3 Satz 1). Sie sind zudem erforderlich 8 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTR 3.1 für die… …aufgestellt werden: ein marktweites Stressszenario (vgl. BTR 3.1 Tz. 8 Satz 2), ein institutsspezifisches Stressszenario (vgl. BTR 3.1 Tz. 8 Satz 2) sowie ein…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding- Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen – Solvabilitätsverordnung – SolvV

  
  Lieferung: 06/23

  …Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 21 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst worden ist, sowie auf… …Grund des § 10a Absatz 7 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 22 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu… …Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder auch des Ergebnisses einer Prüfung nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Kreditwesengesetzes durchführen. (3) Bei der… …zuständigen Behörde unwahrscheinlich, dass ein vom Institut vorgelegter Plan nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 zur vollständigen Wiedereinhaltung der Anforderungen… …Nachweis der Unwesentlichkeit der Auswirkungen des Nichteinhaltens der Anforderungen nach Absatz 3 Satz 1 6 Solvabilitätsverordnung 190 Nummer 2 erbracht… …Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder auf der Grundlage des Ergebnisses einer Prüfung nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Kreditwesengesetzes. IRB-Ansatz-… …des Ergebnisses eines Auskunftsverlangens nach § 44 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder auch einer Prüfung nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des… …entscheidet die zuständige Behörde auf der Grundlage des Ergebnisses eines Auskunftsverlangens nach § 44 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder auf der… …Grundlage des Ergebnisses einer Prüfung nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Kreditwesengesetzes für jedes interne Einstufungsverfahren, 1. das ein Institut zur… …Modell für Netting-Rahmenvereinbarungen) auf der Grundlage des Ergebnisses eines Auskunftsverlangens nach § 44 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder…

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