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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …...................................................................... 9 3.2 Zuständigkeit der BaFin 10 3.3 Initiative des Ausschusses für Finanzstabilität ................................. 11 3.4 Allgemeinverfügung… …Abs. 9 des Gesetzes vom 10. 07. 2020 (BGBl. I, 1633). 4 Hahn KWG – Kommentar 115 § 48t alwirtschaft führen können – und die BaFin auffordern, Abhilfe zu… …§ 10e, vgl. ausdrücklich BaFin, Begründung zur Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Kapitalpuffers für systemische Risiken nach § 10e KWG vom 30. 03… …Zusammenwirken von BaFin und Bundesbank. 25 Vgl. z. B. § 10e KWG – Kapitalpuffer für systemische Risiken. 26 Legaldefinition: Art. 4 Abs. 1 Nr. 11 CRR i. V. m. Art… …§ 48t ist anwendbar gegenüber „allen“ oder „einer Gruppe von“ Instituten oder Unternehmen, die der Aufsicht der BaFin unterliegen. Maßnah- 30… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …unterliegen, 38 auch wenn der Wortlaut der Regelung insoweit nicht eindeutig ist. Denn die makroprudenzielle Aufsicht der BaFin hat sich nach der Ratio Legis… …10 11 12 115 § 48t KWG – Kommentar 3.2 Zuständigkeit der BaFin Art. 458 Abs. 1 CRR ermächtigt die Mitgliedstaaten, die Behörde zu benennen, die für die… …Festlegung von Maßnahmen zuständig sein soll. In Deutschland ist dies die BaFin, § 6 Abs. 1 S. 2 KWG. Eine wichtige Rolle spielt im vorliegenden Verfahren… …nationalen Verhältnisse abstellt. 41 3.3 Initiative des Ausschusses für Finanzstabilität Zwingende Voraussetzung für ein Handeln der BaFin nach § 48t ist die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.4 Datenmanagement, Datenqualität und Aggregation von Risikodaten

  
  Lieferung: 06/22

  …nach bestimmten Kriterien und zur Berichterstattung von Risikodaten zu verstehen. Kommentierung: Wie die BaFin in ihrem Begleitschreiben zu den MaRisk… …zeitnah zu aggregieren und – diese zeitnah für das Berichtswesen zur Verfügung stellen (vgl. Begleitschreiben der BaFin zur Konsultation der 5… …Modul AT 4.3.4 ausschließlich für bedeutende Institute gilt, weist die BaFin in ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur MaRisk-Novelle 2017 darauf hin… …. 1 Kommentierung: Wie die BaFin in ihrem Anschreiben zur 5. MaRisk-Novelle 2017 betont hat, sind gerade in krisenhaften Situationen schnelle und…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt Family Offices der BaFin vom 12.07.2018: Hinweise zur Erlaubnispflicht gemäß KWG und KAGB von Family Offices

  
  Lieferung: 06/22

  …KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 2 Merkblatt Family Offices der BaFin vom 12. 07. 2018: Hinweise zur Erlaubnispflicht gemäß KWG und KAGB von Family…
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin vom 13.06.2007, geändert am 13.09.2018: Hinweise zur Tätigkeit als Abwickler unerlaubt betriebener

  
  Lieferung: 06/22

  …KWG – Kommentar 115 § 37 Anh. 1 Merkblatt der BaFin vom 13. 06. 2007, geändert am 13. 09. 2018: Hinweise zur Tätigkeit als Abwickler unerlaubt… …betriebener Geschäfte* 1. § 37 Abs. 1 Satz 2 KWG ermächtigt die BaFin, für die Abwicklung von Bank- oder Finanzdienstleistungsgeschäften, die ohne die nach § 32… …Betreiben des E-Geld- Geschäfts). Von dieser Befugnis macht die BaFin nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall Gebrauch. Aufgabe des Abwicklers ist es, die… …von der BaFin angeordnete Abwicklung der unerlaubt betriebenen Geschäfte umzusetzen. Auf Grund des Aufgabenbildes kommen als Abwickler in Betracht: (1)… …Interessenkonflikte mit anderen Mandaten der Kanzlei bestehen. Schriftliche Bewerbungen für eine Tätigkeit als Abwickler können an die BaFin, Abteilung IF, unter… …Beifügung des „Bewerberbogen für eine Tätigkeit als Abwickler“ (Anlage) gerichtet werden. Geeignete Bewerber werden in die bei der BaFin geführte Auswahlliste… …1 115 § 37 Anh. 1 KWG – Kommentar BaFin | Postfach 12 53 | 53002 Bonn Bewerberbogen für eine Tätigkeit als Abwickler GZ: EVG 5-QF 2000-2016/0001… …werden. Wesentliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben werde ich der BaFin umgehend schriftlich mitteilen. (Ort, Datum) (Unterschrift) © Bundesanstalt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …der deutschen Aufsicht anzuzeigen. Die Repräsentanz darf ihre Tätigkeit auch erst nach Eingang der Bestätigung der Anzeige durch die BaFin aufnehmen (§… …im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes erbracht werden (vgl. Rn. 13). 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG, 31. 12. 2007, S. 13; BaFin, Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG… …jedoch auf den Abschluss von Verträgen über bestimmte Produkte bezieht oder bestimmte Dienstleistungen benennt, geht die BaFin von einem… …erlaubnispflichtigen Betreiben im Inland aus. 4 Gegen unerlaubte Geschäfte kann die BaFin gem. § 37 KWG (vgl. dortige Kommentierung) einschreiten und u. a. die sofortige… …deutschen Markt eintreten möchte, weil es hier z. B. ein ausreichendes Marktpotenzial erkannt hat, stehen dafür mehrere Möglichkeiten offen: 4 BaFin… …durchlaufen ist. Im Einzelfall kann die BaFin gem. § 2 Abs. 5 KWG (vgl. dortige Kommentierung) bestimmen, dass auf ein Institut aus einem Drittstaat (bzw. auf… …seine in Deutschland betriebenen Geschäfte wegen der Aufsicht im Herkunftsstaat insoweit nicht zusätzlich der Aufsicht durch die BaFin bedarf. Die unter… …einem ausländischen Anbieter nachfragt, der diese dann auch erbringt. 8 Anfang 2022 waren in der Unternehmensdatenbank auf der Internetseite der BaFin 40… …Bildung von Kreditkonsortien nach einem von einem Kreditnehmer initiierten sog. Beauty-Contest fallen. Vgl. BaFin, Merkblatt v. 01. 04. 2005, geändert am 11…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …........................................... 8–14 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank (Abs. 1) ..................... 15–48 Grundsatz der Zusammenarbeit zwischen BaFin und Deutscher… …Befugnisse der BaFin (Abs. 2) ...................................................................................... 72–91 Richtlinien zur laufenden Aufsicht… ….................................................. 92–104 Mitteilung von Feststellungen und Beobachtungen (Abs. 3 S. 1) ............. 92–97 Weitergabe statistischer Daten an die BaFin (Abs. 3 S. 2 und 3)… …............................................................ 121 1 2 Einführung § 7 KWG statuiert den Grundsatz und die Grundzüge der Zusammenarbeit von BaFin und Deutscher Bundesbank bei der Aufsicht nach dem… …Kreditwesengesetz. Die Norm ist verortet im zweiten Kapitel des Ersten Abschnitts („Allgemeine Vorschriften“) des KWG, in dem insbesondere die Aufgaben der BaFin und… …die übliche Amtshilfe unter Behörden hinaus. § 7 Abs. 1 KWG beinhaltet den übergeordneten Grundsatz, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank nach… …Zusammenarbeit auch dann anzuwenden, wenn die BaFin die Europäische Zentralbank (EZB) bei ihren Aufgaben unterstützt. Der Absatz beinhaltet mehrere… …Detailregelungen, die sicherstellen sollen, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank in ihrer Kommunikation mit der EZB stets über denselben Informationsstand… …überfrachten und um bei Bedarf leichter Anpassungen vornehmen zu können. Die Richtlinien werden grundsätzlich von der BaFin im Einvernehmen mit der Deutschen… …. Innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus muss die BaFin bei Erlass der Richtlinien die Vorgaben der EZB beachten. Wenngleich der Gesetzeswortlaut von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …„Institute mit hohem NPL-Bestand“ ergeben sich aus den einzelnen Modulen der MaRisk, siehe hierzu Anm. 5b. Die BaFin als zuständige Aufsichtsbehörde bei… …Einzelfall auch von Instituten verlangen, deren NPL-Quote die 5 %-Schwelle nicht übersteigt. Hierfür ist allerdings eine Begründung erforderlich. Die BaFin… …Zentralbankguthaben (neu zugeordnet in Zeile 005, bisher Zeile 070) zu berücksichtigen sind, hat die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 6. MaRisk- Novelle vom 16… …. 680/2014. KWG, Erg.-Lfg. 4/22 Bitterwolf 5 130 MaRisk/AT 2.1 MaRisk – Kommentar stichtagen überschritten wird. Die BaFin hat in ihrem Übersendungsschreiben… …Factoringunternehmen (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin zur 6. MaRisk-Novelle v. 16. 08. 2021, S. 7). 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/AT 2.1 – AT 7… …Regelungsbereichen auf die Vorgaben von CRR und KWG. Die Einstufung als großes Wertpapierinstitut kann darüber hinaus auch auf Anordnung der BaFin erfolgen, wenn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …. gv.at/download.php?d=4820, letzter Abruf am 03. 01. 2022; die BaFin hat sich hierzu zum 25. 09. 2020 compliant erklärt, vgl. EBA, Compliance with EBA regulatory products… …20-12-14-Risikoreduzierungsgesetz/1-Referentenentwurf.pdf?__blob=publication File&v=5, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 15 BaFin Journal 01/2020, S. 23, abrufbar unter https://www.bafin.de/SharedDocs/… …zuständige Behörde. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 KWG (als Ausprägung von Artikel 4 Absatz 1 CRD) und Artikel 2 Nr. 2 SSM-VO ist damit die BaFin zuständig, mit… …Verwaltungsakt. Aus der Tatsache, dass die bisherigen SREP-Bescheide der BaFin über die Anordnung des „harten“ Kapitalzuschlags im Gegensatz zu den… …Eigenmittelempfehlung nach § 6d31 – in Bezug auf § 6c auch künftig von der BaFin geteilt wird. Auch die Gesetzesmaterialien, die eine Aufnahme der in Artikel 104a Absatz… …bezeichnet) über die in Artikel 98 Absatz 5 CRD IV adressierte Leitlinie 2018/02/GL. 38 Für die der nationalen Aufsicht unterstehenden Institute hat die BaFin… …die – (ii) Vereinfachte standardisierte Methode für kleine, nicht-komplexe Institute i. S. d. Artikels 4 Absatz 1 Nr. 145 CRR 43 BaFin – Rundschreiben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …bestimmt somit die BaFin gemeinsam mit der deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Aufsichtsbehörde zur Überwachung der Einhaltung des Verschuldungspuffers ist regelmäßig die Europäische Zentralbank (EZB), nicht die BaFin (§ 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG)… …G-SRI ganz regelmäßig erfüllt ist, liegt die Aufsichtsfunktion für § 10j bei der EZB. Unberührt bleibt dagegen die Zuständigkeit der BaFin für die… …. Die BaFin ist gesetzlich verpflichtet, die Festsetzung mindestens jährlich zu überprüfen. Ein Ermessen hat die BaFin bei der Festlegung nicht. 55 Somit…

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• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienstleister müssen die BaFin nach § 54 Absatz 1 Satz 1 ZAG unverzüglich über schwerwiegende Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle informieren… …klassifizieren. Schwerwiegende Vorfälle sind der BaFin zu melden. Hierfür gelten die folgenden Kriterien und Indikatoren: Schwerwiegend und damit meldepflichtig… …Informationen sind zu sammeln und der Aufsichtsbehörde einer Vorfallsmeldung zu übermitteln. Hierbei sind die von der BaFin bereitgestellten Wege der Melde- und… …Informationen formlos über alternative Kommunikationskanäle übermittelt werden, die die BaFin bekannt gemacht hat. Die vollständige Vorfallsmeldung muss… …wird die BaFin das neue Rundschreiben anwenden.   Quelle: Rundschreiben 03/2022 (BA) 09.03.2022 Geschäftszeichen GIT 1-FR 1529-2021/0009  …

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