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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …(EU) Nr. 575/2013 für Großkredite nähere Regelungen zu erlassen über 1. die Beschlussfassungspflichten der Geschäftsleiter nach Absatz 2 sowie Ausnahmen… …auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der… …Institut dies der Aufsichtsbehörde, der Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt… …Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt unverzüglich anzuzeigen. (3) Die… …Beschlussfassungspflichten nach Absatz 2 gelten entsprechend für das übergeordnete Unternehmen, wenn ein Unternehmen der Institutsgruppe, der Finanzholding-Gruppe oder der… …vorbestimmten Konditionen an Endkreditnehmer leiten (Hausbankprinzip), können für die beteiligten Institute in Bezug auf die Anwendung des Artikels 395 Absatz 1… …die Kreditforderungen zur Sicherheit abgetreten werden. 2 Dies gilt entsprechend für aus eigenen oder öffentlichen Mitteln zinsverbilligte Kredite der… …Förderinstitute nach dem Hausbankprinzip (Eigenmittelprogramme) sowie für Kredite aus nichtöffentlichen Mitteln, die ein Kreditinstitut nach gesetzlichen Vorgaben… …vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2518), Kza 599–600 Geändert durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002… …15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …der Einlagensicherheit geäußert. Aufgrund eines Schreibens der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom Dezember 2008 hat der ZWA am 03… …, über die für die Sicherung geltenden Bestimmungen einschließlich Umfang und Höhe der Sicherung zu informieren. 3 Die Einleger bestätigen in Bezug auf… …gestellt. 9 Die dem Einleger gewährten Informationen dürfen für Werbezwecke nur auf das Einlagensicherungssystem und seine Funktionsweise hinweisen. 10 § 3… …Außerdem müssen auf Anfrage Informationen über die Bedingungen der Sicherung einschließlich der für die Geltendmachung der Entschädigungsansprüche… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hierüber unverzüglich in Textform zu unterrichten. Eingefügt durch das Vierte KWG-Änderungsgesetz vom 21. 12. 1992 (BGBl… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310). Geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/ 65/EG zur Koordinierung der Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-IV-UmsG) vom 22. 06. 2011 (BGBl. I S. 1126). Geändert durch Art. 3 des… …(DGSD-Umsetzungsgesetz) vom 28. 05. 2015 (BGBl. I S. 786). Inhaltsübersicht Einführung in den Themenkomplex „Einlagensicherung“ .................... 1–9 Motive für… …............................................ 2–4 Erstmalige Einführung vorzuhaltender finanzieller Mittel ...................... 5 Besondere Regelungen für institutsbezogene Sicherungssysteme… …........................................ 13 Kommentierung der wesentlichen, für Einleger aus dem praktischen Betrieb eines Einlagensicherungssystems relevanten Absätze ............... 14–41…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 2.4 Berichtspflicht

  
  Lieferung: 02/23

  …Aufsichtsorgans sowie die Aufsichtsinstitutionen (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Deutsche Bundesbank) zu informieren. 3 Kommt die Geschäftsleitung… …Abgrenzung der einzelnen Stufen bleibt dem jeweiligen Institut überlassen. Es liegt im Ermessen des Instituts, für unter Risikogesichtspunkten weniger… …(vgl. DIIR, Internationale Standards für die berufliche Praxis der Internen Revision 2017 v. 10. 01. 2018). Durch eine zeitnahe Berichterstattung soll… …, Abgrenzungskriterien zur Mängelkategorisierung, Berichtsempfänger) erfolgen in den institutsindividuellen Organisationsrichtlinien für die Interne Revision… …schwerwiegende“, wobei die genaue Abgrenzung der einzelnen Stufen dem jeweiligen Institut überlassen bleibt. Für unter Risikogesichtspunkten weniger relevante… …Prüfungsfeststellungen und Beurteilung der Prüfungsergebnisse durch die Interne Revision“ in ZIR, 3/2009, S. 140). Kriterien für die Abgrenzung von Mängeln können z. B… …Sanktionen nach sich ziehen könnten, – inwieweit die festgestellten Mängel die Entwicklung des Instituts beeinträchtigen. Für die Mängelkategorisierung – unter… …bemerkenswerte Feststellung geringe Feststellung Revisionsergebnisse existenzielles Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung… …erhebliches Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung mittelbares Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer… …Gesamtbetrachtung kein mittelbares Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung; es existieren aber deutliche Auswirkungen auf die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 07/24

  …, Erg.-Lfg. 7/24 Bitterwolf 15 130 MaRisk/AT 1 MaRisk – Kommentar Rundschreibens stehen. 5 Für diese Zwecke wird die Bundesanstalt für… …einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die Ausgestaltung des Risikomanagements der Institute vor. 2 Es präzisiert ferner die Anforderungen des § 25a… …und – eine Risikocontrolling-Funktion und eine Compliance-Funktion. 6 Das Risikomanagement schafft eine Grundlage für die sachgerechte Wahrnehmung der… …Risikokonzentrationen, Erweiterung der Anforderungen an das Liquiditätsrisikomanagement für kapitalmarktorientierte Institute; – RS BaFin 10/2012 (BA) vom 14. 12. 2012 (4… …bestehende Aufsichtspraxis im SSM für bedeutende Institute) handelt; – RS BaFin 05/2023 (BA) vom 29. 06. 2023 (7. MaRisk-Novelle): Umsetzung der EBA-Leitlinien… …Handelsgeschäften im Homeoffice, einzelne organisatorische Regelungen für bedeutende Förderbanken, und, in Rückgriff auf das Merkblatt der BaFin zum Umgang mit… …„Anschlussarbeiten“ des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCSB), vor allem EU-Richtlinien(vorhaben), Leitlinien der European Banking Authority (EBA, vormals… …unmittelbar bindende Wirkung, sondern lediglich gegenüber der BaFin als erlassender Behörde. „Verstöße“ gegen die MaRisk können daher für sich allein gesehen… …wurde Ende 2015 in § 25a Abs. 4 KWG eine Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung für das Risikomanagement neu eingefügt. Damit besteht die… …Relevanz für die Institute. Prüfer werden sich bei der Beurteilung der Einhaltung des § 25a Abs. 1 KWG (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a KWG) an den MaRisk…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zuständig (§§ 10f Abs. 2). 39 Nach § 10f Abs. 2… …Institute nach Art. 131 CRD, ist in Deutschland umgesetzt in § 10f. 54 Die Pufferhöhe wird seitens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Informationen, die die Aufsichtsbehörde für die in Absatz 7 vorgeschriebene Bewertung als notwendig erachtet. (7) Die Aufsichtsbehörde bewertet den… …Voraussetzung für die Einleitung eines Verfahrens nach den für das global systemrelevante Institut geltenden Insolvenzvorschriften darstellt. Neu eingefügt durch… ….......................................................................... 34–35 1 1. Einführung 1.1 Historie und Einordnung Der Puffer der Verschuldungsquote für global systemrelevante Institute geht zurück auf Beschlüsse des… …Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht vom Dezember 2017. 1 Die zusätzliche Kapitalanforderung soll dazu dienen, der nach Auffassung des Gesetzgebers… …ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen für innerhalb der Europäischen Union niedergelassene, aber auch außerhalb der EU aktive Institute gewährleisten. 4 Der Puffer… …„letzte Sicherungsfunktion“ übernehmen. 16 Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hatte sich bereits im Dezember 2017 dafür ausgesprochen, die zunächst… …Juni 2021, gefolgt (vgl. ob.). Der Wertansatz für die Positionen richtet sich nach Art. 111 CRR. Für die bilanziellen Positionen gilt der für das… …575/2013 v. 26. 06. 2013 sowie nachfolgend. 6 Hahn KWG – Kommentar 115 § 10j schuldungsquote (nach der Konzeption des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (K f W - V e r o r d… …gemischten Finanzholding-Gesellschaften, die nach § 10a Abs. 2 Satz 2 oder Satz 3 als übergeordnetes Unternehmen bestimmt worden sind, kann die Bundesanstalt… …erlassenen Verordnungen oder gegen Anordnungen der Bundesanstalt verstoßen haben und trotz Verwarnung durch die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzen… …Maßnahmen bei fehlender Zuverlässigkeit oder fachlicher Eignung oder bei nicht ausreichendem Zeiteinsatz .................... 30 Sonderregelungen für… …Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz2 . Das Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz enthält auch konglomeratsspezifische Vorschriften für gemischte Finanzholding-Gesellschaften (vgl. Anm. 2)… …Finanzholding- Gesellschaften war die europarechtliche Grundlage für § 2d KWG zunächst die Bankenrichtlinie 2000/12/EG über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit… …führen, ausreichend gut beleumundet sein und über ausreichende Erfahrung für diese Aufgaben verfügen müssen.“ Art. 54a wurde später wortgleich in Art. 135… …Jahr 2000 abgelöst hat, übernommen. 4 Zwischenzeitlich wurde die RL 2006/48/EG durch die CRD IV vom 26.06.2013 abgelöst, die Vorgaben für die Mitglieder… …sein und über ausreichende Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrung für diese Aufgaben unter Berücksichtigung der besonderen Rolle einer… …Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft verfügen müssen. Art. 121 CRD IV verweist damit auf die zentrale Anforderungsnorm für…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle

  
  Lieferung: 08/20

  …harmonisiert worden. Die richtlinienbedingte Harmonisierung ermöglichte es der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), die näheren Bestimmungen… …nur als erste Orientierungshilfe für Inhaberkontrollverfahren dienen, gibt aber die aktuelle Rechtslage und Verwaltungspraxis nicht vollständig wieder… …Regelung für jeden Einzelfall. Auch kann es sein, dass die Umstände des Einzelfalls dazu führen, dass die hier gemachten Ausführungen nicht anwendbar sind… …Austausch der Geschäftsleiter beabsichtigt ist. Für jede natürliche Person/jedes Unternehmen ist jeweils ein eigenes Formular („Angaben zur Zuverlässigkeit“)… …bzw. vierstellige Zahl, die die BaFin jedem beaufsichtigten Unternehmen für interne Ordnungszwecke zuordnet. Sie ist Bestandteil des BaFin-Aktenzeichens… …Dolmetscher oder Übersetzer angefertigten Übersetzung. Der Antrag für ein „Behördenführungszeugnis“ und ein „EU-Führungszeugnis“ muss durch die betroffene… …Deutschland können den Antrag unmittelbar beim Bundesamt für Justiz als Registerbehörde stellen (§ 30 Abs. 3 Satz 1 BZRG). Das „Behördenführungszeugnis“ ist… …werden vom Bundesamt für Justiz direkt an die BaFin übersandt. Es ist nicht erforderlich, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei… …verbandsangehörigen Kreditinstituten für den Prüfungsverband anzufordern. Einen Überblick über die im Einzelnen einzureichenden Führungszeugnisse bzw. entsprechenden… …bei der BaFin nicht älter als drei Monate sein. Maßgeblich hierfür ist das Ausstellungsdatum des Dokuments. Der Antrag für einen Auszug aus dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …. (4) Die Institute können einen breiten Marktindex als eine der Grundlagen für die Bestimmung der Höhe der Ausschüttungen auf Instrumente des… …Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen aus, unter denen Indizes als breite Marktindizes für die Zwecke des Absatzes 4 angesehen werden. Die EBA… …Titel II Kapitel 2 beziehungsweise Kapitel 3 an. Artikel 75 Abzüge und Laufzeitanforderungen für Verkaufspositionen Die Laufzeitanforderungen für… …abzukaufen. Artikel 76 Indexpositionen in Kapitalinstrumenten (1) Für die Zwecke von Artikel 42 Buchstabe a, Artikel 45 Buchstabe a, Artikel 57 Buchstabe a… …Bedeutung der Begriff ‚hoher betrieblicher Aufwand‘ für die Zwecke von Absatz 3 hat. Die EBA übermittelt der Kommission diese Entwürfe technischer… …bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zu erlassen. Artikel 77 Bedingungen für die Verringerung von Eigenmitteln und berücksichtigungsfähigen… …Verbindlichkeiten (1) Ein Institut holt für jede der folgenden Handlungen zuvor die Erlaubnis der zuständigen Behörde ein: a) Verringerung, Tilgung oder Rückkauf von… …Behörde für erforderlich hält. Trifft ein Institut ausreichende Vorkehrungen hinsichtlich seiner Fähigkeit, mit Eigenmitteln, die die in dieser Verordnung… …und der Richtlinie 2013/36/EU vorgeschriebenen Beträge übersteigen, tätig zu sein, so kann die zuständige Behörde diesem Institut für jede der… …vorherige Erlaubnis darf nur für einen bestimmten Zeitraum gewährt werden, der auf ein Jahr begrenzt ist und danach verlängert werden kann. Die allgemeine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …Unterschreitung der EMZK zu tolerieren. 15 Auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat in ihren FAQs zunächst keine weiteren Erfordernisse… …§ 6b Absatz 3 durchgeführten Stresstests für jedes Institut die angemessene Gesamthöhe der Eigenmittel und spricht auf dieser Grundlage gegenüber dem… …........................ 45 2.3.3 Systematische Einordnung der Stacking Order ...................... 2.4 Bedeutung für Ausschüttungsverbote (Absatz 4)… …Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP)… …sowie für die aufsichtlichen Stresstests, zur Änderung der EBA/GL/2014/13 vom 19. Dezember 2014 (EBA/GL/2018/03 vom 19. 07. 2018, Tz. 3 Nr. 4d (i)… …vom 19. Dezember 2014, zuletzt geändert durch die überarbeiteten Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs-… …und Bewertungsprozess (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) sowie für die aufsichtlichen Stresstests, zur Änderung der EBA/GL/2014/13 vom 19… …s/10180/2535561/9ad309c8-e45c-469d-b293-e11267176bb3/Revised%20Guidelin es%20on%20SREP%20%28EBA-GL-2018-03%29_DE.pdf?retry=1, letzter Abruf am 03. 01. 2022 sowie die EBA-Leitlinien zum pragmatischen Ansatz für den… …Ausführungen zur Bestimmung und Festlegung der P2G aufgenommen sowie in Tz. 12.4 Rn. 582 bis 585 prozessbezogene und methodische Erwägungen für die… …für Institute konstatiert, sofern der durch den Kapitalerhaltungspuffer abgedeckte Teil nicht verzehrt wird. Dann würden die mit der Puffernutzung u. a…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierinstitute – Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung – RechKredV

  
  Lieferung: 09/23

  …für Finanzdienstleistungsaufsicht einzureichenden Bilanzen und Gewinnund Verlustrechnungen nicht anzuwenden. § 3 Unterposten Als Unterposten sind im… …geändert durch Artikel 25 Absatz 6 des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen… …, Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierinstitute (Institute) sowie Zweigstellen anzuwenden, für die nach § 340 Absatz 1 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 und Absatz 4a Satz 1 des… …Gewinn- und Verlustrechnung das anliegende Formblatt 2 (Kontoform) oder 3 (Staffelform) anzuwenden, soweit für bestimmte Arten von Instituten nachfolgend sowie in den Fußnoten… …zu den Formblättern nichts anderes vorgeschrieben ist. Kreditinstitute mit Bausparabteilung haben die für Bausparkassen vorgesehenen besonderen Posten… …Gewinn- und Verlustrechnung können zusammengefasst ausgewiesen werden, wenn 1. sie einen Betrag enthalten, der für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen… …Falle müssen die zusammengefassten Posten jedoch im Anhang gesondert ausgewiesen werden. Satz 1 ist auf die der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt… …hat jedes beteiligte oder unterbeteiligte Kreditinstitut nur seinen eigenen Anteil an dem Kredit in die Bilanz aufzunehmen, soweit es die Mittel für den… …Gemeinschaftskredit zur Verfügung gestellt hat. Übernimmt ein Kreditinstitut über seinen eigenen Anteil hinaus die Haftung für einen höheren Betrag, so ist der… …Unterschiedsbetrag als Eventualverbindlichkeit auf der Passivseite der Bilanz unter dem Strich zu vermerken. Wird von einem Kreditinstitut lediglich die Haftung für…

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