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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 2, Erläuterungen „Bewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.1.1 und 7.1.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Anforderungen der EBA-Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung (EBA/GL/2020/06), Abschn. 7.1.1 (Besicherung mit Immobilien) und Abschn. 7.1.2 (Besicherung… …mit beweglichen Vermögenswerten) zu beachten. Die Anforderungen werden für die „Besicherung mit Immobilien“ in Abschn. 7.1.1 in den Tz. 209 bis 214 und… …, müssen diese den Anforderungen an allgemein anerkannte, normierte Verfahren entsprechen, wobei die BelWertV den Bewertungsstandard darstellt. Das bedeutet… …redundant mit den Anforderungen, die in Deutschland insoweit bereits mit der BelWertV gesetzt sind. In Bezug auf die Objektbesichtigung verlangt bereits § 5… …Innenbesichtigung umfasst. Ausnahmen hiervon sind lediglich im Rahmen der Kleindarlehensgrenze zulässig (vgl. § 24 Abs. 3 und 3a Bel- WertV). Zu den Anforderungen an… …Kreditvergabe eine vollumfängliche Wertermittlung inklusive einer Besichtigung, die den Anforderungen der BelWertV entspricht, noch nicht vor. Vielmehr wird in… …Anforderungen von Satz 2 an. Demnach muss der interne oder externe Sachverständige, sofern die Desktop-Bewertung durch fortgeschrittene statistische Modelle… …Sachverständige zu umfassen, die über einschlägige Fachkenntnisse in relevanten Segmenten des Immobiliensektors verfügen. Entsprechende Anforderungen an… …mit den erforderlichen Informationen über den Bewertungsprozess und die Immobilien zu erstellen. Die Anforderungen an die Objektivität des Gutachters… …beziehen sich die Anforderungen an die Objektivität von Gutachtern auch auf die Bewertungen innerhalb der Kleindarlehensgrenze. Dass das Ergebnis des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 2, Erläuterungen „Regelmäßige Überprüfung der Kreditnehmer“ – Abschnitt 8.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Vorbemerkung Nach BTO 1.2.2 Tz. 2 haben Institute für Zwecke der jährlichen Beurteilung der Adressenausfallrisiken die Anforderungen der EBA-Leitlinien für die… …Kreditvergabe und Überwachung (EBA/GL/2020/06), Abschn. 8.3 (Regelmäßige Überprüfung der Kreditnehmer) zu beachten. Die Anforderungen von Abschnitt 8.3 der EBA-GL… …mindestens mittlere oder große Unternehmen sind. Die Anforderungen sind in den Tz. 257 bis 265 der EBA-GL 2020/06 spezifiziert und werden nachfolgend erläutert… …des Abschnitts 8.3 der EBA-GL nicht. Es bleibt somit für diese Kreditnehmer bei den prinzipienorientierten Anforderungen, die in BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1… …, weil insoweit inhaltlich deckungsgleich mit den bereits bestehenden Anforderungen der MaRisk. Die in Tz. 257 genannten Anforderungen sind in Deutschland… …, auch aus den MaRisk (vgl. BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1 MaRisk und Kommentierung hierzu). Die Anforderungen an Risikoklassifizierungsverfahren inkl. der… …EBA-GL dürften die Buchstaben c und d von Tz. 38 gemeint sein, die ihrerseits an die Anforderungen an den Umgang mit den für die Kreditwürdigkeitsprüfung… …erforderlichen Informationen und Daten gemäß Abschnitt 5.1 und auf die Anforderungen an die Kreditwürdigkeitsprüfung gem. Abschnitt 5.2 anknüpfen. Die in diesen… …Abschnitt in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk abgedeckt. Insofern ergeben sich hieraus keine zusätzlichen Anforderungen. Gemäß Satz 2 von Tz. 259 ist das… …, wobei die Anforderungen an die Sensitivitätsanalyse gemäß Abschnitt 5.2.6 zu berücksichtigen sind. Kommentierung: Gemäß Tz. 261 der EBA-GL 2020/06 sind…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen „Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …und Neubewertung von Sicherheiten die Anforderungen der EBA-Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung (EBA/GL/2020/06), Abschn. 7.2.1… …(Besicherung mit Immobilien) und Abschn. 7.2.2 (Besicherung mit beweglichen Vermögenswerten) zu beachten. Die Anforderungen werden für die „Besicherung mit… …Kommentierung zu BTO 1.2.2 Tz. 3 MaRisk). Die BaFin weist daher in ihrem Anschreiben zur 7. MaRisk-Novelle vom 29. 06. 2023 darauf hin, dass die Anforderungen der… …Anforderungen der in den MaRisk üblichen Formulierung in BTO 1.2.2 Tz. 3 entsprechen (vgl. S. 7 des Anschreibens). Zur Überwachung der für das jeweilige Institut… …grundlegenden Anforderungen an eine anlassbezogene sowie turnusmäßige Überprüfung von Immobiliensicherheiten ergeben sich ebenfalls national bereits aus BTO 1.2.2… …dazu nunmehr auch die detaillierteren Anforderungen der Tz. 221 ff. der EBA-GL 2020/06 zu beachten. Tz. 221 der EBA-GL 2020/06 präzisiert die… …Anforderungen an die anlassbezogene sowie turnusmäßige Überprüfung der zur Sicherheit dienenden Immobilien dahingehend, dass dabei – soweit relevant – den dort in… …. Deren Grenzen werden durch etablierte Verfahren in Deutschland bereits gesetzt, z. B. Anforderungen an Vergleichspreise, Nachhaltigkeit der… …EBA-GL auf Art. 208 Abs. 3 CRR so zu verstehen ist, dass die Anforderungen nur auf privilegierte Realkredite (Säule 1, insbesondere reduzierte… …Eigenmittel-Unterlegung, vgl. Anm. 3a der Kommentierung zu BTO 1.2.2 Tz. 3 MaRisk) zutreffen. Dagegen spricht, dass auch die Anforderungen in BTO 1.2.2 Tz. 3 MaRisk (Säule…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …gleichzeitig die kombinierte Kapitalpufferanforderung zu erfüllen und zusätzlich die Anforderungen gemäß 1. Artikel 92 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU)… …Kapitalpufferanforderung nicht oder nicht mehr erfüllt, muss über die Anforderungen der Absätze 3 bis 4 hinaus zusätzlich einen Kapitalerhaltungsplan erstellen und innerhalb… …Regierungsbegründung zum CRD IV-Umsetzungsgesetz6 handelt es sich um Anforderungen, die grundsätzlich einzuhalten sind, aber im Einzelfall bzw. insb. in Krisenzeiten… …nach § 6c Abs. 1 (zusätzliche Eigenmittelanforderungen; sog. harter SREP-Aufschlag) bzw. § 10 Absätze 3 und 4 KWG (ergänzende Anforderungen an die… …ggfs. weiteren seitens der Aufsichtsbehörde verbindlich angeordneten Anforderungen aus § 6c bzw. § 10 Abs. 3 und 4 KWG. Darüber hinaus haben Institute… …dann aber erst recht gelten, wenn die Anforderungen erst durch die Ausschüttung verletzt würden. Im Übrigen kann die Aufsicht auch bei Ablehnung oder… …aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten v. 16. 12. 2013, InstVergV, zuletzt geändert am 14. 02. 2023; BGBl. I Nr. 41. 51 Vgl. insbesondere…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 03/24

  …03.00) .............................................................................................. 17 Ausnahmen von der Anwendung der Anforderungen zur… …grundlegend überarbeitet, um die Anforderungen der beiden o. g. EBA-Guidelines (wie auch der diesen zugrundeliegenden Art. 74 und 75 CRD) national umzusetzen… …Jahre auf höchstens 5 Milliarden Euro belaufen, gewährt wird. Nach der Ausnahme in Art. 94 Abs. 3 Buchst. a CRD kommen besondere Anforderungen an die… …ein entsprechendes Wahlrecht in Art. 94 Abs. 4 CRD genutzt und die o. a. Schwelle für die Geltung der besonderen Anforderungen, die in Deutschland in §… …Milliarden Euro, sofern sie ein bestimmtes weiteres Merkmal erfüllen (z. B. nicht nur geringe Handelsbuchtätigkeiten ausüben), ebenfalls die Anforderungen des… …sicherstellen, dass die in der CRD festgelegten Anforderungen zur Vergütung auch für bestimmte Tochterunternehmen (auf Einzelbasis) gelten, die der CRD nicht… …Kommission, ABl. L 136 vom 21. 4. 2021, S. 1. Ausnahmen von der Anwendung der Anforderungen zur Auszahlung von Teilen der variablen Vergütung (R 05.00) Das… …Anforderungen zur Auszahlung von Teilen der variab- KWG, Erg.-Lfg. 3/24 Albert 13 17 18 125 § 9a AnzV KWG – Kommentar len Vergütung im Rahmen von… …Anforderungen gem. § 7 Abs. 1 S. 3 InstitutsVergV (Berücksichtigung der Risikotragfähigkeit etc.) erfüllt. Vergütungen im Zusammenhang mit Ausgleichszahlungen für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen „Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers“ – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …5.2.11 der EBA-GL 2020/06) Vorbemerkung Gemäß den Erläuterungen zu BTO 1.2.1 Tz. 1 ist bei den Anforderungen an die Prozesse der Kreditgewährung der… …Abschnitt 5.2 (Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers) der EBA-GL 2020/06 zu beachten. Dabei sind die Anforderungen der folgenden Unterabschnitte… …Schiffsfinanzierung; k) Abschn. 5.2.11 für Projektfinanzierung. Damit werden die in den Tz. 95 bis 192 der EBA-GL 2020/06 detailliert formulierten Anforderungen an die… …, Erläuterungen MaRisk auf den Abschn. 5.2 der EBA-GL 2020/06 finden die dort spezifizierten MaRisk- Anforderungen an die Kreditwürdigkeitsprüfung grundsätzlich… …neuen Anforderungen nur für Kreditverhältnisse im gemäß Tz. 8 der EBA-GL 2020/06 definierten Anwendungsbereich gelten (vgl. Schreiben BaFin v. 29. 06… …Schuldscheindarlehen), Derivaten und Wertpapierfinanzierungsgeschäften von den Anforderungen insoweit ausgenommen. – Nichts Anderes darf auch hinsichtlich der in Tz. 9… …der EBA-GL 2020/06 geregelten Ausnahmen gelten. Dementsprechend sind neue Anforderungen, die sich erst aus der Verweisung ergeben, auch nicht für… …Differenzierung der regulatorischen Anforderungen nach der Risikorelevanz der Geschäfte bleibt grundsätzlich bestehen, auch wenn die EBA-GL 2020/06 hierzu keine… …zur Erfüllung der Anforderungen des § 18 KWG notwendig sind, unterscheiden kann. 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1 Anh. 3… …beachten, dass, auch wenn dort stets der Ausdruck „sollte“ verwendet wird, die dahinterstehenden Anforderungen verbindlich einzuhalten sind. Dementsprechend…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über Bausparkassen – Bausparkassengesetz – BauSparkG

  
  Lieferung: 03/24

  …Bedingungen für Bausparverträge formuliert hat, die jeweils den Anforderungen nach § 5 entsprechen, 4. geeignete Regelungen und Instrumente im Sinne des § 8… …Bausparkassengesetz können, die über die Anforderungen in § 4 Absatz 3 Satz 2 und 3 hinausgehen, wenn dies zur Gewährleistung einer möglichst großen Sicherheit und… …Bausparkasse; der Anteil darf höchstens auf 30 Prozent festgesetzt werden; 7. folgende Voraussetzungen und Anforderungen einschließlich der erforderlichen… …Zuteilungsvoraussetzungen anzupassen hat, sowie e) die Anforderungen an das individuelle Sparer-Kassen-Leistungsverhältnis, insbesondere die Festlegung von dessen Ober- und… …Lagebericht vorzulegen ist; 13. nähere Bestimmungen über die Anforderungen an ein bauspartechnisches Simulationsmodell nach § 8 Absatz 4 und dessen Anwen- KWG…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zum Schutz der Gläubiger von Bausparkassen – Bausparkassen-Verordnung – BausparkV

  
  Lieferung: 03/24

  …Absatz 2 den Anforderungen nach Absatz 1 nicht entgegenstehen. 2 Bausparkassen-Verordnung 762 Der Prüfungsbericht nach § 8 Absatz 5 des Gesetzes über… …Bausparkassen muss zweifelsfrei ergeben, ob die in Absatz 1 und 2 genannten Anforderungen an ein bauspartechnisches Simulationsmodell erfüllt sind. Der Prüfer hat… …Absatz 1 genannten Zwecke untersagen, wenn es die Anforderungen nach den Absätzen 1 bis 3 nicht erfüllt. Zur Beurteilung, ob die Voraussetzungen der… …müssen den Anforderungen nach den Absätzen 1 bis 7 entsprechen. § 3 Kollektiver Lagebericht (1) Die Bausparkasse hat der Bundesanstalt bis spätestens zum… …Bausparkassen, die eine Genehmigung nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über Bausparkassen beantragt oder erhalten haben, haben nachfolgende Anforderungen… …Nebenbestimmungen versehen oder widerrufen, wenn 1. die Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 nicht eingehalten werden oder 2. gravierende Abweichungen im… …, sowie 2. Nachweise darüber, dass die Anforderungen nach § 4 eingehalten worden sind. Die Unterlagen können auch in elektronischer Form bei der… …Anforderungen nach § 4 eingehalten werden. (3) § 2 Absatz 8 bleibt von den Absätzen 1 und 2 unberührt. § 7 Zuführung zum Fonds zur bauspartechnischen Absicherung… …Absätze 1 bis 4 gelten auch für Mittel, die dem Fonds über die Anforderungen nach § 7 Absatz 1 hinaus zugeführt wurden. § 9 Großbausparverträge (1)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …Geschäftsleiter gegen die Anforderungen des § 25c Absatz 2 verstößt; Die Kommentierung gibt die persönliche Auffassung der Autorin wieder. KWG, Erg.-Lfg. 1/24… …Wahrnehmung seiner Aufgaben ausreichende Zeit verfügt oder sonst nicht den Anforderungen gemäß Artikel 27f Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 600/ 2 Albert KWG –… …jeweilige Institut maßgeblichen Anfangskapitals beträgt, 3. das Finanzdienstleistungsinstitut die Anforderungen der Artikel 92 bis 95 und des Teils 4 der… …Mindestkapitals von 5 Millionen ECU für Einlagenkreditinstitute) und ergänzt um Nr. 2a (Inhalt mittlerweile in Nr. 3; Anforderungen an Inhaber bedeutender… …Mutterunternehmens). Durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz vom 27. 03. 1998 (BGBl. I. S. 529) wurden Abs. 1 S. 1 Nr. 3 (Anforderungen an Inhaber bedeutender… …Finanzmarktförderungsgesetz vom 21. 06. 2002 (BGBl. I. S. 2010) wurden erstmals Anforderungen an das Anfangskapital von E-Geld-Instituten festgelegt. Ferner wurden insbesondere… …die Anforderungen an Inhaber bedeutender Beteiligungen (Abs. 1 Nr. 3) detaillierter gefasst und zur Umsetzung der Baseler Core Principles ein neuer… …, sowie die Anlageberater neu aufgenommen. In Abs. 1 S. 1 Nr. 1 wurden die Buchst. f und g über die Anforderungen an das Anfangskapital bestimmter Institute… …angefügt. Durch die Änderung des Abs. 1 S. 2 bzw. die Anfügung von S. 3 wurden konkrete Anforderungen an die Versicherungssumme bei bestimmten… …Erlaubnis versagt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass ein Geschäftsleiter gegen die Anforderungen des § 25c Abs. 2 KWG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …CRR-Kreditinstitut trifft, wenn es gegen die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder die auf Grund der Richtlinie 2013/36/EU erlassenen Anforderungen… …Anlaufstelle von einem Verstoß gegen die Anforderungen des Artikels 27 Absatz 1 dieser Verordnung erfährt. Eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …stets ein Verlangen der EBA und/oder ESMA zu sein. Anforderungen an das Verlangen sind gesetzlich nicht ausbedungen und somit in das Ermessen der… …Informationen keine Anforderungen ausbedingen. Die Zurverfügungstellung der für die Aufgabenwahrnehmung der EBA und ESMA erforderlichen Informationen wird im… …formelle Anforderungen an das Informationsgesuch. Einerseits können die Informationen wiederum auf Verlangen auch in regelmäßigen Abständen ersucht werden… …Anforderungen ausbedungen. Die Form der Meldung obliegt der BaFin. Je nach Zweckmäßigkeit können einzelne Sachverhalte zusammengefasst gemeldet werden. An… …BaFin gegenüber einem CRR-Kreditinstitut trifft, wenn es gegen die Anforderungen der CRR oder die 53 Weitgehend identisch mit § 53e Abs. 1 Nr. 2 KWG a. F… …17 115 § 7b KWG – Kommentar auf Grund der CRD IV erlassenen Anforderungen verstößt oder voraussichtlich verstoßen wird, jeweils unter Angabe der Gründe… …gegenüber der EBA nach § 7b Abs. 3 KWG, bis auf die unterrichtungspflichtigen Inhalte, keine formellen Anforderungen ausbedungen. Hinsichtlich der Form und… …Übermittlungspflicht unterliegt den gleichen Anforderungen wie die Pflicht nach § 7a Abs. 3 KWG. Die Übermittlung sollte zeitgleich und inhaltlich identisch mit jener…

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