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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …KWG – Kommentar 115 § 11 § 11 Liquidität (1) 1 Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft… …sowie 3. Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …................................................................. 50–59 Einführung Die Vorschrift des § 11 Abs. 1 KWG über die Liquidität der Institute gehört zu den zentralen Aufsichtsnormen des Kreditwesengesetzes… …. Nach § 11 Abs. 1 S. 1 KWG müssen die Institute jederzeit über eine ausreichende Zahlungsbereitschaft, d. h. über Liquidität, verfügen. Die Art der Anlage… …Legaldefinition des Begriffs Liquidität wurde 2007 ergänzt (vgl. Rn. 27). Die o. a. Generalnorm zur Liquidität gilt weiterhin für fast alle deutschen Institute… …, auch für diejenigen Institute, die Teil 6 („Liquidität“) der CRR unterliegen. Ausgenommen vom Anwendungsbereich dieser Generalnorm sind lediglich… …Liquiditätsverordnung 2 überführt, die auf Basis 2 Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung, LiqV) v. 14. 12. 2006, BGBl. I S. 3117, zuletzt… …worden, die für zahlreiche Institute (stufenweise beginnend ab 2015) zunächst neben und Anfang 2018 schließlich an die Stelle der deutschen… …Marktliquiditätsrisikos ist auch darin begründet, dass zahlreiche Institute während der Finanzkrise (ab 2007) vormals liquide Aktiva aufgrund anhaltender Marktturbulenzen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …Institute, die einem EU-Mutterinstitut nach § 10a nachgeordnet sind, richtet die Bundesanstalt Auskunftsersuchen zur Umsetzung der Ansätze und Methoden nach… …Sitzung das Wort ergreifen. 3 Die Betroffenen haben Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 zu dulden. (5) 1 Die Institute, Finanzholding-Gesellschaften und… …sie ausreichende Einblicke in die Struktur und die laufende Geschäftstätigkeit der Institute erlangt. Die Grundlage für die Beaufsichtigung der… …Institute bilden insbesondere die im KWG bzw. in der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) sowie weiteren EU-Verordnungen besonders geregelten Anzeige- und… …26, ergänzt um besondere Pflichten des Prüfers nach § 29. Über diese laufenden Pflichten der Institute und Prüfer hinausgehend bedarf die BaFin jedoch… …Institute zu nennen. Außerdem sind die Vorschriften neu strukturiert und präzisiert worden. Die Regelungen zur Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und… …übergeordneten Unternehmen, die – wie die Finanzholding-Gesellschaft – keine Institute sind, ausgeübt werden können. Die Auskunfts- und Prüfungsrechte gegenüber… …den Fällen gelten KWG, Erg.-Lfg. 2/18 Bitterwolf 7 2 115 § 44 KWG – Kommentar sollten, in denen die BaFin Aufsichtsbehörde der betroffenen Institute ist… …unmittelbare Aufsicht über bedeutende Institute erhalten hat. Gemäß Artikel 95 Abs. 1 Verordnung (EZB) Nr. 2014/17 (SSM-Rahmenverordnung) haben diese alle… …die Grundlage für an alle Institute zu richtende Auskunftsersuchen enthalten, deren Auswertungen u. a. auch für die durch Einfügung des § 48u im KWG neu…

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  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18

  …für Institute, die sowohl das Einlagen- als auch das Kreditgeschäft betreiben wollen. In sonstigen Fällen ist die BaFin zuständig. Vor diesem… …Instituten erschwert wird und dass Institute, die die Erlaubnisvoraussetzungen nicht mehr erfüllen, nachhaltig gegen Aufsichtsrecht verstoßen oder bei denen… …bzw. die entsprechenden Vorgänger-Richtlinien) in deutsches Recht. § 35 KWG gilt auch für diejenigen Institute, denen die Erlaubnis nicht mittels eines… …wenige deutsche Institute verfügen über eine Erlaubnis aufgrund gesetzlicher Übergangs- bzw. Sonderregelungen. So gilt z. B. die Erlaubnis für alle… …Rechtssicherheit der Institute erforderlich. Die zentrale Vorschrift zur Aufhebung der Erlaubnis ist § 35 KWG; daneben sind in bestimmten Fällen auch… …erteilt. – Vgl. § 64l KWG: Für Institute, die am 25. 03. 2009 über eine Erlaubnis für das Finanzkommissionsgeschäft, den Eigenhandel oder die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51b Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 08/18

  …waren jedoch früher schon und sind noch immer Sonderbestimmungen für diese Institute im Bereich Liquidität erforderlich. 1 Wohnungsunternehmen mit… …Mehrzahl der Institute – für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung nicht zur Anwendung kommen sollen (vgl. Bundestags-Drucksache 17/ 10974, S. 94). Gem. §… …. Liquiditätsdeckungsanforderung und die strukturelle Liquiditätskennzahl (auch als Net Stable Funding Ratio, NSFR, bezeichnet) gelten nicht für diese Institute. Vielmehr wurden mit… …Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung gilt zudem auch die Liquiditätsverordnung (LiqV) fort, die von der Mehrheit der deutschen Institute seit 2018 nicht mehr… …Institute formulieren (z. B. die Festlegung einer Liquiditätsstrategie). Die Anforderungen an das Liquiditätsrisikomanagement stellen keine starren Vorgaben… …, sondern einen flexiblen Rahmen für die Institute dar, der auch offen für Neuerungen ist. Innerhalb des von der Aufsicht vorgegebenen Rahmens müssen die… …Institute – unter Berücksichtigung ihrer Größe, Geschäftsausrichtung, Risiken und Risikotragfähigkeit – individuell entscheiden, wie sie ihr… …Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung: Danach müssen die Institute ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsfähigkeit (Liquidität)… …sonstige Institute vgl. Anm. 8). Unter Liquidität ist bei den o. a. Instituten eine jederzeit ausreichende Zahlungsfähigkeit zu verstehen. Damit knüpft der… …und einen Vertrauensverlust der Einleger nach sich ziehen kann. Übermäßigen Liquiditätsrisiken können die Institute grundsätzlich dadurch vorbeugen…

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  § 44a Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen

  
  Lieferung: 02/18

  …, welche die Aufsicht über Institute erleichtern, die Tochterunternehmen dieser Unternehmen sind und von den zuständigen Stellen des anderen Staates aus… …Bezug auf die Duldungspflichten deutscher Institute gegenüber Prüfungen ausländischer Aufsichtsbehörden aus Drittstaaten bereinigt. Mit dem… …hatte die EZB die direkte Aufsicht über bedeutende Institute bekommen. Die Änderung sollte die Anwendbarkeit der Norm in den Fällen sicherstellen, in… …(Nicht-EWR-Staaten) Prüfungsrechte gegenüber Tochterunternehmen und Zweigstellen ausländischer Institute in Deutschland eingeräumt sind. Hierauf wurde in der… …vorangehenden Gesetzesfassung lediglich hingewiesen, ohne jedoch entsprechende Duldungspflichten deutscher Institute gegenüber solchen Prüfungen ausdrücklich zu… …beaufsichtigenden Institute oder die in Frage kommenden Unternehmen (s. Abs. 1 Satz 1) eine solche Prüfung gemäß § 44a Abs. 2 Satz 3 zu dulden haben. Die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 61–65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …Buchstabe a genannten Instrumenten verbunden ist, c) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 2 berechnen… …Positionsbeträge d) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 3 berechnen, positiven Beträgen – vor Abzug von Steuereffekten… …täglich neu zu berechnen ist 4 . Institute, die den auf internen Ratings basierenden Ansatz (IRB-Ansatz) nutzen, können positive Beträge aus den nach Art… …Ausschluss direkter Finanzierungen untersagt u. a., dass Institute ihren Kunden Darlehen oder andere Finanzierungsformen zum Zweck des Erwerbs der… …Anforderung die Institute vor die Herausforderung, diesen Anteil ihrer Kapitalinstrumente bzw. nachrangigen Darlehen, deren Kauf bzw. Gewährung direkt… …später erfolgen 2 . Zur Vermeidung von direkten oder indirekten Finanzierungen müssen Institute fortlaufend sicherstellen, dass sie keine Darlehen oder… …3 . Bei allen anderen Finanzierungen müssen Institute nach bestem Bemühen eine entsprechende Kontrolle dahingehend vornehmen, ob indirekte… …Instituts steht. Damit wird verhindert, dass Institute ihre Eigenmittel dadurch stärken, dass sie Kapitalverschiebungen zwischen den Unternehmen, die sie… …Ausfallrisiken voraussichtlich auf das Institut zukommt, im Institut bereits vorweggenommen wurde. Institute sind verpflichtet, sicherzustellen, dass direkte… …Finanzierungen von Kapitalinstrumenten dadurch vermieden werden, dass diese Institute Personen, die eine qualifizierte Beteiligung am Institut haben oder als…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 50–55 CRR Hartes Kernkapital

  
  Lieferung: 07/18

  …Institute dürfen in den für das Instrument geltenden Bestimmungen zusätzlich zu dem unter Buchstabe a genannten Auslöseereignis ein oder mehrere weitere… …Auslöseereignisses verfahren die Institute wie folgt: KWG, Erg.-Lfg. 7/18 Mielk 5 115 § 10/Art. 50–55 CRR KWG – Kommentar a) sie setzen unverzüglich die zuständige… …Standardklauseln für Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals veröffentlicht, an denen sich Institute bei der Emission derartiger Instrumente orientieren können 4… …. Diese sind nicht zwingend bei jeder Emission zu verwenden, sondern stellen vielmehr ein Angebot für Institute dar, die entsprechende Instrumente… …Kapitalinstrumente den Eigenmitteln nicht zugerechnet werden. Der Ausschluss direkter Finanzierungen untersagt u. a., dass Institute ihren Kunden Darlehen oder andere… …Anforderung die Institute vor die Herausforderung, diesen Anteil ihrer Kapitalinstrumente, deren Kauf direkt finanziert wurde, zu kennzeichnen und bei der… …Kapitalanteile oder erst später erfolgen 1 . Zur Vermeidung von direkten oder indirekten Finanzierungen müssen Institute fortlaufend sicherstellen, dass sie keine… …Finanzierungen müssen Institute nach bestem Bemühen eine entsprechende Kontrolle dahingehend vornehmen, ob indirekte Finanzierungen bestehen 3 . Von dieser… …Kontrolle 4 des Instituts steht. Damit wird verhindert, dass Institute ihre Eigenmittel dadurch stärken, dass sie Kapitalverschiebungen zwischen den…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45b Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 02/18

  …allgemeingültiger Kennzahlen durch die Institute konzentrierte, arbeitet die „moderne“ Aufsicht zunehmend mit „qualitativen“ Regelungen. Qualitative Regelungen sind… …Institute angewandt, sondern berücksichtigen die Größe, Geschäftsart und Risikostruktur des jeweiligen Instituts 2 . Die zentrale qualitative Norm im… …deutschen Kreditwesengesetz ist § 25a KWG über die besonderen organisatorischen Pflichten der Institute. § 25a KWG definiert die Anforderungen an eine… …ersichtlich, dass selbst Maßnahmen der BaFin mit erheblicher Belastungswirkung für die Institute durch das Kreditwesengesetz gedeckt sind. Wenngleich… …. Darüber hinaus wurden durch den seinerzeit neuen § 45b Abs. 2 S. 2 KWG Eingriffsbefugnisse speziell für Zweigniederlassungen deutscher Institute in… …BaFin (MaRisk) enthaltenen Konkretisierungen des erforderlichen Risikomanagements der Institute (einschl. Anforderungen an Auslagerungen) durch eine… …45b KWG kommt für Institute gem. § 1 Abs. 1b KWG zur Anwendung. Ausgenommen vom Anwendungsbereich sind jedoch die folgenden Institute: – Kreditinstitute… …umfasst insbesondere ein angemessenes und wirksames Risikomanagement, auf dessen Basis die Institute ihre Risikotragfähigkeit laufend sicherstellen müssen… …Geschäftsorganisation, insbesondere für die Angemessenheit des Risikomanagements, gibt es daher keine für sämtliche Institute einheitlich gültigen festen Regelungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53b Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 08/18

  …. Vielmehr geht die Bankrechtskoordinierungsrichtlinie vom Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung der Aufsicht über die Institute durch die einzelnen Staaten… …Herkunftsmitgliedstaat zugelassen und beaufsichtigt und die Geschäfte durch die Zulassung abgedeckt sind. Deshalb erhalten diese Institute nur für jene Tätigkeiten den… …Pass, für die sie im eigenen Land zugelassen sind. Darüber hinaus müssen diese Institute bereits in ihrem Herkunftsstaat den Anforderungen der Zweiten… …Gesetzesbegründung (Begr.Reg. 4. Ä.G. KWG, Kza 595 S. 73 f.) kann nur auf diese Weise die Wettbewerbsgleichheit zu deutschen Instituten hergestellt werden. Institute… …Datenbereitstellungsdienste keine Wertpapierfirmen, Institute oder Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind. 4 BaFin „Datenbereitstellungsdienste“ (www.bafin.de ). 5 VO (EU)… …Europäischen Zentralbank vom 5. Dezember 2017: 119 Institute. 4 Abl. EU L 176/338. 5 Abl. EU L 254.2. 16 Becker KWG – Kommentar 115 § 53b wird der nationalen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …Teilsatz („Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen ohne die erforderliche Erlaubnis“) erweiterte den Anwendungsbereich des § 44c auf Institute, die zwar im…