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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …. h. bei den Allgemeinen Vorschriften, und dort im zweiten Kapitel bzgl. der BaFin verortet. 2 § 5 KWG regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die… …Betroffenen und der BaFin ermöglichen. In der Verordnung kann daher auch die Verpflichtung zum Zugang zu einem solchen Verfahren im Sinne dieser Vorschriften…
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  § 4 Entscheidung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

  
  Lieferung: 03/04

  …Unternehmen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt. Ihre Entscheidungen binden die Verwaltungsbehörden. Geändert durch das Sechste KWG-Änderungsgesetz vom… …eine Entscheidungsbefugnis bei Zw e i - f e l s f ä l l e n ein, in denen nicht feststeht, ob ein Unternehmen den Vorschriften des Kreditwesengesetzes… …bestehen, ob ein Unternehmen den Vorschriften des Gesetzes unterliegt. Praktisch hat die BaFin 2 KWG, Erg.-Lfg. 3 / 04 1 115 § 4 KWG – Kommentar eine… …. Umgekehrt kann die BaFin aber auch nicht Kreditinstitute, die den Vorschriften des KWG unterliegen, mit Hilfe des § 4 von seiner Aufsicht gänzlich freistellen… …; hierzu bedarf es gegebenenfalls der Anwendung der Bestimmungen der §§ 2 Abs. 4 bzw. 31 (Freistellung von einzelnen Vorschriften). Anders jedoch in den… …muß (§ 1 Abs. 1 Satz 1); hier kann die BaFin eine Entscheidung nach § 4 dahingehend treffen, daß das Kreditinstitut nicht mehr den Vorschriften des… …Unternehmen den Vorschriften des Gesetzes unterliegt (so auch Szagunn, Haug, Ergenzinger, Kommentar zum KWG, 6. Auflage, Anm. 4 zu § 4). Zu jenen Fällen… …Unterstellung eines Unternehmens unter die Vorschriften des KWG (so auch Szagunn, Haug, Ergenzinger, a. a. O., Anm. 4 ff. zu § 4). Obwohl im Gegensatz hierzu die… …in anderen Vorschriften, z. B. Mindestreserveregelung, Bedeutung hat. Zum anderen würde die Feststellung nur der Kreditinstitutseigenschaft allein, z… …klären. Gerade im Hinblick auf diese Folge ist wohl der geänderte Wortlaut des § 4 „ob ein Unternehmen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt“ bewußt…

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  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …Im Zuge des CRD IV-Umsetzungsgesetzes wurden die vormals in § 25a Abs. 2 und 3 enthaltenen Vorschriften zur Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen…
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  Vorwort zu §§ 25g bis 25m

  
  Lieferung: 06/23

  …der Zusammenführung bisher zersplitterter geldwäscherelevanter Vorschriften in einem umfassenden Geldwäscheunterabschnitt war nach der… …Regelungen in § 25h Abs. 2 und § 25i bis § 25l im Geldwäschegesetz besser verortet, das bereits in mehreren Vorschriften, wie §§ 2 Abs. 3 und 4, 4 Abs. 4 und 5… …geänderten Vorschriften und Begrifflichkeiten der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur… …. I S. 1822) wurden auch die im Kreditwesengesetz enthaltenen Vorschriften mit Bezug zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung… …Vorschrift geregelten Sorgfaltspflichten für elektronisches Geld im Wesentlichen unverändert in den § 25i aufgenommen worden sind. Einige der Vorschriften, die… …technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro 7 und – der Verordnung (EU) 2015/751 vom 29. April 2015 über…

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  § 22g Aufgaben des Verwalters

  
  Lieferung: 06/06

  …führende Refinanzierungsregister den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Er hat insbesondere darauf zu achten, dass die in Absatz 2 im einzelnen…
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  § 45 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität

  
  Lieferung: 09/14

  …die Bundesanstalt die Anwendung der Freistellung hinsichtlich der Vorschriften der Artikel 24 bis 403 der der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in ihrer… …Entstehungsgeschichte.................... 1 Überblick, Verhältnis zu anderen Vorschriften ................... 2 B. Eingriffsbefugnisse vor Unterschreitung der… …Kommentar EU-Verordnung 575/2013 (Kurz: „CRR“ für Capital Requirements Regulation) und den ergänzenden nationalen Vorschriften im KWG (insbes. §§ 10, 10a)… …Text von § 45. 2 Überblick, Verhältnis zu anderen Vorschriften Die Vorschrift des § 45 ist Teil eines abgestuften Instrumentariums zur Gefahrenabwehr in… …Vorschriften): • Maßnahmen gegenüber Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften, falls diese den übergeordneten Unternehmen nicht… …. Diese Vorschriften, die als sehr weitreichenden Eingriff die Übertragung des Vermögens oder Teilen des Vermögens einer Bank auf eine andere private Bank…

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      Vorw. zu Art. 411–428 CRR – Teil 6 der CRR: Liquidität

  
  Lieferung: 05/14

  …Zusammenhang maßgeblichen Vorschriften finden sich nicht nur 1 Zur Abgrenzung zwischen quantitativen und qualitativen Liquiditätsnormen vgl. Kommentierung zu §… …die Möglichkeit, auf nationaler Ebene strengere Vorschriften einzuführen (sogenanntes gold-plating), reduziert bzw. beseitigt. Die CRR wurde am… …dem 01.01.2014 u n i - onsweit anzuwenden. Hiervon ausgenommen sind nach Art. 521 Abs. 2 Buchst. a, b CRR u. a. die Vorschriften über… …, Erwägungsgründe 16, 18). Teil 6 der CRR beinhaltet im Wesentlichen allgemeine Anforderungen an die Liquidität sowie Vorschriften zum neuen unionsweiten…

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  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …die allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften unberührt. (5) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank können gemeinsame Dateisysteme… …Kreditwesengesetz. Die Norm ist verortet im zweiten Kapitel des Ersten Abschnitts („Allgemeine Vorschriften“) des KWG, in dem insbesondere die Aufgaben der BaFin und… …denen die EZB die unmittelbar zuständige Aufsichtsbehörde ist. Im Ergebnis wurden die Vorschriften über die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der…

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  § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen

  
  Lieferung: 05/19

  …Dritten Abschnitt des Kreditwesengesetzes, d. h. bei den Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute verortet. § 36a KWG ist ausschließlich an… …gegen die nationalen Vorschriften zur Umsetzung dieser Richtlinie verstoßen, Maßnahmen getroffen werden können. Tatsächlich waren die jeweiligen… …Verordnungsgebers sollen die zuständigen Behörden über wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Maßnahmen verfügen, um eine wirksame Befolgung der Vorschriften…

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  § 10c Kapitalerhaltungspuffer

  
  Lieferung: 05/15

  …aufgenommenen Vorschriften KWG, Erg.-Lfg. 5/15 Mielk 1 115 § 10 c KWG – Kommentar der §§ 10d bis 10i regelt § 10c neue, über die Mindesteigenkapitalanforderungen…