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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Das CRD IV Maßnahmenpaket

  
  Lieferung: 01/15

  …Tätigkeit von Instituten, die Modalitäten der Unternehmensführung und deren Kontrolle und den Aufsichtsrahmen festlegt6 , soll die VO sich strikt auf die… …Tätigkeit von Kreditinstituten ...................................... 9 2. Behördenzusammenarbeit, Erlaubnisverfahren und Anteilseignerkontrolle… …CRD IV Maßnahmenpaket KWG – Kommentar • Verbesserung des Risikomanagements und der Corporate Governance von Banken; • Verbesserung und Ausweitung der… …Transparenz- und Offenlegungspflichten von Banken. Die deutsche Umsetzung des CRD IV Maßnahmenpakets erfolgte durch das CRD IV Umsetzungsgesetz1 , das am 3… …ergab sich aus dem Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes (Fi- MaAnpG) vom 15. Juli 2014. Dieses Änderungsgesetz, ebenfalls… …quantitativ und qualitativ bessere Eigenmittelausstattung der Institute sicherzustellen und begründet zugleich Liquiditätsanforderungen, die Geltung im gesamten… …15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und (…)) SSM RahmenVO (Single Supervisory Mechanism… …Marktaufsichtsbehörde“ (Diss. Augsburg 2012), S. 121ff. 4 Hanten KWG – Kommentar vor 115 Das CRD IV Maßnahmenpaket rungsstandards zu erlassen, die von der Europäischen… …Europäische Kommission in Art. 462 zum Erlass delegierter Rechtsakte im Sinne von Art. 290 AEUV. 2 Diese können von der EBA in Gestalt Technischer… …Regulierungsstandards (Art. 10 EBA-Verordnung auf der primärrechtlichen Grundlage von Art. 290 AEUV) 3 und Technischer Durchführungsstandards (Art. 15 EBA-Verordnung auf…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …. 2 CRD IV verankert, wonach die EU-Staaten sicherstellen müssen, dass die national zuständigen Aufsichtsbehörden die Tätigkeiten von Instituten und… …Leitungsorgane von Instituten. Die für die Leitungsorgane von Instituten geltenden Anforderungen an die Zuverlässigkeit und fachliche Eignung gelten grundsätzlich… …insbesondere eine angemessene Eigenmittelausstattung, die Erfassung von Risikokonzentrationen und gruppeninternen Transaktionen, das Risikomanagement sowie die… …Gesetzgeber verwendet an dieser Stelle nicht den Begriff „Geschäftsleiter“, da dieser für die Personen an der Spitze von Instituten „reserviert“ ist (vgl. § 1… …o.a. Personen auf die Anforderungen an die Geschäftsleiter von Instituten zurückgegriffen werden kann, entsprechen d i e K r i t e r i e n f ü r d i e f… …An dieser Stelle war früher geregelt, dass die fachliche Eignung von Geschäftsleitern von Instituten ausreichende theoretische und praktische… …ung erforderlich. Insofern besteht eine Parallele zur Prüfung der fachlichen Eignung von Geschäftsleiter-Bewerbern von Instituten, bei denen aufgrund… …an die Kriterien für die Geschäftsleiter von Instituten zumindest a n z u l e h n e n , wenngleich die Kriterien nicht zwingend deckungsgleich sind… …KWG – Kommentar 115 § 2 d § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften (1) Personen, die die… …Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …Maßnahmen gegen Aufsichts- und Verwaltungsräte von Instituten erfasst, sondern auch von Finanzholding-Gesellschaften. Durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz wurden… …nach Angabe der BaFin daraus, dass die Aufsicht den Ansatz verfolge, bereits bei ersten Anzeichen von Mängeln direkt mit den Instituten in Kontakt zu… …Geschäftsleitern auch die Ausübung ihrer Tätigkeit bei Instituten oder Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Für die Zwecke des… …Tätigkeit bei Instituten in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Die Bundesanstalt kann eine Abberufung auch verlangen, wenn die… …Tätigkeit bei Instituten in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Die Bundesanstalt kann eine Abberufung auch dann verlangen, wenn die… …und diesem Geschäftsleiter auch die Ausübung seiner Tätigkeit bei Instituten oder Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen… …die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzt. (3) 1 Die Bundesanstalt kann von den in § 25d Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie § 25d Absatz 3a Satz 1 genannten… …unter der Aufsicht der Bundesanstalt stehenden Unternehmen ausübt. 2 Glawischnig-Quinke KWG – Kommentar 115 § 36 2 Bei Instituten, die auf Grund ihrer… …Voraussetzungen nach Satz 1 Nummer 1 bis 10 auch von der Bundesanstalt gestellt werden, wenn der Aufsichtsrat dem Abberufungsverlangen der Aufsichtsbehörde nicht… …nachgekommen ist. 4 Die Abberufung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat erfolgt allein nach den Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze. (4) 1 Die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …erhöhten Verschuldung nach § 6c KWG benötigt wird. 16 62 Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen… …erhöhten Gefährdung der globalen Finanzstabilität, die von hoch verschuldeten global systemrelevanten Instituten ausgeht, Rechnung zu tragen. 2 Laut… …erfolgt. Hinsichtlich der einzelnen Parameter gilt die delegierte Verordnung DelV (EU) 1222/2014 v. 15. 11. 2014. 38 Für die Einordnung von Instituten ist… …systemrelevanten) Instituten aus Drittstaaten (§ 53 KWG). Nicht einschlägig ist § 10j dagegen für deutsche Zweigstellen von Instituten mit Sitz im EU-Ausland… …Kernkapital oder auf harte Kernkapitalinstrumente nach Absatz 5 vornehmen, 2. keine Verpflichtung zur Zahlung einer variablen Vergütung oder von freiwilligen… …folgenden Informationen mit: 1. von dem global systemrelevanten Institut vorgehaltene Eigenmittel, aufgeschlüsselt nach a) hartem Kernkapital, b) zusätzlichem… …Verschuldungsquote nicht erfüllt, muss einen Kapitalerhaltungsplan erstellen. Der Kapitalerhaltungsplan ist innerhalb von fünf Arbeitstagen nachdem das global… …Kernkapital erhalten oder aufgenommen wird, damit das global systemrelevante Institut die Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote innerhalb des von der… …Aufsichtsbehörde als angemessen erachteten Zeitraums erfüllen kann. Die Aufsichtsbehörde entscheidet über die Genehmigung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des… …Absatzes 2 fortgelten, oder 2. erlaubt die Aufsichtsbehörde dem global systemrelevanten Institut die Durchführung von Maßnahmen im Sinne des Absatzes 3 Satz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …Institutenin Indizes enthaltene Instrumente berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten von Instituten. KWG, Erg.-Lfg. 3/20 Smit 3 115 § 10/Art. 73–91 CRR KWG –… …Verbindlichkeiten, die diese für erforderlich hält, um die Qualität der von Instituten in der gesamten Union begebenen Eigenmittelinstrumente und Instrumente… …der EBA-Stresstestmethodik zur Prüfung der Solvenz von Instituten. (3) Die EBA berät die Kommission zu technischen Aspekten jeglicher bedeutsamer… …bei wichtigen Entwicklungen in der EBA-Stresstestmethodik zur Prüfung der Solvenz von Instituten. (4) Die EBA berät die Kommission bis zum 1. Januar… …Beteiligungen von Instituten die Bestimmungen der Buchstaben a oder b an: a) Zur Berechnung der Mindestkapitalanforderung gemäß Teil 3 wenden die Institute auf… …Regulierungsstandards nach Unterabsatz 1 gemäß den Artikeln 10 bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zu erlassen. Artikel 74 Positionen in von beaufsichtigten… …Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten, die nicht zu den aufsichtsrechtlichen Eigenmitteln zählen Institute ziehen von keinem Bestandteil… …der Eigenmittel direkte, indirekte oder synthetische Positionen in von einem beaufsichtigten Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten… …abzukaufen. Artikel 76 Indexpositionen in Kapitalinstrumenten (1) Für die Zwecke von Artikel 42 Buchstabe a, Artikel 45 Buchstabe a, Artikel 57 Buchstabe a… …Behörden bewerten die Angemessenheit der unter Buchstabe c genannten internen Kontrollverfahren mindestens einmal jährlich und haben sich von deren…

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• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 05/97

  …Vermittlung von Darlehen, Baufinanzierungen, Unternehmensanteilen, Anteilen an Treuhandvermögen und sonstigen Finanzanlagen. Regelungen dazu in der… …aufsichtlichen Defizite in Teilen des Finanzmarktes das Vermögen der Verbraucher und stellen einen Standortnachteil des Finanzplatzes Deutschland dar. Von daher… …ist die im Zuge der Novellierung des KWG u. a. beabsichtigte Änderung, gewerbsmäßige Erbringer von Finanzdienstleistungen… …diese Weise werden die Anbieter von Finanzdienstleistungen vom Anwendungsbereich der Gewerbeordnung freigestellt und zugleich aus der Zuständigkeit der… …, Erg.-Lfg. 5 / 97 89 599 Entwuf 6. Änderungsgesetz KWG durch die Gewerbebehörden der Länder unterliegen würde. Von daher gehen die vorgesehenen Neuregelungen… …möglichst einheitliche Aufsicht durch das Nebeneinander von Bundes- und Landeszuständigkeiten in Frage gestellt. Darüber hinaus wären negative… …Wörter „und die Verwaltung“ zu streichen. B e g r ü n d u n g Wird von einem Unternehmen ausschließlich die Verwaltung von Zahlungseinheiten in… …Bundesregierung wird gebeten klarzustellen, daß Unternehmen, welche ausschließlich die Verwaltung von Zahlungseinheiten in Rechnernetzen vornehmen, Unternehmen im… …Sinne von § 1 Abs. 3 Buchstabe c KWG sind. 4. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe g (§ 1 Abs. 5 b Satz 1 Gesetz über das Kreditwesen) In Artikel 1 Nr. 3… …Bundesregierung, im weiteren Gesetzgebungsverfahren klarzustellen, daß der „klassische Geldhandel“ zum Zwecke des Liquiditätsausgleichs von § 1 Abs. 12 Nr. 1 nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …(Aufsichtsrat, Verwaltungsrat) von Instituten ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 nicht möglich; hierfür besteht in § 36 Abs. 3 eine Spezialregelung. 55 Die nach… …insbesondere 1. Anweisungen für die Geschäftsführung des Instituts erlassen, 2. die Annahme von Einlagen oder Geldern oder Wertpapieren von Kunden und die… …Gewährung von Krediten (§ 19 Abs. 1) verbieten, 3. Inhabern und Geschäftsleitern die Ausübung ihrer Tätigkeit untersagen oder beschränken 4. vorübergehend ein… …Veräußerungs- und Zahlungsverbot an das Institut erlassen 5. die Schließung des Instituts für den Verkehr mit der Kundschaft anordnen und 6. die Entgegennahme von… …Zahlungen, die nicht zur Erfüllung von Verbindlichkeiten gegenüber dem Institut bestimmt sind, verbieten, es sei denn, die zuständige… …kann ferner bestimmen, dass Zahlungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. 5 Die Bundesanstalt unterrichtet über die von ihr nach den… …widersprechen. 7 Bei Instituten, die in anderer Rechtsform als der eines Einzelkaufmanns betrieben werden, sind Geschäftsleiter, denen die Ausübung ihrer… …Tätigkeit untersagt worden ist, für die Dauer der Untersagung von der Geschäftsführung und Vertretung des Instituts ausgeschlossen. 8 Für die Ansprüche aus… …Erfüllung von Verbindlichkeiten nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 gegenüber dem Institut bestimmt sind, von dem im Zeitpunkt des Erlasses des Veräußerungs- und… …Verwaltung des Instituts sachgerecht ist. 4 Dabei kann sie insbesondere die Erstattung von Zahlungen anordnen, die entgegen einer Anordnung nach Absatz 1 Satz…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …konsolidierungspflichtigen Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen. Künftig müssen bei der Beurteilung der Angemessenheit der Eigenmittelausstattung von Gruppen Unternehmen… …, daß das BAKred künftig nach pflichtgemäßem Ermessen diesen Instituten für einen begrenzten Zeitraum eine Ausnahme von der Pflicht zur Unterlegung des… …599 Entwuf 6. Änderungsgesetz KWG Anlage 1 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von EG- Richtlinien zur Harmonisierung bank- und… …in erster Linie der Umsetzung von drei Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften in deutsches Recht: 1. der Richtlinie 93 / 22 / EWG des Rates vom 10… …angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten (Kapitaladäquanzrichtlinie), 3. der Richtlinie 95 / 26 / EG des Europäischen… …. Eigenmittel- und der Solvabilitätsrichtlinie, wurden die Vorschriften über die Zulassung und die laufende Beaufsichtigung von Einlagenkreditinstituten in… …und Beaufsichtigung von Unternehmen, die gewerbsmäßig Wertpapierdienstleistungen erbringen. Sie regelt 1. das Prinzip einer einheitlichen Erlaubnis, die… …Wirtschaftsraum Wertpapierdienstleistungen über die Errichtung von Zweigniederlassungen oder im Wege des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs zu erbringen… …Vorschriften im Allgemeininteresse zwingend erforderlich sind. Zu den Wertpapierdienstleistungen gehören: 1. die Vermittlung von Anlagen in Wertpapieren und… …anderen Finanzinstrumenten (Anlagevermittlung), 2. die Vermittlung von Abschlüssen über Wertpapiere und andere Finanzinstrumente (Abschlußvermittlung), 3…

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• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …(befristete Transaktionen) in Form von Pfandkrediten durchführen. Dies gilt ebenso für die den Instituten im Rahmen einer Spitzenrefinanzierungsfazilität zur… …, Ziffer 12, zu § 11; in: BR-DrS. 963 / 96, S. 81, rechte Spalte). Bei bestimmten, unter Absatz 2 enumerativ genannten Instituten wird von von der Anwendung… …dem darauf folgenden Laufzeitband zu berücksichtigen. Absatz 1 verlangt von den Instituten als Generalnorm, daß sie Zahlungsmittel in einem… …Marktgegebenheiten ab. Für Zwecke des Grundsatz II sind die Marktkurse des jeweiligen Meldestichtages maßgeblich. Von den Instituten, die die Wertpapiere in Höhe der… …Gliederung des Ausweises von der ursprünglich vereinbarten Laufzeit oder Kündigungsfrist auf die Restlaufzeit in den Jahresabschlüssen der Geschäftsjahre, die… …gegebenenfalls im Wege der zusätzlichen Geldaufnahme am Interbankenmarket und / oder der außerplanmäßigen Veräußerung von Wertpapieren erfolgen kann. Im Vergleich… …zum mittelund langfristigen Zeitraum ist der kurzfristige Bereich als problematischer einzuschätzen: In der kurzen Frist ist die Gefahr von… …Instituts über das Normalmaß hinaus beanspruchen können. Als kritischer Zeithorizont wird die Zeitspanne von einem Kalendermonat zugrunde gelegt. Darüber… …hinaus ist aber auch der über einen Monat hinausgehende Zeitraum bis zu einem Jahr von bankaufsichtlichem Interesse, da in diesem Bereich möglicherweise… …längerfristigen Verwendung von kürzerfristig zur Verfügung stehenden Mitteln im Aktivgeschäft (Fristentransformation) die Refinanzierung des Instituts nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 61–65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …ff.). Sofern also die Positionen von Anlegern in Kapitalinstrumenten von Instituten, die auf die zuvor genannten Arten (Rz. 16 ff.) indirekt finanziert… …, allgemeinen Kreditrisikoanpassungen – vor Abzug von Steuereffekten – bis zu 1,25 % der gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 2 berechneten risikogewichteten… …Positionsbeträge d) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 3 berechnen, positiven Beträgen – vor Abzug von Steuereffekten… …von i) dem Institut oder seinen Tochterunternehmen, ii) einem Unternehmen, an dem das Institut eine Beteiligung in Form des direkten Haltens oder durch… …Kontrolle von mindestens 20 % der Stimmrechte oder des Kapitals jenes Unternehmens hält, KWG, Erg.-Lfg. 7/18 Mielk 1 115 § 10/Art. 61–65 CRR KWG – Kommentar… …folgenden Unternehmen besichert oder Gegenstand einer von ihnen gestellten Garantie, die den Ansprüchen einen höheren Rang verleiht: i) das Institut oder… …Instrumente oder nachrangigen Darlehen haben eine Ursprungslaufzeit von mindestens fünf Jahren, h) die für die Instrumente oder nachrangigen Darlehen geltenden… …planmäßige künftige Auszahlung von Zinsen oder Kapitalbetrag zu beschleunigen, es sei denn bei Insolvenz oder Liquidation des Instituts; m) die Höhe der auf… …Bedingungen dieses Absatzes genügt. Artikel 64 Amortisierung von Ergänzungskapitalinstrumenten In welchem Umfang Ergänzungskapitalinstrumente während der… …............................. 6 2.3 Amortisation von Ergänzungskapitalinstrumenten (Artikel 64) ......... 35 2.4 Nichterfüllung der Bedingungen für Instrumente des…

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