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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …Liquiditätsanforderungen und Empfehlung zusätzlicher Eigenmittel); – § 10 Absatz 3, 3a und 4: Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten… …Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften und anderen Unternehmen (Verlangen nach… …Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität (Anordnung von Maßnahmen zur dauerhaften Erfüllung der Anforderungen); – § 45a Absatz 1: Maßnahmen… …Maßnahmen der Bundesanstalt einschließlich der Androhung und Festsetzung von Zwangsmitteln auf der Grundlage des § 2c Absatz 1b Satz 1 und 2, Absatz 2 Satz 1… …vom 19. November 2010 (BGBl I S. 1592 ff.). Geändert durch Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung… …Finanzkonglomeraterichtlinieänderungs-Umsetzungsgesetz genannt. Ergänzt durch Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen vom 7… …. August 2013 (BGBl. I, S. 3090 ff.). Geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und… …die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über… …Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD-IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I, S. 3395 ff.). Ergänzt durch Gesetz zur Anpassung von… …Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. Juli 2014 (BGBl. I, S. 934 ff.). Ergänzt durch Gesetz zur Verringerung der Abhängigkeit von Ratings vom 10…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …Eigenmittelanforderung nach Artikel 92 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, 2. erhöhter Eigenmittelanforderungen zur Absicherung nicht von Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr… …Gesamtforderungsbetrags. 2 Die Quote wird von der Bundesanstalt in Schritten von 0,25 Prozentpunkten festgelegt und quartalsweise bewertet. 3 Hierbei berücksichtigt die… …Bundesanstalt Abweichungen des Verhältnisses der Kredite zum Bruttoinlandsprodukt von seinem langfristigen Trend und etwaige Empfehlungen des Ausschusses für… …die von einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem Drittstaat festgelegte Quote für den antizyklischen Kapitalpuffer für die… …anerkannt hat, müssen die im Inland zugelassenen Institute bei der Berechnung des institutsspezifischen antizyklischen Kapitalpuffers eine Quote von 2,5… …Staat belegenen Risikopositionen anwenden müssen, wenn sie hinreichend sicher davon ausgehen kann, dass die von der zuständigen Behörde des Drittstaates… …Buchstabe a. Eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die… …Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an… …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 2013, 3395), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Anpassung von… …einem Drittstaat (Abs. 7) ............................................................. 57–60 3.10 Anerkennung antizyklischer Kapitalpuffer von…

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  § 29 Besondere Pflichten des Prüfers

  
  Lieferung: 04/20

  …bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (ABl. L 86 vom 24. 3. 2012, S. 1) zu prüfen. 3 Bei Instituten, Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b und… …............................................................. 36–38 7. Überprüfung, Darstellung und Beurteilung von Sicherungsmaßnahmen bei übergeordneten Instituten (§ 27 PrüfbV) ............................ 39 8… …. Seitdem ist der Prüfer auch zur Prüfung von Zwischenabschlüssen von Instituten verpflichtet. Die Pflicht zur Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse im… …§ 10a Abs. 10 (a. F.)) erforderlich geworden. 5 Die Zwischenabschlüsse von Instituten sowie von Institutsgruppen und Finanzholdinggruppen sind seit… …um § 25 ergänzt. a) nach dem KWG (Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a) § 10a 15 Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und… …Wertpapierhandelsgesetzes geprüft wird, f) nach Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 sowie von der Europäischen Kommission erlassener darauf basierender technischer… …(EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften und der… …Artikel 11 Absatz 1 bis 10, 11 Unterabsatz 1 und Absatz 12 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 für die Prüfung des Jahresabschlusses von zentralen… …(EU) Nr. 909/2014 sowie nach den gemäß diesen Artikeln von der Europäischen Kommission erlassenen technischen Regulierungs- und Durchführungsstandards… …eingehalten sind. 2 Bei der Prüfung des Jahresabschlusses eines Kreditinstituts, das von einem Zentralverwahrer nach Artikel 54 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr…

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      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …Institutenin Indizes enthaltene Instrumente berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten von Instituten. KWG, Erg.-Lfg. 3/20 Smit 3 115 § 10/Art. 73–91 CRR KWG –… …Verbindlichkeiten, die diese für erforderlich hält, um die Qualität der von Instituten in der gesamten Union begebenen Eigenmittelinstrumente und Instrumente… …der EBA-Stresstestmethodik zur Prüfung der Solvenz von Instituten. (3) Die EBA berät die Kommission zu technischen Aspekten jeglicher bedeutsamer… …bei wichtigen Entwicklungen in der EBA-Stresstestmethodik zur Prüfung der Solvenz von Instituten. (4) Die EBA berät die Kommission bis zum 1. Januar… …Beteiligungen von Instituten die Bestimmungen der Buchstaben a oder b an: a) Zur Berechnung der Mindestkapitalanforderung gemäß Teil 3 wenden die Institute auf… …Regulierungsstandards nach Unterabsatz 1 gemäß den Artikeln 10 bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zu erlassen. Artikel 74 Positionen in von beaufsichtigten… …Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten, die nicht zu den aufsichtsrechtlichen Eigenmitteln zählen Institute ziehen von keinem Bestandteil… …der Eigenmittel direkte, indirekte oder synthetische Positionen in von einem beaufsichtigten Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten… …abzukaufen. Artikel 76 Indexpositionen in Kapitalinstrumenten (1) Für die Zwecke von Artikel 42 Buchstabe a, Artikel 45 Buchstabe a, Artikel 57 Buchstabe a… …Behörden bewerten die Angemessenheit der unter Buchstabe c genannten internen Kontrollverfahren mindestens einmal jährlich und haben sich von deren…

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  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …aufsichtlicher Stresstests auf Basis der verfügbaren Daten auch aufsichtliche Szenarien vorgeben, die von den Instituten im Rahmen ihrer eigenen Stresstestmethoden… …zusammengefasste SREP-Gesamtbewertung. Abb. 2: Kategorisierung von Instituten im Rahmen von SREP Quelle: eigene Darstellung – Inhalte auf Basis SREP-Leitlinien der… …Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 und gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Empfehlungen des European Systemic Risk Board (ESRB) für das… …anhand der Überprüfung und Beurteilung zusammenfassend und zukunftsgerichtet, ob die von einem Institut geschaffenen Regelungen, Strategien, Verfahren und… …Prozesse sowie seine Liquiditäts- und Eigenmittelausstattung ein angemessenes und wirksames Risikomanagement und eine solide Risikoabdeckung gewährleisten. 2… …Fassung festgelegten Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko ein internes Modell verwendet; 2. die Fähigkeit eines Instituts, auf Grund von gemäß… …ausgesetzt ist, und deren Steuerung durch das Institut, einschließlich der Erfüllung der aufsichtlichen Anforderungen; 4. die Auswirkung von… …Liquiditätsrisiken, denen ein Institut ausgesetzt ist, sowie deren Beurteilung und Steuerung einschließlich der Entwicklung von Alternativszenarioanalysen und… …wirksamer Notfallpläne sowie der Steuerung risikomindernder Faktoren, insbesondere Höhe, Zusammensetzung und Qualität von Liquiditätspuffern; 8. die… …Bundesanstalt zu übermitteln und 2. die Auswirkungen von Schocks auf das Institut auf der Grundlage aufsichtlicher Stresstest-Methoden anhand der verfügbaren…

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  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten von der… …Pflicht zur Anzeige bestimmter Kredite und Tatbestände nach § 14 Abs. 1 sowie § 24 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 und 6 und Abs. 1a, Arten oder Gruppen von Instituten… …Aufsicht ohne Bedeutung sind; 2. Arten oder Gruppen von Instituten von der Einhaltung des § 26 freistellen, wenn die Eigenart des Geschäftsbetriebes dies… …rechtfertigt; 3. alle Institute, die keine CRR-Institute sind, oder Arten oder Gruppen von Instituten, die keine CRR-Institute sind, von Pflichten zur Anzeige… …des § 31 Abs. 1 und 2 KWG – je nach Bedarf bestimmte Freistellungen für alle Institute bzw. für einzelne Arten oder Gruppen von Instituten oder für… …die Möglichkeit der Freistellung übergeordneter Finanzkonglomeratsunternehmen von den Verpflichtungen über die Eigenmittelausstattung gem. § 10b KWG a… …von der Konsolidierung in Abs. 3 bzw. die Befreiung von der Anforderung zur Ermittlung der Eigenmittelausstattung auf zusammengefasster Basis in dem… …Geschäfte insoweit nicht der Aufsicht bedarf. Die Vorschrift des § 31 KWG ermöglicht die Freistellung von Instituten in Bezug auf einzelne Sachverhalte, die… …bestimmten Aufsichtsnormen für bestimmte Arten von Instituten. Neben den in Anm. 5 aufgeführten Freistellungsmöglichkeiten kann die BaFin bereits bei der… …Gruppen von Instituten (durch Verwaltungsakt) zusätzliche Anzeige- und Meldepflichten auferlegen, insbesondere um einen vertieften Einblick in die…

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  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …Maßnahmen gegen Aufsichts- und Verwaltungsräte von Instituten erfasst, sondern auch von Finanzholding-Gesellschaften. Durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz wurden… …nach Angabe der BaFin daraus, dass die Aufsicht den Ansatz verfolge, bereits bei ersten Anzeichen von Mängeln direkt mit den Instituten in Kontakt zu… …Geschäftsleitern auch die Ausübung ihrer Tätigkeit bei Instituten oder Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Für die Zwecke des… …Tätigkeit bei Instituten in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Die Bundesanstalt kann eine Abberufung auch verlangen, wenn die… …Tätigkeit bei Instituten in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Die Bundesanstalt kann eine Abberufung auch dann verlangen, wenn die… …und diesem Geschäftsleiter auch die Ausübung seiner Tätigkeit bei Instituten oder Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen… …die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzt. (3) 1 Die Bundesanstalt kann von den in § 25d Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie § 25d Absatz 3a Satz 1 genannten… …unter der Aufsicht der Bundesanstalt stehenden Unternehmen ausübt. 2 Glawischnig-Quinke KWG – Kommentar 115 § 36 2 Bei Instituten, die auf Grund ihrer… …Voraussetzungen nach Satz 1 Nummer 1 bis 10 auch von der Bundesanstalt gestellt werden, wenn der Aufsichtsrat dem Abberufungsverlangen der Aufsichtsbehörde nicht… …nachgekommen ist. 4 Die Abberufung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat erfolgt allein nach den Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze. (4) 1 Die…

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  § 53b Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 08/18

  …innerhalb des Banken- und Finanzsystems zukommt. 5 Die Bundesanstalt kann von den Instituten nach Satz 1 alle Angaben verlangen, die für die Beurteilung nach… …Angemessenheit der Eigenmittelausstattung in bestimmten Fällen (Abs. 10) 37 Prüfung von Zweigniederlassungen in Sonderfällen (Abs. 11) ............... 38… …, im Inland Bankgeschäfte betreiben oder Finanzdienstleistungen erbringen, wenn das Unternehmen von den zuständigen Stellen seines… …Herkunftsmitgliedstaates zugelassen worden ist, die Geschäfte von der Zulassung abgedeckt sind und das Unternehmen von den zuständigen Stellen nach Maßgabe der Richtlinien… …Unternehmen von den zuständigen Stellen seines Herkunftsmitgliedstaates zugelassen worden ist und die Geschäfte durch die Zulassung abgedeckt sind. (2) 1… …, das beabsichtigt, eine Zweigniederlassung im Inland zu errichten, innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der von den zuständigen Stellen des… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hinzuweisen und die Bedingungen anzugeben, die nach Absatz 3 Satz 1 für die Ausübung der von der Zweigniederlassung… …Dienstleistungsverkehrs tätig zu werden, innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der von den zuständigen Stellen des Herkunftsmitgliedstaats über die beabsichtigte Aufnahme… …geplanten Tätigkeiten aus Gründen des Allgemeininteresses gelten. 2 Die Bundesanstalt veröffentlicht die Namen von vertraglich gebundenen Vermittlern, die… …Nr. 2, 7. § 25h Absatz 1 bis 3, soweit es sich um Anforderungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung handelt, sowie § 25h Absatz…

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  § 53c Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/18

  …angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen vom 6. Dezember 2013 (s. Kza… …Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen vom 6. Dezember 2013 (s. Kza 190). KWG, Erg.-Lfg. 8/18… …Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vom 26. Juni 2013 (CRR-Verordnung). 3 Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten… …gewährleisten. Den Zweigniederlassungen von Instituten müssen also in einem Drittland die gleichen Wettbewerbsmöglichkeiten geboten werden wie den Instituten in… …Kreditwesengesetzes gewährt, die Zweigstellen von europäischen Instituten in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums im Rahmen des „Europäischen Passes“… …Dienstleistungsverkehrs oder für die Aufsicht auf zusammengefasster Basis auf Grund von Abkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten erforderlich ist; 2. die… …vollständige oder teilweise Anwendung der Vorschriften des § 53b unter vollständiger oder teilweiser Freistellung von den Vorschriften des § 53 auf Unternehmen… …mit Sitz in einem Drittstaat anzuordnen, wenn die Gegenseitigkeit gewährleistet ist und a) die Unternehmen in ihrem Sitzstaat in den von der… …S. 2427). Anpassungen durch Artikel 1 bis 3 der Verordnung zur Anpassung von aufsichtsrechtlichen Verordnungen an das CRD IV-Umsetzungsgesetzes vom 30… …des Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2…

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      Artikel 61–65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …ff.). Sofern also die Positionen von Anlegern in Kapitalinstrumenten von Instituten, die auf die zuvor genannten Arten (Rz. 16 ff.) indirekt finanziert… …, allgemeinen Kreditrisikoanpassungen – vor Abzug von Steuereffekten – bis zu 1,25 % der gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 2 berechneten risikogewichteten… …Positionsbeträge d) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 3 berechnen, positiven Beträgen – vor Abzug von Steuereffekten… …von i) dem Institut oder seinen Tochterunternehmen, ii) einem Unternehmen, an dem das Institut eine Beteiligung in Form des direkten Haltens oder durch… …Kontrolle von mindestens 20 % der Stimmrechte oder des Kapitals jenes Unternehmens hält, KWG, Erg.-Lfg. 7/18 Mielk 1 115 § 10/Art. 61–65 CRR KWG – Kommentar… …folgenden Unternehmen besichert oder Gegenstand einer von ihnen gestellten Garantie, die den Ansprüchen einen höheren Rang verleiht: i) das Institut oder… …Instrumente oder nachrangigen Darlehen haben eine Ursprungslaufzeit von mindestens fünf Jahren, h) die für die Instrumente oder nachrangigen Darlehen geltenden… …planmäßige künftige Auszahlung von Zinsen oder Kapitalbetrag zu beschleunigen, es sei denn bei Insolvenz oder Liquidation des Instituts; m) die Höhe der auf… …Bedingungen dieses Absatzes genügt. Artikel 64 Amortisierung von Ergänzungskapitalinstrumenten In welchem Umfang Ergänzungskapitalinstrumente während der… …............................. 6 2.3 Amortisation von Ergänzungskapitalinstrumenten (Artikel 64) ......... 35 2.4 Nichterfüllung der Bedingungen für Instrumente des…

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