Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53f Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 05/16

  …KWG – Kommentar 115 § 53 f § 53f Aufsichtskollegien (1) Soweit die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank einem Aufsichtskollegium nach Artikel 18… …Verordnung (EU) Nr. 648/2012 drei Stimmen für deutsche Aufsichtsbehörden vorgesehen sind oder die Bundesanstalt oder die Deutsche Bundesbank dem… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank in einem Aufsichtskollegium nach Art. 18 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom… …, falls nach Art. 19 Abs. 3 Satz 3 EMIR drei Stimmen für deutsche Aufsichtsbehörden vorgesehen sind oder die Bundesanstalt oder die Deutsche Bundesbank dem… …deutsche Aufsichtsbehörden vertreten sind. Grundsätzlich sollen, soweit sie dem Aufsichtskollegium angehören, die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank… …, dass in Kollegien bis zu 12 Mitgliedern, an denen sowohl die BaFin als auch die Bundesbank teilnehmen, immer diese beiden Behörden jeweils eine Stimme… …hat und zum anderen, wie die Börsenaufsichtsbehörde(n) der Länder bestimmt wird/werden, falls die BaFin und/oder die Bundesbank nicht vertreten sind…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53j Anzeigen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/16

  …KWG – Kommentar 115 § 53 j § 53j Anzeigen; Verordnungsermächtigung (1) Eine zentrale Gegenpartei hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank… …Bundesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach… …durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu… …Bundesbank monatliche Anzeigen zu erstatten. Absatz 2 der Vorschrift regelt die zulässigen Sprachen für Einreichungen unter der EMIR insgesamt. Absatz 3 der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Was sind potenziell systemgefährdende Institute?

  …systemrelevante Institute (A-SRIs). Die PSI-Methode Die Identifizierung als PSI erfolgt ganzheitlich nach einer Methode, die die BaFin und die Bundesbank… …Bundesbank mögliche Auswirkungen des Ausfalls dieser Institute anhand jener Kriterien in § 19 Absatz 2 SAG, die zuvor nicht berücksichtigt wurden. Dies sind…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken

  
  Lieferung: 04/16

  …Konkretisierung und Abgrenzung der Aufsichtskooperation der BaFin mit der Deutschen Bundesbank, die in § 7 KWG 1 geregelt ist, sowie der Kooperationsbeziehungen zur… …, http://www.bafin.de/DE/Aufsicht/BankenFinanzdienstleister/Eigenmittelanforderu ngen/Kapitalpuffer/antizyklischer_kapitalpuffer_node.html sowie Deutsche Bundesbank, Der antizyklische Kapitalpuffer in Deutschland, November 2015…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54a Strafvorschriften

  
  Lieferung: 01/16

  …eröffnen. Aufforderung von Bundesbank, der Europäischen Zentralbank (sei letztere auch zuständige Aufsichtsbehörde, des vom potentiellen Täter geleiteten…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank im Interesse des… …auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der… …Institut dies der Aufsichtsbehörde, der Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt… …Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt unverzüglich anzuzeigen. (3) Die… …(hier die GroMIKV) nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Allerdings ist das BMF gesetzlich gehalten, sich ins Benehmen mit der Deutschen Bundesbank… …Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Von dieser Delegationsmöglichkeit hat das BMF bislang keinen Gebrauch gemacht. Vielmehr hat es… …die GroMiKV – wie schon deren vorherige Fassung– selbst im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute… …als Aufsichtsbehörde im Sinne § 1 Abs. 5), ist die Anzeige nach § 13 Abs. 2 an – die Europäische Zentralbank, – die BaFin und – die Deutsche Bundesbank… …Bundesbank zu erfolgen hat. In beiden Fällen gilt, dass die Anzeige unverzüglich abzugeben ist. Dass BaFin und Bundesbank selbst dann Empfänger den Anzeigen… …Bundesbank übertragenen bzw. bei jenen Institutionen trotz neuer Zuständigkeit der EZB verbliebenen Aufgaben1 35 . 36 Die Anzeige versäumter fristgemäßer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Vorbemerkungen

  Vorwort zu den §§ 13, 13c

  
  Lieferung: 07/15

  …(zu den einzelnen Meldeinhalten vgl. Art. 394 CRR) sind kalendervierteljährlich nach dem Stand zum Kalendervierteljahresultimo der Deutschen Bundesbank…
• Dokumententyp - BAKred

      Schreiben des BAKred betr. Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen – Entwurf – im Rahmen des Dritten Finanzmarktförderungsgesetzes

  
  Lieferung: 04/15

  …vorherigen Unterrichtung des Bundesaufsichtsamtes und der Deutschen Bundesbank nicht nachgekommen ist oder 3. die Beteiligung entgegen einer vollziehbaren… …Dem Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank stehen die Rechte nach § 44 Abs. 1 auch zu gegenüber 1. Personen und Unternehmen, die eine… …Satz 2 und 3 stehen dem Bundesaufsichtsamt, und der Deutschen Bundesbank nur bei Ver- KWG, Erg.-Lfg. 1 / 08 7 115 Anhang zu §§ 2–2 d KWG – Kommentar… …seiner Pflicht nach Absatz 1 zur vorherigen Unterrichtung des Bundesaufsichtsamtes und der Deutschen Bundesbank nicht nachgekommen ist oder der die… …Anteilseignerkontrolle setzt voraus, daß das Bundesaufsichtsamt und die Deutsche Bundesbank als ausführende Behörden hinreichende Möglichkeiten zur Sachverhaltsaufklärung… …Sachverhaltsermittlungskompetenzen des Bundesaufsichtsamtes und der Deutschen Bundesbank ausdrücklich auf den Katalog des § 44 Abs. 1. Die beiden Behörden werden dadurch ermächtigt… …vermitteln. Schließlich sollen dem Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank die Rechte nach § 44 Abs. 1 auch gegenüber Personen und Unternehmen zustehen… …soll dem Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank deshalb nur bei Verdacht des Vorliegens eines Untersagungsgrundes nach oder analog § 2 b Abs. 1… …unwesentlich gewesen ist. 2. Die Rechte des Bundesaufsichtsamtes und der Deutschen Bundesbank nach § 44b schaffen die Grundlage, die Anteilseignerkontrolle nach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Gesetz

      Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland – Viertes Finanzmarktförderungsgesetz

  
  Lieferung: 04/15

  …: „Die Bundesanstalt kann im Einzelfall im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank bestimmen, dass auf ein Unternehmen, das nur das E-Geld-Geschäft betreibt…
• Dokumententyp - Amtliche Begründung

      Begründung – Drucksache 14 / 8017

  
  Lieferung: 04/15

  …und der Deutschen Bundesbank auch ohne Anforderung im Einzelfall unverzüglich die für die Beurteilung der Zuverlässigkeit dieser Person wesentlichen…