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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …zur Vorlage von Finanzinformationen ausgenommen (§ 2 Abs. 7a KWG). Nach § 31 Abs. 2 kann die BaFin einzelne Institute von der Pflicht zur Einreichung… …. Die BaFin hat sich, worauf die seinerzeitige Präsidentin der BaFin Dr. Elke König hinwies, auf europäischer Ebene dafür eingesetzt, die Auswirkungen des… …geltenden Fassung 3 sowie entsprechende Rundschreiben und Bekanntmachungen der BaFin zu beachten. In Anlehnung an § 18 PrüfbV ist davon auszugehen, dass der… …Basis der Verordnung (EU) Nr. 2015/534 erlassenen Allgemeinverfügung der BaFin zur Einreichung aufsichtlicher Finanzinformationen vom 27. 07. 2016 sind… …; Pos. 379 bis 430 (jetzt: 379 bis 435)) Mit Rundschreiben 7/2007 (BA) der BaFin vom 06. 11. 2007 („Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch; Ermittlung der… …erfüllen. Aufgrund der bestehenden Regelungen bei der Meldung über Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch (Rundschreiben der BaFin 11/ 2011 (BA)) müssen die… …der Entwürfe der Verordnung werden von der BaFin unterjährig abgegrenzte Ist-Zahlen bei den zentralen Ergebnisgrößen erwartet, nämlich zum Zinsergebnis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2c Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/20

  …kann die BaFin anordnen, dass die Anteile nur mit ihrer Zustimmung veräußert werden dürfen. Außerdem soll die BaFin die Möglichkeit haben, einen… …in § 33 KWG eingefügt. Um der BaFin bei der Anteilseignerkontrolle die Arbeit zu erleichtern, kann diese nun im Rahmen ihres Prüfungsrechts nach § 44b… …Wirtschaftsprüfer prüfen lassen. Schließlich darf die BaFin nunmehr auch Informationen über Steuerstrafverfahren gegenüber Inhabern bedeutender Beteiligungen gemäß §… …8 Abs. 2 KWG erhalten. d) Durch das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz kann die BaFin aufgrund der geänderten Fassung von § 8 Abs. 2 KWG… …Inhaberkontrollverordnung und des entsprechenden Merkblattes der BaFin (s. Anhang 2 zu § 2c KWG) notwendig machte. Weitere Änderungen ergaben sich dadurch, dass das… …beschriebenen weiten Auslegung des Erwerbsbegriffs und der Absichtsanzeigen ist es der BaFin möglich, bedeutsame Veränderungen in der Inhaberstruktur von… …Inhaberkontrolle der BaFin vom 27. November 2015 hingewiesen, das als Anlage 2 zu § 2c KWG abgedruckt ist. Für die Berechnung der mittelbaren Kapitalquote gemäß § 7a… …. Anhang 3 zum BaFin – Merkblatt zur Inhaberkontrolle). Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die von Wertpapierfirmen bzw… …BaFin soll das betroffene Institut den (potentiellen) Erwerber auf seine Anzeigepflicht hinweisen, sobald es von dessen Erwerbswillen Kenntnis erlangt… …Beurteilung der Zuverlässigkeit des Erwerbers durch die BaFin erforderlich sind. Absatz 1 Satz 3 erweitert die Verordnungsermächtigung in Satz 2 dahingehend…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Millionenkredite

  
  Lieferung: 08/20

  …Millionenkreditvorschriften und das bereits im Jahre 2011 entwickelte Konzept der Bundesbank und der BaFin (BaFin Konsultation 6/2011 vom 1. März 2011). Die Umsetzung erfolgte… …Statistik gilt allerdings unverändert die gemeinsame Sprachregelung von BMF, BaFin und Bundesbank zur Perspektive des Millionenkreditmeldewesens vom 25… …Versicherungsunternehmen als sogenannte Zwangs- und Monopolunternehmen nicht der Fachaufsicht der BaFin, sondern dem Bundesfinanzminister bzw. den in der Satzung bestimmter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33a Aussetzung oder Beschränkung der Erlaubnis bei Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union

  
  Lieferung: 08/20

  …Gemäß § 7a Abs. 1 Nr. 5 KWG meldet die BaFin der Europäischen Kommission allgemeine Schwierigkeiten, die Wertpapierhandelsunternehmen bei der Errichtung… …Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat verlangt, meldet die BaFin diese Anträge an die Europäische Kommission. Beschluss des Rates oder der Europäischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall

  
  Lieferung: 08/20

  …„Aufsichtsbehörde“ ersetzt, welcher im parallel ergänzten § 1 Abs. 5 KWG definiert wird und neben der BaFin nunmehr auch die EZB erfasst. Nach § 2b Abs. 1 KWG darf ein… …34 Abs. 2 Satz 1 KWG hinaus eröffnet den Anwendungsbereich des § 37 Abs. 1 Nr. 1 KWG. Gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG kann die BaFin die sofortige…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …........................................................................ 53–56 3.8.1 Behandlung bei Untätigkeit der BaFin ................................. 54 3.8.2 Behandlung bei Anerkennung durch die BaFin… ….................... 55 3.8.3 Teilanerkennung durch die BaFin ....................................... 56 3.9 Quotenfestsetzung durch die BaFin bei fehlender Festsetzung in… …Richtlinien/ Verordnungen Handlungsempfehlungen - EU (EP, Rat, KOM) - ESAs EZB: Aufsicht SI - Bundestag /Bundesrat - BMF, BaFin, Bundesbank (inkl. Fachgremien) –… …Kapitalpuffer für systemische Risiken Teil des in der CRD verankerten Flexibilitätspaketes 13 ist, kann die BaFin unter den dort genannten Voraussetzungen… …. Nr. 1) oder des Kapitalerhaltungspuffers (§ 48t Abs. 1 Nr. 4). Zudem kann nach § 48u die BaFin zudem Beschränkungen zur Begrenzung makroprudenzieller… …der Corona – Krise hat die BaFin in ihren FAQ 14 „die allen Kapitalpufferanforderungen gemeinsame Funktion und Zweckrichtung (…), dass die Institute in… …https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-8710-2012-REV-1/en/pdf. 14 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter… …, sondern stellt nach BaFin – Auffassung „eine zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals 16 “ dar. Die gesetzlich angeordneten… …Ausschüttungssperren des § 10i sind jedoch – worauf die BaFin ausdrücklich hinweist – nach wie vor zu beachten. Insoweit wird auf die Kommentierung zu § 10i verwiesen… …antizyklischen Kapitalpuffer für Risikopositionen gegenüber 16 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle

  
  Lieferung: 08/20

  …KWG – Kommentar 115 § 2c Anh. 2 Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle vom 27. November 2015 Merkblatt zu dem Verfahren sowie den Anzeigen nach §… …nachfolgende Merkblatt erwähnt nur die BaFin als Aufsichtsbehörde. Soweit eine Landesaufsichtsbehörde zuständig sein sollte, gelten die Ausführungen entsprechend… …indirekter bedeutender Beteiligungen am Kapital). Vor diesem Hintergrund können sich bei der Beurteilung von Einzelfragen durch die BaFin, ggf. im Rahmen des… …Formulare sind abrufbar auf der Website der BaFin und der Bundesbank. 2. Einzelne Hinweise Zur Erleichterung soll zunächst auf einige Regelungen der… …angefertigten Übersetzung einzureichen. Die BaFin kann jedoch im Einzelfall auf dieses Erfordernis verzichten, sofern die Unterlagen und Erklärungen in englischer… …vorgenommene Zuverlässigkeitsprüfungen von Aufsichtsbehörden des Wohnsitzstaates nach Abstimmung mit dem jeweiligen Fachreferat der BaFin im Original… …einzureichen. Das Führungszeugnis muss aktuell sein, d. h. es darf zum Zeitpunkt des Einreichens bei der BaFin nicht älter als drei Mo- 4 KWG – Kommentar 115 §… …bzw. vierstellige Zahl, die die BaFin jedem beaufsichtigten Unternehmen für interne Ordnungszwecke zuordnet. Sie ist Bestandteil des BaFin-Aktenzeichens… …Website der BaFin: Datenbanken Anzeigepflichtige natürliche Personen und Personen nach § 8 Nummer 3 oder Nummer 7 der InhKontrollV, die in den letzten zehn… …werden vom Bundesamt für Justiz direkt an die BaFin übersandt. Es ist nicht erforderlich, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei…

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• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 02/2020 GW der BaFin

  
  Lieferung: 07/20

  …Verlautbarung zum Geldwäschegesetz 948/32 Rundschreiben 02/2020 (GW) der BaFin vom 6. Mai 2020/GW3 – GW2206-2019/0001 – Betreff: Mit diesem… …Rundschreiben konkretisiert die BaFin die nachfolgenden Verordnungen hinsichtlich des Prüfungs- und Berichtszeitraums sowie des Prüfungsturnus für die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …konkreten Informationserfordernisse bis zur Wiedererfüllung der Mindestanforderung legt die zuständige Institutsbetreuung der BaFin und der Deutschen… …Zentralbank, ABl. L 287/63 vom 29. 10. 2013 (im Folgenden: SSM-VO). 3 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 4 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 5 Vgl. BaFin, FAQ… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw… …Sicherungsgeschäften (z. B. Cross Currency Swaps). 3 1 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 2 Vgl. EBA, Q&A 2013_160 vom 06. 12. 2013. 3 Vgl. EBA, Q&A 2014_1579 vom 20. 02…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 10 Aktiva der Stufe 1

  
  Lieferung: 06/20

  …eine Vereinbarung zwischen der EZB und den zuständigen Behörden erforderlich. 1 Die EZB und die BaFin haben sich darauf verständigt, dass nur der Teil… …0 –12,00 11,50 0 9 12 7,67 9 3 –6,00 11,40 0,60 10 15 8,40 9 6 3,00 10,50 4,50 2 BaFin, Merkblatt zur Behandlung der Zentralbankreserven in der LCR… …werden eingehalten (Art. 10 Abs. 1 Buchst. f Ziff. iii) 11 Vgl. BaFin, Allgemeinverfügung: Zulassung von inländischen Kreditinstituten der Bonitätsstufe 2…

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