Suchergebnisse

• EU-Kommission: Neue Vorschläge zur Regulierung von Zentralen Gegenparteien

  …Vorschlag will die Kommission nun einen Rahmen für die Sanierung und Abwicklung dieser systemrelevanten CCPs schaffen. Dieser soll sicherstellen, dass die…

• EU-Kommission schlägt Kriterien für „bail-in-fähige” Instrumente vor

• Neue Spielregeln für Zahlungsdienstleister

  …innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums harmonisieren und den Binnenmarkt stärken. Im Rahmen seiner Umsetzung hatte der deutsche Gesetzgeber seinerzeit…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53h Liquidität

  
  Lieferung: 05/16

  …die internen Liquiditätsrisikomanagementsysteme fest: Eine CCP muss einen soliden Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einrichten, der… …Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einen Liquiditätsplan. Der Liquiditätsplan muss mindestens die folgenden Verfahren der CCP enthalten: • •… …, stellt einen hochkomplexen Vorgang dar, welcher umfangreiche Ermittlungen im Rahmen der Prüfung des Tatbestands erfordert. Die stark belastende Wirkung der…

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• Was sind potenziell systemgefährdende Institute?

  …Stufe 2 ermöglicht den nationalen Aufsichtsbehörden, weitere Institute im Rahmen eines Supervisory Assessments als A-SRIs zu qualifizieren. Dieser…

• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Inhabergrundschuldbriefen vergibt.  BaFin: Nur bewegliche Sache kann Faustpfand sein Im Rahmen ihrer Ermittlungen stellte die BaFin unter anderem fest, dass die Klägerin…

• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Aufklärungsbefugnisse der BaFin

  …werden. Eine Durchsuchung kommt aber auch dann in Betracht, wenn ein Betreiber im Rahmen eines AuV nachweisbar unrichtige Angaben gemacht hat oder Teile…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …Inkrafttreten des sog. einheitlichen Aufsichtsmechanismus (single supervisory mechanism – SSM) ausschließlich der BaFin zu. Im Rahmen des SSM übernahm die… …übertragen, die den zuständigen und benannten Behörden im Rahmen der EZB-Aufgaben nach dem einschlägigen Unionsrecht zustehen. In Umsetzung des SSM wurde das… …und können daher im Rahmen des SSM von der EZB ausgeübt werden. 2 Befugnisse der Bundesanstalt sollen ausschließlich der BaFin zustehen. Die Abgrenzung… …indes nichts daran, dass die EZB ggf. befugt ist, im Rahmen des SSM, die BaFin zur Ausübung des § 46 KWG anzuweisen. 5 5 Bedeutung des sog. Moratoriums /… …. 4 ff. (keine Änderung im Rahmen der KWG-Anpassung an den SSM). 5 Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013. 6 Vgl… …Fristsetzung, finden im Rahmen von § 46 keine Anwendung. 2 40 41 Entscheidend ist lediglich die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme nach § 46. Das Verhältnis zum… …Anwendbarkeit von Ausnahmetatbeständen, z. B. nach Art. 400 CRR. Eine Fristsetzung entsprechend § 45 Abs. 5 ist im Rahmen des § 46 KWG nicht erforderlich. 47 Die…

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• Dokumententyp - Materialien

  Richtlinie EU 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung, zur Änderung der Verordnung EU Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2006/70/EG der Kommission

  
  Lieferung: 04/16

  …Rahmen der internationalen Gremien ergriffenen Maßnahmen vereinbar und mindestens so streng sein wie diese. Insbesondere sollten sie auch weiterhin den… …vorgesehen werden, die vor, während oder nach einem Gerichtsverfahren oder im Rahmen der Beurteilung der Rechtslage für einen Klienten erlangt wurden. Die… …Definitionen des Begriffs „Steuerstraftat“ angestrebt, doch sollten die Mitgliedstaaten im Rahmen ihres nationalen Rechts so weit wie möglich gestatten, dass die… …mitgeteilt werden. Bei der Risikobewertung sollten die Mitgliedstaaten angeben, wie sie relevante Feststellungen in den von der Kommission im Rahmen der… …noch begünstigt wird, muss der rechtliche Rahmen in Bezug auf die Drittländer mit hohem Risiko rasch und fortlaufend angepasst werden, um den bestehenden… …Mitgliedstaaten als wichtiges öffentliches Interesse anerkannt. Diese Richtlinie gilt unbeschadet des Schutzes personenbezogener Daten, die im Rahmen der… …Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden (ABl. L 350 vom… …Personen, die ausschließlich in Papierform vorliegende Dokumente in elektronische Daten umwandeln und im Rahmen eines Vertrags mit einem Kredit- oder…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8f Zusammenarbeit bei der Aufsicht über bedeutende Zweigniederlassungen

  
  Lieferung: 03/16

  …Zweigniederlassungen von grenzüberschreitend tätigen Gruppen im Rahmen von Aufsichtskollegen vgl. § 8e Anm. 6 f. (Stand: 2015). 3 Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des… …. 3 HS. 2 KWG konkretisiert. Danach ist im Rahmen der Prüfungsplanung unter Bezugnahme auf die Informationen und Erkenntnisse der Stabilität des…