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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53i Gewährung des Zugangs nach den Artikeln 7 und 8 der Verordnung EU Nr. 648/2012

  
  Lieferung: 05/16

  …Maßgabe des § 53i Satz 1 KWG hat eine zentrale Gegenpartei (CCP), der eine Zulassung nach Art. 14 der Verordnung (EU) Nr. 648/ 2012 (EMIR) erteilt worden… …. 8 EMIR unverzüglich schriftlich zu informieren. Satz 2 der Vorschrift ordnet an, dass die Bundesanstalt der CCP (i) unter den in Art. 7 Abs. 4 EMIR… …beeinträchtigen oder zu einer Verstärkung der Systemrisiken führen würde. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in… …(Art. 8 Abs. 3 EMIR). Die Anordnungen des KWG stehen im Zusammenhang mit Art. 8 Abs. 4 Satz 2 EMIR, wonach der Zugang der CCP zu dem Handelsplatz nur… …eingerichtet hat. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in die Lage, eine mögliche Untersagung des Zugangs nach…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53j Anzeigen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/16

  …jeweils zum Monatsende anzuzeigen: 1. die Einhaltung der Einschussanforderungen nach Artikel 41 Absatz 1 Satz 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, 2… …die Einhaltung der Einschussanforderungen nach Art. 41 Abs. 1 Satz 2 und 3 EMIR jeweils zum Monatsende anzuzeigen. Art. 41 Abs. 1 Satz 1 EMIR enthält… …einer Bank, die Clearingmitglied ist, als Bestandteil der Risikoposition dieser Bank berücksichtigt werden (Art. 46 Abs. 1 Satz 2 EMIR). Die Details sind…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53k Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen

  
  Lieferung: 05/16

  …Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vornimmt, gilt § 25b Absatz 3 Satz 1 und 2 Absatz 4 entsprechend. Inhaltsübersicht Anm. I. Einleitung/Entstehungsgeschichte… …......................... 1 II.Die Regelungen im Einzelnen ............................ 4 I. Einleitung/Entstehungsgeschichte Nach Maßgabe des § 53k KWG gilt § 25b Abs. 3 Satz… …EMIR-Ausführungsgesetzes aus: 2 „Auslagerungen sind gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) Nr. 648/ 2012 gestattet. Der Verweis auf § 25b Absatz 3 Satz 1, 2 und Absatz 4 Satz… …EMIR-Ausführungsgesetz lautete: „Soweit eine zentrale Gegenpartei eine Auslagerung gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vornimmt, gilt § 25a Absatz 2 Satz 6… …, 7 und Absatz 3 Satz 1 entsprechend.“ Die Vorschrift hat ihre heutige Fassung durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang… …Satz 6, 7 und Abs. 3 Satz 1 KWG 1 BGBl. I 2013, 174 ff. 2 Begr.RegE, BT-Drs. 17/11289, S. 22 zum Ausführungsgesetz zur Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über… …Kunschke/Schaffelhuber 1 115 § 53 k KWG – Kommentar enthaltenen Anordnungen finden sich nun in § 25b Abs. 3 Satz 1, 2 und Abs. 4 Satz 1 KWG. Der verunglückte Wortlaut der… …vornimmt, gilt § 25b Absatz 3 Satz 1, 2 und Absatz 4 Satz 1 entsprechend.“ Damit ist evident, dass nicht auch auf § 25b Abs. 4 Satz 2 KWG verwiesen wird… …KWG auf das CCP-Geschäft keine Anwendung findet, keinen Sinn machen (vgl. § 2 Abs. 9a Satz 1 KWG). 1 3 Im Ergebnis bewirkt die Vorschrift damit… …geeignet und erforderlich sind, diese Beeinträchtigung zu beseitigen.“ II. Die Regelungen im Einzelnen 4 Nach Maßgabe des Art. 35 Abs.1 Satz 1 EMIR bleibt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53l Anordnungsbefugnis; Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 05/16

  …Artikeln 26, 28, 29, 31 Absatz 1 Satz 2 sowie den Artikeln 33 bis 35 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 kann sie anordnen, dass eine zentrale Gegenpartei 1… …oder nur in beschränktem Umfang betreiben darf. (2) Die Bundesanstalt kann anstelle der in Absatz 1 Satz 2 genannten Maßnahmen oder zusammen mit diesen… …Maßgabe des § 53l Abs. 1 Satz 1 KWG kann die Bundesanstalt gegenüber einer zentralen Gegenpartei (CCP) im Einzelfall Anordnungen treffen, die geeignet und… …erforderlich sind, die Einhaltung der Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) sicherzustellen. § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG nennt bestimmte Maßnahmen… …Ermächtigungsgrundlage findet sich in Abs. 2 der Vorschrift wonach die Bundesanstalt anstelle der in Abs. 1 Satz 2 der Vorschrift genannten KWG, Erg.-Lfg. 5/16… …2012 sind die zuständigen Behörden mit den erforderlichen Aufsichtsbefugnissen auszustatten. Insoweit wird in Absatz 1 Satz 1 auf eine Generalklausel… …zurückgegriffen. Die Anordnungsbefugnisse bei organisatorischen Mängeln nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sind den Vorschriften aus der Institutsaufsicht… …nachgebildet.“ 3 CCPs sind Kreditinstitute im Sinne des KWG (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG). Die BaFin übt die Aufsicht zusätzlich, d.h. neben den Regelungen… …des KWG, auch nach Maßgabe der EMIR und der delegierten Rechtsakte aus (§ 6 Abs. 1a KWG). § 53l Abs. 1 Satz 1 KWG enthält die gegenüber § 6 Abs. 3 KWG… …täglich mit der Materie befasst sind) den Überblick verlieren. II. Die Regelungen im Einzelnen 1. Generalklausel 4 Nach Maßgabe des § 53l Abs. 1 Satz 1 KWG…

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  § 53m Inhalt des Zulassungsantrags

  
  Lieferung: 05/16

  …Artikels 49 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 sowie 10. alle in § 32 Absatz 1 Satz 2 genannten Angaben; die gemäß § 32 Absatz 1 Satz 3 erlassene… …Prüfungsverfahren (§ 53m Abs. 1 Nr. 9 KWG)............................ 45 10. Alle in § 32 Abs. 1 Satz 2 KWG genannten Angaben und entsprechende Geltung der AnzV (§… …EMIR- Ausführungsgesetzes aus: 2 1 2 „Satz 1 der Regelung konkretisiert Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012. Danach hat die zentrale… …Maßgabe des Art. 17 Abs. 3 Satz 1 EMIR prüft die zuständige Behörde, d.h. die BaFin, binnen 30 Arbeitstagen3 3 4 5 6 nach Eingang des 1 Wegen der Tendenzen… …der diese zusätzlichen Informationen vorlegen müssen (Art. 17 Abs. 3 Satz 2 EMIR). 7 Hinsichtlich der Vollständigkeit des Antrags kann im Einzelfall… …. 3 Satz 3 EMIR). Der Antrag ist spätestens sechs Monate nach seiner (vollständigen) Einreichung schriftlich und ausführlich begründet zu bescheiden… …Art. 40 Satz 2 EMIR bezogenen Daten: Eine CCP muss über einen zeitnahen und diskriminierungsfreien Zugang zu den relevanten Quellen für die… …. 43 Abs. 1 Satz 1 EMIR muss eine CCP ausreichende vorfinanzierte Finanzmittel vorhalten, um potenzielle Verluste zu decken, die über die von den… …Deckung der Eigenkapitalanforderungen (Art. 16 EMIR) 2 24 25 26 verwendet werden, Art. 43 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 EMIR. Nach Maßgabe des Art. 43 Abs. 1… …Satz 2 Halbsatz 1 EMIR sollen die sonstigen Finanzmittel zugeordnete Finanzmittel der CCP umfassen und für diese frei verfügbar sein. Art. 35 Abs. 1 und…

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• Was sind potenziell systemgefährdende Institute?

  …20 Absatz 1 Satz 3 SAG. Danach umfasst die Methode drei große Teilbereiche: Identifizierung von systemrelevanten Instituten (G-SRIs) …
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  § 7a Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission

  
  Lieferung: 04/16

  …Wirtschaftsraums nicht zustande gekommen ist, weil die Bundesanstalt die Angaben nach § 24a Absatz 1 Satz 2 nicht an die zuständigen Stellen des… …Aufnahmemitgliedstaates weitergeleitet hat, 4. die Anzahl und Art der Fälle, in denen Maßnahmen nach § 53b Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz 1 ergriffen wurden, 5… …von Bankgeschäften, beim Erbringen von Finanzdienstleistungen oder bei Tätigkeiten nach § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 bis 8 in einem Drittstaat haben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken

  
  Lieferung: 04/16

  …, die Berechnungsgrundlagen der Quote nach der Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 sowie die Anwendungsdauer der Quote und informiert über… …Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 berücksichtigt und die Quote ohne deren Berücksichtigung niedriger ausgefallen wäre. Eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der…
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  § 52a Verjährung von Ansprüchen gegen Organmitglieder von Kreditinstituten

  
  Lieferung: 04/16

  …Ansprüche von Kreditinstituten (§ 1 Abs. 1 Satz 1 KWG). Andere im KWG oder sonstigen bankaufsichtlichen Normpaketen relevanten Unternehmen (z.B…

• Haben die traditionellen Geldinstitute den Anschluss verpasst ?
  

  …stehen. Soweit ein E-Geld-Institut eine Erlaubnis im Sinne des § 32 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes hat, gilt für die Berechnung der erforderlichen…