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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 40 Bezeichnung "Sparkasse"

  
  Lieferung: 02/96

  …Vorschriften befugt geführt haben, 3. Unternehmen, die durch Umwandlung der in Nummer 2 bezeichneten Unternehmen neu gegründet werden, solange sie aufgrund ihrer… …Kreditwesengesetzes eine solche Bezeichnung nach den bisherigen Vorschriften befugt geführt haben, 3. Unternehmen, die durch Umwandlung der in Nummer 2 bezeichneten… …früheren Vorschriften b e f u g t geführt haben. Hier soll also durch das KWG ebenfalls wie bei § 39 Abs. 1 Nr. 2 keine Änderung des bisherigen Zustandes… …Vorschriften befugt geführt haben (Abs. 1 Nr. 2). Andere Unternehmen dürfen danach auch nicht das selbständige Wort „Sparkasse“ für We r b e z w e c k e z. B…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 42 Entscheidung der Bundesanstalt

  
  Lieferung: 03/04

  …KWG bestehenden Vorschriften hat die BaFin dagegen nicht (vgl. auch Begründung in Anm. 4 zu § 4). So is es nicht Aufgabe der Ba- Fin zu prüfen, ob die… …Geschäftszweckes oder zu Werbezwecken nur im Rahmen der Vorschriften über den unlauteren Wettbewerb möglich wäre (so auch Szagunn-Neumann, Anm. 14 zu § 42… …Einzelverfügung der Ba- Fin, deren Befolgung gemäß § 50 erzwungen werden kann, entgegen. Bei Unternehmen, die nicht den Vorschriften des KWG unterliegen, versagt… …eines Unternehmens unter die Vorschriften des KWG), hier dagegen nur die Entscheidung einer der BaFin allein zugestandenen Auslegungsfrage geregelt ist…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 61 Erlaubnis für bestehende Kreditinstitute

  
  Lieferung: 01/11

  …Hinblick auf die Vorschriften über das Erlöschen und die Rücknahme der Erlaubnis (§ 35) begründet § 61 eine gesetzliche Fiktion. Danach fingiert die…
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  § 64 Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost

  
  Lieferung: 07/99

  …vorverlegt. Damit unterliegt die Postbank seitdem grundsätzlich den Vorschriften des KWG, allerdings mit der jetzt in Satz 2 geregelten befristeten Ausnahme. 3…
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      Art. 445 CRR Offenlegung des Marktrisikos

  
  Lieferung: 04/21

  …basierenden Ansatz) eingeführt wurden (vgl. EU-Kommission, Fact Sheet zur „Annahme des Bankenpakets: Überarbeitung der Vorschriften für Eigenkapital (CRR II/CRD…
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  Artikel 110a Überwachung vertraglicher Vereinbarungen, die keine Zusagen sind

  
  Lieferung: 05/25

  …der Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 im Hinblick auf Vorschriften für das Kreditrisiko, das Risiko einer Anpassung der Kreditbewertung, das operationelle…
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  Artikel 118 Risikopositionen gegenüber internationalen Organisationen

  
  Lieferung: 06/25

  …letzter Änderung der CRR durch die Verordnung (EU) 2024/1623 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf Vorschriften für das Kreditrisiko…
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      Teil 7 CRR Verschuldungsquote Vorbemerkung/Begrenzung der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 05/20

  …Darüber hinaus umfasst die finale CRR II die vom Basler Ausschuss im Dezember 2017 beschlossenen neuen Vorschriften für den Puffer bei der… …einen zusätzlichen Puffer bei der Verschuldungsquote zu halten. Der Vorschlag der Kommission enthielt seinerzeit keine derartigen Vorschriften, da die…
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  Artikel 115 Risikopositionen gegenüber regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften

  
  Lieferung: 05/25

  …Absatz 2 nicht. (4) Behandeln die zuständigen Behörden eines Drittlands, dessen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften denen der Union mindestens… …, ob die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften eines Drittlands denen der Union mindestens gleichwertig sind. 2 Solange kein solcher Beschluss… …Fassung nach letzter Änderung der CRR durch die Verordnung (EU) 2024/1623 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf Vorschriften für das… …. 1 dann der Fall, wenn die zuständigen Behörden des betreffenden Drittlands, dessen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften denen der Union… …aufgeführt sind, aufsichtliche und rechtliche Vorschriften für Kreditinstitute anwenden, die den Vorschriften in der EU gleichwertig sind. Danach gelten für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu den Zentralverwahrervorschriften: §§ 53o bis 53q KWG

  
  Lieferung: 09/22

  …Tätigkeit des Zentralverwahrers die einschlägigen Vorschriften des DepotG (und die damit verbundenen Vorschriften des deutschen Zivilrechts) anwendbar sind… …Wertpapiersammelbank – lediglich etwas vorweg, was sich ohnehin aus der Anwendung der Vorschriften des DepotG ergibt. Zentralverwahrer ist somit die aufsichtsrechtliche… …BaFin fallen beide Funktionen zusammen. Auf die Erbringung der Dienstleistungen finden nach Maßgabe von Artikel 73 Unterabsatz 2 CSDR die Vorschriften der… …der Durchführungsverordnung (EU) 2017/ 394. 30 Anders als bei der Zulassung einer zentralen Gegenpartei nach § 53m KWG sehen die Vorschriften der CSDR… …in Übereinstimmung mit den Vorschriften nach Titel II der EBA-RTS und zeitgleich die Eigenmittelanforderungen nach Maßgabe der CRR erfüllen. 42 Im… …Tätigkeit in die Regelungssystematik des KWG auf. Zunächst einmal folgt daraus, dass die Vorschriften des KWG grundsätzlich auf Zentralverwahrer anwendbar… …nichtbankartigen Nebendienstleistungen nach Abschnitt B des Anhangs zur CSDR verfügt, sind auf ihn gem. § 2 Abs. 9e KWG die dort genannten Vorschriften des KWG nicht… …genannten Vorschriften keine Anwen- 9 10 43 Vgl. hierzu Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz, Bundestagsdrucksache… …Aufsichts-, Ermittlungs- und Anordnungsbefugnisse der BaFin in mehreren Vorschriften aufsichtsrechtliche Befugnisse entsprechend den Vorgaben der CSDR ergänzt…

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