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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Anzeigen nach § 24 Absatz 2a des Kreditwesengesetzes – Weitere Tätigkeiten der Mitglieder eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines CRR-Instituts von erheblicher Bedeutung

  
  Lieferung: 05/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 10a AnzV § 10a Anzeigen nach § 24 Absatz 2a des Kreditwesengesetzes (Weitere Tätigkeiten der Mitglieder eines Verwaltungsoder… …eine Bilanzsumme von mehr als 15 Milliarden Euro ist. 1 KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 1 125 § 10a AnzV AnzV – Kommentar Institutions oder SIs), potenziell… …Significant Institution) vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 24 Abs. 2a KWG, § 10a AnzV Anzeigetat- Anzeigepflichtige For- Einrei-… …zur direkt von Gesellschaften AnzV) der EZB beaufsichtigt wird (SI): 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 10a AnzV Anzeigetat- Anzeigepflichtige For- Einrei-… …des § 1 Abs. 2 AnzV sowie nach einem BaFin-Merkblatt 3 der Aufsicht direkt einzureichen. Unbenommen dessen werden diese Anzeigen aber in der Praxis im… …Allgemeinen über den zuständigen Verband geleitet. Die Anzeigen gemäß § 24 Abs. 2a KWG i. V. m. § 10a AnzV werden nach den Vorgaben der Anzeigenverordnung… …auf Covid- 19), FAQ betr. Allgemeine Aufsichtsthemen (Kommunikation der Institute mit der Aufsicht). KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 3 4 125 § 10a AnzV AnzV… …Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht –“ (vgl. Anl. 6 zur AnzV; abgedruckt im Anhang zu dieser Kommentierung). Es handelt sich um… …Aufsichtsorganen, Beiräten sowie rein privaten Ehrenämtern und Tätigkeiten vgl. Ausführungen zu § 11 AnzV. Von großer Bedeutung sind oftmals die „Angaben zur… …durch ent- 4 Albert AnzV – Kommentar 125 § 10a AnzV sprechende Ausführungen oder Unterlagen zu belegen. Die Aufsicht kann auf diese Weise prüfen, ob die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes – Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes (Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung… …Beschränkungen des Umfangs der Erlaubnis sind darzulegen; Bausparkassen müssen darauf hinweisen, dass die Entgegen- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 12 AnzV AnzV… …auch die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden im EWR im Bereich des Europäischen Passes sind weitgehend durch EU-Recht geprägt. 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 12 AnzV Die grundlegenden EU-rechtlichen Vorgaben für den Europäischen Pass finden sich in Art. 35ff. der CRD 1 sowie Art. 34ff. der MiFID II… …durch CRR-Kreditinstitute handelt – national durch § 24a KWG 3 und § 12 AnzV umgesetzt. § 24a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KWG regelt die Errichtung von… …ursprünglich angezeigten Verhältnisse. § 12 AnzV beinhaltet Detailregelungen zu den damit verbundenen Anzeigen. Beide Normen sind schon etwas älter und… …EWR-Staaten tätig werden wollen. 2 3 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 4 5 125 § 12 AnzV AnzV – Kommentar Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1151/2014 regelt… …Albert AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Heranziehung vertraglich gebundener Vermittler geht) kann auch von Factoring- und Finanzierungsleasinginstituten… …Recht sind. Daneben sind die Vorgaben des 24a KWG und 12 AnzV zu berücksichtigen. Gem. § 12 Abs. 1 S. 2 AnzV ist der Aufsichtsbehörde – abweichend von den… …allgemeinen Einreichungsmodalitäten in § 1 Abs. 1 AnzV – ein weiteres Anzeigenexemplar zur Weiterleitung an die ausländische Aufsichtsbehörde einzureichen, und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …Anzeigepflicht sind unterhalb der Gesetzesebene in § 15 AnzV geregelt. Beschränkter Tätigkeitsbereich von Repräsentanzen Repräsentanzen sind Einrichtungen… …Repräsentanz in Deutschland sind in § 53a S. 1 bis 4 KWG i. V. m. § 15 AnzV geregelt. 11 Vgl. Begründung zum Entwurf der Zweiten KWG-Novelle, Kza 582, S. 26. 12… …. 1 AnzV (die Kommentierung der Anzeigenverordnung ist der Kommentierung zu § 24 KWG als Anhang beigefügt). Die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung… …Anzeige nach § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 AnzV auch bestimmte Formalangaben enthalten. So sind in der Anzeige die genaue Bezeichnung… …der Deutschen Bundesbank ebenfalls unverzüglich nach § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 AnzV anzuzeigen. Aufsichtliche Reaktionen auf die 10 11 15 Das für die… …. 1 AnzV. KWG, Erg.-Lfg. 5/22 Albert 7 12 13 115 § 53a KWG – Kommentar Vollzugsanzeige sind selten, da etwaige Auffälligkeiten oder Probleme zumeist… …von der deutschen Aufsicht mit Hilfe der Angaben aus der Anzeige gem. § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 AnzV über die Errichtung der Repräsentanz geprüft. 8… …, sonstige Änderungen und Schließung einer Repräsentanz Nach § 53a S. 5 KWG i. V. m. § 15 AnzV müssen ausländische Institute der BaFin und der zuständigen… …§ 15 Abs. 3 AnzV sind Änderungsanzeigen gem. § 53a S. 5 KWG nicht nur bei Verlegungen, sondern bei sämtlichen Änderungen einzureichen, die sich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

  
  Lieferung: 03/21

  …beabsichtigte Änderung der AnzV bereits auf die Formularinhalte in der Entwurfsfassung ab, wie sie sich aus der Konsultation 06/2020 ergeben. Bezüglich der… …ist der Bundesanstalt und ein weiteres Exemplar der örtlich zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einzureichen. Näheres regeln die AnzV… …Unterlagen über ihren Verband mit je einer weiteren, für diesen bestimmten, Ausfertigung ein. Die nach der AnzV erforderliche Einverständniserklärung des… …(AnzV) regelt Einzelheiten zu den Anzeigen und einzureichenden Unterlagen nach dem KWG. Die AnzV wurde durch die Bundesanstalt im Einvernehmen mit der… …Deutschen Bundesbank erlassen und zuletzt am 16. 10. 2018 geändert. • § 1 AnzV: Einreichungsverfahren, • § 5–§ 5f AnzV: erforderliche Unterlagen. Die… …Aufsichtsbehörden einen Fragebogen („Fit and Proper Questionnaire“) entwickelt. Dieser Fragebogen wurde mit Wirkung vom 30. Oktober 2018 dem Inhalt nach in die AnzV… …übernommen. Zu beachten ist, dass die AnzV nunmehr unterschiedliche Formulare für die Unternehmen, deren Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, und… …abzugeben. Rechtsgrundlagen: § 24 Abs. 1 Nr. 1 KWG, § 5, § 5f AnzV Delegierte Verordnung (EU) 2017/1943 § 28 Abs. 1 Nr. 1, 2 ZAG, §§ 10, 10a ZAGAnzV § 34 I… …alle Geschäftsleiter der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen. Rechtsgrundlagen: § 25c Abs. 2 KWG, § 5b Abs. 2 AnzV 66 Es sind auch Mandate…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 26 Vorlage von Jahresabschluß, Lagebericht und Prüfungsberichten

  
  Lieferung: 06/19

  …Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr aufgestellten Jahresabschluss sowie später den festgestellten Jahresabschluss 2 und den Lagebericht (§ 13 AnzV –… …Deutschen Bundesbank zu übermitteln (s. § 1 AnzV – Kza 115 § 24/§ 1 AnzV. Entsprechendes gilt für Zwischenabschlüsse im Sinne des Artikels 26 Absatz 2 der… …§ 1 AnzV Nr. 2 und 3). Bei Einreichung des festgestellten Jahresabschlusses ist der Tag der Feststellung anzugeben (§ 13 AnzV – Kza 115 § 24/§ 13… …. § 24 Kommentierung zu § 13 AnzV. KWG, Erg.-Lfg. 6/19 Becker 9 115 § 26 KWG – Kommentar sammlung vorzulegen hat. Die Feststellung erfolgt durch die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/17

  …................... 16 h) Hinweis auf § 24/ § 12 AnzV ............................................................ 17 i) Bußgeldvorschriften… …Betriebsstellen. Der vorgenannte Geschäftsplan (Ziffer 2) muss gemäß § 12 Absatz 3 AnzV die vorgesehenen geschäftlichen Aktivitäten typenmäßig entsprechend den… …für die Anzeige nach § 24a Abs. 1 weitere Bestimmungen, die im Einzelnen in § 12 Abs. 4 AnzV dargestellt sind. Danach sind insbesondere sämtliche in… …. 4 Satz 1 AnzV angezeigten Verhältnisse bestehender Zweigniederlassungen sind unverzüglich, mindestens einen Monat vor der Durchführung der Änderungen… …der Deutschen Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung einzureichen. h) Hinweis auf § 24/ § 12 AnzV Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die… …Kommentierung von § 24/§ 12 AnzV verwiesen. i) Bußgeldvorschriften Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 24a Abs. 1 Satz 1, auch in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …. 3 S. 2 KWG in das Beteiligungsmeldewesen integriert wurden (vgl. Anl. 3 zur AnzV sowie Kommentierung zu § 7 AnzV, die der Kommentierung des § 24 KWG… …S. 2 rung/Aufgabe der Absicht) AnzV, § 5b Abs. 1 S. 2, 3 AnzV, der Geschäftsleiterbestel- § 5d Abs. 1 S. 2 AnzV). So kann lung, Ausscheiden des Ge-… …. bestimmte Meldeerleichterungen in Anspruch nehmen. 1 Zudem müssen z. B. nach der Anlage zum BaFin-Merkblatt zur AnzV (Frage 20) die Inhaber bedeutender… …unmittel- den nebenstehenden Tatbestand barer Beteiligungen für bestimmte Institutsarten/-gruppen, jedoch ist gem. § 11 Abs. 2 S. 2 AnzV eine Änderungsanzeige…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …gesonderte Verordnung wie z. B. die Groß- und Millionenkreditverordnung, aus § 1 Abs. 1 S. 1 AnzV, der die Erstattung von Anzeigen grundsätzlich „jeweils in… …Ausfertigung“ einzureichen (§ 14 Abs. 1 AnzV; bei Zentralverwahrern sieht § 53o Abs. 2 KWG hingegen eine elektronische Einreichung des Erlaubnisantrags vor). Für… …eine Vielzahl von Anzeigen ist im Übrigen die Verwendung bestimmter Vordrucke (Anlagen zur AnzV, GroMiKV, InhKontrollV) vorgeschrieben. Im Zeitablauf…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …und Unterlagen, die vom Antragsteller im Erlaubnisverfahren einzureichen sind, grundsätzlich in § 14 AnzV geregelt. Bei Anträgen auf Zulassung als… …des § 14 AnzV. Ggf. kann daher mit der BaFin abgestimmt werden, dass zur Vermeidung von Doppeleinreichungen auf die nach der Anzeigenverordnung… …CRR-Kreditinstitut ist, sind nach wie vor die Anforderungen der Anzeigenverordnung gültig. Eine Anpassung des § 14 AnzV (beispielsweise durch Herausnahme der…

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