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• Dokumententyp - RechKredV-Kommentar

  Sparverkehrsvorschriften – § 21 Abs. 4 RechKredV – Kommentierung –

  
  Lieferung: 08/12

  …e r k e h r mit Wirkung zum 1. Juli 1993 aufgehoben. Begründet wurde die Aufhebung damit, daß diese Vorschriften auf Grund der Entwicklung im modernen… …Entwicklung der Vorschriften über den Sparverkehr und zu der neuen Definition der Spareinlage nach Aufhebung der Sparverkehrsvorschriften nach §§ 21, 22 KWG a… …Regelungen der Begriff der Spareinlage trotz des Wegfalls der Vorschriften über den Sparverkehr weiterhin von Bedeutung ist, war es erforderlich, auch für die… …Streichung der Vorschriften über den Sparverkehr im KWG hat der Deutsche Bundestag durch die entsprechende Ergänzung des § 11 KWG das Recht erhalten, weiterhin… …Kza 115 § 1 Anm. 16 und Anhang zu §§ 8 und 9, S. 6 ff.). Die Vorschriften des Geldwäschegesetzes (Kza 947) sind zu beachten. Die zwingend… …erklärt werden. Die im § 802 für die Verjährung gegebenen Vorschriften finden Anwendung. KWG, Erg.-Lfg. 3 / 94 21 418 Anhang zur VO über die Rechnungslegung… …in Anspruch genommen werden. Gläubiger Wer berechtigter G l ä u b i g e r der Spareinlage ist, richtet sich nach den Vorschriften des BGB. Dies kann…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …übergeordnete Unternehmen widerruflich von den Vorschriften dieses Gesetzes über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis frei. 3 Vor der Freistellung und… …Verpflichtungen der Vorschriften über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis gem. § 8c Abs. 1 S. 2 KWG gebührenpflichtig, wobei sich die Höhe der Gebühr… …von der BaFin widerruflich von den Vorschriften des KWG über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis freigestellt. Bei dem Freistellungsbescheid… …sinnvoll und erforderlich sein, so dass Freistellung von den Vorschriften des KWG dann auch zu widerrufen wäre. Unangemessenheit einer Beaufsichtigung durch… …Pflichten aufgrund der Vorschriften über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis freizustellen (vgl. Rn. 11). 13 Zur Gebührenberechnung vgl. Rn. 4. 10… …als übergeordnetes Unternehmen der Gruppe zu bestimmen und so eine wirksame Aufsicht auf zusammengefasster Basis zu gewährleisten. 17 Die Vorschriften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 08/19

  …Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften KWG – Kommentar 115 § 1 1. Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Finanzholding-Gesellschaften… …des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I 3089 ff.) Geändert (Abs. 1a und… …. I 607 ff.) Geändert (Abs. 1, 1a und 19) durch das Gesetz zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Verweis auf den Vorrang von CRR und CRD. 15 Damit sind auch nationale Vorschriften, welche der Umsetzung der CRD dienen, vorrangig anzuwenden. 16 Die… …formelle und materielle Vorschriften bei Veränderungen der Intensität des Makroaufsichts- und Systemrisikos, regelt also auch zahlreiche Verfahrensschritte… …ist schließlich auf Art. 513 Abs. 1 CRR, wonach die Kommission erstmals zum 30. 06. 2022 und dann alle 5 Jahre zu überprüfen hat, ob die Vorschriften in… …sich ziehen. 2 Begriffe § 48t enthält eine Reihe auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe, die das Kreditwesengesetz auch in anderen Vorschriften, die nach… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …Sicherstellung der kohärenten Anwendung der nationalen Vorschriften hat die BaFin vor Erlass der Allgemeinverfügung der Europäischen Kommission und dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften der CRR sowie des KWG gleichwohl für auf die KWG-Gruppe entsprechend anwendbar erklärt, ist in § 12 nicht enthalten. 13 Vgl. Referentenentwurf des… …https://www.bundestag.de/resource/blob/801090/ab0aac711b15545ece53b 9a7262e2001/03-Dt-BBank-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 16 Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die… …Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …unmittelbar Betroffene, in Ausnahmefällen auch ein Dritter (s. hierzu die bei den einzelnen Vorschriften enthaltenen Kommentierungen). Die der Anfechtung… …Adressaten förmlich zugestellt werden (§ 56 VwGO). Zugestellt wird von Amts wegen nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG). Die… …: Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (Anordnung, dass die Vorschriften § 53b Absätze 1 bis 9 für einen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …Vorschriften (WohnImmoKredRLUG) vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396 ff.). Abs. 1 geändert durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom… …Zweiten Abschnitt – Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte Holdinggesellschaften… …für die Werbemaßnahmen der Kreditinstitute wie für die übrige Wirtschaft zunächst lediglich durch die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren… …Werbung – § 19u 20 Bußgeld (-vorschriften) In der gegenwärtigen Fassung des UWG sind mittlerweile auch (nicht abschließend) eine Reihe von „irreführenden“…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Strukturelle Liquiditätsquote – Einleitung

  
  Lieferung: 09/20

  …vom 15. Dezember 2015 über Anforderungen in Bezug auf stabile Refinanzierung gemäß Art. 510 CRR 4 erteilt hat, sollten die Vorschriften für die…
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      Art. 437 CRR Offenlegung von Eigenmitteln

  
  Lieferung: 04/21

  …Beschränkungen“ gemäß Buchst. e) hat die Aufsicht klargestellt, dass hier die Nutzung aller Vorschriften aufzuzeigen ist, bei denen Beschränkungen oder Limite eine…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 451a CRR Offenlegung von Liquiditätsanforderungen

  
  Lieferung: 04/21

  …Vorschriften zur Liquidität dahingehend angepasst, dass sie nunmehr explizit in der CRR geregelt sind. Die Ausgestaltung des Offenlegungsumfangs und der Inhalte…