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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1a Geltung der Verordnungen EU Nr. 575/2013, EG Nr. 1060/2009 und EU 2017/2402 für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute

  
  Lieferung: 05/20

  …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als seien diese Kreditinstitute CRR-Kreditinstitute… …2017/2402 verweisen, sowie die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als… …verfügen, die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 auszuüben (§ 2 Abs. 9a), – Kreditinstitute, die sowohl… …Tätigkeiten im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 ausüben als auch weitere nach dem KWG erlaubnispflichtige Bankgeschäfte betreiben oder… …erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 (d. h., die Solvabilitätsverordnung, SolvV) und § 13 Absatz 1 (d. h., die Groß- und… …Finanzdienstleistungsinstitute CRR-Wertpapierfirmen (§ 1 Abs. 3d Satz 2). Ausnahmen von einzelnen der grundsätzlich zur Gleichstellung für anwendbar erklärten Normen ergeben sich… …Finanzdienstleistungsinstitute, die außer der Drittstaateneinlagenvermittlung und dem Sortengeschäft keine weiteren Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2… …erbringen (§ 2 Abs. 7), – Unternehmen, die ausschließlich Finanzdienstleistungen nach § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 9 (Factoring) oder Nr. 10 (Finanzierungsleasing)… …Bankgeschäften oder der Erbringung von Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Derivaten nach § 1 Absatz 11 Satz 3 Nummer 2, 3 und 5 besteht (§ 2 Abs. 8a), –… …der STS-Verordnung verweisen, sowie – die in Ergänzung der CRR erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1. Auch bei der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 59 Geldbußen gegen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/09

  …Abs. 1 Satz 1 und Abs. 7 Satz 1, die über eine Zweigniederlassung oder im Wege des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs im Inland tätig sind… …Geldbuße nach dem für die Ordnungswidrigkeit angedrohten Höchstmaß der Geldbuße. Satz 2 gilt auch im Falle einer Tat, die gleichzeitig Straftat und… …Ordnungswidrigkeit ist, wenn das für die Ordnungswidrigkeit angedrohte Höchstmaß der Geldbuße das Höchstmaß nach Satz 1 übersteigt. (3) § 17 Abs. 4 und § 18 gelten… …, wenn die Straftat oder Ordnungswidrigkeit aus rechtlichen Gründen nicht verfolgt werden kann; § 33 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt. (5) Die Festsetzung… …Unternehmen gem. § 53 b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 7 Satz 1 (vgl. Anm. 2 und 3). Verfolgungsbehörde ist die BaFin (vgl. Anm. 5). II. Entwicklung der Vorschrift… …KWG-Novelle wurde in § 59 ein Hinweis auf Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (§ 53 b Abs. 1 Satz 1, Abs. 7 Satz 1)… …Sitz in einem anderen EWR-Staat, die gem. § 53 b Abs. 1 Satz 1 (zulässigerweise) ohne Erlaubnis der BaFin über Zweigniederlassungen oder im Wege des… …; vgl. Kommentierung zu § 53 b Abs. 7 Satz 1, Anm. 21). Der Anwendungsbereich des § 59 umfasst seit 2002 nur noch die o. a. Unternehmen gem. § 53 b Abs. 1… …Satz 1 und Abs. 7 Satz 1. In seiner früheren Fassung umfasste der Anwendungsbereich des § 59 auch folgenden Sachverhalt: Gem. § 59 a. F. galt die… …, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berufener Geschäftsleiter (z. B. ein gekorener Geschäftsleiter i. S. v. § 1 Abs. 2 Satz 2 oder ein…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/19

  …Absatz 2 und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 für das… …, insbesondere um alle Informationen zu erhalten, die die Bundesanstalt im Rahmen des Verbots des § 3 Absatz 2 und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und… …Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 benötigt. 2 Es kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die… …. Market-Making-Tätigkeiten und 2. sonstige Geschäfte im Sinne von § 3 Absatz 2 Satz 2 oder Geschäfte mit Finanzinstrumenten, die ihrer Art nach in der Risikointensität mit den… …Geschäften des § 3 Absatzes 2 Satz 2 oder des § 3 Abs. 4 Satz 1 Nummer 1 vergleichbar sind. Näheres zu den Verbots- bzw. Anordnungskriterien und Ausnahmen… …bemessen sich die Grenzen der Rechtsverordnung generell daran, dass diese die – Überwachung der Einhaltung des Verbots des § 3 Absatz 2 und 4 Satz 1 sowie… …die – Ermittlung von Art und Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 für die Verbotsadressaten bezwecken muss (Abs. 4… …Verbots des § 3 Abs. 2 und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 4 Satz 1 benötigt. 23… …Forderung an den Emittenten, der gegen Zahlung eines Geldbetrags ausgestellt wird, um damit Zahlungsvorgänge im Sinne des § 675f Absatz 4 Satz 1 BGB…

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  § 45c Sonderbeauftragter

  
  Lieferung: 07/21

  …insgesamt oder teilweise wahrzunehmen, wenn die Voraussetzungen des § 36 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 10 vorliegen; 4. die Aufgaben und Befugnisse von Organen… …45 Absatz 3 Satz 3 und 4 wahrzunehmen; 7a. einen Plan nach § 10 Absatz 4 Satz 6 für das Institut zu erstellen, wenn die Voraussetzungen des § 10 Absatz… …4 Satz 1 vorliegen und das Institut innerhalb einer von der Aufsichtsbehörde festgelegten Frist keinen geeigneten Plan vorgelegt hat, sowie die… …Durchführung des Plans sicherzustellen; 8. Maßnahmen des Instituts zur Abwendung einer Gefahr im Sinne des § 35 Absatz 2 Nummer 4 oder des § 46 Absatz 1 Satz 1… …Absatz 1 Satz 1 oder für die Überwachung der Einhaltung von Maßnahmen der Bundesanstalt nach § 46 bestellt, so haftet er nur für Vorsatz. Dies gilt auch… …, soweit der Sonderbeauftragte nach § 46 Absatz 2 Satz 5 im Rahmen einer von der Bundesanstalt festgelegten Betragsgrenze Ausnahmen vom Veräußerungs- und… …der Voraussetzungen des § 36 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 10 KWG ................................................................................. 11 b)… …für das Institut, Begleiten seiner Ausführung und Wahrnehmen der Befugnisse nach § 45 Abs. 3 Satz 3 und 4 KWG (Nr. 7)… …........................................ 15 7. Erstellung eines Plans nach § 10 Abs. 4 Satz 6 KWG sowie die Sicherstellung der Durchführung des Plans (Nr. 7a) ..................... 16 8… …Befugnisse zur Einsetzung von Aufsichtspersonen gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 KWG a. F. oder von Sonderbeauftragten nach § 36 Abs. 1a KWG a. F. In beiden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53h Liquidität

  
  Lieferung: 05/16

  …Abs. 1 Satz 1 EMIR muss eine CCP ausreichend Liquidität vorweisen können, um ihre Dienstleistungen und Tätigkeiten ausführen zu können. Dieser… …potenzielle Liquiditätsbedarf ist täglich zu ermitteln. Art. 44 Abs. 1 Satz 5 EMIR statuiert, dass mindestens das Liquiditätsrisiko der beiden… …Intra-Tagesbasis, zu erfüllen, vgl. Art. 32 Abs. 2 Satz 1 Delegierte VO (EU) 153/2013. Darüber hinaus muss nach Art. 32 Abs. 2 Satz 2 und 3 Delegierte VO (EU) Nr… …. 6 Satz 1 Delegierte VO (EU) 153/2013 ist für die oben unter Buchst. a bis c dargelegten Verfahren ein mindestens täglicher Bericht und für den… …restlichen Liquiditätsplan ein vierteljährlicher Bericht zu erstellen. 10 Nach Maßgabe des Art. 32 Abs. 4 Satz 1 Delegierte VO (EU) 153/2013 sind bei der… …aus dem Clearing- und Abwicklungsprozess nicht nachkommen. 11 Art. 32 Abs. 4 Satz 2 Delegierte VO (EU) 153/2013 zählt Kategorien von Unternehmen auf… …und Art. 33 Delegierte VO (EU) 153/2013 enthalten in Bezug auf den Zugang zur Liquidität zusätzliche Anforderungen. Bereits Art. 44 Abs. 1 Satz 3 EMIR… …Abs. 2 Satz 1 Delegierte VO (EU) 153/2013 sind bei der Beschaffung von Fremdwährungsliquidität u. a. potenzielle Auswirkungen schwieriger Bedingungen… …Liquiditätsbeschaffern (Art. 33 Abs. 3 Satz 2 Delegierte VO (EU) 153/2013). 17 Zur Sicherstellung der Werthaltigkeit der zugesagten Liquidität der Liquiditätsbeschaffer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 26 Vorlage von Jahresabschluß, Lagebericht und Prüfungsberichten

  
  Lieferung: 06/19

  …Einreichung der Jahresabschlussunterlagen nach § 26 Abs. 1 Satz 1 sind nicht nur sämtliche inländischen Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute… …Beendigung der Prüfung direkt einzureichen (§ 26 Abs. 1 Satz 3). Die Prüfung ist beendet, sobald der unterschriebene Prüfungsbericht der Geschäftsleitung… …Konzernabschlusses (§ 26 Abs. 3 Satz 2). Bei Zwischenabschlüssen eines Instituts hat der Prüfer nach der prüferischen Durchsicht des Zwischenabschlusses eine… …Ausfertigung einzureichen (s. § 340a Abs. 3 Satz 4 – Kza 413 – sowie Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 (Consbruch/Fischer, Kreditwesengesetz… …in wesentlichen Belangen den anzuwendenden Rechnungslegungsgrundsätzen widerspricht (§ 340a Abs. 3 Satz 3 – Kza 413). Entsprechendes gilt für… …Konzernzwischenabschlüsse gem. § 10a Abs. 10 Satz 5. Bei Kreditinstituten, die einem genossenschaftlichen Prüfungsverband angehören oder durch die Prüfungsstelle eines… …und Giroverbandes (Ausnahmeregelung: s. § 319 Abs. 1 Satz 2 HGB). 6 Becker KWG – Kommentar 115 § 26 Bundesbank (https://www.bafin.de, Informationsblatt… …und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 wurde der zweite Satz von Absatz 3 neu gefasst und später durch Anpassungen an… …44 Abs. 1 Satz 1 einzureichen. Die Neuregelung ermöglicht nunmehr jederzeit die Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Finanzholding-Gruppen oder… …Jahresabschlusses Gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 können einzelne Institute von der Pflicht zur Einreichung des aufgestellten und des festgestellten Jahresabschlusses nach §…

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  § 64v Übergangsvorschriften zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz

  
  Lieferung: 03/23

  …einer Erlaubnis für das Depotgeschäft nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 bis zur Bestandskraft der Entscheidung über den Antrag auf Zulassung als… …anzuwenden. (2) Ein Zentralverwahrer, der am Tag, den die Bundesregierung nach Artikel 17 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes vom 30. Juni 2016 (BGBl. I S. 1514) im… …Bundesgesetzblatt bekannt gibt, eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder Nummer 2 besitzt, kann die Erbringung von dadurch erlaubten Bankdienstleistungen… …Zentralverwahrer bis zur Erteilung der Erlaubnis nach Artikel 17 Abs. 1 CSDR „auf Grund einer Erlaubnis für das Depotgeschäft nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5“… …55 Abs. 1 CSDR. Auch hier liefert Satz 2 die bereits in § 64v Abs. 1 S. 2 enthaltene Klarstellung, dass § 2 Abs. 9e und 9f sowie § 29 Abs. 1b KWG (aus…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen „Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Satz 2 genannten Elementen Rechnung zu tragen ist. Dabei geht es um a) die Immobilienart, b) die Kreditqualität des durch Immobilien besicherten… …. Unter Bewertungsannahmen gem. Tz. 221 Satz 2 lit. e sind die wesentlichen Bewertungsparameter wie Preise, Bodenwerte, Mieten, Renditen, etc. zu verstehen… …Mietentwicklung. Die in Tz. 221 Satz 2 lit. f genannten Veränderungen der Marktbedingungen sind durch das Marktschwankungskonzept der DK und die etablierten… …Schwankungsbreiten (Drei-Jahres-Vergleich; 20 % Wohnen, 10 % Gewerbe) abgedeckt. Gegebenenfalls sind weitere Marktdatenquellen heranzuziehen. Die in Tz. 221 Satz 2 lit… …. 221 Satz 2 lit. c ebenfalls genannten Grad der Fertigstellung der Immobilie wiederum wird üblicherweise durch die Überwachung des Baufortschritts bei im… …Zustandswert ermittelt und festgesetzt wird. Tz. 221 lässt den Instituten im Übrigen durch den Einschub „soweit relevant“ in Satz 2 einen Umsetzungsspielraum… …ergeben (vgl. Anm. 2 der Kommentierung a. a. O. und Anm. 4 zu Tz. 221 der EBA-GL). Außerdem bestimmt BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk, dass ab einer vom… …der Höhe der Wertansätze ergibt sich bereits aus BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk (vgl. Anm. 3a der Kommentierung a. a. O.). Zur Differenzierung nach… …Kreditqualitäten vgl. die Erläuterungen zu Tz. 221 Satz 2 lit. b (Anm. 4 a. a. O.). Dabei ist besonders auf BTO 1.2.5 Tz. 2 MaRisk hinzuweisen, wonach bei… …der Anlässe und zum anderen der Verfahren für eine Neubewertung von Immobiliensicherheiten. Tz. 224 Satz 1 der EBA-GL räumt den Instituten hinsichtlich…

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  BT 2.3 Prüfungsplanung und -durchführung

  
  Lieferung: 02/23

  …Planungsprozess sind in BT 2.3 Tz. 1 formuliert. Die Prüfungsplanung muss demzufolge: – umfassend sein (Satz 1), – risikoorientiert erfolgen (Satz 2), – jährlich… …fortgeschrieben werden (Satz 1), – grundsätzlich innerhalb von drei Jahren alle, auch ausgelagerte, Aktivitäten und Prozesse in der Prüfung umfassen (Satz 3; ein… …Prozesse beinhalten (Satz 6). Sie umfasst eine zeitliche, sachliche und personelle Planung. KWG, Erg.-Lfg. 2/23 Bitterwolf 1 1 2 3 4 130 MaRisk/BT 2.3 MaRisk… …. Dieses muss grundsätzlich sämtliche, einschließlich der ausgelagerten, Aktivitäten und Prozesse umfassen (BT 2.3 Tz. 1 Satz 1). Inhaltliche Vorgaben zu… …(eigenen) Bewertungssystem zur Beurteilung des Risikos (BT 2.3 Tz. 1 Satz 2), anhand dessen die Wahrscheinlichkeit des Eintritts sowie die erwartete… …: Prüfungsturnus gem. MaRisk MaRisk Prüfungsturnus Erläuterungen BT 2.3 Tz. 1 Satz 3 dreijährig Normalfall BT 2.3. Tz. 1 Satz 4 jährlich beim Vorliegen besonderer… …Risiken BT 2.3 Tz. 1 Satz 5 länger als drei Jahre bei nicht wesentlichen Aktivitäten und Prozessen Mit den MaRisk 2017 ist in diesem Zusammenhang… …definiert (BT 2.3 Tz. 1 Satz 4). Auch in der Literatur finden sich nur wenige weitergehende Auslegungen. Das DIIR umschreibt die besonderen Risiken im… …, so dass aufgrund neuerer Erkenntnisse nachträgliche Anpassungen vorgenommen werden können (BT 2.3 Tz. 1 Satz 1). Die Mehrjahresplanung umfasst i. d. R… …(BT 2.3 Tz 1 Satz 6). Die Anforderung war im Konsultationsent- KWG, Erg.-Lfg. 2/23 Bitterwolf 5 13 14 15 16 17 130 MaRisk/BT 2.3 MaRisk – Kommentar wurf…

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  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …KWG – Kommentar 115 § 23a § 23a Sicherungseinrichtung (1) 1 Ein Institut, das Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, 4 oder 10 betreibt… …oder Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 bis 4 erbringt, hat Kunden, die nicht Institute sind, im Preisaushang über die… …die Voraussetzungen des Artikels 52 Absatz 4 Satz 1 und 2 der Richtlinie 2009/65/EG erfüllen, verbrieft. 12 Die Informationen in den Vertragsunterlagen… …gemäß Satz 11 dürfen keine anderen Erklärungen enthalten und sind gesondert von den Kunden zu bestätigen. 13 Die Sätze 7 und 8 gelten entsprechend. 14… …............................................... 23–24 Perspektive des Einlegers auf alternative Wege der Informationspflichten gem. Satz 6… ….................................................................................... 25–27 Alternative Wege der Informationspflichten gem. Satz 6 aus der Perspektive der BaFin… …geschützte Einlagen gem. Sätze 11–13 ....... 36–38 Informationspflicht bei Beendigung des Schutzes gem. Satz 14 .............. 39–40 Informationspflicht bei… …„Informationsbogen“ ............................ 42–63 Anwendung der Besonderheiten von Satz 9 .......................................... 43 Umsetzungsbeispiele zu Satz… …17 Absatz 2 EinSiG definiert (analog der Regelung in der DGSD, Artikel 10, Absatz 2, Satz 1). Der Normengeber auf europäischer wie nationaler Ebene… …anderem begründen § 23a KWG und § 3 EinSiG besondere Informationspflichten, einschließlich konkreter Vorgaben zum Inhalt und zur Form. § 23a Abs. 1 Satz 9…

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