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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.2 Strategien

  
  Lieferung: 07/24

  …(vgl. u. a. Stellungnahme ZKA v. 19. 08. 2005 zum Entwurf der MaRisk), hat der Gesetzgeber nicht entsprochen. Damit ist die Sichtweise der BaFin, die im… …Entwicklung des Instituts. Die BaFin konkretisiert ihre Auffassung bezüglich des Strategieerfordernisses in den MaRisk. Das Modul AT 4.2 „Strategien“ wurde im… …Erläuterungen BaFin zu AT 4.2 Tz. 1). Dementsprechend stellen die MaRisk kaum direkte inhaltliche Anforderungen an die Strategien (mit Ausnahme der unter Anm. 3a… …der Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit der Geschäftsmodellanalyse siehe auch Anm. 9, 9a hier. Im Zuge der MaRisk-Novelle 2012 hat die BaFin eine weitere… …Aussagen zur zukünftig geplanten Ausgestaltung der IT-Systeme zu treffen hat. Die BaFin begründet dies mit der Bedeutung der IT-Systeme für das Funktionieren… …konkretisiert die BaFin im Abschnitt II, Kapitel 1 (IT-Strategie) ihre inhaltliche Erwartung an eine mit der Geschäftsstrategie konsistente IT-Strategie… …Wesentlichen in DORA wieder. Die BaFin hat daher gekündigt, die BAIT aufzuheben, um eine Doppelregulierung zu vermeiden. Die wichtigsten Informationen rund um… …DORA und der Umsetzung des diesbezüglichen Regelwerks hat die BaFin auf nachfolgender Seite gebündelt: Homepage der BaFin > Unternehmen > DORA KWG… …. Näheres zu den IT-Anforderungen vgl. insbesondere die Kommentierung zu AT 4.3.1 und AT 7.2 MaRisk. Im Zuge der MaRisk-Novelle 2017 hat die BaFin eine… …Strategien darstellen (s. a. AT 4.2 Tz. 4). Zur Konkretisierung der strategischen Ziele und Maßnahmen zu deren Erreichung gibt die BaFin in AT 4.2 Tz. 1…

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  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …der Bankenaufsicht eng mit der BaFin zusammenarbeitet (§ 7), nicht zu. Die Vorschrift des § 44 Abs. 2 hatte sich in der Praxis nicht bewährt. Wenn ein… …, wenn nachgewiesen wird, dass tatsächlich unerlaubte Geschäfte betrieben werden. Durch § 44c wurde das Instrumentarium der BaFin und der Deutschen… …durchzuführenden Maßnahmen wie Vorortprüfung, Durchsuchung und Beschlagnahme von Unterlagen können BaFin und Deutsche Bundesbank selbst durchführen. Damit ist es… …wurden die Befugnisse der BaFin in Bezug auf Anhaltspunkte für eine ohne die nach der Verordnung (EU) 909/2014 („Zentralverwahrerverordnung“) erforderliche… …Befugnisse der BaFin in Bezug auf die Ausübung von Zentralverwahrertätigkeiten durch Drittstaatsunternehmen ohne die erforderliche Anerkennung nach der… …oder waren, soll es der BaFin ermöglichen, effizienter aufklären zu können. In der Beg. Reg.E. zum 4. Finanzmarktförderungsgesetz wird die… …Grenzen des Übermaßverbots (vgl. dazu weitergehend Anm. 20 zu § 44). Die Ermittlungskompetenzen der BaFin nach § 44c enden auch dann nicht, wenn der… …insoweit § 44 Abs. 1 Satz 2 nachgebildet, geht aber z. T. erheblich darüber hinaus. Die BaFin kann nach § 44c 6 Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 44c Abs. 2… …notwendig ist, und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen. Zu Prüfungszwecken dürfen die Bediensteten der BaFin und der Deutschen… …BaFin mit der Prüfung jedoch nicht Dritte (z. B. Wirtschaftsprüfer) beauftragen. Andererseits geht § 44c Abs. 2 über § 44 Abs. 1 insoweit hinaus, als…

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  § 46d Unterrichtung der anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums über Sanierungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 02/23

  …gehaltene Kooperationspflicht der BaFin mit Behörden anderer EWR-Staaten in dem Szenario, dass eine solche andere Behörde Sanierungsmaßnahmen anwendet. § 46d… …vor Sanierungsmaßnahmen (Abs. 1) Abs. 1 verpflichtet die BaFin, vor Erlass einer Sanierungsmaßnahme (i. S. v. Abs. 3) die „zuständigen Behörden der… …der BaFin ist also die Lizenzierung in Deutschland; dies ergibt sich aus einer richtlinienkonformen Auslegung im Lichte von Art. 3 Abs. 1 und Art. 2… …Abwicklungsbehörde im Sinne der BRRD (Art. 2 vierter Spiegelstrich der Richtlinie 2001/24/EG). Die Form der Unterrichtung ist nicht vorgegeben, die BaFin hat also die… …diese unmittelbar nach Erlass zu erfolgen. Abs. 1 S. 1 und 2 statuieren eine Unterrichtungspflicht, wenn die BaFin Sanierungsmaßnahmen gegenüber einem in… …den Wortlaut von § 46d KWG hinausgehende umfassende Koordinierungspflicht der BaFin mit den anderen betroffenen Behörden gefolgert. Das verdient… …beeinträchtigt werden), sollen von der Maßnahme erfahren, um ggf. Rechtsschutz suchen zu können. Da in der von Abs. 2 geregelten Konstellation die BaFin die… …Rechtsbehelfe kommen vor allem die Anfechtungsklage, der Widerspruch zur BaFin oder der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 VwGO 7… …oder eines Widerspruchs gegen eine Sanierungsmaßnahme entfällt i. d. R. kraft Gesetzes, vgl. § 49. Auch wo dies nicht der Fall ist, wird die BaFin meist… …nach anderen Normen verbleiben (siehe hierzu Rn. 21). VI. Allgemeine Kooperationspflicht (Abs. 5) Abs. 1-4 regeln das Szenario, in dem die BaFin als…

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  AT 4.3.4 Datenmanagement, Datenqualität und Aggregation von Risikodaten

  
  Lieferung: 06/22

  …nach bestimmten Kriterien und zur Berichterstattung von Risikodaten zu verstehen. Kommentierung: Wie die BaFin in ihrem Begleitschreiben zu den MaRisk… …zeitnah zu aggregieren und – diese zeitnah für das Berichtswesen zur Verfügung stellen (vgl. Begleitschreiben der BaFin zur Konsultation der 5… …Modul AT 4.3.4 ausschließlich für bedeutende Institute gilt, weist die BaFin in ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur MaRisk-Novelle 2017 darauf hin… …. 1 Kommentierung: Wie die BaFin in ihrem Anschreiben zur 5. MaRisk-Novelle 2017 betont hat, sind gerade in krisenhaften Situationen schnelle und…

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  § 53n Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzmittel und der Liquidität einer nach der Verordnung EU Nr. 648/2012 zugelassenen zentralen Gegenpartei

  
  Lieferung: 08/23

  …der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) Anordnungsbefugnisse der BaFin für Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Ausstattung und der Liquidität… …Abs. 4 Satz 9 und zu § 45 Abs. 9 Satz 2 KWG gerade keine unmittelbare privatrechtsgestaltende Wirkung solcher Anordnungen der BaFin an. Art. 45a Abs. 1…
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  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …. Anschreiben BaFin v. 25. 02. 2009 zur 2. MaRisk-Novelle). Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass Konzernstrukturen in der Finanzwirtschaft immer mehr an Bedeutung… …sollen, unter die Anwendung der CRR und damit auch der EBA-Leitlinien zu Auslagerungen fallen (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin v. 16. 08. 2021 zur 6…
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  § 2e Ausnahmen für gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/22

  …Kommentar I. Grundlagen 1 § 2e KWG regelt Freistellungsmöglichkeiten der BaFin bei der Beaufsichtigung von gemischten Finanzholdinggesellschaften. 1 Die Norm… …2002/87/EG unterliegt, kann die BaFin nach Konsultation der für die Beaufsichtigung von Tochterunternehmen zuständigen Stellen auf die gemischte… …Maßgabe der CRD V und Solvency II Weitgehend identisch mit § 2e Abs. 1 KWG verhält sich § 2e Abs. 2 KWG dahingehend, dass die BaFin im Einvernehmen mit der…

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  § 2 Ausnahmen

  
  Lieferung: 02/25
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  § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 06/23
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  § 53u Unterlagen und Anträge nach der Verordnung EU 2022/858

  
  Lieferung: 07/25

  …zudem die Möglichkeit für die BaFin geschaffen werden, dass die Institute auf Verlangen der BaFin zusätzlich die Unterlagen in englischer Sprache zu… …regeln – und umfassend ermöglichen. So sollen Unterlagen, Mitteilungen und Erklärungen bei der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen… …Bundesbank zukünftig auch ganz oder teilweise in englischer Sprache eingereicht werden können. Die BaFin soll jedoch jederzeit die Vorlage einer (beglaubigten)…

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