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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …1 Allgemeines § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung gilt für alle Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes sowie für… …übergeordnete Unternehmen im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 2, 4 bis 8 und Absatz 2, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 3, des Kreditwesengesetzes. Zu § 1 § 1… …Kommentierung: Der Anwendungsbereich der Verordnung entspricht der bisherigen Regelung in § 25. Institute im Sinne des Kreditwesengesetzes sind Kreditinstitute… …als Kreditinstitute oder Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne des Kreditwesengesetzes. Eine Reihe von Paragraphen des Kreditwesengesetzes, darunter §… …Kreditwesengesetzes bestehen aus: 1. Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung, die den Zeitraum seit dem Ende des letzten Geschäftsjahres umfassen, 2. Planangaben für… …, die die Drittstaateneinlagenvermittlung im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 5 des Kreditwesengesetzes oder das Sortengeschäft im Sinne des § 1… …Absatz 1a Satz 2 Nummer 7 des Kreditwesengesetzes erbringen, haben darüber hinaus ergänzende Informationen nach § 7 einzureichen. Dies gilt auch für… …Finanzdienstleistungsinstitute, die die Abschlussvermittlung im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes, die Finanzportfolioverwaltung im Sinne des § 1… …Absatz 1a Satz 2 Nummer 3 des Kreditwesengesetzes oder die Anlageverwaltung im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 11 des Kreditwesengesetzes erbringen… …Kreditinstitute mit Ausnahme von Wertpapierhandelsbanken im Sinne des § 1 Absatz 3d Satz 5 des Kreditwesengesetzes haben die folgenden Finanzinformationen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 09/25

  …. Die Anzeigenverordnung regelt Details zu sämtlichen Anzeige- und Vorlagepflichten des Kreditwesengesetzes, soweit diese nicht durch eine andere… …wurde, in nationales Recht umgesetzt. Die oben dargestellten Änderungen des europäischen Aufsichtsrechts sowie des Kreditwesengesetzes machten auch… …aus den folgenden Vorschriften des Kreditwesengesetzes: – Gemäß § 24 Abs. 4 KWG kann das Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Benehmen mit der… …9 Verordnung über die Anzeigen nach § 2c des Kreditwesengesetzes und § 104 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, Art. 1 der Verordnung vom 20. 03. 2009… …auf die BaFin übertragen. Dabei wurden – entsprechend den jeweiligen Vorgaben des Kreditwesengesetzes – die unter dem o. a. ersten Aufzählungspunkt… …frühere Version der Anzeigenverordnung noch auf dem Stand der Sechsten KWG-Novelle aufsetzte und insofern die Weiterentwicklung des Kreditwesengesetzes… …KWG als Anhang 2 beigefügt. Aufgrund von zwischenzeitlich erfolgten Änderungen des Kreditwesengesetzes bzw. der Anzeigenverordnung sind einzelne…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …(gemischten) Finanzholding-Gesellschaften einer Geldwäscheaufsicht der BaFin unterfallen. Von der Regelung werden alle in § 2f Absatz 1 des Kreditwesengesetzes…
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  § 25 Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/20

  …Millionenkreditvorschriften des Kreditwesengesetzes (GroMiKV). Modernisierung des bankaufsichtlichen Meldewesens Im Laufe der Finanzkrise von 2008 hat sich jedoch… …Meldewesens in die Lage versetzt werden, die ihr auf Grund des Kreditwesengesetzes und der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 20. September 2013 (BGBl. I Nr. 59 S. 3735) ist § 25 des Kreditwesengesetzes mit Wirkung vom 1. Januar 2016 auf die Anstalt und die KfW-Gruppe… …Satz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes 3 hat der Bundesminister der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank am 6. Dezember 2013 die Verordnung… …nachhaltiger Verstoß gegen Bestimmungen des Kreditwesengesetzes und der zur Durchführung des Gesetzes erlassenen Verordnung darstellen könnte, der nach § 35…

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  § 2 Ausnahmen

  
  Lieferung: 02/25
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  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …31 KWG dient insofern auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. In der Regierungsbegründung zur Erstfassung des Kreditwesengesetzes – Kza 575, S. 38… …zentrale Norm des Kreditwesengesetzes über mögliche Befreiungen. Gleichwohl enthält das Kreditwesengesetz in diversen anderen Vorschriften noch weitere… …Kommentierung) die Aufsicht über die Institute nach den Vorschriften des Kreditwesengesetzes aus und muss folglich zu der Beurteilung in der Lage sein, ob… …gerechtfertigt sein, da gerade diese Vorschriften für die Zielsetzung des Kreditwesengesetzes – Gläubigerschutz, ordnungsgemäße Durchführung der Bankgeschäfte und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46b Insolvenzantrag

  
  Lieferung: 01/10

  …Vorschriften des Kreditwesengesetzes kann die Finanzholding- Gesellschaft diese missliche Situation beheben und auf Gruppenebene einen Gleichlauf der… …Vorschriften des Kreditwesengesetzes für private und öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen, Unternehmen des Pfandleihgewerbes (soweit sie dieses durch… …Anwendung der Sonderinsolvenzregelung des § 46b auf Unternehmen, die nach § 2 Abs. 3 den Vorschriften des Kreditwesengesetzes nur ausnahmsweise unterworfen… …sind, nicht zweckdienlich (entsprechend § 2 Abs. 4). Gem. § 2 Abs. 6 Satz 2 gelten die Vorschriften des Kreditwesengesetzes für die öffentliche… …Sonderinsolvenzregelung des § 46b auf Einrichtungen und Unternehmen, die nach § 2 Abs. 6 Satz 2 den Vorschriften des Kreditwesengesetzes nur ausnahmsweise unterworfen sind… …multilaterales Handelssystem im Inland betreiben, fallen nur unter die in § 2 Abs. 12 genannten Normen des Kreditwesengesetzes. Die Befugnisse der BaFin gem. § 46b… …Institut im Sinne des Kreditwesengesetzes mehr (vgl. Erläuterungen zu § 32, Tz. 5). Dies ist auch deshalb von Bedeutung, weil das Unternehmen, solange es die… …Kreditwesengesetzes an die Insolvenzordnung bewirken. Im Interesse der Aufsichtsziele kann die BaFin nach § 46b Abs. 1 Satz 5 einen Eröffnungsantrag wegen drohender…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 09/25

  …Aufsichtsbefugnisse des Kreditwesengesetzes insofern ausreichend seien. 6 Welche Befugnisse dies im Einzelnen sein sollen, wird nicht näher ausgeführt. Satz 3 überträgt… …, die nicht Institut sind Ein Systembetreiber muss nicht zwangsläufig ein Institut im Sinne des Kreditwesengesetzes sein, sondern kann beispielsweise auch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Bundesregierung zum BRRD-Umsetzungsgesetz, BT-Drucks. 18/2575 vom 22. 09. 2014, S. 112, Artikel 2 (Änderung des Kreditwesengesetzes) Nr. 1 Buchst. c, abrufbar unter… …Kreditwesengesetzes mit Ausnahme der Unternehmen im Sinne von Artikel 2 Absatz 5 Nummer 5 CRD V umfasst, sollte im Gesetzgebungsverfahren anlässlich der nationalen… …Sinne des § 12 des Kreditwesengesetzes ist. § 20 Absatz 1 Satz 3 SAG erstreckt dieses Verbot entsprechend auf die Befreiung von der Pflicht zur Erstellung… …institutsbezogenen Sicherungssystem hätte, insbesondere, ob das Institut potentiell systemrelevant im Sinne des § 12 des Kreditwesengesetzes ist“ (Hervorhebung durch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Das CRD IV Maßnahmenpaket

  
  Lieferung: 01/15

  …als Artikelgesetz kommt es zu folgenden Änderungen: • Änderung des Kreditwesengesetzes (Art. 1) • Änderung des Pfandbriefgesetzes (Art. 2) • Änderung… …Aufhebung der Konzernabschlussüberleitungsverordnung (Art. 7 Abs. 2) • Änderung des Kreditwesengesetzes (Art. 8) Eine letzte, eher redaktionelle, Änderung… …ein Artikelgesetz, hatte den folgenden Inhalt: • Änderung des Kreditwesengesetzes (Art. 1) • Änderung des Pfandbriefgesetzes (Art. 9) • Änderung des…

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