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54 Treffer, Seite 3 von 6, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen


    Lieferung: 03/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 3 AnzV § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes (Wesentliche Auslagerungen) (1) 1 Anzeigen nach § 24… …Subunternehmen Teil der Institutsgruppe im Sinne des KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 3 AnzV AnzV – Kommentar § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder… …Budget oder die damit verbundenen Kosten. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 3 AnzV 2 Bei Anzeigen nach Satz 1 ist der Auslagerungsvertrag auf Verlangen der… …Bestimmungen, KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 3 125 § 3 AnzV AnzV – Kommentar 4. fehlender oder unzureichender Bereitschaft des Auslagerungsunternehmens… …....................................................................................... 48 1 Einführung § 3 AnzV beinhaltet umfangreiche Detailbestimmungen zu den Anzeigen gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG über wesentliche Auslagerungen. Die… …vorgenannte KWG-Norm ist bereits am 01. 01. 2022 in Kraft getreten. § 3 AnzV wurde aufgrund zeitlicher Verzögerungen erst mit der Vierten Verordnung zur… …Änderung der Anzeigenverordnung vom 23. 11. 2022 eingefügt und trat am 29. 11. 2022, also deutlich später als § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG, in Kraft. 4 Albert AnzV… …– Kommentar 125 § 3 AnzV Anzeigepflichtig sind alle relevanten Sachverhalte seit dem Inkrafttreten des § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG, also insbesondere alle… …. 2023 eingereicht werden müssen. 1 Für Altfälle, die vorher beendet worden sind, muss keine Änderungsanzeige abgegeben werden. Der frühere § 3 AnzV a. F… …der Vierten Verordnung zur Änderung der AnzV vom 03. 12. 2021, geändert am 11. 01. 2022; BaFin, E-Mail vom 29. 11. 2022 zum Inkrafttreten der Vierten…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (1)… …konsularischen Vertretung im Sitzstaat des Instituts beglaubigte Bescheinigung der Be- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar hörde, deren… …Deutschen Bundesbank anzeigen; ebenfalls anzeigepflichtig ist der Vollzug dieser Absicht. Durch § 53a KWG i. V. m. § 15 AnzV erhält die Aufsicht einen… …53 ff. KWG (bei rechtlich unselbständiger Tätigkeit) einschlägig. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV und beobachtende Funktionen wahrnehmen 2 , d… …anzuzeigen. Tab. 1: Anzeigepflichten von Instituten mit Sitz im Ausland gem. § 15 AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand… …chungslage weg § 15 Errichtung einer Formlos, Papier- BaFin: 1× Unver- AnzV, Repräsentanz in mit Unter- form oder züglich § 53a Deutschland lagen Mail mit… …15 elektron. bank: 1× – Vollzug Abs. 2 S. 1 Signatur; – Verlegung Nr. 3 und 4 vgl. Rn. 7 – Sonstige Ände- AnzV nur zu § 1 rungen gegen- auf Ver- AnzV)… …Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31. 12. 2007), S. 13. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 2 3 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhalt der Anzeige Die Details zum Anzeigeverfahren bzgl. Repräsentanzen sind in § 15 AnzV geregelt, wobei in § 15 Abs. 1 und 2 AnzV zunächst der Inhalt… …die Errichtung einer Repräsentanz sind gem. § 15 Abs. 2 AnzV die folgenden Unterlagen beizufügen: – Eine rechtsverbindlich unterzeichnete Erklärung des…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes… …. Inhaltsübersicht Allgemeines ........................................................................................ 1 § 5d Abs. 1 AnzV… …................................................................................. 2 § 5d Abs. 2 AnzV ................................................................................. 4 Allgemeines Gemäß § 5d AnzV müssen… …stellvertretende Mitglieder des Aufsichtsorgans. Darüber hinaus besteht – aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch für Personen, die die Geschäfte einer… …, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5d AnzV AnzV – Kommentar Übersichtlichkeit nicht mehr gesondert erwähnt, wenngleich die Vorgaben entsprechend auch für sie… …gelten. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5d AnzV i. V. m. § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 15 KWG Anlass der Verpflichteter Erforderliche Empfänger1 Frist… …Beibringung gemäß § 5d Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der – Geschäfts- Auszug aus BaFin: 1× Der Auszug Bestellung leiter Gewerbezent- Es ist kein zu-… …Angaben in der Spalte „Empfänger“ gelten auch für die von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Abs. 1 AnzV Der Antrag für den Gewerbezentralregisterauszug muss (ebenso wie beim Führungszeugnis) durch den… …Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, können den Antrag unmittelbar beim Bundesamt für Justiz 2 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 125 § 5d AnzV…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5 AnzV § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) (1) Für Anzeigen nach… …Unterlagen nach seinem Kenntnisstand richtig sind. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 125 § 5 AnzV AnzV – Kommentar Inhaltsübersicht Allgemeines… …, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 5 Abs. 1 AnzV… …................................................................................... 8 § 5 Abs. 2 AnzV ................................................................................... 17 § 5 Abs. 3 AnzV… …................................................................................... 26 § 5 Abs. 4 AnzV ................................................................................... 27 § 5 Abs. 5 AnzV… …................................................................................... 28 1 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 5 AnzV beinhaltet die Detailanforderungen zu der Anzeigepflicht über personelle Veränderungen in den… …5 AnzV enthält Ausführungsbestimmungen zu den o. a. Anzeigen. Aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV gelten diese Bestimmungen 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5 AnzV auch für Finanzholdings und gemischte Finanzholdings, die nach § 24 Abs. 3a S. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 4 und S. 5 KWG die Absicht der… …1 Abs. 1 AnzV jeweils in einfacher Ausfertigung unverzüglich einzureichen. Bei dem Einreichungsweg müssen die bedeutenden Institute, die unter der… …Anzeigenexemplar (vgl. hierzu Kommentierung zu § 1 Abs. 3 AnzV, § 24 Abs. 3c S. 2 KWG). Die EZB wird vielmehr von der BaFin gemäß Art. 93 Abs. 1 S. 2 der…
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  • Dokumententyp - AnzV-Kommentar

        § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis


    Lieferung: 07/17
    …KWG – Kommentar 115 § 24/§ 14 AnzV § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (Anträge auf Erlaubnis) (1)… …Mandatsbegrenzungen der Geschäftsleiter und der KWG, Erg.-Lfg. 7/17 Albert 1 1 115 § 24/§ 14 AnzV KWG – Kommentar Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans nach… …besonderer Vordruck für den Erlaubnisantrag existiert nicht, allerdings muss der Antrag – gem. § 32 KWG, – gem. § 14 AnzV sowie – unter Berücksichtigung von… …eingereichten Angaben bzw. Unterlagen nachzubessern. 2 Albert KWG – Kommentar 115 § 24/§ 14 AnzV Tab. 1: Anzeigepflichten gem. § 14 AnzV Rechts- Anzeigetatbe-… …Anzeige- Formu- Empfän- Frist grundlage stand pflichtiger lar ger § 14 AnzV, Antrag auf Er- Antragstel- Formlos, BaFin: 3x Vor Ge- § 32 KWG laubnis zum ler… …AnzV KWG – Kommentar gen, Organisation, Geschäftsleiter und Mitglieder des Kontrollgremiums enthalten. Im Einzelnen sind nach dem Kreditwesengesetz… …für Finanzdienstleistungsinstitute (vgl. § 32 Abs. 1 S. 3 KWG). 4 Albert KWG – Kommentar 115 § 24/§ 14 AnzV Die o. a. Angaben bzw. Unterlagen werden in… …§ 14 AnzV näher konkretisiert. Als weitere Hilfestellung für das Stellen eines Erlaubnisantrags hat die Aufsicht diverse Merkblätter veröffentlicht… …Merkblättern sind sämtliche nach § 32 KWG bzw. § 14 AnzV erforderlichen Angaben und Unterlagen aufgeführt. Z. T. enthalten die Merkblätter noch darüber… …hinausgehende Anforderungen, d. h. Informationen, die die BaFin nach ihrer Verwaltungspraxis ebenfalls im Erlaubnisverfahren benötigt. § 14 Abs. 1 AnzV In…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 14 AnzV § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (Anträge auf Erlaubnis) § 14 AnzV…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5e AnzV § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes (Ausscheiden von Personen) (1) 1 Für… …........................................................................................ 1 § 5e Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2 § 5e Abs. 2 AnzV… …(im Zusammenspiel mit den Anzeigen gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 15 KWG) über die aktuelle KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5e AnzV AnzV –… …Kommentar Zusammensetzung des Leitungs- sowie des Kontrollorgans des Instituts informiert. § 5e AnzV beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zu den Anzeigen… …über das Ausscheiden der o. g. Personen. Aufgrund eines Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV gelten diese Bestimmungen auch für Finanzholdings und gemischte… …Abkürzungen LSI für Less Significant Institution bzw. SI für Significant Institution; zu weiteren Details zu LSI bzw. SI vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Tab. 1… …: Anzeigepflichten der Institute gemäß § 5e AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand chungslage weg § 24 – Ausschei- LSI: LSI: BaFin… …– Entzie- AnzV) teianhang tung der Bun- Abs. 1 hung der (mit qualif. desbank: 1× AnzV Befugnis SI: elektron. Der o. a. Einreizur Ein- Vordruck… …leitet die EZB über SSM die Daten aus IMAS Por- der Anzeige an tal der EZB BaFin und Bun- (vgl. Rn. 5 desbank weizu § 5 ter). AnzV). 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5e AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand chungslage weg § 24 Ausschei- LSI: LSI: BaFin: 1× Unver- Abs. 1…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 17 AnzV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2006 in Kraft. Erläuterungen Die…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes (Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte) Bei der… …Bestätigung versehen sein. 1 Tab. 1: Vorlagepflichten gemäß § 13 AnzV Rechts- Anzeigetat- Anzei- For- Einrei- Empfänger Frist grund- bestand ge- mular… …chungslage pflichti- weg ger § 13 Einreichung Institut Form- Elektro- BaFin: 1× Unver- AnzV, – Aufgestellter los nisch (MVP- züglich § 26 Jahresab- (Vorgabe… …§ 13 AnzV AnzV – Kommentar Rechts- Anzeigetat- Anzei- For- Einrei- Empfänger Frist grund- bestand ge- mular chungslage pflichti- weg ger gen – Upload… …. 2023. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV Die „2022“ in dem o. a. Beispiel steht für das Geschäftsjahr, für das die Einreichungspflicht erfüllt ist… …. 2 AnzV auch bei der elektronischen Einreichung weiterhin Bestand, 3 d. h. die Einreichung erfolgt nach wie vor über den zuständige Verband. 4 Tag der… …Feststellung Nach § 13 AnzV ist bei der Einreichung des festgestellten Jahresabschlusses der Tag der Feststellung anzugeben. Durch diese Angabe wird die Aufsicht… …JJJJ das Feststellungsdatum angegeben werden, um die entsprechende Verpflichtung aus § 13 AnzV zu erfüllen. 4 Die Dateibezeichnung für einen… …Verbände vom 23. 05. 2022. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 6 125 § 13 AnzV AnzV – Kommentar Verstöße gegen die Einreichungspflicht Wer vorsätzlich oder…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen


    Lieferung: 05/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 11 AnzV § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes (Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer… …, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 11 Abs. 1 AnzV… …................................................................................................. 6 Nebentätigkeitsanzeigen auf Vordruck NTSI (Aufsichtsbehörde: EZB) 11 § 11 Abs. 2 AnzV… …Geschäfte einer Finanzholding-Ge- KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 1 1 125 § 11 AnzV AnzV – Kommentar sellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft… …Beteiligung mit denen aus der Haupttätigkeit bestehen. Derartige Interessenkonflikte sind aus aufsichtlicher Sicht problematisch 2 Albert AnzV – Kommentar 125 §… …11 AnzV und können ggf. dazu führen, dass die Haupt- oder die Nebentätigkeit oder die Beteiligung nicht aufrechterhalten werden können. § 11 AnzV… …Significant Institution; zu Details zu diesen Begriffen vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Darüber hinaus steht das Kürzel NT für Nebentätigkeiten und das Kürzel BG für… …Beteiligungen – Geschäftsleiter. 2 Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 11 AnzV von Geschäftsleitern bzw. Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding oder… …gemischten Finanzholding tatsächlich führen Rechts- Anzeigetatbe- Formu- Einrei- Empfänger Frist grundlage stand lar chungsweg § 11 AnzV, Tätigkeit als LSI… …beaufsichtigt wird (SI): Zusätzlich 1× an EZB1 . § 11 AnzV, Unmittelbare LSI und Papierform BaFin: 1× Unver- § 24 Abs. 3 Beteiligung an SI: oder züglich S. 1 Nr…
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