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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2.1 Immobilienerwerb oder -errichtung

  
  Lieferung: 08/24

  …werden. Satz 1 von BTO 3.2.1 Tz. 2 fordert, dass vor dem Erwerb bzw. der Errichtung von Immobilien i. S. v. AT 3.2 Tz. 5 insbesondere die diesbezüglichen… …Finanzierung stark an den Erfolg des Immobilienobjekts geknüpft ist, müssen nach BTO 3.2.1 Tz. 2 Satz 2 zudem (ähnlich wie bei Objekt-/ Projektfinanzierungen)… …entsprechend. Zur regelmäßigen bzw. anlassbezogenen Überprüfung der Marktwerte vgl. BTO 3.2.2 Tz. 2 und 3. Nach BTO Tz. 3 Satz 2 muss die Funktion der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören

  
  Lieferung: 01/17

  …Institute auf Antrag für das Management von Risiken mit Ausnahme des Liquiditätsrisikos von den Anforderungen gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3… …Voraussetzungen nach Satz 1 vorliegen. (3) 1 Institute können eine Freistellung nach Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung bei… …Management von Liquiditätsrisiken von den Anforderungen gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3 Buchstabe b und c bezüglich der Risikocontrolling-… …Funktion freistellen. 2 Dem Antrag sind geeignete Unterlagen beizufügen, die nachweisen, dass die Voraussetzungen nach Satz 1 vorliegen. (5) Für Institute… …Anforderungen gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3 Buchst. b) und c) bezüglich der Risikocontrolling-Funktion freistellen. Die ursprüngliche Fassung… …, die insoweit fortgeschrieben wurde 1 ). Siehe ferner die Anmerkungen 6b ff. zu § 25a. Von den Vorschriften zum Risikomanagement nach § 25a Abs. 1 Satz 3… …Anmerkung 2 Satz 1 genannten Voraussetzungen kann ein Institut die Ausnahmeregelung nur beantragen, wenn das inländische übergeordnete Unternehmen… …für Institute, die für das Management von Risiken mit Ausnahme des Liquiditätsrisikos von den Anforderungen gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nummer 1,2 und 3… …für das Management von Liquiditätsrisiken von den Anforderungen gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3 Buchst. b) und c) bezüglich der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22f Verhältnis des Verwalters zur Bundesanstalt

  
  Lieferung: 06/06

  …Verwalter jederzeit unter den Voraussetzungen des § 22 e Abs. 3 Satz 1 abberufen, wenn sie mit der Aufgabenwahrnehmung des Verwalters unzufrieden ist. Das…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53s Ausnahmen von der Erlaubnispflicht nach § 32

  
  Lieferung: 07/25

  …hierfür keine Erlaubnis nach § KWG § 32 Absatz KWG § 32 Absatz 1a Satz 2. Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …der Offenlegung ......................... 32 I. Sicherheiten, § 18 Satz 2...............................33, 33 a II. Mitverpflichtete, § 18 Satz… …2.............................34, 34 a III. Finanzierung von Wohneigentum, § 18 Satz 3 ................. 35 IV.Kredite an ausländische Staatsadressen, § 18 Satz 4 ............. 36 E… …vom 03. 12. 2001 (ZIP 2002, 346 ff.) deutlich wurde (näher hierzu Anm. 38 a). Gemäß § 18 Satz 1 besteht die gesetzliche Verpflichtung zur Offenlegung… …die Offenlegungsgrenze erneut angepasst und auf 250.000 DM erhöht. Außerdem wurde Satz 3 neu eingefügt und durch eine Änderung von § 21 Abs. 3 Nr. 1… …(vgl. Anm. 32). Im Rahmen der 6. KWG-Novelle – Kza 599 – wurde die Offenlegungsgrenze in § 18 Satz 1 auf 500.000 DM verdoppelt. Dies hatte den erklärten… …. 26). Hierdurch sollte der Verwaltungsaufwand in den Instituten vermindert werden. Die Streichung des Wortes „erstrangige“ in § 18 Satz 3 Nr. 1 diente… …Freigrenze des § 18 Satz 1 unberücksichtigt bleiben. Bedingt durch den Querverweis auf § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 2b oder c ist davon auszugehen, dass dies auch für… …des § 18 Satz 1. Hintergrund war eine Wettbewerbsbeeinträchtigung deutscher Kreditinstitute namentlich gegenüber Kreditinstituten mit Sitz in Österreich… …. Erläuterungen zu § 21. Der Kreditbetrag, ab dem die Kreditinstitute gem. § 18 Satz 1 verpflichtet sind, sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers… …„hinreichenden Einblicks“ ist auch § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3, wonach zu einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation insbesondere auch angemessene Regelungen…

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• Dokumententyp - RechKredV-Kommentar

  Sparverkehrsvorschriften – § 21 Abs. 4 RechKredV – Kommentierung –

  
  Lieferung: 08/12

  …durch Ausfertigung einer Urkunde als Spareinlagen gekennzeichnet sind (§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1) – nicht für den Zahlungsverkehr bestimmt sind (§ 21 Abs… …. 4 Satz 1 Nr. 2) – nicht von bestimmten Einlegern angenommen werden (§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3) – eine Kündigungsfrist von mindestens 3 Monaten… …aufweisen (§ 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4). 3 Unbefristete Gelder – § 21 Abs. 4 Satz 1 RechKredV Wie bisher dürfen als Spareinlagen nur unbefristete Gelder… …ausgewiesen werden. Sie müssen dem Kreditinstitut auf unbestimmte Dauer zur Verfügung stehen. Entsprechend der bisherigen Regelung im § 21 Abs. 2 Satz 2 KWG a… …Zertifikate unter der in § 22 Abs. 1 Satz 2 festgelegten Freigrenze von 2000,– DM (jetzt: bis zu 3000,– DM entsprechend der Festlegung in den Sonderbedingungen… …Ausdrücke vorkommen wie Beginn der Laufzeit, Ende der Laufzeit, fällig am oder dergleichen, wird gegen § 21 Abs. 2 Satz 2 KWG (jetzt: § 21 Abs. 4 Satz 1… …meist vor Weihnachten so gut wie vollständig abgehoben werden. Eine enge Auslegung des § 21 Abs. 4 Satz 1 RechKredV würde dazu führen, daß diese Gelder… …n z u n g zwischen Spareinlagen einerseits und Sicht- oder Festgeldern andererseits (Begr. a. a. O.). Ausfertigung einer Urkunde – § 21 Abs. 4 Satz 1… …, Sparscheine. G e s c h e n k s p a r g u t s c h e i n e sind keine Urkunden i. S. des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1. Sie werden von Kreditinstituten aus bestimmten… …RechKredV, Anhang zu Kza 418, S. 7). 6 Form der Urkunde In § 21 Abs. 4 Satz 1 RechKredV ist nichts Näheres über die Form der Urkunde bestimmt. In der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 07/24

  …, erlassen werden. So bietet § 25a Abs. 2 Satz 2 KWG (ursprünglich Abs. 1 Satz 8) die Möglichkeit, Anordnungen gegenüber den Instituten zu treffen (vgl. Anm… …Relevanz für die Institute. Prüfer werden sich bei der Beurteilung der Einhaltung des § 25a Abs. 1 KWG (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a KWG) an den MaRisk… …Gänze einhalten, da dies auch dem Grundsatz der EZB entspricht. 2 (s. hierzu auch die Kommentierung zu AT 2.1 Tz. 1, Anm. 1a). Der in Tz. 1 Satz 1 zum… …unter AT 1 Tz. 3. Die Terminologie und der Aufbau der MaRisk orientieren sich am Wortlaut des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG. In inhaltlicher Übereinstimmung mit… …Risikomanagement im Sinne der MaRisk umfasst danach insbesondere (vgl. Nrn. 1 bis 3 von § 25a Abs. 1 Satz 3) 4 5 2 Gemäß dem EZB-Aufsichtshandbuch wendet der SSM bei… …IDW PS 261 n. F., Stand: 15. 09. 2017). Die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 und 5 KWG als Bestandteile des Risikomanagements aufgeführte personelle und… …technisch-organisatorische Ausstattung sowie das Notfallmanagement sind ebenfalls in die MaRisk integriert (vgl. AT 7). Demgegenüber waren die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 KWG… …daher nach AT 1 Tz. 1 Satz 6 sicherzustellen, dass das Aufsichtsorgan des Instituts in angemessener Weise in die Leitungs-, Steuerungs- und… …sinngemäßer Anwendung von AT 1 Tz. 1 Satz 6 sind in diesem Falle die Unternehmenszentralen in angemessener Weise in die Leitungs-, Steuerungs- und… …den MaRisk zugrundeliegende Proportionalitätsprinzip hat seine gesetzliche Grundlage in § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG. Danach hängt die Ausgestaltung des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.1 Funktionstrennung und Votierung

  
  Lieferung: 09/23

  …nicht mehr verhältnismäßig wären. Die MaRisk sehen daher in BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2 in diesen Fällen unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen hinsichtlich… …gesetzlicher Bestimmungen (vgl. §§ 13 und 15 KWG) oder satzungsmäßiger Regelungen – sind allerdings zu beachten (s. a. BTO 1.1 Tz. 2 Satz 2). Die… …Kreditentscheidungen können auch in einem Ausschuss getroffen werden. Hierzu regelt BTO 1.1 Tz. 2 Satz 3, dass die Mehrheitsverhältnisse innerhalb eines Ausschusses so… …in BTO 1.1 Tz. 2 Satz 3 genannten Ausschuss ist ein Entscheidungsgremium unterhalb der Geschäftsleiterebene gemeint. Die Geschäftsleitung selbst ist… …schriftlich niederzulegen (vgl. hierzu auch § 25a Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 KWG und AT 6 Tz. 1 und 2 MaRisk). An die Form der Darstellung werden aber keine speziellen… …der „Doppel-Votierung“ von Kreditentscheidungen (vgl. BTO 1.1 Tz. 2) vor: – für sog. „nicht-risikorelevante Kreditgeschäfte“ (Tz. 4 Satz 1) und – bei… …Kreditgeschäften, die von Dritten initiiert werden (Tz. 4 Satz 2). In diesen Fällen sind die Institute grundsätzlich frei zu bestimmen, dass bei Kreditentscheidungen… …aufbauorganisatorische Trennung zwischen Markt und Marktfolge nicht erforderlich ist (BTO 1.1 Tz. 4 Satz 3). Das bedeutet z. B., dass der Marktfolge-Geschäftsleiter… …Kreditprozesse sicherstellen. Deshalb stellt die BaFin in Tz. 4 Satz 4 klar, dass auch in diesen Fällen eine 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.1… …Funktionstrennung sind auch dann möglich, wenn es sich um Kreditgeschäfte handelt, die von Dritten initiiert wurden (BTO 1.1 Tz. 4 Satz 2). Das ist auch dann der Fall…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22h Verhältnis des Verwalters zum registerführenden Unternehmen und zum Refinanzierungsunternehmen

  
  Lieferung: 06/06

  …Unternehmens Einblick zu nehmen. Wie sich aus der Formulierung „es sei denn“ in § 22 h Abs. 1 Satz 1 ergibt, liegt die Beweislast für die Verweigerung des… …sich aus Abs. 2 Satz 2 ergibt, nur insoweit Auskunft geben und Mitteilungen machen, als es die Überwachung des Refinanzierungsregisters erfordert…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25j Zeitpunkt der Identitätsüberprüfung

  
  Lieferung: 07/22

  …aufgrund der Verwendung des Begriffs „Depotbewegungen“ insbesondere Wertpapiertransaktionen gemeint, obwohl im 2. Satz von § 25j KWG generell von der… …Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März 2011 wurde der Wortlaut von § 25e (jetzt: 25j) durch den dritten Satz ergänzt. Damit hat der deutsche…