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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur Ergänzung der Großkreditvorschriften nach der Verordnung EU Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung EU Nr. 646/2012 und zur Ergänzung der Millionenkreditvorschriften nach dem Kreditwesengesetz – Großkredit- und Millionenkreditverordnung – GroMiKV

  
  Lieferung: 05/19

  …. I S. 151)geändert worden ist Auf Grund des § 13 Absatz 1 Satz 1 und 3 sowie des § 22 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, von denen § 13 Absatz 1… …Satz 1 und 3 durch Artikel 1 Nummer 27 und § 22 Satz 1 und 3 durch Artikel 1 Nummer 38 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst… …Millionenkreditnehmer § 17 Betragsdaten für Millionenkredite § 18 Aufbewahrungsfristen Teil 3 Benachrichtigung nach § 14 Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes § 19… …Nummer 1, 3 bis 5 und 8 bis 10 sowie 2. Risikopositionen im Sinne des Artikels 400 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a bis e, g bis h und j sowie Satz 2 der… …ist erst erforderlich, wenn der beschlossene Höchstbetrag für die Risikoposition durch Änderungen nach Satz 1 überschritten wird. § 4… …, einfach in Papierform einreichen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn sich die folgenden Stammdaten eines Großkreditnehmers geändert haben: 8 1. Name oder Firma… …Unternehmen für seine Gruppe einzureichen hat. (4) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 kann die Bundesanstalt statt der Einreichung in Papierform die elektronische… …Voraussetzungen bei der Deutschen Bundesbank vorliegen. Vor Erlass einer Allgemeinverfügung nach Satz 1 sind die am Meldeverfahren beteiligten Unternehmen und die… …(1) Die Bemessungsgrundlage für die Ermittlung der Kreditbeträge nach § 14 des Kreditwesengesetzes ist 1. bei den Bilanzaktiva nach § 19 Absatz 1 Satz 2… …Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 und Satz 3 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes der Barwert der Mindestleasingzahlungen nach Artikel 134 Absatz 7 der Verordnung (EU)…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten – Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG

  
  Lieferung: 02/17

  …Emissionsgeschäfts nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 des Kreditwesengesetzes halten, vorausgesetzt, diese Rechte werden nicht ausgeübt oder anderweitig benutzt, um in… …das Kernkapital im Sinne des § 10 Absatz 2a Satz 1 Nummer 1, 2, 3 oder 6 des Kreditwesengesetzes in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden Fassung… …gemeinsame Anlagen in Wertpapieren, der ausschließlich in die in Satz 1 genannten Aktiva investiert. (10) Keine Zahlungsdienste sind: 1. Zahlungsvorgänge, die… …Tätigkeit ohne Erwerbszweck. 7 170 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (11) Auf Zahlungsinstitute, die eine Erlaubnis im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 1 des… …ausgestellt wird, um damit Zahlungsvorgänge im Sinne des § 675f Absatz 3 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs durchzuführen, und der auch von anderen natürlichen… …(1) Ein Institut darf außerhalb der Grenzen der Absätze 1a und 2 und seiner Erlaubnis nach § 8 Abs. 1 Satz 1 oder § 8a Absatz 1 Satz 1 nicht… …umzutauschen. Solche Gelder gelten nicht als Einlagen oder andere rückzahlbare Gelder des Publikums im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des… …Haltedauer in Zusammenhang stehen, dürfen nicht gewährt werden. (2) Soweit ein Institut im Rahmen der Erlaubnis nach § 8 Abs. 1 Satz 1 oder § 8a Absatz 1 Satz… …des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Kreditwesengesetzes oder als E-Geld. (3) Ein Institut darf im Rahmen seiner Erlaubnis nach § 8 Abs. 1 Satz 1 oder § 8a… …Absatz 1 Satz 1 Zahlungsdienstnutzern nur im Zusammenhang mit Zahlungsdiensten im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 Kredite gemäß § 19 des…

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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betreffend Berücksichtigung von Kreditderivaten im Grundsatz I – GS I – gemäß §§ 10, 10a KWG und im Rahmen der Großkreditvorschriften vom 16. März 2000

  
  Lieferung: 01/01

  …Abs. 6 Satz 8 KWG nicht entgegen. Das Nichtberücksichtigungsgebot des § 10 a Abs. 6 Satz 8 KWG dient der Vermeidung der Doppelanrechnung von… …unter die Regelung gemäß § 10 a Abs. 6 Satz 8 KWG zu subsumieren, wonach Positionen, die sich aus Rechtsverhältnissen zwischen gruppenangehörigen… …Frage, da es sich bei dem Sicherungsgeber – das eigene Handelsbuch oder ein gruppenangehönges Unternehmen – nicht um eine der in § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1… …Buchstaben a) bis d) KWG genannten Institutionen handelt. Die Ausnahme von Kreditderivaten von dem Nichtberücksichtigungsgebot in § 10 a Abs. 6 Satz 8 KWG… …Risikogruppierung des Kontrahenten aus dem Handelsbuchgeschäft ausgerichtet, d. h. § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchstaben e) KWG findet volle Anwendung. KWG, Erg.-Lfg. 1…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding- Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen – Solvabilitätsverordnung – SolvV

  
  Lieferung: 06/23

  …. 40) 1 Auf Grund des § 10 Absatz 1 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 21 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395)… …neu gefasst worden ist, sowie auf Grund des § 10a Absatz 7 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 22 des Gesetzes vom 28… …Nachschauprüfungen auf der Grundlage einer Prüfung nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes durchführen. Die Prüfung nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des… …Einschätzung der Bundesanstalt unwahrscheinlich, dass ein vom Institut vorgelegter Plan nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 zur vollständigen Wiedereinhaltung der… …Unwesentlichkeit der Auswirkungen des Nichteinhaltens der Anforderungen nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 erbracht, muss die Bundesanstalt die Erlaubnis zur Verwendung… …dem fortgeschrittenen Messansatz nach Artikel 312 Absatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 berechnet werden. (2) Die Berechnungen und Meldungen… …, S. 338) zu berücksichtigen. (3) Die Bundesanstalt kann von Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 abweichende Berechnungstermine oder von Absatz 2 Satz 2… …(IRB-Ansatz-Eignungsprüfung) auf der Grundlage einer Prüfung gemäß § 44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes. Die Prüfung gemäß § 44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes… …. für jedes der zur IRB-Ansatz-Eignungsprüfung angemeldeten Ratingsysteme und Beteiligungsrisikomodelle das Neugeschäft nach § 14 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1… …auf der Grundlage dieses Umsetzungsplans bereits die IRB-Ansatz-Austrittsschwelle nach § 10 Ab- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 9 190 Solvabilitätsverordnung satz 3…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt Hinweise zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung der Umstellungsphase

  
  Lieferung: 02/08

  …Zustimmung zur Überschreitung der Großkrediteinzelobergrenze nach § 13 Abs. 3 Satz 1 KWG, von diesem direkt bei der Ba- Fin einzureichen. 1.4 Soweit der BaFin… …geprüft werden, bereits eine Einverständniserklärung nach § 26 Abs. 1 Satz 1 der bisherigen Anzeigenverordnung vorliegt, gilt diese fort. Es muss somit… …keine neue Einverständniserklärung nach § 1 Abs. 2 Satz 1 AnzV (neu), der nunmehr die Regelung des bisherigen § 26 Abs. 1 Satz 1 enthält, eingereicht… …20 % liegt, allerdings die Bagatellgrenze von 50 000,– € überschreitet? Wie ist § 7 Abs. 7 Satz 2 AnzV zu verstehen? KWG, Erg.-Lfg. 2 / 08 5 115 Anhang… …. Weiterhin fragen Sie nach dem Verständnis von § 7 Abs. 7 Satz 2 AnzV. Satz 2 grenzt für Einlagenkreditinstitute die Bagatellregelung des Satzes 1 ein… …nur mit Einschränkung galt. Diese Einschränkung ist nunmehr in § 7 Abs. 7 Satz 2 AnzV enthalten. Die Begriffe und Anzeigepflichten der unmittelbaren und… …. Unternehmensbeziehungen zu Unternehmen mit Sitz im Ausland (§ 12 a Abs. 1 Satz 3 KWG) überschnitt, hat der Gesetzgeber gestrichen. Eine vom Institut unmittelbar gehaltene… …12 a Abs. 1 Satz 3 KWG“, sofern das Beteiligungsunternehmen seinen Sitz im Ausland hat. 2. Besteht kein Mutter-Tochter-Verhältnis sind: a) aktivische… …Instituten / Finanzholding- Gesellschaften nach § 12 a Abs. 1 Satz 3 KWG“, sofern das Beteiligungsunternehmen seinen Sitz im Ausland hat und nachgeordnetes… …ist; als „Art der Anzeige“ ankreuzen: „Nachgeordnete Unternehmen von Instituten / Finanzholding- Gesellschaften nach § 12 a Abs. 1 Satz 3 KWG“. c)…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung über die Festsetzung eines Zuschlages für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals von Kreditinstituten in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft

  
  Lieferung: 01/85

  …vorhandenen haftenden Eigenkapitals (§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, Abs. 3 und 6 des Gesetzes über das Kreditwesen) nicht übersteigen: im Jahr 1985: 50,0 vom Hundert… …Eigenkapitals (§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, Abs. 3 und 6 des Gesetzes über das Kreditwesen). § 1 Abs. 2 ist anzuwenden. § 3 Diese Verordnung gilt nach § 14 des…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 8/99 des BAK betreffend Zurechnung von Polen zur Zone A vom 21. April 1999

  
  Lieferung: 07/11

  …; § 20 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b, § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 KWG § 16 Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 2 GroMiKV; § 17 Nr. 2 und 3 GroMiKV; § 18 Nr. 1 GroMiKV; § 20… …mindestens fünf Jahren ab dem 1. April 1999 erfüllt ist, sind die Voraussetzungen für die Einbeziehung von Polen in die Zone A im Sinne des § 1 Abs. 5 b Satz 1…
• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK vom 28. Juni 2001 betreffend Zuordnung eines Credit Default Swaps CDS zum Handelsbuch

  
  Lieferung: 03/12

  …1 Abs. 11 Satz 4 KWG erfüllt und somit nicht handelsbuchfähig ist. Im Gegensatz dazu würde etwa ein festverzinsliches Wertpapier als Referenzwert die… …ermöglichen würde, als auch gleichzeitig auf ein Referenzaktivum, das den genannten Anforderungen nicht genügt, so kann § 1 Abs. 11 Satz 4 KWG als erfüllt…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 5/2009 WA der BaFin vom 20. Februar 2009 – WA 37-Wp 2015-2009/0003 betr. Factoring und Finanzierungsleasing

  
  Lieferung: 08/12

  …KWG). Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf folgende Merkblätter hingewiesen: – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Factoring (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr… …. 9 KWG) mit Stand vom 5. Januar 2009 – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Finanzierungsleasing (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 10 KWG) mit Stand vom 19…
• Dokumententyp - BaFin

      Entwurf konsolidiertes Rundschreiben BaFin vom 16. Februar 2005 betr. Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG

  
  Lieferung: 06/05

  …Wertabschläge fest steht, bleibt die Entscheidung über die Höhe der Anrechnung der Sicherheit für die Zwecke des § 18 Satz 2 KWG nunmehr den Kreditinstituten… …wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG 1 Vorbemerkung 1. Gemäß § 18 Satz 1 des Kreditwesengesetzes (KWG) hat sich das Kreditinstitut von Kreditnehmern, denen es… …aus der Addition der ihm persönlich und als Mitglied der Personenmehrheit gewährten Kredite ergibt, ist maßgebend dafür, ob die Grenze des § 18 Satz 1… …den gesamten Kredit gesamtschuldnerisch gehaftet wird. 7. Bei über der in § 18 Satz 1 KWG festgesetzten absoluten bzw. relativen Grenze liegenden… …, da diese Unternehmen nach § 19 Abs. 2 Satz 1, Alternative 1 KWG eine Kreditnehmereinheit bilden. Bei der Beurteilung der Frage, ob neben dem… …erforderlich sein, der zusammen mit dem Unternehmen eine Kreditnehmereinheit gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1, Al- 6 KWG – Kommentar 115 Anhang zu § 18 ternative 3… …der Innenkonsorte gegen diese Vorschrift. Maßgebend dafür, ob die Grenze des § 18 Satz 1 KWG überschritten wird, ist die Höhe des gesamten Kredits und… …nicht der einzelne Anteil. 3 Das Verfahren nach § 18 Satz 1 KWG 12. Bei Treuhandkrediten hat sich allein der Treugeber die wirtschaftlichen Verhältnisse… …wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers offen legen zu lassen. 13. Das Verfahren nach § 18 Satz 1 KWG vollzieht sich in drei Schritten: a) Vorlage der… …erforderlichen Unterlagen, b) Auswertung, c) Dokumentation. 14. Diese Rechtspflichten folgen unmittelbar aus § 18 Satz 1 KWG. Der Regelungsgegenstand der…

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