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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/17

  …Dienstleistungsverkehrs ......................................................................................... 14 f) Anzeigen von Änderungen der Verhältnisse im Rahmen… …zuständigen Stellen des Aufnahmemitgliedstaats, wenn Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1–4 beabsichtigen, im Rahmen der… …kann. c) Im Rahmen der Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie 1 wurde durch das Gesetz über die Beaufsichtigung… …sind, unmittelbar betreibt. Die Abgrenzung zwischen Tätigkeiten im Rahmen des freien Dienstleistungsverkehrs und einer Zweigniederlassung ist jedoch… …(vgl. § 2 Abs. 7 Anm. 125 ff.). f) Anzeigen von Änderungen der Verhältnisse im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs Bei einer…

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• BaFin überarbeitet Diskussionspapier zu Leitfaden für aufsichtliche Beurteilung von bankinternen Risikomanagementverfahren

  …entwickelten Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) einen grundsätzlichen Rahmen ab. Dieser räumt den Instituten aber noch Spielräume für eine individuelle Umsetzung…

• BaFin konsultiert Mindestanforderungen und Merkblatt für Sanierungsplanung

  …. Gehören solche Institute einem institutsbezogenen Sicherungssystem an, kann die Sanierungsplanung im Rahmen einer Befreiung ganz entfallen. Den…
• Dokumententyp - Verordnung

      Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen MiStra – Auszug

  
  Lieferung: 05/17

  …vorbehalten haben. Auch in anderen Fällen können sie Mitteilungen anordnen. Amtsanwältinnen und Amtsanwälte stehen im Rahmen ihrer Zuständigkeit…

• BaFin will CRR-Kreditinstitute zu Beschwerdeberichten verpflichten

• L-Bank Baden-Württemberg scheitert mit Klage gegen Beaufsichtigung durch EZB

  …innerhalb des SSM (ABl. 2014, L 141, S. 1). „Weniger bedeutende Unternehmen” unterliegen im Rahmen des SSM im Wesentlichen der direkten Aufsicht der… …nationalen Behörden im Rahmen des SSM über die „weniger bedeutenden” Unternehmen ausgeübt wird, nicht in autonomer Zuständigkeit erfolgt. Vielmehr diene die…

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• BaFin leitet öffentliche Konsultation zum Rundschreiben „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT“ BAIT ein

  …mit folgenden Zielen konkretisiert: Praxisnaher Rahmen: Zentrales Ziel des Rundschreibens ist es, dem Management der Institute auf Basis von § 25a… …Absatz 1 KWG einen praxisnahen und flexiblen Rahmen für die Ausgestaltung der Informationstechnik ihrer Institute an die Hand zu geben. Dies gilt vor allem…
• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten – Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG

  
  Lieferung: 02/17

  …Vollziehbarkeit § 13 Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen im Rahmen der Erbringung von Zahlungsdiensten § 13a Sicherungsanforderungen für… …nach Absatz 5 Nummer 1 des Investmentgesetzes entsprechend. Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die Institute im Rahmen des… …einschließlich ihrer Entgegennahme, Bearbeitung und Übergabe, 4. Dienste, bei denen der Zahlungsempfänger dem Zahler Bargeld im Rahmen eines Zahlungsvorgangs… …, Finanzdienstleistungsinstituten oder Kapitalverwaltungsgesellschaften im Rahmen ihrer Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz oder dem Investmentgesetz oder dem… …Erwerb von Waren oder Dienstleistungen nur in den Geschäftsräumen des Ausstellers oder im Rahmen einer Geschäftsvereinbarung mit dem Aussteller entweder… …anderen Zahlungsdienste erbringen und 15. die nicht gewerbsmäßige Entgegennahme und Übergabe von Bargeld im Rahmen einer gemeinnützigen Tätigkeit oder einer… …Haltedauer in Zusammenhang stehen, dürfen nicht gewährt werden. (2) Soweit ein Institut im Rahmen der Erlaubnis nach § 8 Abs. 1 Satz 1 oder § 8a Absatz 1 Satz… …des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Kreditwesengesetzes oder als E-Geld. (3) Ein Institut darf im Rahmen seiner Erlaubnis nach § 8 Abs. 1 Satz 1 oder § 8a… …Bundesanstalt kann im Rahmen der ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben gegenüber den Instituten und ihren Geschäftsleitern Anordnungen treffen, die geeignet und… …Personen und Unternehmen durchsuchen. Im Rahmen der Durchsuchung dürfen die Bediensteten auch die auskunfts- und vorlegungspflichtigen Personen zum Zwecke…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren – Depotgesetz – DepotG

  
  Lieferung: 02/17

  …Depotgesetz (3) Auf die Sammelverwahrung bei einem Dritten ist § 3 anzuwenden. (4) Wertpapiersammelbanken dürfen einem ausländischen Verwahrer im Rahmen einer… …Wertpapiersammelbank und den ausländischen Verwahrer im Rahmen ihrer gegenseitigen Kontoverbindung zugelassen sind. Die Haftung der Wertpapiersammelbanken nach § 3 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46a Untersagungs- und Anordnungsbefugnis bei Verwenden externer Ratings

  
  Lieferung: 01/17

  …Anordnungsbefugnis im Rahmen der Wertpapieraufsicht nach § 17 Abs. 3 i.V.m. § 4 WpHG. Die BaFin kann nach der Generalklausel des § 46a Abs. 2 S. 1 KWG nur Anordnungen… …aufsichtlich beabsichtigte Verringerung der Verwendung von Ratings nicht dahingehend zu verstehen, dass im Rahmen des Risikomanagements gänzlich auf Ratings zu… …regulatorischer Perspektive allein dadurch sichtbar, dass die Nutzung von Ratings im Rahmen der Eigenkapitalbestimmungen der CRR erlaubt und erforderlich ist. 2 33…

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