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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Finanzholdings einzureichenden Beteiligungsanzeigen vgl. Rn. 3. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 7 AnzV (Aktivische Beteiligungen; Befreiung von der… …Bundesbank ergibt sich aus dem Schreiben dieser Behörde an alle Institute und Verbände vom 14. 03. 2023. Die Deutsche Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs… …. 3). Institute, die unter der direkten Aufsicht der EZB stehen (Significant Institutions, SIs; vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV) reichen ihre Anzeigen zusätzlich… …Institute oder Finanzinstitute 3 (Art. 4 Abs. 1 Nr. 3, 26 CRR), die Tochterunternehmen sind oder an denen eine Beteiligung gehalten wird, aus dem… …Abs. 1 S. 1 CRR: CRR-Kreditinstitute (sowie Institute, die nach § 1a KWG i. v. m. Art. 11 CRR eine Konsolidierung vorzunehmen haben… …, Finanzholdinggesellschaften und gemischte Finanzholdinggesellschaften) nehmen eine Vollkonsolidierung aller CRR-Kreditinstitute (sowie der Institute, die nach § 1a KWG als… …, Beteiligungen zu erwerben oder zu halten, sofern keine Beteiligungen an einem Unternehmen der Finanzbranche gehalten werden. Institute, Versicherungsunternehmen… …Finanzbranche zählen Institute, Finanzinstitute, Versicherungsunternehmen und Rückversicherungsunternehmen (vgl. Rn. 8). 8 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV… …. 18 CRR zu konsolidieren sind; Institute, die nach § 1a KWG als CRR-Kreditinstitute gelten und die nicht ausschließlich über eine Erlaubnis verfügen… …, KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 11 6 7 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei auszuüben, gelten hierbei als Institute im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …Institute, die nach § 1a in Verbindung mit Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 die Konsolidierung vorzunehmen haben. 3 Nachgeordnete Unternehmen sind… …Unternehmen, die nach Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zu konsolidieren sind oder freiwillig konsolidiert werden; Institute, die nach § 1a als… …12 auszuüben, gelten hierbei als Institute im Sinne des Artikels 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 4 Abweichend von Satz 2 kann die Bundesanstalt… …Unternehmen, die nach Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zu konsolidieren sind oder freiwillig konsolidiert werden. 4 Institute, die nach § 1a als… …12 auszuüben, gelten hierbei als Institute im Sinne des Artikels 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 5 Die Bundesanstalt hat gegenüber einem… …Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören. (8) 1 Das übergeordnete Unternehmen ist für… …befreit, wenn sämtliche gruppenangehörigen Institute die Artikel 92 bis 386, 429 bis 429g sowie 430 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a, b, e bis g und… …Institute und Unternehmen festgelegt. Durch die Fünfte KWG-Novelle wurde der Konsolidierungskreis – wie bereits unter Anmerkungen 5 und 6 ausgeführt –… …Nr. 6 a. F.), sind in die Konsolidierung einzubeziehen. An sich deutete der Wortlaut des § 2 Abs. 7 darauf hin, dass diese Institute nicht… …, wenn ihre Tochterunternehmen ausschließlich oder hauptsächlich Institute oder Finanzunternehmen sind, wovon mindestens ein Tochterunternehmen ein…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/14

  …KWG – Kommentar 115 § 10 ZWEITER ABSCHNITT Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding- Gruppen und… …, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung (1) Im Interesse der Erfüllung der Verpflichtungen der Institute, Institutsgruppen… …Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen zu erlassen, insbesondere 1. ergänzende Bestimmungen zu den… …Ermittlung der Quote für den Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute nach § 10f, insbesondere zur Bestimmung der global systemrelevanten Institute… …zugrunde liegenden Indikatoren, d) Anordnung und Ermittlung der Quote für den Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g… …, insbesondere zur Bestimmung der anderweitig systemrelevanten Institute und zur Festlegung der Quote auf Einzelinstitutsebene, konsolidierter oder… …der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. (2) Institute dürfen personenbezogene Daten ihrer Kunden, von Personen, mit denen… …derselben Institutsgruppe angehören, 3. bei Ratingagenturen und Auskunfteien und 4. aus allgemein zugänglichen Quellen. Institute dürfen anderen Instituten… …Zeithorizont erwarten lassen, 10. wenn das Institut nicht über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation im Sinne des § 25a Absatz 1 verfügt. Soweit Institute… …Risiken begründen, kann die Bundesanstalt Anordnungen nach Satz 1 für diese Institute einheitlich treffen. Bei Instituten, für die Aufsichtskollegien nach §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …gruppenangehörigen Institute mit Sitz innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums einzureichen hat. 4 Für Finanzholding-Gruppen oder gemischte Finanzholding-Gruppen… …die Deutsche Bundesbank die unter die Anzeigepflicht fallenden Institute jährlich angeschrieben und zur Abgabe einer Anzeige aufgefordert hat. Um den… …Institutions, SIs). In der Praxis sind dies im Wesentlichen Institute bzw. Gruppen mit einer Bilanzsumme von über 30 Milliarden Euro (zu Details vgl. Rn. 2 zu §… …1 AnzV). Die BaFin ist die Aufsichtsbehörde für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten… …gelten zudem die auf Basis des Art. 6 Abs. 4 Unterabs. 2 EZB-Verordnung 5 direkt von der EZB beaufsichtigten Institute als bedeutend. Hierunter fallen… …Volkswirtschaft) zuständig ist. Schließlich gelten auch alle potenziell systemrelevanten Institute und Finanzhandelsinstitute als bedeutend im Sinne von § 1 Abs. 3c… …Beschlusses (EU) 2024/461 der EZB müssen die von ihr beaufsichtigten Institute die Anzeige abgeben (zu der Ausnahme für nachgeordnete, nicht selbst bedeutende… …seine grenzüberschreitenden Aktiva oder Passiva einen wesentlichen Teil seiner gesamten Aktiva oder Passiva darstellen. Nachgeordnete Institute in… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 1/26 Albert 9 10a 125 § 9a AnzV AnzV – Kommentar men haben, sowie Institute, die nach § 1a KWG i. V. m. Art. 11 CRR zur Konsolidierung… …Institutsgruppen sind auch nach § 1a KWG als CRR-Kreditinstitute geltende Institute nachgeordnete Unternehmen. Zu Ausnahmen für zentrale Gegenparteien vgl. § 10a Abs…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über das Kreditwesen – Kreditwesengesetz – KWG

  
  Lieferung: 04/25

  …sanktionierten Personen § 2 Ausnahmen § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören § 2b… …die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute § 8d (weggefallen) § 8e… …Text Zweiter Abschnitt Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte… …systemrelevante Institute § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global… …systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute § 10i Kombinierte Kapitalpufferanforderung § 10j Anforderung an den Puffer der… …Verschuldungsquote § 11 Liquidität § 12 Potentiell systemrelevante Institute § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen 2. Kreditgeschäft § 13 Großkredite… …Hinweispflichten der Institute KWG – Text 106 5. Besondere Pflichten der Institute, ihrer Geschäftsleiter sowie der Finanzholding- Gesellschaften, der gemischten… …Zahlungsverkehr; Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen zu Lasten der Institute § 25g Einhaltung der besonderen… …durch die Institute 5c. Offenlegung 5d. Besondere Pflichten bei qualifizierter Kryptoverwahrung § 26b Vermögenstrennung KWG, Erg.-Lfg. 2/25 13 106 KWG –… …Bestimmung von Prüfungsinhalten 7. Befreiungen § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung Dritter Abschnitt Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute…

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• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …beaufsichtigten Institute erstattet. Für das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel (BAWe) ergibt sich durch den Vollzug des geänderten… …Entwurf die Anzeigepflichten der Institute ergänzt. c) Ergänzende Regelungen zur Förderung des Vertrauens der Anleger in die Funktionsfähigkeit des… …Beteiligungen oder Beteiligungen unter 75 v. H. – Eine Flexibilisierung des Eigenmittelmanagements der Institute folgt aus der Abkehr vom Konzept des statischen… …Institute werden zudem für Eigenmittel aus Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter, Genußrechtskapital und längerfristigen nachrangigen Verbindlichkeiten… …geschaffen. – Für Institute, die durch die Fusion von Kreditnehmern oder vergleichbare Ereignisse unvorhersehbar Großkreditgrenzen überschreiten, wird eine… …der Institute wird darüber hinaus dadurch reduziert, daß Organkredite künftig nur noch der Deutschen Bundesbank anzuzeigen sind. Ferner soll die Pflicht… …künftig der Jahresabschlußprüfer diese Geschäfte prüfen. Die bisherige Vorschrift zur Depotprüfung im KWG soll aufgehoben werden, um die Institute von einer… …Institute und die Aufhebung der Zulassung, – die Überprüfung der persönlichen Zuverlässigkeit und fachlichen Eignung der Geschäftsleiter und ihre Abberufung… …, – die Anteilseignerkontrolle, – die laufende Überwachung der wirtschaftlichen Situation der Institute einschließlich der aktuellen Liquiditäts- und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …KWG – Kommentar 115 § 25h § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen (1) 1 Institute sowie Finanzholding-Gesellschaften und gemischte… …Erstattung einer Strafanzeige gemäß § 158 der Strafprozessordnung prüfen zu können. 2 Die Institute haben diese Transaktionen, die durchgeführten… …. 3 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. 4 Auf Institute ist § 47 Absatz 5 des Geldwäschegesetzes entsprechend anzuwenden für Informationen über konkrete… …Handlungen als auf Geldwäsche, auf eine ihrer Vortaten oder auf Terrorismusfinanzierung hindeuten. (4) 1 Institute dürfen interne Sicherungsmaßnahmen nach… …durchgeführt werden oder die Steuerungsmöglichkeiten der Institute und die Kontrollmöglichkeiten der Bundesanstalt beeinträchtigt werden könnten. 3 Die… …Institute zur Vorbeugung und Verhinderung strafbarer Handlungen, die zu einer Gefährdung des Vermögens des Instituts führen können, über ein angemessenes… …Institute gehören 1 , und die speziellen Vorschriften über interne Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung nach den §§… …und gegebenenfalls zu aktualisieren (§ 5 GwG). Die Institute dürfen die internen Sicherungsmaßnahmen nach Absatz 1 nach vorheriger Anzeige bei der… …Institute und die Kontrollmöglichkeiten der Bundesanstalt beeinträchtigt werden könnten. Die Verantwortung für die Sicherungsmaßnahmen verbleibt bei den… …verpflichteten Institute über ein angemessenes Risikomanagement sowie über ein Verfahren und Grundsätze zur Verhinderung strafrechtlicher Handlungen verfügen. Zu…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 4 Zahlungsverpflichtungen

  
  Lieferung: 02/20

  …Institute (I 5 – A 33 – 2/96) vom 25. 11. 1998: 2 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV – 40 % der täglich fälligen Verbindlichkeiten gegenüber… …. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG; Erweiterung des Anwendungskreises auf Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung, I 5 –… …Nr. 2 oder 3 LiqV). Das Institut wurde von der BaFin verpflichtet, die interne Einschätzung zu dokumentieren. Sollten andere Institute ebenfalls ein… …Liquidität der Institute (I 5 – A 33–2/96) vom 25. 11. 1998 zu § 4 Grundsatz II)). – 20 % der Platzierungs- und Übernahmeverpflichtungen (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 LiqV… …. 8 LiqV) und für erhaltene Zusagen in Höhe von 100 % (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 LiqV) könnten Institute dazu verleiten, sogenannte Karussellgeschäfte zur… …und die Liquidität der Institute (I 5 – A 33 – 2/96) vom 25. 11. 1998 ausführt – dem Grunde und dem Zeitpunkt nach feststehen, ist ihre Inanspruchnahme… …Eigenmittel und die Liquidität der Institute vom 25. 11. 1998 (zu § 4 Grundsatz II). 3 KWG, Erg.-Lfg. 2/20 Albert 7 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV KWG – Kommentar der… …Institute lt. Satzung bzw. Statut gehalten sind, überschüssige Liquidität bei ihren zuständigen Zentralkassen oder Girozentralen anzulegen, so dass die… …Zahlungen aus den verbrieften Verbind- 7 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG… …eine Erleichterung zu Gunsten der Institute, aufgrund derer die o. a. Zahlungsverpflichtungen nicht wie sonstige Zusagen (in Höhe von 20 %) in das erste…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 3. Februar 2004 betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte

  
  Lieferung: 02/05

  …Eigenmittelausstattung der Institute – Solvabilitätsgrundsatz (SolvV) vorgesehene Systematik zur Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht… …Institute hervorrufen könnte. Ausgangspunkt ist nach wie vor die Verwendung der Standardabweichung als Risikomaß. Aufgegeben wurde jedoch die Idee der… …geworden, da die Institute, die sowohl Stromliefergeschäfte (z. B. als Vollversorgung) tätigen, als auch Finanzdienstleistungen für andere im Zusammenhang… …keinen Gebrauch machen können, da die Großkreditvorschriften für die Institute zu große Handelshemmnisse darstellen. An dieser Stelle sei darauf… …die Eigenmittelausstattung der Institute – Solvabilitätsgrundsatz (SolvV) informiere ich Sie über die Anrechnungssystematik für die Ware Strom und… …behandeln. Mein Schreiben 1 5 – A 231 – 10 / 2000 vom 23. 11. 2000 1 ) ist insoweit aufgehoben. Die Möglichkeit der Institute zur Verwendung bankaufsichtlich… …auf die Großkreditdefinitionsgrenze 2 ) und auf die Großkreditobergrenzen 3 ) anzurechnen sind. Grundsätzlich gelten für alle Institute die gesetzlichen… …Institute zum Management von Konzentrationsrisiken sowie substantielle Änderungen dieser Strategie sind der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1… …Limite unverzüglich angezeigt werden und dass die Institute den Aufsichtsbehörden monatliche Aufstellungen über die Entwicklung der betreffenden… …Übergroßkredite zukommen lassen. Der Einreichungstermin ist insoweit der 5. Werktag des Folgemonats. Sofern Institute den Anforderungen an eine ordnungsmäßige…

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• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 05/97

  …anzufügen: „Vor Erlaß der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören.“ B e g r ü n d u n g Im Hinblick auf die weitreichende Bedeutung… …der vorgesehenen, vom Bundesaufsichtsamt zu erlassenden Vorschriften auf Institute im Sinne dieses Gesetzes ist es geboten, daß die Spitzenverbände der… …Institute vor dem Erlaß solcher Vorschriften angehört werden. 15. Zu Artikel 1 Nr. 22 (§ 13 a Abs. 4 Satz 3 Gesetz über das Kreditwesen) In Artikel 1 Nr. 22… …Abs. 4 nach Satz 2 folgender Satz anzufügen: „Vor Erlaß der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören.“ B e g r ü n d u n g Im… …Hinblick auf die Bedeutung der vorgesehenen Inhalte dieser Rechtsverordnung ist die Anhörung der Spitzenverbände der Institute vor Erlaß der Rechtsverordnung… …/ 96) gilt diese Regelung auch für Finanzdienstleistungsinstitute. Damit haben alle Institute im Sinne des § 26 Abs. 1 KWG die Pflicht zur Aufstellung… …(1994) für alle Institute vorgeschriebene Datenübersicht. Diese Verordnung beruht auf § 29 Abs. 3 KWG. Im Hinblick auf die Überschneidungen in den Angaben… …„Anlegerentschädigungseinrichtung“ die Worte „eines Verbandes der Institute“ zu streichen. B e g r ü n d u n g Die Streichung trägt der Änderung von § 32 Abs. 3 Rechnung, wo nicht… …vorwiegend langfristigem Geschäft – wie z. B. Institute mit Sonderaufgaben – Rechnung. Bei diesen führt die laufzeitabhängige Gewichtung, die bereits bei… …Sitz im Ausland erstreckt. Diese Zweigstellen sollten nicht strengeren Anforderungen unterliegen als Institute mit Sitz im Inland. 33. Zu Artikel 1 Nr…

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