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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46b Insolvenzantrag

  
  Lieferung: 01/10

  …Instituten bzw. Finanzholding-Gesellschaften, die als übergeordnete Unternehmen gelten. Sie hat aufgrund ihrer Aufsichtstätigkeit die Informationen, um zu… …Sondervorschrift des § 46b zum Insolvenzrecht in das Gesetz eingefügt: Die Geschäftsleiter von Instituten wurden dazu verpflichtet, 1 ) Wegen eines Überblicks über… …KWG, Erg.-Lfg. 1/10 115 §46b KWG Kommentar Der Regelung des § 46b unterliegen neben Instituten in seltenen Fällen auch Finanzholding-Gesellschaften… …Finanzmarktstabilität erscheint es insofern gerechtfertigt, (wie bei Instituten) allein der BaFin das Recht zuzugestehen, einen Antrag auf Insolvenzeröffnung zu stellen… …. Die Entscheidung über das Vorliegen der Konkursvoraussetzungen bei Instituten lag damit bei einer Verwaltungsbehörde und nicht wie bei sonstigen… …BaFin betroffen sind, d. h. insbesondere gegenüber Instituten und ihren Geschäftsleitern sowie gegenüber Finanzholdings, die als übergeordnete Unternehmen… …Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung vorgesehen. Dabei bestand bei Instituten in der Rechtsform eines Einzelhandelskaufmanns oder einer Personenhandelsgesellschaft…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 56 Ordnungswidrigkeiten

  
  Lieferung: 08/11

  …von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 950). Abs. 2 Nr. 5 und 6 sowie Abs. 5 geändert sowie Abs. 2 Nr. 7 aufgehoben… …sowie dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen (2010) vorgenommen. Mit… …Instituten zu beachten, die wiederum überwiegend als juristische Personen organisiert sind. In diesem Fall gilt nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 OWiG1 ), dass sich die… …eine solche Vorschrift würde die Bußgeldvorschrift des § 56 vielfach ins Leere laufen, da Verstöße gegen aufsichtsrechtliche Pflichten von Instituten… …Instituten, Geschäftsleitern etc. durchzusetzen, so dass die Bankenaufsicht ihre in § 6 festgelegten Aufgaben erfüllen kann (vgl. Anm. 1). Im Hinblick auf…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten – Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz - ZAG

  
  Lieferung: 02/17

  …Eigenkapital bei Zahlungsinstituten § 12a Eigenkapital bei E-Geld-Instituten Abschnitt 4 Vorschriften über die Beaufsichtigung von Instituten, sofortige… …Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld- Instituten (ABl. L 267 vom… …Bundesanstalt kann im Rahmen der ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben gegenüber den Instituten und ihren Geschäftsleitern Anordnungen treffen, die geeignet und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 01/26

  …Koordinierung der Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen bei Instituten oder an… …für die Organisation und Behandlung von Risiken; in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen in Instituten oder an den Finanzmärkten… …Instituten oder an den Finanzmärkten. Hierbei arbeiten die BaFin und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank soweit… …Bewertung der einzelnen Unternehmen wie auch der Gruppe einfließen zu lassen. In Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen in Instituten oder… …Krisensituationen, einschließlich Fälle widriger Entwicklungen bei Instituten oder Finanzmärkten, so weit wie möglich die bestehenden Kommunikationswege nutzen, um…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität

  
  Lieferung: 09/14

  …das Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen (VergAnfG) vom 21. Juli 2010… …. Zuvor waren bereits mit dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21… …betreffen. Bei Instituten, bei denen erhöhte Mindesteigenmittelanforderungen nach § 10 Abs. 3 oder 4 und/oder § 45b Abs. 1 Satz 2 KWG angeordnet wurden, sind… …unterschreitet. Bei Instituten, bei denen erhöhte Liquiditätsanforderungen nach § 11 Abs. 2 angeordnet wurden (vgl. insoweit Anm. 10 zu § 11), sind diese…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 104 Einbeziehung in das Handelsbuch

  
  Lieferung: 07/25

  …nicht allen, Fällen Ausnahmeregelungen bzw. genauer eine Widerlegungsmöglichkeit vor, die es Instituten gestattet, mit Genehmigung der zuständigen Behörde… …Zusammenhang mit der oben genannten Handelsbuchdefinition und Handelsabsicht weitere Anforderungen und Kriterien. Abs. 1 gibt Instituten vor, dass die… …, die von den Instituten zu berücksichtigen sind. Sofern eine unwiderlegbare Handelsbuchzuweisung oder eine widerlegbare Handelsbuchvermutung vorliegt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2f Zulassung von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/26

  …, die jeweiligen Beteiligungen an Instituten oder anderen Unternehmen der Finanzbranche zu verringern oder zu veräußern, 6. anordnen, unverzüglich einen… …Beteiligungen an Tochterunternehmen zusammenhängen, wenn es sich um Tätigkeiten derselben Art handelt wie die von Instituten bzw. Finanzinstituten ausgeübten…

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• Dokumententyp - EU-Recht

      EBA-Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen – EBA/GL/2021/06

  
  Lieferung: 01/22

  …von Instituten Titel VIII – Eignungsbewertung durch zuständige Behörden 23. Bewertungsverfahren von zuständigen Behörden 24. Entscheidung der… …sie von diesen Instituten mit einem risikobasierten Ansatz bestimmt werden, von sonstigen Inhabern von Schlüsselfunktionen im Rahmen der Regelungen für… …Leiter von internen Kontrollfunktionen sowie der CFO, sofern sie keine Mitglieder des Leitungsorgans sind, und, soweit sie von relevanten Instituten mit…

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• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …(befristete Transaktionen) in Form von Pfandkrediten durchführen. Dies gilt ebenso für die den Instituten im Rahmen einer Spitzenrefinanzierungsfazilität zur… …Verfügung gestellte Liquidität. Die aus Refinanzierungsgeschäften mit der Deutschen Bundesbank den Instituten zufließende Liquidität wird im ersten… …Absatz 2 im Wege einer Negativabgrenzung gegenüber bestimmten Instituten festgelegt. Absatz 2 schränkt Satz 1 aus Absatz 1 ein, wonach die Institute den… …, Ziffer 12, zu § 11; in: BR-DrS. 963 / 96, S. 81, rechte Spalte). Bei bestimmten, unter Absatz 2 enumerativ genannten Instituten wird von von der Anwendung… …dem darauf folgenden Laufzeitband zu berücksichtigen. Absatz 1 verlangt von den Instituten als Generalnorm, daß sie Zahlungsmittel in einem… …Marktgegebenheiten ab. Für Zwecke des Grundsatz II sind die Marktkurse des jeweiligen Meldestichtages maßgeblich. Von den Instituten, die die Wertpapiere in Höhe der…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …die sonstigen konsolidierungspflichtigen Risiken sinkt der Bearbeitungsaufwand in den Instituten beträchtlich. Ferner kann künftig nicht mehr der Fall… …Abbau bürokratischer Verfahren und ermöglicht den Instituten eine sehr eng an den geschäftspolitischen Bedürfnissen ausgerichtete Eigenmittelsteuerung… …, daß das BAKred künftig nach pflichtgemäßem Ermessen diesen Instituten für einen begrenzten Zeitraum eine Ausnahme von der Pflicht zur Unterlegung des… …Sammelanzeigen vorsehen. Die Regelung ermöglicht es, aufsichtlich nicht erforderlichen Meldeaufwand bei den Instituten zu vermeiden und den Verwaltungsaufwand der… …ist, um das sog. „Länderrisiko“ zu begrenzen, soll die Zusammenfassung künftig entfallen. Bei Instituten, die das Depotgeschäft betreiben, soll künftig… …Bundesregierung geht insofern davon aus, daß sich die durch die Ausführung dieses Gesetzes bedingten zusätzlichen Ausgaben bei den Instituten insgesamt in einem…

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