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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu §§ 10 ff.

  
  Lieferung: 05/14

  …ausschüttungsfähigen Betrag und legt BaFin und Deutscher Bundesbank innerhalb von fünf Arbeitstagen einen Kapitalerhaltungsplan vor. Ausschüttungen dürfen erst erfolgen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Vorw. zu Art. 411–428 CRR – Teil 6 der CRR: Liquidität

  
  Lieferung: 05/14

  …Instituten bzw. Institutsgruppen begonnen. 3 2 Auch das Institute of International Finance (IIF) hat im Frühjahr 1 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Die… …Liquiditätsrisiken benötigt werden“. 3 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Die Praxis des Liquiditätsrisikomanagements in deutschen Kreditinstituten, sog… …. Franz-Christoph Zeitler, seinerzeit Vizepräsident der Deutschen Bundesbank, Rede zur „Regulierung der Finanzmärkte“ vom 02.02.2011. 4 Vgl. G20, „Leaders’ Statement…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/14

  …Deutschen Bundesbank in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 nähere Bestimmungen über die angemessene Eigenmittelausstattung (Solvabilität) der… …anordnen, dass ein Institut der Deutschen Bundesbank häufigere oder auch umfangreichere Meldungen zu seiner Solvabilität einreicht als in den Artikeln 99 bis… …Finanzen – Abs. 1 Satz 2........................... 49 4.Mitwirkungsrecht der Deutschen Bundesbank............. 50 Mielk 9 115 § 10 KWG – Kommentar…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die zuständige Behörde nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2013/36/EU. 3 Die Deutsche Bundesbank ist zuständige Stelle… …..................................... 36 Die BaFin als zuständige Behörde lt. CRD IV/CRR (§ 6 Abs. 1 Satz 2). . 37–38 Die Deutsche Bundesbank als zuständige Stelle lt. CRD IV (§ 6 Abs. 1… …Deutschen Bundesbank, Rubrik Bankenaufsicht, Motive und Ziele, Abruf vom 20.09.13. 3 ) Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG von 1961, Kza 575, S. 1ff., 14, 23… …Aufsichtsregelungen benannt. Da auch die Deutsche Bundesbank mit Aufsichtsaufgaben 1 ) Auch nach § 45b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 können lediglich einzelne Geschäftsarten… …BaFin bzw. die Deutsche Bundesbank als sogenannte zuständige Behörde bzw. Stelle im Sinne bestimmter CRR-/CRD IV- Regelungen benannt. Darüber hinaus… …Verlagerung von Kompetenzen auf die EZB vgl. Anm. 13. Darüber hinaus sind die BaFin und die Deutsche Bundesbank die zuständige Behörde bzw. Stelle im Sinne… …Bundesbank einen Großteil der operativen Arbeit in der Bankenaufsicht (vgl. Anm. 23, 39). 10 Neue bankaufsichtsrechtliche Strukturen Aufgrund der seit 2007… …„Einheitlicher Aufsichtsmechanismus: EZB startet umfassende Prüfung von 124 Banken aus der Eurozone,“ Deutsche Bundesbank, Monatsbericht Juli 2013, S. 15ff… …Wiederaufbau und der Deutschen Bundesbank). Die BaFin ist auch nach § 17 Abs. 3 Geldwäschegesetz zuständige Verwaltungsbehörde gem. § 36 Abs. 1 Nr. 1 des…

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• Dokumententyp - Verwaltungsvorschrift

  Merkblatt der Deutschen Bundesbank Allgemeine Übersicht: Zahlungen im Außenwirtschaftsverkehr – Stand der Forderungen und Verbindlichkeiten im

  
  Lieferung: 01/14

  …statistischen Meldungen sind der Deutschen Bundesbank zu erstatten, die zur strikten Geheimhaltung aller Einzelangaben verpflichtet 1 ) Stand: September 2013. KWG… …Außenwirtschaftsrecht 630 3. Einreichungsweg und Meldefrist • Z 4: Die Meldung ist bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 7. Kalendertag des auf die Zahlungen… …oder Leistungen folgenden Monats einzureichen. • Z 10: Die Meldung ist bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 5. Kalendertag eines jeden… …Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 10. Kalendertag des folgenden Monats nach dem Stand des letzten Werktages des Vormonats einzureichen. • Z 5a Blatt 1… …und Blatt 2: Die Meldungen sind bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 20. Kalendertag des folgenden Monats nach dem Stand des letzten… …Werktages des Vormonats einzureichen. • Z 5b: Die Meldung ist bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 50. Kalendertag nach Ablauf eines jeden… …(Anlage K 3) sind einmal jährlich bei der Deutschen Bundesbank bis zum letzten Werktag des sechsten auf den Bilanzstichtag des Meldepflichtigen oder, soweit… …Ordnungswidrigkeiten dar, die mit Geldbußen geahndet werden können. Die erhobenen Angaben dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Die Deutsche Bundesbank ist zur… …, Z 5a und Z 5b sowie K 3 und K 4 sind zur Ansicht im PDF-Format auf der Website der Deutschen Bundesbank verfügbar unter der Rubrik… …Service/Meldewesen/Außenwirtschaft Formular-Center. Die Meldungen sind auf elektronischem Weg (per Internet an das Extranet der Bundesbank) einzureichen. Weitere Informationen hierzu…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 14. Dezember 2012 – BA 54-FR 2210–2210/0002 betr.: MaRisk-Novelle 2012 – Veröffentlichung der Endfassung

  
  Lieferung: 06/13

  …anderen möchte ich an dieser Stelle ankündigen, dass BaFin und Deutsche Bundesbank möglichst frühzeitig – idealerweise noch in der ersten Jahreshälfte 2013…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …Erwägungsgrund 4 zur Richtlinie 2006/49/EG enthalten. 4 ) Im Geschäftsbericht 2011 (S. 100) der Deutschen Bundesbank, Frankfurt, wird die Zahl der Zugänge mit 15… …dem Kreditwesengesetz erhalten (die Zahl der Anfragen bei der Deutschen Bundesbank ist nicht bekannt). 2 ) 1a Entwicklung der Vorschrift Die… …, S. 15. 2 ) Vgl. Jahresbericht der BaFin für 2010, S. 245f., Jahresbericht der BaFin für 2011, S. 245, sowie Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt… …über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31.12.2007), S. 21, sowie Deutsche Bundesbank, Merkblatt… …. BaFin-Merkblatt „Hinweise zum Tatbestand der Finanzportfolioverwaltung“, Stand 08.12.09, Abschnitt 3. 4 ) Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Gemeinsames… …Informationsblatt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank zum Tatbestand der Anlageberatung (Stand Mai 2011), Abschnitt 6…

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• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht von Geschäften im Zusammenhang mit Stromhandelsaktivitäten, Stand: Juni 2011

  
  Lieferung: 09/12

  …einzelfallbezogene Erlaubnisanfrage an die BaFin oder zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank. 11 115 Anhang 5 zu § 32 KWG – Kommentar Für eine… …Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 9 KWG). Ob ein Unternehmen der Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG unterliegt, entscheidet in… …zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank aufnehmen; diese wird Ihre Fragen mit einer Stellungnahme an die Bundesanstalt weiterleiten: Für Berlin und… …Brandenburg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg Leibnizstr. 10 10625 Berlin Für Nordrhein-Westfalen: DEUTSCHE BUNDESBANK… …Hauptverwaltung in Nordrhein- Westfalen Berliner Allee 14 40212 Düsseldorf Für Hessen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hessen Taunusanlage 5 60047 Frankfurt… …die Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern… …die Freie Hansestadt Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen- Anhalt… …Georgsplatz 5 30159 Hannover Für die Freistaaten Sachsen und Thüringen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Sachsen und Thüringen Straße des 18. Oktober 48… …04103 Leipzig Für Rheinland-Pfalz und das Saarland: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Rheinland- Pfalz und dem Saarland Hegelstr. 65 55122 Mainz Für… …Baden-Württemberg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Baden- Württemberg Marstallstr. 3 70173 Stuttgart Für den Freistaat Bayern: DEUTSCHE BUNDESBANK…

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• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG bei Geschäftstätigkeiten im Zusammenhang mit Emissionszertifikaten, Stand: Juni 2011

  
  Lieferung: 09/12

  …an die BaFin oder zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank. Für eine abschließende Beurteilung möglicher Erlaubnispflichten im Einzelfall… …zugrunde liegen, benötigt. Hinsichtlich aller Angaben sind die Bediensteten der BaFin und der Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 9… …Falls Sie zu diesem Merkblatt weitere Fragen haben, können Sie vorab auch Kontakt mit der regional zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank… …aufnehmen; diese wird Ihre Fragen mit einer Stellungnahme an die Bundesanstalt weiterleiten: Für Berlin und Brandenburg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung… …in Berlin und Brandenburg Leibnizstr. 10 10625 Berlin Für Nordrhein-Westfalen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Nordrhein- Westfalen Berliner… …zu § 32 KWG – Kommentar Für Hessen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hessen Taunusanlage 5 60047 Frankfurt am Main 6 Telefon: (069) 23 88-0 Fax… …: (069) 23 88-11 11 Für die Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hamburg… …, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen- Anhalt Georgsplatz 5 30159 Hannover Für die… …Freistaaten Sachsen und Thüringen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Sachsen und Thüringen Straße des 18. Oktober 48 04103 Leipzig Für Rheinland-Pfalz und… …das Saarland: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Rheinland- Pfalz und dem Saarland Hegelstr. 65 55122 Mainz Für Baden-Württemberg: DEUTSCHE…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13c Gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen

  
  Lieferung: 05/05

  …Bundesbank bedeutende gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen oder deren anderen Tochterunternehmen anzuzeigen. Das Bundesministerium der… …Finanzen wird ermächtigt, durch eine im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassende Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen ist. Vor Erlass… …Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. Die Bundesanstalt kann KWG, Erg.-Lfg. 5 / 05 1 115 § 13 c KWG – Kommentar 1. von dem Einlagenkreditinstitut… …. 1 S. 2 f.) jeweils vor dem 16. Januar des darauf folgenden Jahres – an die Bundesanstalt (§ 1 Abs. 2 S. 2, „BaFin“) und die Deutsche Bundesbank zu… …der Deutschen Bundesbank erfolgen. Jeweils sind die Spitzenverbände der Institute (§ 1 Abs. 1 b) vor Erlass zu hören (Abs. 1 S. 4). Für den Zeitraum bis…

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