Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 06/23

  …für das vergangene Geschäftsjahr aufstellen und den aufgestellten sowie später den festgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht der BaFin und der… …chungslage pflichti- weg ger § 13 Einreichung Institut Form- Elektro- BaFin: 1× Unver- AnzV, – Aufgestellter los nisch (MVP- züglich § 26 Jahresab- (Vorgabe… …ZIP-Datei) bei der BaFin bzw. der Deutschen Bundesbank eingereicht werden (vgl. die o. a. Tabelle). Eine papierhafte Einreichung ist nicht mehr zulässig bzw… …den dann folgenden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer des… …Dateibezeichnung lautet dann beispielhaft: 26KWG.AJA_123456_7654321_ HV08_2022_Konzern.pdf. 3 Vgl. BaFin, Internetseite, Einrichtung eines MVP-Portals für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7a Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission

  
  Lieferung: 04/16

  …Zusammenarbeit der BaFin mit der Europäischen Kommission durch eine Meldepflicht (Abs. 1), Unterrichtungspflicht (Abs. 2) und Übermittlungspflicht (Abs. 3). Die… …2010, 266 ff.; Berkenbusch, 2 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7a Eine Meldepflicht der BaFin an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften wurde… …eingefügten § 7a KWG verlegt. Diese Verortung in die Regelungen betreffend die BaFin im ersten Abschnitt des KWG hielt der Gesetzgeber aus systematischen… …Zusammenspiel der einzelnen Bankenaufsichten im Rahmen der Herkunftslandkontrolle auftreten“ 6 3 . 4 § 7a Abs. 1 KWG verpflichtet die BaFin im Einzelnen zur… …gekommen ist, weil die BaFin die Angaben nach § 24a Abs. 1 S. 2 KWG 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Zuständigkeit4 , d.h. Maßnahmen, die die BaFin ergreift, wenn die zuständigen Herkunftsstaatsbehörden auf die Unterrichtung nach § 53b Abs. 4 S. 1 KWG untätig… …und diese „bei ihren Verhandlungen mit Drittländern unterstützen“ 5 7 soll. 8 III. Unterrichtungspflicht (Abs. 2) Die Unterrichtungspflicht der BaFin… …. bb CRD IV-Umsetzungsgesetz wurde § 7a Abs. 2 Nr. 4 KWG aufgehoben. Dieser unterrichtungspflichtige Tatbestand, wonach eine Unterrichtung der BaFin… …CRD I3 . 9 Die Unterrichtungspflicht der BaFin gegenüber der Europäischen Kommission nach § 7a Abs. 2 KWG erstreckt sich im Einzelnen auf folgende… …Sachverhalte: • Grundsätze, die die BaFin im Einvernehmen mit den anderen zuständigen Stellen im EWR in Bezug auf die Überwachung von gruppeninternen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.2 Risikosteuerungs- und -controllingprozesse

  
  Lieferung: 07/24

  …BaFin wiederholt in AT 4.3.2 Tz. 1 die Bestandteile des Risikomanagement-Prozesses aus § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. b) KWG und fasst sie unter dem… …Institute im Rahmen einer Risikoinventur einen 1 BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ in der Fassung v. 16. 08… …2025 verbindlich anzuwenden. Die Anforderungen der BAIT finden sich im Wesentlichen in DORA wieder. Daher hat die BaFin bereits angekündigt, die BAIT… …integrierte Ertragsund Risikosteuerung von der BaFin lediglich empfohlen worden, was in dem Wort „sollte“ zum Ausdruck kam (vgl. AT 4.3.3 Tz. 1, Erläuterungen i… …. d. F. der MaRisk v. 14. 08. 2009). In dem Begleitschreiben vom 15. 12. 2010 zur Endfassung der MaRisk stellte die BaFin klar, dass zum gegenwärtigen… …miteinander verknüpft seien. Die Interaktionen zwischen Erträgen und Risiken seien daher stärker als bisher zu betrachten. Die BaFin betonte in dem genannten… …MaRisk-Novelle 2012 erweitert. Die BaFin weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Begrenzung und Überwachung von im Risikotragfähigkeitskonzept einbezogenen… …. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 16). Die BaFin weist a. a. O. darauf hin, dass sich aus dem Begriff selbst nicht herleiten lässt… …MaRisk-Novelle 2012 hat die BaFin außerdem klargestellt, dass Limitierungen nicht zwingend als „harte“ Limite ausgestaltet sein müssen. Vielmehr könne der… …Risikotragfähigkeit gefährdet, verhindern können. Diese Sichtweise, die in dem genannten Schreiben der BaFin „gerade mit Blick auf schwerer quantifizierbare Risiken“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

  …Musterformular nutzen, das in den leitenden Prinzipien enthalten ist.I nformationen, die bei der BaFin von den Unternehmen mit dem Musterformular eingehen, leitet… …Unternehmen in Deutschland Bei bereits bestehender Aufsicht: Unternehmen, die schon unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen hierzu ihre bekannten… …: Unternehmen, die noch nicht unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen sich – unter Nutzung einer gesicherten E-Mail-Kommunikation – an die E-Mail-Adresse… …art-emt@bafin.de wenden. Einzelfälle: Für Nachfragen zu konkreten Einzelfällen gibt es ein weiteres Kontaktformular der BaFin. Fragen zur Erlaubnispflicht… …veröffentlicht. FAQs der BaFin zu MiCAR Weitere Hilfestellung bieten die FAQs, die die BaFin am 03.07.2023 auf ihren Web-Seiten veröffentlicht hat. Diese… …: PM der BaFin vom 12.07.2023 sowie vom 03.07.2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen VermAnlG Herausgegeben von: Dr. Lea Maria Siering…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46b Insolvenzantrag

  
  Lieferung: 01/10

  …die BaFin (§ 46b Abs. 1) ......... 3 Anwendungsbereich ................................ 3a Anzeigepflicht der Geschäftsleiter und Eingriffsmöglichkeiten… …der BaFin 3b Stellung der BaFin im Insolvenzverfahren ................... 3c Insolvenzgründe ................................... 3d… …ausschließlich von der BaFin gestellt werden (d. h. nicht von dem Institut bzw. der 2 Lehnhoff KWG Kommentar 115 §46b Finanzholding-Gesellschaft selbst und auch… …die Pflicht, der BaFin das Vorliegen eines Insolvenzgrundes anzuzeigen. Die BaFin hat insofern eine bedeutende Stellung im Insolvenzverfahren von… …Insolvenzantrag zu stellen, können diese das Unternehmen auch nicht vorschnell in eine Insolvenz treiben. § 46b Abs. 2 legt der BaFin Informationspflichten bzgl… …kann ausschließlich von der BaFin gestellt werden, die damit eine besonders starke Stellung im Insolvenzverfahren hat (vgl. Tz. 3). Die Aufnahme dieser… …Eröffnungsbeschlusses an die BaFin ergänzt. Ferner wurde Abs. 2 eingefügt, der ergänzende Vorschriften für den Fall enthält, dass das insolvente Institut Teilnehmer eines… …. 3d). Eingefügt als neuer Satz 6 wurde ferner die Bestimmung, dass das Insolvenzgericht vor Bestellung des Insolvenzverwalters die BaFin anzuhören hat. 1… …, die nach § 10a Abs. 3 Satz 6 oder Satz 7 als übergeordnete Unternehmen gelten. 3 Stellung des Insolvenzantrages durch die BaFin (§ 46b Abs. 1) Zentrale… …Finanzholding-Gesellschaft ausschließlich von der BaFin gestellt werden kann. Die Vorschrift verpflichtet die Geschäftsleiter bzw. den Inhaber eines Instituts, der BaFin das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53p Anordnungsbefugnis für die Aufsicht nach der Verordnung EU Nr. 909/2014

  
  Lieferung: 03/23

  …. 08. 2014, S. 1). KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Hoßdorf 1 2 3 115 § 53p KWG – Kommentar fügen muss. Durch § 6 Abs. 1c KWG wurde die BaFin als „zuständige Behörde… …Behörde gemäß Artikel 11 Abs. 1 CSDR umsetzt, bezieht sich die Zuständigkeit der BaFin allerdings nicht nur auf die in der Vorschrift explizit genannten… …, dass die BaFin „alle Anordnungen treffen kann, die geeignet und erforderlich sind, um die Einhaltung der Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 909/2014… …der BaFin überwiegend aus den direkt anwendbaren Vorschriften der CSDR bzw. den darauf basierenden delegierten Rechtsakten 3 ergeben, übt die BaFin als… …zuständige Behörde „ihre Aufgaben und Befugnisse gemäß ihren nationalen Rahmenbedingungen […] aus“ (Artikel 61 Abs. 8 CSDR). Die Anordnungsbefugnisse der BaFin… …Anordnungsbefugnis des § 53p KWG zugunsten der BaFin gilt „unbeschadet der anderen Bestimmungen dieses Gesetzes“. Bei der eingeführten Vorschrift handelt es sich also… …Zur Durchsetzung der Anforderungen kann die BaFin also zunächst alle ihre Befugnisse nach dem KWG heranziehen. Dies gilt sowohl für ihre allgemeinen… …nicht zum Tragen kommen. 4 Neben den allgemeinen Befugnissen, die der BaFin gegenüber Kreditinstituten bzw. CRR-Kreditinstituten zustehen, wurden durch… …Verwarnung eines Geschäftsleiters durch die BaFin führen kann. Im Falle einer vorsätzlichen oder leichtfertigen Fortsetzung des Verstoßes kann die BaFin die… …untersagen. Aufgrund des neu eingeführten § 36a Abs. 2 KWG kann die BaFin zudem einer für den Verstoß verantwortlichen natürlichen Person, die zum Zeitpunkt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  ….......................... 9 B.IV. Mitwirkung des Registergerichts (§ 38 Abs. 1 Satz 3 KWG).... 10 B.IV.1. Mitteilungspflicht der BaFin ........................ 11 B.IV.2… …Rechtsschutz..................... 14 B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften.................. 15 C. Befugnisse der BaFin bei der Abwicklung (§ 38 Abs. 2 KWG)… …......................... 23 C.II.1.a) Antrag der BaFin................................ 24 C.II.1.b) Zur Abwicklung berufene Personen ................... 25 C.II.1.c) Keine… …................................... 30 C.III. Notbestellung anderer Abwickler durch die BaFin .......... 31 D. Vergütung des gerichtlich bestellten Abwicklers (§ 38 Abs. 2a KWG)… ….................................. 32 E. Bekanntmachungs- und Unterrichtungspflichten der BaFin bei Aufhebung und Erlöschen der Erlaubnis (§ 38 Abs. 3 KWG).... 33 A. Einführung A.I… …ersten beiden Absätzen geregelten b e s o n d e r e n , z u s ä t z l i c h e n Befugnisse der BaFin im Hinblick auf die Abwicklung des Instituts… …. Normzweck ist, eine geordnete Abwicklung sicherzustellen. Gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 KWG kann die BaFin eine Abwicklungsanordnung erlassen, welche die… …erlaubnispflichtigen Geschäfte tätigen darf, kann die BaFin durch den Erlass einer Abwicklungsanordnung verhindern, dass das Institut in Missachtung dieses Verbots… …der BaFin stehende Maßnahme ist, die lediglich an das Erlöschen bzw. die Aufhebung der Erlaubnis als Tatbestandsvoraussetzung anknüpft. Gemäß § 38 Abs… …. 2 KWG kann die BaFin Weisungen für die Abwicklung des Instituts oder seiner Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erteilen und/oder die g e r i c…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8f Zusammenarbeit bei der Aufsicht über bedeutende Zweigniederlassungen

  
  Lieferung: 03/16

  …......................... 11 I. Grundlagen § 8f KWG regelt die aufsichtsbehördliche Zusammenarbeit der BaFin mit den designierten Aufsichtsbehörden (zuständigen Stellen) in… …Hilfeersuchen an die Europäische Bankaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA) (Abs. 2) und eine Berücksichtigungspflicht der BaFin (Abs. 3). Gegenstand… …. 3 II. Übermittlungspflicht (Abs. 1 S. 1) Nach § 8f Abs. 1 S. 1 HS. 1 KWG stuft die BaFin auf Antrag der zuständigen Stelle des Aufnahme- oder… …nicht abschließend („insbesondere“). Die BaFin entscheidet über die Kriterien nach pflichtgemäßen Ermessen und jedenfalls nur auf Antrag. Nach § 53 Abs. 8… …gewisse Größe und Bedeutung, gemessen an der Kundenzahl innerhalb des Banken- und Finanzsystems, zu (Nr. 3). 7 Für den Fall, dass die BaFin eine… …BaFin nach § 8f Abs. 1 S. 2 KWG mit der zuständigen Stelle die Aufsichtstätigkeit nach § 8a Abs. 1 Nr. 2 KWG entsprechend zu planen und zu koordinieren… …. 1 HS. 1 KWG hat die BaFin die Aufsichtsbehörde des Aufnahme- oder EWR-Mitgliedstaats, die für die als bedeutend eingestufte Zweigniederlassung… …. § 6 Anm. 46 ff. (Stand: 2014). 4 Vgl. dazu im Einzelnen, insbesondere zu den Aufgaben der BaFin innerhalb der Aufsichtskooperation bei laufender… …115 § 8f KWG – Kommentar Verordnung 1 in zwei Fällen als Schlichtungs- oder Entscheidungsinstanz um Hilfe ersuchen und zwar, wenn (a) die BaFin eine… …Anhörung nach § 8f Abs. 2 S. 1 KWG unterlässt, oder (b) wenn zwischen der BaFin und der jeweiligen Aufsichtsbehörde des Aufnahme- oder EWR-Mitgliedstaats…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …Bankgeschäften bzw. das Erbringen von Finanzdienstleistungen in Deutschland nur mit einer Erlaubnis der BaFin zulässig. Der der Aufsicht einzureichende… …verpflichten die BaFin zur Bekanntmachung der Erlaubniserteilung im Bundesanzeiger sowie zur Führung eines Institutsregisters im Internet. § 32 Abs. 1a und Abs… …, dass die BaFin gegen ungesetzliche Geschäfte, also u.a. gegen ohne die erforderliche Erlaubnis betriebene Geschäfte, einschreiten kann (vgl. § 37) und… …Erteilung Gebrauch gemacht wird. Die Erlaubnis kann u.a. dann von der BaFin aufgehoben werden, wenn der Geschäftsbetrieb seit mehr als sechs Monaten nicht… …angegeben; hierin sind allerdings auch die Zweigniederlassungen von Banken aus dem EWR-Raum enthalten. 5 ) Vgl. Jahresbericht der BaFin für 2010, S. 146ff… …., 172; Jahresbericht der BaFin für 2011, S. 149. KWG, Erg.-Lfg. 9/12 Albert 7 115 § 32 KWG – Kommentar den Bereich Finanzdienstleistungsinstitute (im Jahr… …eine erste Einschätzung zu erleichtern, hat die BaFin daher diverse M e r k b l ä t t e r zur Erlaubnispflicht der einzelnen Bankgeschäften bzw… …Antragstellung mit ihnen in Verbindung zu setzen. Die BaFin hat beispielsweise im Jahr 2010 840 Anfragen und im Jahr 2011 576 Anfragen zur Erlaubnispflicht nach… …undurchsichtigen Verschachtelungen nicht wirksam beaufsichtigt wer- 1 ) Vgl. Jahresbericht der BaFin für 2010, S. 146ff., 151, 172; Jahresbericht der BaFin für 2011… …, S. 15. 2 ) Vgl. Jahresbericht der BaFin für 2010, S. 245f., Jahresbericht der BaFin für 2011, S. 245, sowie Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• BaFin wendet mehrere neue oder aktualisierte ESMA-Leitlinien an

  …ESMA-Leitlinien zu Stresstestszenarien für Geldmarktfonds   Schließlich hat die BaFin mitgeteilt, dass sie die deutsche Übersetzung der ESMA-Leitlinien zu… …Vorgaben zu Stresstests und deren Kalibrierung.   Quellen: Mitteilungen der BaFin vom 02.04.2025 sowie vom 05.05.2025   Handbuch MiCAR…