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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 1 Einreichungsverfahren


    Lieferung: 08/25
    …AnzV – Kommentar 125 § 1 AnzV § 1 Einreichungsverfahren (1) 1 Die Anzeigen und die Unterlagen, die nach dem Kreditwesengesetz zu erstatten oder… …treffen die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank auf ihrer jeweiligen Internetseite. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/25 Albert 1 125 § 1 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhaltsübersicht Einführung ......................................................................................... 1 § 1 Abs. 1 AnzV… …................................................................................... 2–2b § 1 Abs. 2 AnzV ................................................................................... 3–3e § 1 Abs. 3 AnzV… …................................................................................... 5 § 1 Abs. 4 AnzV ................................................................................... 6–10 1 Einführung § 1 AnzV beinhaltet die… …Einreichungsmodalitäten für zahlreiche Anzeige- und Vorlagepflichten sind bereits abschließend durch § 1 AnzV geregelt (vgl. Rn. 2, 5). Für diejenigen Anzeigepflichten, für… …enthalten die Spezialregelungen in §§ 3ff. AnzV Modalitäten, die von der Grundsatzregelung in § 1 AnzV abweichen (vgl. Rn. 7 f., 10). Die Anzeigenverordnung… …. Kommentierung zu § 1 Abs. 4 AnzV. Auf Antrags- und Genehmigungsverfahren ist die Anzeigenverordnung nur anzuwenden, wenn dies – wie beispielsweise in § 32 Abs. 1… …als Anhang 2 beigefügt). 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 1 AnzV Einführung Nach § 1 Abs. 1 S. 1 AnzV sind alle nach dem Kreditwesengesetz zu… …AnzV (vgl. dortige Kommentierung), dass die Anzeigen und Unterlagen zusätzlich auch der BaFin zur Verfügung gestellt werden müssen. Mit der Formulierung…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen


    Lieferung: 08/25
    …AnzV – Kommentar 125 § 9 AnzV § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes (Anzahl inländischer Zweigstellen) (1) 1 Die Anzeige… …Zweigstellen anzuzeigen. § 9 AnzV enthält die Detailregelungen zu dieser Sammelanzeige. Nach § 9 Abs. 1 S. 1 AnzV sind die Anzeigen über die Anzahl inländischer… …. Eine Fehlanzeige ist nicht erforderlich. 1 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/25 Albert 1 2 3 125 § 9 AnzV AnzV – Kommentar Tab. 1: Anzeigepflicht der Institute gemäß… …§ 9 AnzV Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsgrundlage tatbestand Weg/Empfänger § 9 AnzV, Anzahl inländi- Stand Formlos Upload einer PDF- § 24… …sind. Abweichend von den allgemeinen Einreichungsmodalitäten in § 1 Abs. 1 AnzV sind der Aufsichtsbehörde die Anzeigen nur auf Verlangen einzureichen (§… …; andernfalls ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. Zu Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Für Sparkassen und Kreditgenossenschaften besteht gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 AnzV… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …Arbeitsgebiet „Aufsichtliches Meldewesen“, Stand 02. 06. 2025, S. 4, sowie NExt Nutzerhandbuch, Stand Januar 2025. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 9 AnzV Die über… …Zweigstellenbegriff vgl. auch Rn. 211 zu § 24 KWG. § 9 Abs. 2 AnzV enthält nähere Bestimmungen zur Berechnung der Gesamtzahl der Zweigstellen. Danach gilt: 4 5 3 Vgl… …„Aufsichtliches Meldewesen“, Stand 02. 06. 2025, S. 5ff. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/25 Albert 3 125 § 9 AnzV AnzV – Kommentar Tab. 2: Berechnung der Anzahl der…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen


    Lieferung: 05/25
    …AnzV – Kommentar 125 § 8 AnzV § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende… …............................... 13 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank ........................................ 14… …Anzeigeverstöße ................................................................................. 15 1 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 8 AnzV beinhaltet die… …Detailregelungen zu passivischen Beteiligungsanzeigen. Gem. § 8 Abs. 1 und Abs. 2 AnzV ist das Formular PB „Passivische Beteiligungsanzeige“ (Anl. 5 zur AnzV… …Folgejahres vorzunehmen. Zum Einreichungsweg vgl. die rechte Spalte der nachfolgenden Tabelle. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 8 AnzV (Passivische… …Beteiligungen) Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger § 8 AnzV, Einzelanzeigen Einzelan- Vordruck Upload von PDF-Da- § 24… …bank-Portal Extra- AnzV) Net, Postfach „Dateieinreichung bankaufsichtlicher 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 8 AnzV Rechts- Anzeige- Frist Formular… …8 AnzV, Sammelanzeigen Sammelan- Wie oben. Wie oben. § 24 betr. passivische zeige: Abs. 1a bedeutende Be- Stand Nr. 1 und teiligungen und 31.12. bis 3… …-sammelanzeigen nicht mehr einzureichen; sie erhält die Anzeigedaten von der Bundesbank. Zur verbindlichen elektronischen Einreichung vgl. auch Rn. 1 zu § 7 AnzV… …EZB ein. Die Abgabe von Fehlanzeigen ist nicht erforderlich. 2 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 3 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar Die Definition der engen…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen


    Lieferung: 05/25
    …AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2… …des Wertpapierhandelsgesetzes entsprechend. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar (4) 1 Erfüllt ein Beteiligungsverhältnis… …................................................................................. 20 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 7 AnzV beinhaltet die Detailregelungen zu den verschiedenen, im… …Kreditwesengesetz geregelten Anzeigen über aktivische Beteiligungsverhältnisse. So wird in § 7 Abs. 1 und Abs. 2 AnzV festgelegt, dass das Formular AB „Aktivische… …Beteiligungsanzeige“ (Anl. 3 zur AnzV; abgedruckt im Anhang zu dieser Kommentierung) für die folgenden Anzeigepflichten zu verwenden ist: – Anzeigen von Instituten über… …Finanzholdings einzureichenden Beteiligungsanzeigen vgl. Rn. 3. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 7 AnzV (Aktivische Beteiligungen; Befreiung von der… …Konsolidierung) Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger § 7 AnzV, Einzelanzeigen Einzelan- Vordruck Upload als PDF-Datei §… …Sammelanzeigen nach § 12a Abs. 1 KWG gibt. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 3 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/… …grundlage tatbestand Empfänger § 7 AnzV, Sammelanzeigen Sammelan- Wie oben. Wie oben. § 24 betr. aktivische zeigen: Abs. 1a bedeutende Be- Stand Nr. 1 und… …. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, für die Beteiligungsanzeigen nach § 24 KWG den elektronischen…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte


    Lieferung: 08/25
    …AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes (Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte) Bei der… …Jahresabschluss muss mit dem Bestätigungsvermerk oder einem Vermerk über die Versagung der Bestätigung versehen sein. 1 Tab. 1: Vorlagepflichten gemäß § 13 AnzV… …Rechts- Anzeigetatbestand Anzeige- Frist Einreichungsweg/ grundlage pflichti- Empfänger ger § 13 AnzV, Einreichung Institut Unver- BaFin: § 26 Abs. 1 –… …den Anzeigen gem. § 28 Abs. 1 KWG über die Bestellung des Jahresabschlussprüfers vgl. Rn. 7. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/25 Albert 1 2 3 125 § 13 AnzV AnzV –… …Kommentar Auf Basis von § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) haben die BaFin und die Deutsche Bundesbank in einem Schreiben vom 15. 12. 2021 verlangt… …Fachverfahren „Bankenaufsicht“, Stand 10. 03. 2025, S. 7 f. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer des… …. 2 AnzV auch bei der elektronischen Einreichung weiterhin Bestand, 3 d. h. die Einreichung erfolgt nach wie vor über den zuständige Verband. Tag der… …Feststellung Nach § 13 AnzV ist bei der Einreichung des festgestellten Jahresabschlusses der Tag der Feststellung anzugeben. Durch diese Angabe wird die Aufsicht… …13 AnzV AnzV – Kommentar sen ist. Dies gilt entsprechend auch für Zuweisungen zum Sonderposten für allgemeine Bankrisiken gemäß § 340g HGB oder den… …AnzV zu erfüllen. 4 Die Dateibezeichnung für einen festgestellten Jahresabschluss könnte somit z. B. wie folgt lauten (vgl. auch Erläuterungen in Rn. 3)…
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  • Dokumententyp - Verzeichnis

    Inhaltsverzeichnis


    Lieferung: 08/25
    …BaFin vom 05. 01. 2007: Beteiligungsanzeigen nach §§ 12a, 24 Abs. 1, 1a und 3a KWG i. V. m. §§ 7, 8 und 16 AnzV ..................................... 115… …64v Übergangsvorschriften zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz .................................... 115 § 64v Kommentierung AnzV Vorbemerkung zur… …nach dem Kreditwesengesetz (Anzeigenverordnung – AnzV) .................................... 125 Einf. AnzV § 1 Einreichungsverfahren… …................................... 125 § 1 AnzV § 2 Rechtsträgerkennung ..................................... 125 § 2 AnzV § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des… …Kreditwesengesetzes (Wesentliche Auslagerungen) ............................................... 125 § 3 AnzV § 4 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 17 und Absatz 1b… …Satz 2 des Kreditwesengesetzes ............................................................. 125 § 4 AnzV § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15… …des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) ............................. 125 § 5 AnzV Vordrucke zu § 5 AnzV ...................... 125 § 5 AnzV… …Anh. 1 § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person ................. 125 § 5a AnzV § 5b… …Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person ................ 125 § 5b AnzV Vordrucke zur Zuverlässigkeit… …, zeitlichen Verfügbarkeit, weiteren Mandaten etc. ....................................................... 125 § 5b AnzV Anh. 1 § 5c Führungszeugnis der nach §…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung


    Lieferung: 05/25
    …gesonderte Verordnung wie z. B. die Groß- und Millionenkreditverordnung, aus § 1 Abs. 1 S. 1 AnzV, der die Erstattung von Anzeigen grundsätzlich „jeweils in… …Ausfertigung“ einzureichen (§ 14 Abs. 1 AnzV; bei Zentralverwahrern sieht § 53o Abs. 2 KWG hingegen eine elektronische Einreichung des Erlaubnisantrags vor). Für… …eine Vielzahl von Anzeigen ist im Übrigen die Verwendung bestimmter Vordrucke (Anlagen zur AnzV, GroMiKV, InhKontrollV) vorgeschrieben. Im Zeitablauf…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Artikel 19 Aus dem aufsichtlichen Konsolidierungskreis ausgenommene Unternehmen


    Lieferung: 03/25
    …unverzüglich mit dem Formular AB „Aktivische Beteiligungsanzeige“ (Anl. 3 zur AnzV, dortiger Abschnitt 5.2) anzuzeigen. In Abhängigkeit von der Bedeutung des…
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