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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 23 Unternehmen in Drittländern

  
  Lieferung: 06/23

  …CRR – Kommentar 1000 Art. 23 Abschnitt 3 Aufsichtlicher Konsolidierungskreis Artikel 23 Unternehmen in Drittländern Für die Zwecke der… …Drittländern niedergelassene Unternehmen ein, die, wenn sie in der Union niedergelassen wären, unter die Bestimmung dieser Begriffe nach Artikel 4 fallen würden… …Anwendung. …“ KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Brogl 1 1 2 3 4 5 6 1000 Art. 23 CRR – Kommentar nungsbeziehungen zwischen den betroffenen Unternehmen (z. B… …. Mutter-/Tochterbeziehung) kumulativ auch an den aufsichtsrechtlichen Status der gegebenenfalls in die Konsolidierung einzubeziehende Unternehmen an (vgl. insbes. Art. 18)… …. Jenen Status erhalten die jeweiligen Unternehmen durch die Begriffsbestimmungen der CRR. Letztere entfalten grundsätzlich nur Wirkung im Geltungsbereich… …Konzern- oder ähnliche Strukturen, bei denen aufsichtlich relevante Unternehmen ihren Sitz in einem Drittland haben, leerlaufen. Art. 23 CRR verhindert… …folglich eine solche Lücke. Obgleich Art. 4 eine Reihe weiterer Begriffsbestimmungen enthält, die den betroffenen Unternehmen einen besonderen Status im… …Nebendienstleistungen“ gem. Art. 4 Abs. 1 Nr. 18). An den Voraussetzungen, nach denen die jeweiligen Unternehmen einen der o. g. Instituts- oder anderen Status erlangen… …Unternehmen handelt. Drittländer Anders als das Kreditwesengesetz (s. dort insbesondere die Legaldefinitionen „Herkunftsstaat“ – § 1 Abs. 4 KWG –, „Europäischer… …Wirtschaftsraum“ und „Drittstaaten“ – § 1 Abs. 5a KWG –) verwendet die CRR zwar auf den Sitz von Unternehmen bezogene Begrifflichkeiten; sie definiert diese…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …§ 16 AnzV AnzV – Kommentar als übergeordnetes Unternehmen geltenden inländischen CRR-Institut (bzw. einem anderen konsolidierungspflichtigen Institut)… …, das selbst keinem anderen gruppenangehörigen Unternehmen nachgeordnet ist. Zu Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften… …vgl. Rn. 2 zu § 2d KWG. Zu Finanzholding-Gruppen, gemischten Finanzholding-Gruppen sowie über- und nachgeordneten Unternehmen vgl. § 10a KWG. 2 § 16 Abs… …Unternehmensbeziehungen zu nachgeordneten Unternehmen gemäß § 10a KWG: Die Aufsicht wird durch die o. a. Einzelanzeigen über aktuelle Änderungen der Zusammensetzung der… …aufsichtlichen Gruppe informiert. Im Gegensatz zu den Anzeigen nach § 12a KWG, die nur nachgeordnete Unternehmen im Ausland betreffen, umfasst die Anzeigepflicht… …nach § 24 Abs. 3a KWG alle nachgeordneten Unternehmen. Im Hinblick auf die Veränderungsanzeigen gemäß § 12a KWG (siehe unten) sind nur bestimmte… …„1. Art der Anzeige“ ist die letzte Alternative „Nachgeordnete Unternehmen von Finanzholding-Gesellschaften/gemischten Finanzholding-Gesellschaften (§… …24 Abs. 3a S. 2, 4 und 5 KWG)“ anzukreuzen. – Unter Punkt „5.3 Nur auszufüllen, wenn das Beteiligungsunternehmen ein nachgeordnetes Unternehmen ist“… …, ist anzugeben, um welche Art nachgeordnetes Unternehmen es sich handelt (vgl. Rn. 7 zu § 7 Abs. 1 AnzV). Zur weiteren Ausfüllung des Vordruckes vgl… …nachgeordnete Unternehmen gemäß § 10a Abs. 1 KWG: Die Aufsicht wird durch die o. a. Anzeigen einmal jährlich über die Zusammensetzung der aufsichtlichen Gruppe…

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  § 16a Übergangsvorschrift

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 16a AnzV § 16a Übergangsvorschrift Unternehmen im Sinne des § 2 Absatz 1, für die das international von Aufsichtsbehörden… …Vergabe auch für diese Unternehmen zugelassen ist. Inhaltsübersicht Allgemeines… …........................................... 4 Allgemeines Grundsätzlich benötigen sämtliche in § 2 Abs. 1 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) genannten Unternehmen eine Rechtsträgerkennung (Legal… …Anzeigenverordnung müssen Unternehmen in der Rechtsform eines Einzelkaufmanns erst dann einen LEI erwerben, wenn die Regeln des LEI- Systems eine Vergabe dieser… …Zweigstellen von Unternehmen zulassen. 1 Die Übergangsregelung greift nicht mehr, sobald die Vergabe von Rechtsträgerkennungen durch die zuständigen Stellen…

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  Artikel 391 Begriffsbestimmung des Instituts für die Zwecke von Großkrediten

  
  Lieferung: 08/23

  …Risikopositionswerts gemäß diesem Teil bezeichnet ‚Institut‘ auch private oder öffentliche Unternehmen, einschließlich ihrer Zweigstellen, die, wenn sie in der Union… …Hinblick auf seinen räumlichen Anwendungsbereich. Demnach sind für Zwecke der Großkreditvorschriften auch solche Unternehmen aus Drittländern als Institute… …einzustufen, die, wären sie in der EU ansässig, als Institute i. S. d. CRR einzustufen wären, wenn diese Unternehmen in ihrem Sitzland aufsichtsrechtlichen und…

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  § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen

  
  Lieferung: 05/23

  …Unternehmen sowie Veränderungen in der Höhe der Beteiligung. Durch die Anzeigen über Nebentätigkeiten und Beteiligungen von Geschäftsleitern wird die Aufsicht… …Anzeigepflicht nach § 24 Abs. 3 KWG ausgelöst hat, oder Tätigkeiten bei sonstigen Unternehmen sind in Abschnitt 3 also nicht aufzuführen. Zu dem Sonderfall, dass… …einem anderen Unternehmen“. In diesem Abschnitt wird zum einen das Unternehmen, bei dem die Tätigkeit neu aufgenommen (oder beendet) werden soll… …Meldepflichtige an dieser Stelle die weiteren Mandate bei Unternehmen, die nicht dem KWG unterliegen, sowie die Mandate, die für die Mandatshöchstzahlberechnung als… …beispielsweise von der Regelung in § 25c Abs. 2 S. 3 KWG Gebrauch machen möchte, wonach mehrere Mandate, die bei Unternehmen derselben Gruppe im Sinne von Art. 4… …in Art. 4 Abs. 1 Zf. 138 CRR, d. h. eine Gruppe von Unternehmen, von denen mindestens eines ein Institut ist und die aus einem Mutterunternehmen und… …seinen Tochterunternehmen oder aus Unternehmen besteht, die untereinander in der in Artikel 22 der Richtlinie 2013/34/EU 8 bezeichneten Beziehung stehen… …Organisationen und Unternehmen, die nicht überwiegend 6 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 29. 12. 2020, Zf. 77, 123. 7 Vgl… …Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresabschluss, den konsolidierten Abschluss und damit verbundene Berichte von Unternehmen bestimmter Rechtsformen und… …, ABl. L 182 vom 29. 6. 2013, S. 19. KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 7 9 10 11 125 § 11 AnzV AnzV – Kommentar gewerbliche Ziele verfolgen (insbes. Unternehmen…

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  BT 2 Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung der Internen Revision

  
  Lieferung: 02/23

  …Corporate Governance in Unternehmen durch verschiedene Anpassungen des Gesellschaftsrechts gestärkt (z. B. im KonTraG von 1998), innerhalb derer die Interne…
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  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …institutsspezifischen und gruppenweiten Geschäfts- und Vergütungsstrategie einschließlich deren Anwendung und Umsetzung in Unternehmen, die nach Artikel 18 der Verordnung… …Prozessen auf ein anderes Unternehmen beachtet werden müssen (sog. „Outsourcing“). Dieser Teil wurde im Zuge des CRD IV-Umsetzungsgesetzes dann – inhaltlich… …KWG gelten auch rechtlich unselbständige inländische Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland, die Bankgeschäfte betreiben oder… …Finanzdienstleistungen erbringen, als Kreditinstitut oder Finanzdienstleistungsinstitut. Ausgenommen sind hiervon gem. § 53b KWG Zweigniederlassungen von Unternehmen mit… …unselbständigen Zweigstellen von Unternehmen, deren Sitz außerhalb des EWR liegt, § 25a grundsätzlich zu beachten. Zur Differenzierung der spezifischen… …Wertpapierfirmen andererseits sowie zu Besonderheiten im Hinblick auf Zweigstellen ausländischer Unternehmen vgl. weitergehend die Kommentierung zu den MaRisk hier… …auch von den übergeordneten Unternehmen einer Institutsgruppe und Finanzholding- Gruppe zu beachten sind. Mit dem CRD-Umsetzungsgesetz von November 2006… …Anwendungsbereich der CRR fallen. Dies sind alle nachgeordneten Unternehmen, die keine CRR-Institute sind, unabhängig davon, aus welcher Branche sie stammen. Damit… …CRD IV klar, dass die aus der Einbeziehung in das Gruppenrisikomanagement erwachsenden Pflichten von nachgeordneten Unternehmen mit Sitz in einem… …, dass diese Tochtergesellschaften ihren diesbezüglichen Pflichten nachkommen, liegt gemäß Satz 1 beim übergeordneten Unternehmen (vgl. Beg. Reg.E. CRD…

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  § 64v Übergangsvorschriften zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz

  
  Lieferung: 03/23

  …Unternehmen, welche die nach der CSDR erforderlichen Zulassungen bzw. Genehmigungen innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten aller technischen…
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  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 2 AnzV § 2 Rechtsträgerkennung (1) Zur Identifizierung im Meldewesen benötigen die folgenden Unternehmen eine… …Artikels 4 Absatz 1 Nummer 21 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und 5. Unternehmen gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 2 oder Nummer 6 des Kreditwesengesetzes. (2) Die… …Unternehmen, die gemäß Absatz 1 eine Rechtsträgerkennung benötigen, sind verpflichtet, die Gültigkeit der ihnen zugeteilten Rechtsträgerkennung… …Vergabestelle zu melden. (6) Übergeordnete Unternehmen einer Gruppe im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes haben sicherzustellen, dass alle… …nationalen Aufseher verlangen, dass beaufsichtigte Unternehmen, die Meldepflichten nach der CRR erfüllen müssen, einen LEI erhalten. Darüber hinaus empfiehlt… …die EBA, dass alle Institute, über die im Rahmen ihrer Meldepflicht Informationen benötigt werden, einen LEI für alle Unternehmen ihrer Gruppe erhalten… …. Insofern sind auch gruppenangehörige Unternehmen durch einen LEI zu identifizieren. Die Harmonisierung der Identifizierung der Rechtsträger soll eine hohe… …betroffenen Unternehmen über eine derartige Rechtsträgerkennung verfügen und diese der BaFin und der Deutschen Bundesbank mitteilen. 9 § 2 AnzV dient darüber… …Zentralbank, die von den beaufsichtigen Unternehmen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/ 2014 der Kommission den nationalen zuständigen Behörden… …innerhalb des SSM vor; nach dem dortigen Abs. 2 werden die beaufsichtigten Unternehmen bei der Datenübermittlung durch die Verwendung der Rechtssubjektkennung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vordrucke für aktivische Beteiligungsanzeigen Anlage 3 zur AnzV

  
  Lieferung: 04/23

  …Versicherungsunternehmen eines Drittstaats (§ 7 Nr. 34 VAG) sonstiges Unternehmen Wertpapierinstitut (§ 2 Abs. 1 WpIG) Finanzdienstleistungsinstitut (§ 1 Abs. 1a KWG)… …nachgeordnetes Unternehmen mit Sitz im Ausland ist Es ist sichergestellt, dass die für die Erfüllung der jeweiligen Pflichten nach den §§ 10a und 25 Abs. 2 KWG… …Beteiligungsunternehmen ein nachgeordnetes Unternehmen ist Das Beteiligungsunternehmen ist ein nachgeordnetes Unternehmen im Sinne von Art. 18 Abs. 1, 2 oder Abs. 3 CRR… …. Das Beteiligungsunternehmen ist ein nachgeordnetes Unternehmen im Sinne von Art. 18 Abs. 4 CRR. Das Beteiligungsunternehmen ist ein nachgeordnetes… …Unternehmen im Sinne von Art. 18 Abs. 5 CRR. Das Beteiligungsunternehmen ist ein nachgeordnetes Unternehmen im Sinne von Art. 49 Abs. 2 CRR. 5.4 Nur auszufüllen… …, wenn das Beteiligungsunternehmen kein Unternehmen der Finanzbranche oder ein sonstiges in Art. 89 Abs. 1 CRR genanntes Unternehmen ist Die Beteiligung… …vom 27.6.2013, S. 1). 6 Nur bei inländischen Unternehmen anzugeben. 7 Sofern eine einheitliche Identifikationsnummer „Legal Entity Identifier“ (LEI)… …. 12 Zu dem unter Nummer 3 angegebenen Unternehmen müssen die weiteren Angaben (Rechtsform und Sitz (lt. Registereintragung) mit PLZ und Staat… …durchgerechnete Kapitalquote beträgt ___________ Prozent. Beteiligungsstruktur C Beteiligtes Unternehmen Beteiligungsunternehmen besonderer Vermittler E Art E in… …Beteiligung) bzw. vom Anteilseigner zum Institut oder zum ausländischen nachgeordneten Unternehmen oder vom gemeinsamen Mutterunternehmen zum…

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