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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zur Kapitaladäquanzverordnung

  
  Lieferung: 06/22

  …unter anderem das Vertrauen in die Stabilität von Instituten gestärkt werden 8 . Ob es dabei allerdings gelungen ist, die Komplexität der Vorschriften und…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 2 Aufsichtsbefugnisse

  
  Lieferung: 06/22

  …RATES vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und…
• Dokumententyp - Sonstige

  Vorwort zur erneuten konzeptionellen Umgestaltung des Kommentars

  
  Lieferung: 06/22

  …umfangreicher. Wie schon in den Jahren zuvor enthält es einerseits Vorschriften, die aufgrund EU-rechtlicher Richtlinienvorgaben durch den nationalen Gesetzgeber…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …entscheiden, sofern diese über Geheimhaltungsvorschriften verfügen, die nach Auffassung aller am Kollegium beteiligten Stellen den Vorschriften des Titels VII… …..................................................................... 1 B. Vorbemerkung .............................................................................. 2 C. Verwandte Vorschriften 3 D. Zweck der… …für deren Funktionieren innerhalb der gesamten Union allerdings auch sinnvoll und folgerichtig. C. Verwandte Vorschriften Als spezielle Regelung über… …die Zusammenarbeit von Aufsichtsbehörden hat § 8e KWG eine Reihe von Berührungspunkten zu bereits bestehenden Vorschriften. Der Gesetzestext verweist…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53q Eigentumsrechte an Zentralverwahrern

  
  Lieferung: 09/22

  …Vorschriften des KWG. Hiervon sehen § 2 Abs. 9e und 9f KWG jedoch Ausnahmen vor. 4 In welchem Umfang KWG- Normen auf einen Zentralverwahrer nicht anzuwenden sind… …Erbringung dieser Dienstleistungen knüpft. Gemäß § 2 Abs. 9e KWG ist § 2c KWG (als Teil eines umfangreichen Katalogs an Vorschriften) nicht anzuwenden auf… …Abs. 8 WpHG sind. In diesem Fall bestimmt Artikel 73 S. 2 CSDR, dass die Vorschriften der Richtlinie 2014/65/EU („MiFID II“) für den beabsichtigten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Verweis auf den Vorrang von CRR und CRD. 15 Damit sind auch nationale Vorschriften, welche der Umsetzung der CRD dienen, vorrangig anzuwenden. 16 Die… …formelle und materielle Vorschriften bei Veränderungen der Intensität des Makroaufsichts- und Systemrisikos, regelt also auch zahlreiche Verfahrensschritte… …ist schließlich auf Art. 513 Abs. 1 CRR, wonach die Kommission erstmals zum 30. 06. 2022 und dann alle 5 Jahre zu überprüfen hat, ob die Vorschriften in… …sich ziehen. 2 Begriffe § 48t enthält eine Reihe auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe, die das Kreditwesengesetz auch in anderen Vorschriften, die nach… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …Sicherstellung der kohärenten Anwendung der nationalen Vorschriften hat die BaFin vor Erlass der Allgemeinverfügung der Europäischen Kommission und dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften der CRR sowie des KWG gleichwohl für auf die KWG-Gruppe entsprechend anwendbar erklärt, ist in § 12 nicht enthalten. 13 Vgl. Referentenentwurf des… …https://www.bundestag.de/resource/blob/801090/ab0aac711b15545ece53b 9a7262e2001/03-Dt-BBank-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 16 Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die… …Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). § 11 Abs. 2 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und… …Verordnung befreit werden (vgl. Rn. 8 zu § 1 LiqV). Die EU-Richtlinie CRD enthält ebenfalls einige Vorschriften im Zusammenhang mit quantitativen… …Kreditinstitute 30 , die in der 29 Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG (1961), Abschnitt VI, Kza 575. 30 Zuvor existierten lediglich Vorschriften für Teile des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …. Dieser Umstand hat den Gesetzgeber letztlich zur Schaffung einer gesonderten Vorschrift in § 10j bewogen. 31 Die Trennung beider Vorschriften bzw. die… …Vorschriften zur Eigenkapitalunterlegung nach CRR (v. a. Art. 92ff.) bzw. KWG (insbesondere §§ 6c f., 10 Abs. 3 und 4, 10c ff.). Zu denken ist an den… …systemrelevant sind (G- SRI, § 10j Abs. 1; anders die Vorschriften zur Leverage Ratio, die für alle Institute i. S. d. CRR Geltung beanspruchen). 37 Die Einstufung… …(Umkehrschluss aus § 53b Abs. 3). 51 Für (global systemrelevante) Institute aus anderen EU-Mitgliedstaaten haben allerdings vergleichbare Vorschriften nach dem… …Verhältnis zu den übrigen Vorschriften in Sachen Verschuldungsquoten (v. a. Art. 429 CRR und § 6c Abs 4 KWG) sowie zu den Eigenkapitalanforderungen (Art. 92ff…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

  
  Lieferung: 01/22

  …Maßgabe der allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften erteilen. 6 § 9 Abs. 1 Satz 5, 6 und Abs. 2 gilt entsprechend. 7 Die Regelungen über die… …. Juni 2019 zur Festlegung von Vorschriften zur Erleichterung der Nutzung von Finanz- und sonstigen Informationen für die Verhütung, Aufdeckung… …Datenschutzkontrolle bis ins Einzelne gehende Vorschriften über die Protokollierung der im automatisierten Verfahren abgerufenen sensiblen personenbezogenen Daten. Die…

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