Suchergebnisse

• EU-Kommission begrüßt Einigung über Bankenpaket zur weiteren Risikominderung

  …zur Bankenunion. Der rechtliche Rahmen Das Reformpaket setzt internationale Standards in EU-Recht um. Gleichzeitig soll es aber den europäischen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22k Beendigung und Übertragung der Registerführung

  
  Lieferung: 02/18

  …. Um der BaFin die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Beendigung der Führung des Refinanzierungsregisters zu ermöglichen, sollte im Rahmen der Anzeige an… …ihrer Einschätzung ungeeignet ist oder nicht. Im Rahmen der Feststellung, ob der bisherige Registerführer ungeeignet und daher eine Übertragung der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …25a Abs. 2) ausgelagert hat. Mit dem Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz wurden die bestehenden Regelungen im Rahmen der Gruppenaufsicht… …Finanzmarktkonglomerate-Aufsichtsgesetz (FKAG) übertragen. Der Abs. 3a wurde in diesem Zusammenhang aufgehoben. Im Rahmen des CRD IV-Umsetzungsgesetzes (CRD IV-UmsG) vom 28. August 2013… …Rahmen der „Bankenunion“ wurde mit dem BRRD-Umsetzungsgesetz 2014 zunächst ein neuer Abs. 5a eingefügt, der klarstellte, dass die Absätze 1 bis 5 nur in… …Einrichtungen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, haben eine im Rahmen ihres Mandats von der BaFin abgeleitete Kompetenz… …oder zur Werthaltigkeit einer Sicherheit sein. Des Weiteren können Auskünfte bspw. im Rahmen der Informationserhebung im Bereich der Finanzstabilität… …Anlass, bei den Instituten und übergeordneten Unternehmen Prüfungen vorzunehmen. Das Prüfungsrecht stellt die am weitesten gehende Maßnahme im Rahmen des §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44a Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen

  
  Lieferung: 02/18

  …Kapitalverwaltungsgesellschaften. Im Rahmen des CRD IV-Umsetzungsgesetzes (CRD IV-UmsG) vom 28. August 2013 wurden in § 44a diverse Korrekturen mit überwiegend redaktionellem…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44b Auskünfte und Prüfungen bei Inhabern bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 02/18

  …Beteiligungsabsicht nach § 2c anzeigen oder die im Rahmen eines Erlaubnisantrages nach § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 oder einer Ergänzungsanzeige nach § 64e Abs. 2 Satz 4… …und Unternehmen, die eine Beteiligungsabsicht nach § 2c anzeigen oder die im Rahmen eines Erlaubnisantrags nach § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 oder einer…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …vorlegungspflichtigen Personen und Unternehmen durchsuchen. 2 Im Rahmen der Durchsuchung dürfen die Bediensteten auch die auskunfts- und vorlegungspflichtigen Personen… …Rahmen des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Zwangsmittel einzusetzen, also im Wesentlichen ein Zwangsgeld festzulegen. Gegen das Zwangsgeld konnten die… …vom 16. Juli 2007 hatte klarstellenden Charakter. Im Rahmen der Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März 2011 erfolgte in § 44c Abs. 1 eine… …Zulassung betriebene Zentralverwahrertätigkeit geregelt. Im Rahmen des Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (1. FiMaNoG) vom 30. Juni 2016 wurden die… …Kommentar dass Kreditinstitute im Rahmen der Ermittlungen wegen unerlaubter Geschäfte verpflichtet sind, Auskünfte über Kontoverbindungen des verdächtigen… …aufschiebende Wirkung hat (§ 307 StPO). Im Rahmen der Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie in 2011 wurde in § 44c Abs. 3 Satz 2 neu eingefügt, der eine… …. 2 Nr. 30 Buchstabe b). Die Durchsuchung von Personen darf jedoch nur im Rahmen der Wohnungsdurchsuchung erfolgen und unterliegt den gleichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45a Maßnahmen gegenüber Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 02/18

  …Vorschriften über die Zusammenfassung der Daten im Rahmen des § 10a oder der Großkreditvorschriften auf die betroffenen Unternehmen so anzuwenden sind, als ob es… …Finanzholding-Gesellschaft oder die gemischte Finanzholding-Gesellschaft den erforderlichen Datenfluß im Rahmen des ihr Möglichen gewährleistet, hat wie bei Institutsgruppen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45b Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 02/18

  …Entwicklungen offenen Rahmen für die Einrichtung angemessener institutsinterner Leitungs-, Steuerungs- und Kontrollprozesse 2 . Für die ordnungsgemäße… …Einzeleinlagen über 500.000 Euro). Das eingeschränkte Einlagenverbot wird daher nicht unmittelbar in der Öffentlichkeit bekannt. 1 Für Tätigkeiten im Rahmen des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• BaFin übernimmt ESA-Leitlinien in ihre Verwaltungspraxis

  …Verordnung. Übernahme von Leitlinien: Die Entscheidung, eine Leitlinie zu übernehmen, erfolgt im Rahmen des Comply-or-Explain-Verfahrens. Dabei gibt die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60c Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung EU Nr. 909/2014, die Verordnung EU 2015/2365 oder die Verordnung EU 2016/1011

  
  Lieferung: 01/18

  …Abs. 3 Nr. 3 KWG). 16 17 18 1 Anders wurde dies beispielsweise im Rahmen der Wertpapieraufsicht unter § 40b WpHG a. F. diskutiert, vgl. dazu RegE Begr… …den Verzicht der Bekanntmachung nach § 60c Abs. 3 Nr. 3 KWG angewandt werden. Die BaFin hat im Rahmen ihrer Verhältnismäßigkeitsprüfung im Übrigen… …Rahmen der Wertpapieraufsicht etwa auch Vogel, in: Assmann/Schneider, Wertpapierhandelsgesetz, § 40b Rn. 7 a. E. 4 Z.B. § 54 Abs. 1b KWG. 12 Eckner KWG –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen