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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …Inkrafttreten des sog. einheitlichen Aufsichtsmechanismus (single supervisory mechanism – SSM) ausschließlich der BaFin zu. Im Rahmen des SSM übernahm die… …übertragen, die den zuständigen und benannten Behörden im Rahmen der EZB-Aufgaben nach dem einschlägigen Unionsrecht zustehen. In Umsetzung des SSM wurde das… …und können daher im Rahmen des SSM von der EZB ausgeübt werden. 2 Befugnisse der Bundesanstalt sollen ausschließlich der BaFin zustehen. Die Abgrenzung… …indes nichts daran, dass die EZB ggf. befugt ist, im Rahmen des SSM, die BaFin zur Ausübung des § 46 KWG anzuweisen. 5 5 Bedeutung des sog. Moratoriums /… …. 4 ff. (keine Änderung im Rahmen der KWG-Anpassung an den SSM). 5 Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013. 6 Vgl… …Fristsetzung, finden im Rahmen von § 46 keine Anwendung. 2 40 41 Entscheidend ist lediglich die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme nach § 46. Das Verhältnis zum… …Anwendbarkeit von Ausnahmetatbeständen, z. B. nach Art. 400 CRR. Eine Fristsetzung entsprechend § 45 Abs. 5 ist im Rahmen des § 46 KWG nicht erforderlich. 47 Die…

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• EU-Kommission: Neue Vorschläge zur Regulierung von Zentralen Gegenparteien

  …Vorschlag will die Kommission nun einen Rahmen für die Sanierung und Abwicklung dieser systemrelevanten CCPs schaffen. Dieser soll sicherstellen, dass die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46c Insolvenzrechtliche Fristen und Haftungsfragen

  
  Lieferung: 07/16

  …Aufgaben und Befugnisse nur im öffentlichen Interesse wahrnimmt, bleibt unberührt 3 Da im Rahmen von § 46 Geldabflüsse von dem Institut der besonderen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51c Sonstige Sondervorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/16

  …Bezug auf das Lebenspartnerschaftsgesetz im Rahmen ihrer Verwaltungspraxis den Kreis der potenziellen Sparkunden um den eingetragenen Lebenspartner… …Regelungsbedarf für Kredite, die ausschließlich im Rahmen einer für jedes wirtschaftlich tätige Unternehmen unvermeidlichen Liquiditätssteuerung „entstehen“. Folge…

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• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Aufklärungsbefugnisse der BaFin

  …werden. Eine Durchsuchung kommt aber auch dann in Betracht, wenn ein Betreiber im Rahmen eines AuV nachweisbar unrichtige Angaben gemacht hat oder Teile…

• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Inhabergrundschuldbriefen vergibt.  BaFin: Nur bewegliche Sache kann Faustpfand sein Im Rahmen ihrer Ermittlungen stellte die BaFin unter anderem fest, dass die Klägerin…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  …entsteht. Dies ist eine Frage des Einzelfalls, die im Rahmen der pflichtgemäßen Ermessensausübung zu prüfen ist. Warum in diesen Fällen die… …n e A b w i c k l ungsanordnung jedoch nicht mehr zulässig, da das Ziel einer (geordneten) Abwicklung bereits erreicht ist. Im Rahmen ihrer… …daher im Rahmen ihrer pflichtgemäßen Ermessensausübung über den Erlass einer Abwicklungsanordnung nach § 38 Abs. 1 KWG zu berücksichtigen (siehe oben Anm…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53g Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien

  
  Lieferung: 05/16

  …Fragen im Zusammenhang mit der tatbestandlichen Bestimmtheit aufwerfen, die im Rahmen der Kommentierung der Anordnungsgründe zu diskutieren sind. 4 Die… …Gegenpartei, die Teil einer Institutsgruppe, einer Finanzholdinggruppe oder einer vergleichbaren Gruppenstruktur ist. Zwar findet im Rahmen der Beaufsichtigung…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53h Liquidität

  
  Lieferung: 05/16

  …die internen Liquiditätsrisikomanagementsysteme fest: Eine CCP muss einen soliden Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einrichten, der… …Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einen Liquiditätsplan. Der Liquiditätsplan muss mindestens die folgenden Verfahren der CCP enthalten: • •… …, stellt einen hochkomplexen Vorgang dar, welcher umfangreiche Ermittlungen im Rahmen der Prüfung des Tatbestands erfordert. Die stark belastende Wirkung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53j Anzeigen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/16

  …bereitzustellen sind, und trägt dem Umstand Rechnung, dass wesentliche Teile dieser Informationen im Rahmen eines Aufsichtskollegiums nach Artikel 18 Verordnung 1…